Staatskanzlei RLP http://www.rlp.de/ Der RSS-Feed der Landesregierung von Rheinland-Pfalz de Staatskanzlei RLP http://www.rlp.de/fileadmin/templates/neu/images/rss_icon.gif http://www.rlp.de/ 16 16 Der RSS-Feed der Landesregierung von Rheinland-Pfalz Thu, 09 Feb 2012 16:21:00 +0100 Beck: Land baut Unterstützungsangebote weiter aus http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/beck-land-baut-unterstuetzungsangebote-weiter-aus/ Ministerpräsident Kurt Beck hat den Landesvorstand des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Dabei stand die Situation der rund 133.300 Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt. „Wir wissen um die besondere Lage alleinerziehender Mütter und Väter. Gerade Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren sind aufgrund atypischer Beschäftigungsverhältnisse in besonderem Maße armutsgefährdet. Hier wird die Landesregierung bestehende Unterstützungsangebote weiter ausbauen und fördern“, sagte Kurt Beck. Dass man als Land hier auf dem richtigen Weg sei, verdeutlichte der Ministerpräsident anhand der für Alleinerziehende so wichtigen Kinderbetreuung. Hier nehme Rheinland-Pfalz eine Spitzenposition ein: Der Anteil der Ganztagesplätze an der Gesamtzahl der Kindergartenplätze habe 2011 bei 43 Prozent gelegen. Auch beim Ausbau der Plätze für unter Dreijährige liege das Land mit rund 28 Prozent auf einem sehr guten Platz im direkten Vergleich der Flächenländer West. Zudem werde den Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben. Der Verband Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) ist ein bundesweit organisierter familienpolitischer Interessenverband mit 16 Landesverbänden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz wurde 1972 gegründet und feiert 2012 sein 40-jähriges Bestehen. Neben der Interessenvertretung seiner Mitglieder ist der VAMV Träger vielfältiger Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten auf regionaler und örtlicher Ebene. Das Land fördert den Landesverband des VAMV mit jährlich 78.000 Euro. Hinzu kommen vom Land jährlich 38.000 Euro Personalmittel für eine von VAMV und Deutschem Kinderschutzbund betriebene Integrierte Erziehungs- und Familienberatungsstelle im Landkreis Mainz-Bingen mit acht Standorten. Ministerpräsident Kurt Beck hat den Landesvorstand des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Dabei stand die Situation der rund 133.300 Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt.

„Wir wissen um die besondere Lage alleinerziehender Mütter und Väter. Gerade Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren sind aufgrund atypischer Beschäftigungsverhältnisse in besonderem Maße armutsgefährdet. Hier wird die Landesregierung bestehende Unterstützungsangebote weiter ausbauen und fördern“, sagte Kurt Beck.

Dass man als Land hier auf dem richtigen Weg sei, verdeutlichte der Ministerpräsident anhand der für Alleinerziehende so wichtigen Kinderbetreuung. Hier nehme Rheinland-Pfalz eine Spitzenposition ein: Der Anteil der Ganztagesplätze an der Gesamtzahl der Kindergartenplätze habe 2011 bei 43 Prozent gelegen. Auch beim Ausbau der Plätze für unter Dreijährige liege das Land mit rund 28 Prozent auf einem sehr guten Platz im direkten Vergleich der Flächenländer West. Zudem werde den Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben.

Der Verband Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) ist ein bundesweit organisierter familienpolitischer Interessenverband mit 16 Landesverbänden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz wurde 1972 gegründet und feiert 2012 sein 40-jähriges Bestehen. Neben der Interessenvertretung seiner Mitglieder ist der VAMV Träger vielfältiger Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten auf regionaler und örtlicher Ebene.  Das Land fördert den Landesverband des VAMV mit jährlich 78.000 Euro. Hinzu kommen vom Land jährlich 38.000 Euro Personalmittel für eine von VAMV und Deutschem Kinderschutzbund betriebene Integrierte Erziehungs- und Familienberatungsstelle im Landkreis Mainz-Bingen mit acht Standorten.

 

]]> Staatskanzlei Thu, 09 Feb 2012 16:21:00 +0100 Beck/Alt: Wichtiger Schritt für den Jugendschutz im Internet http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/beckalt-wichtiger-schritt-fuer-den-jugendschutz-im-internet/ Ministerpräsident Kurt Beck und Jugendministerin Irene Alt begrüßen die Anerkennung zweier Jugendschutzprogramme unter Auflagen durch die Kommission für Jugendmedienschutz„ Damit kommt der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet einen großen Schritt voran. Jugendschutzprogamme helfen den Eltern dabei, ihren Kindern altersgemäße Angebote im Netz anbieten zu können. Nun ist es wichtig, die Eltern über diese Möglichkeiten zu informieren, damit sie die Programme auch nutzen“, erklärten Beck und Alt. Dies sei ein Baustein, um die Eltern in ihrer Verantwortung für den Schutz ihrer Kinder im Netz zu unterstützen, sagte Ministerpräsident Beck. Dennoch sei es weiterhin notwendig und sinnvoll, sich mit dem Medienverhalten ihrer Kinder zu beschäftigen und sie dabei zu begleiten. Darüber hinaus sei es unerlässlich, dass die Jugendschutzprogramme fortwährend technisch weiterentwickelt werden würden. Ministerin Irene Alt fordert die Anbieter von Websites auf, ihre Inhalte für die Jugendschutzprogramme zu klassifizieren. Nur dann könnten die Programme nach und nach immer mehr kinder- und jugendgemäße Inhalte erkennen und ihre volle Wirkung entfalten. Die Landesregierung setzt im Bereich des Jugendmedienschutzes auf eine Vielzahl von verschiedenen Maßnahmen: Diese reichen von den gesetzlichen Schutzmaßnahmen bis zur Schulung von Lehrern, Eltern und Kindern im Umgang mit neuen Medien. Dabei wird auch darüber informiert, welche Chancen und Risiken das Netz birgt.Die jetzt unter Auflagen anerkannten Jugendschutzprogramme von JusProg. e.V. sind unter www.jugendschutzprogramm.de kostenlos herunterladbar, das Programm der Deutschen Telekom ist für alle Festnetzkunden ab Ende März 2012 unter www.t-online.de/kinderschutz) verfügbar. Ministerpräsident Kurt Beck und Jugendministerin Irene Alt begrüßen die Anerkennung zweier Jugendschutzprogramme unter Auflagen durch die Kommission für Jugendmedienschutz„ Damit kommt der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet einen großen Schritt voran. Jugendschutzprogamme helfen den Eltern dabei, ihren Kindern altersgemäße Angebote im Netz anbieten zu können. Nun ist es wichtig, die Eltern über diese Möglichkeiten zu informieren, damit sie die Programme auch nutzen“, erklärten Beck und Alt.

Dies sei ein Baustein, um die Eltern in ihrer Verantwortung für den Schutz ihrer Kinder im Netz zu unterstützen, sagte Ministerpräsident Beck. Dennoch sei es weiterhin notwendig und sinnvoll, sich mit dem Medienverhalten ihrer Kinder zu beschäftigen und sie dabei zu begleiten. Darüber hinaus sei es unerlässlich, dass die Jugendschutzprogramme fortwährend technisch weiterentwickelt werden würden.

Ministerin Irene Alt fordert die Anbieter von Websites auf, ihre Inhalte für die Jugendschutzprogramme zu klassifizieren. Nur dann könnten die Programme nach und nach immer mehr kinder- und jugendgemäße Inhalte erkennen und ihre volle Wirkung entfalten.

Die Landesregierung setzt im Bereich des Jugendmedienschutzes auf eine Vielzahl von verschiedenen Maßnahmen: Diese reichen von den gesetzlichen Schutzmaßnahmen bis zur Schulung von Lehrern, Eltern und Kindern im Umgang mit neuen Medien. Dabei wird auch darüber informiert, welche Chancen und Risiken das Netz birgt.

Die jetzt unter Auflagen anerkannten Jugendschutzprogramme von JusProg. e.V. sind unter www.jugendschutzprogramm.de kostenlos herunterladbar, das Programm der Deutschen Telekom ist für alle Festnetzkunden ab Ende März 2012 unter
www.t-online.de/kinderschutz) verfügbar.

]]> Staatskanzlei Thu, 09 Feb 2012 15:23:00 +0100 Beck: Länderinteressen bei Novelle des Telekommunikationsgesetzes gewahrt http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/beck-laenderinteressen-bei-novelle-des-telekommunikationsgesetzes-gewahrt/ Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, begrüßte die am Abend des 8. Februar 2012 erfolgte Einigung des Vermittlungsausschusses zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Nach intensiven Verhandlungen in der vom Vermittlungsausschuss eigens eingesetzten Arbeitsgruppe konnten die Interessen der Länder weitgehend gewahrt werden.Ministerpräsident Beck: „Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, bei zukünftigen Versteigerungen ehemaliger Rundfunkfrequenzen vorab eine einvernehmliche Regelung über die Verteilung der Erlöse zwischen Bund und Ländern zu treffen, wobei grundsätzlich von einer hälftigen Aufteilung der Einnahmen auszugehen ist. Damit wurde eine zentrale Forderung der Länder erfüllt, die auf die bisherigen Erfahrungen in Zusammenhang mit der Versteigerung von Rundfunkfrequenzen aus der sog. Digitalen Dividende zurückzuführen ist.“Laut Beck hatten die Länder der Versteigerung dieser Frequenzen seinerzeit nur deshalb zugestimmt, weil der Bund zuvor zugesichert hatte, die den Rundfunkveranstaltern und Betreibern drahtloser Mikrofonanlagen dadurch entstehenden Umstellungskosten in angemessener Weise zu erstatten. Allerdings seien diese Mittel seitens des Bundes, der aus der Versteigerung insgesamt 4,5 Mrd. Euro eingenommen habe, bislang nicht in der zugesagten Höhe zur Verfügung gestellt worden.„Auch an dieser Stelle hat es nun noch einmal Bewegung gegeben“, so Beck. „Die Bundesregierung wird den Kreis der Anspruchsberechtigten und die Anspruchsvoraussetzungen der sog. Billigkeitsrichtlinie, in der die Erstattung der Umstellungskosten im Zuge der Digitalen Dividende geregelt ist, nochmals ausweiten.“Ganz entscheidend sei zudem, dass die Mitwirkungsrechte der Länder bei rundfunkrelevanten Entscheidungen im TKG gestärkt werden. Beck: „Entscheidungen, die Frequenzzuweisungen an den Rundfunk aufheben oder einschränken oder sonst Auswirkungen auf den Rundfunk haben können – etwa Festlegungen zur Vermeidung funktechnischer Störungen – bedürfen nun stets der Zustimmung des Bundesrates.“ Auch die Aufstellung des sog. Frequenzplans sei künftig nur im Einvernehmen mit den zuständigen Landesbehörden möglich. „Damit trägt das TKG der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung hinreichend Rechnung“, so der Ministerpräsident.Hervorzuheben seien laut Beck darüber hinaus die Vereinbarungen zur Förderung des Breitbandausbaus. Die Bundesregierung habe zugesagt, gemeinsam mit den Ländern und der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) Vorschläge zu erarbeiten, wie bestehende KfW-Programme sowohl für Unternehmen als auch für Kommunen besser für den Breitbandausbau genutzt werden können. Auf dieser Grundlage werde der Bund die bestehenden KfW-Programme ggf. so verändern, dass der Breitbandausbau besser gefördert werden kann. Ministerpräsident Beck: „Die hohe gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung ist unbestritten. Die Initiative kann dabei einen wichtigen Beitrag zum Breitbandausbau in ländlichen Gebieten leisten.“Die Länder hatten im November des vergangenen Jahres den Vermittlungsausschuss angerufen, nachdem deren Anliegen im Gesetzesbeschluss des Bundestages nicht ausreichend Berücksichtigung fanden. Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss sollen die Änderungen bereits am 9. Februar im Bundestag beschlossen werden und am 10. Februar die endgültige Zustimmung des Bundesrates erfolgen.
Ministerpräsident Beck: „Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, bei zukünftigen Versteigerungen ehemaliger Rundfunkfrequenzen vorab eine einvernehmliche Regelung über die Verteilung der Erlöse zwischen Bund und Ländern zu treffen, wobei grundsätzlich von einer hälftigen Aufteilung der Einnahmen auszugehen ist. Damit wurde eine zentrale Forderung der Länder erfüllt, die auf die bisherigen Erfahrungen in Zusammenhang mit der Versteigerung von Rundfunkfrequenzen aus der sog. Digitalen Dividende zurückzuführen ist.“

Laut Beck hatten die Länder der Versteigerung dieser Frequenzen seinerzeit nur deshalb zugestimmt, weil der Bund zuvor zugesichert hatte, die den Rundfunkveranstaltern und Betreibern drahtloser Mikrofonanlagen dadurch entstehenden Umstellungskosten in angemessener Weise zu erstatten. Allerdings seien diese Mittel seitens des Bundes, der aus der Versteigerung insgesamt 4,5 Mrd. Euro eingenommen habe, bislang nicht in der zugesagten Höhe zur Verfügung gestellt worden.

„Auch an dieser Stelle hat es nun noch einmal Bewegung gegeben“, so Beck. „Die Bundesregierung wird den Kreis der Anspruchsberechtigten und die Anspruchsvoraussetzungen der sog. Billigkeitsrichtlinie, in der die Erstattung der Umstellungskosten im Zuge der Digitalen Dividende geregelt ist, nochmals ausweiten.“

Ganz entscheidend sei zudem, dass die Mitwirkungsrechte der Länder bei rundfunkrelevanten Entscheidungen im TKG gestärkt werden. Beck: „Entscheidungen, die Frequenzzuweisungen an den Rundfunk aufheben oder einschränken oder sonst Auswirkungen auf den Rundfunk haben können – etwa Festlegungen zur Vermeidung funktechnischer Störungen – bedürfen nun stets der Zustimmung des Bundesrates.“ Auch die Aufstellung des sog. Frequenzplans sei künftig nur im Einvernehmen mit den zuständigen Landesbehörden möglich. „Damit trägt das TKG der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung hinreichend Rechnung“, so der Ministerpräsident.

Hervorzuheben seien laut Beck darüber hinaus die Vereinbarungen zur Förderung des Breitbandausbaus. Die Bundesregierung habe zugesagt, gemeinsam mit den Ländern und der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) Vorschläge zu erarbeiten, wie bestehende KfW-Programme sowohl für Unternehmen als auch für Kommunen besser für den Breitbandausbau genutzt werden können. Auf dieser Grundlage werde der Bund die bestehenden KfW-Programme ggf. so verändern, dass der Breitbandausbau besser gefördert werden kann. Ministerpräsident Beck: „Die hohe gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung ist unbestritten. Die Initiative kann dabei einen wichtigen Beitrag zum Breitbandausbau in ländlichen Gebieten leisten.“

Die Länder hatten im November des vergangenen Jahres den Vermittlungsausschuss angerufen, nachdem deren Anliegen im Gesetzesbeschluss des Bundestages nicht ausreichend Berücksichtigung fanden. Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss sollen die Änderungen bereits am 9. Februar im Bundestag beschlossen werden und am 10. Februar die endgültige Zustimmung des Bundesrates erfolgen.]]> Staatskanzlei Thu, 09 Feb 2012 14:57:00 +0100 Beck: DITIB ist ein geschätzter Gesprächspartner http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/beck-ditib-ist-ein-geschaetzter-gespraechspartner/ Ministerpräsident Kurt Beck traf sich heute zu einem Gespräch mit dem Vorstand des Landesverbandes der DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion), der in Rheinland-Pfalz 45 Moscheegemeinden und 6.700 Mitglieder vertritt. An dem Termin nahm auch der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, teil.„Der Landesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, den Dialog mit den Muslimas und Muslimen zu vertiefen. In diesem Sinne ist DITIB als größter islamischer Landesverband ein geschätzter Gesprächspartner“, sagte der Ministerpräsident. Eine gelingende Integration setze voraus, dass der Staat und der Islam ein konstruktives Miteinander pflegen. Um gemeinsam und zielorientiert etwas zu erreichen, werde die Landesregierung noch in diesem Frühjahr den Runden Tisch Islam konstituieren.Der Vorsitzende Yilmaz Yildiz informierte den Ministerpräsidenten über neue Entwicklungen bei DITIB. Hierzu gehören insbesondere Projekte moderner muslimischer Eltern– und Jugendarbeit.
„Der Landesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, den Dialog mit den Muslimas und Muslimen zu vertiefen. In diesem Sinne ist DITIB als größter islamischer Landesverband ein geschätzter Gesprächspartner“, sagte der Ministerpräsident. Eine gelingende Integration setze voraus, dass der Staat und der Islam ein konstruktives Miteinander pflegen. Um gemeinsam und zielorientiert etwas zu erreichen, werde die Landesregierung noch in diesem Frühjahr den Runden Tisch Islam konstituieren.

Der Vorsitzende Yilmaz Yildiz informierte den Ministerpräsidenten über neue Entwicklungen bei DITIB. Hierzu gehören insbesondere Projekte moderner muslimischer Eltern– und Jugendarbeit.]]> Staatskanzlei Thu, 09 Feb 2012 14:39:00 +0100 Beck bestätigt Investitionsprogramm für die Weinwirtschaft http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/beck-bestaetigt-investitionsprogramm-fuer-die-weinwirtschaft-1/ Ministerpräsident Kurt Beck war heute Gast beim Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Weinkellereien und des Weinfachhandels e.V. sowie des Bundes de Weinkellereiverbände Rheinland-Pfalz. Bundesweit vertreten die Verbände die Interessen von ca. 180 Weingütern und Weinkellereien in Fragen des Weinhandels und des Weinexports, deren Hauptkunde der nationale wie internationale Lebensmittelgroßhandel und Einzelhandel ist. Eine besonders herausgehobene Rolle spielen die Weinkellereien in Rheinland-Pfalz, mit 64 Prozent der deutschen Rebfläche und rund 11.000 Weinbaubetrieben Deutschlands Weinland Nummer 1. „Die Gruppe der Weinkellereien vermarktet mit über 4 Mio. Hektoliter rund 50 Prozent der gesamten Qualitätsweinerzeugung in Deutschland, hier in Rheinland-Pfalz liegt der Anteil noch höher, bei 64 Prozent. Damit sind die Weinkellereien und ihre Verbände ein wichtiger Ansprechpartner für die rheinland-pfälzische Landesregierung“, sagte der Ministerpräsident. Beck verwies darauf, dass in den vergangenen Jahren die Kellereien bei Menge und Umsatz beachtliche Zuwachsraten zu verzeichnen hatten und dass es beste Aussichten gebe, diesen Trend fortzusetzen: „Mit der Weinernte 2011 werden wir Marktanteile zurückgewinnen können, da die Erntemenge nach 2010 wieder angestiegen ist und auch Dank guter bis sehr guter Qualitäten mit stabilen Preisen im Handel gerechnet werden kann.“ Die Strategie der Landesregierung ist es, den Weinsektor durch eine zielgerichtete Förderung von Investitionen voranzubringen. Daher wurde in Abstimmung mit der Weinwirtschaft zu Beginn des Jahres 2012 ein Investitionsprogramm fortgesetzt, das mit geringeren Fördersätzen Sicherheit für Investitionsvorhaben bis 2013 geben soll. Weinbauministerin Ulrike Höfken betonte in ihrem Grußwort die Bedeutung der Weinkellereien für die rheinland-pfälzische Weinwirtschaft: „Die starken Weinkellereien sind ein Garant dafür, dass es vorbildhaft gelingt, den großen Lebensmittelhandel mit rheinland-pfälzischen Qualitäts- und Prädikatsweinen zu bedienen.“
Weinbauministerin Ulrike Höfken betonte in ihrem Grußwort die Bedeutung der Weinkellereien für die rheinland-pfälzische Weinwirtschaft: „Die starken Weinkellereien sind ein Garant dafür, dass es vorbildhaft gelingt, den großen Lebensmittelhandel mit rheinland-pfälzischen Qualitäts- und Prädikatsweinen zu bedienen.“]]> Staatskanzlei Wed, 08 Feb 2012 14:17:00 +0100 Beck: Herausragender Fußballer und menschliches Vorbild http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/beck-herausragender-fussballer-und-menschliches-vorbild/ "Horst Eckel ist ein großes, nicht nur sportliches Vorbild. Sein Name steht für tollen Fußball, aber auch für Werte wie Teamgeist, persönliche Bescheidenheit und Heimatliebe“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck, der dem WM-Helden von 1954 bei einem Geburtstagsempfang im Fritz-Walter-Stadion am 8. Februar seine Glückwünsche persönlich überbringen wird.Beck erinnerte daran, dass Horst Eckel neben Fritz Walter der einzige Spieler war, der bei der Fußballweltmeisterschaft in der Schweiz alle sechs Begegnungen komplett durchspielte. „Obwohl er mit seinen 22 Jahren damals der jüngste Spieler war, hatte er großen Anteil am ‚Wunder von Bern’. Mit seiner sportlichen Leistung hat er die Menschen in den schweren Nachkriegsjahren ermutigt und Deutschland wieder zu internationalem Ansehen verholfen“, so Ministerpräsident Beck. Der „Horst aus Vogelbach“ habe nie vergessen, wer er ist und woher er kommt. Auch auf dem Höhepunkt seiner sportlichen Karriere habe er seinem 1. FC Kaiserslautern die Treue gehalten und 214 Spiele mit ihm bestritten. „Über den Sport hinaus ist er bis zum heutigen Tag mit Leidenschaft in vielen sozialen Bereichen ehrenamtlich engagiert. Seine besondere Unterstützung gilt der Sepp-Herberger-Stiftung und der Deutschen Sporthilfe. Sozial schwächer Gestellte, Menschen mit Behinderungen und Jugendlichen gilt seine Anteilnahme und Förderung“, sagte Beck.Horst Eckel sei ein ganz besonderer Mensch, auf dessen Engagement und Fairness Rheinland-Pfalz stolz sein könne. „Ich hatte das Glück, ihn noch als aktiven Spieler auf dem Platz erleben zu dürfen. Heute freue ich mich über jede Begegnung mit ihm, vor allem bei Fußballspielen auf unserem Betze“, so Ministerpräsident Kurt Beck.Von der legendären deutschen Mannschaft, die am 4. Juli 1954 im WM-Finale Ungarn mit 3:2 bezwang, leben neben Horst Eckel noch sein Vereinskamerad Ottmar Walter und Hans Schäfer vom 1. FC Köln. Der Deutsche Fußballbund (DFB) und der 1. FC Kaiserslautern richten an seinem morgigen Geburtstag die Geburtstagsfeier in Kaiserslautern aus.
Beck erinnerte daran, dass Horst Eckel neben Fritz Walter der einzige Spieler war, der bei der Fußballweltmeisterschaft in der Schweiz alle sechs Begegnungen komplett durchspielte. „Obwohl er mit seinen 22 Jahren damals der jüngste Spieler war, hatte er großen Anteil am ‚Wunder von Bern’. Mit seiner sportlichen Leistung hat er die Menschen in den schweren Nachkriegsjahren ermutigt und Deutschland wieder zu internationalem Ansehen verholfen“, so Ministerpräsident Beck.

Der „Horst aus Vogelbach“ habe nie vergessen, wer er ist und woher er kommt. Auch auf dem Höhepunkt seiner sportlichen Karriere habe er seinem 1. FC Kaiserslautern die Treue gehalten und 214 Spiele mit ihm bestritten. „Über den Sport hinaus ist er bis zum heutigen Tag mit Leidenschaft in vielen sozialen Bereichen ehrenamtlich engagiert. Seine besondere Unterstützung gilt der Sepp-Herberger-Stiftung und der Deutschen Sporthilfe. Sozial schwächer Gestellte, Menschen mit Behinderungen und Jugendlichen gilt seine Anteilnahme und Förderung“, sagte Beck.

Horst Eckel sei ein ganz besonderer Mensch, auf dessen Engagement und Fairness Rheinland-Pfalz stolz sein könne. „Ich hatte das Glück, ihn noch als aktiven Spieler auf dem Platz erleben zu dürfen. Heute freue ich mich über jede Begegnung mit ihm, vor allem bei Fußballspielen auf unserem Betze“, so Ministerpräsident Kurt Beck.

Von der legendären deutschen Mannschaft, die am 4. Juli 1954 im WM-Finale Ungarn mit 3:2 bezwang, leben neben Horst Eckel noch sein Vereinskamerad Ottmar Walter und Hans Schäfer vom 1. FC Köln. Der Deutsche Fußballbund (DFB) und der 1. FC Kaiserslautern richten an seinem morgigen Geburtstag die Geburtstagsfeier in Kaiserslautern aus.]]> Staatskanzlei Tue, 07 Feb 2012 14:00:00 +0100 Ministerpräsident Beck: Verbraucherpolitik hat hohen Stellenwert http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/ministerpraesident-beck-verbraucherpolitik-hat-hohen-stellenwert/ Beim Besuch der Beratungsstelle Ludwigshafen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung von starken Verbraucherorganisationen hervorgehoben. „Die Verbraucherzentrale ist Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Sie fordert am Markt Verbraucherrechte ein und gibt den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Stimme im politischen Entscheidungsprozess“, sagte der Ministerpräsident. Er bekräftigte zugleich, dass die Landesregierung die wichtige Stellung der Verbraucherzentrale in Rheinland-Pfalz auch weiterhin unterstützen und stärken werde.Insgesamt sei die Förderung der Verbraucherzentrale in den vergangenen Jahren um 35 Prozent auf eine Gesamtsumme von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2011 angehoben worden. „Wir werden die Verbraucherzentrale auch weiterhin auf hohem Niveau fördern. Dies ist in Zeiten der Schuldenbremse keine Selbstverständlichkeit, sondern verdeutlicht die Bedeutung der Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz“, so Beck. Der Ministerpräsident informierte sich in Ludwigshafen über das umfangreiche Beratungsangebot sowie die unabhängige Patientenberatung. Außerdem stellte ihm die Ernährungsberaterin die Infoecke zu dem aktuellen Thema „Mahlzeit oder Müll“ vor, die über einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln informiert. Ministerpräsident Beck nahm auch an zwei persönlichen Beratungsgesprächen teil, bei denen es um eine Versicherungsberatung zum Thema Berufsunfähigkeit und einen untergeschobenen Vertrag am Telefon ging.Ministerpräsident Beck zeigte sich beeindruckt von der Expertise und den Fachkenntnissen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ludwigshafen. „Sie stellen bei Ihrer Tätigkeit die Menschen in den Mittelpunkt und bemühen sich um praktische Lösungen. Aus den Erfahrungen aus Ihrer Beratungspraxis kann auch die Politik wichtige Schlüsse ziehen“, sagte Beck.Die Verbraucherzentrale e. V. ist ein gemeinnütziger Verein mit 15 in Rheinland-Pfalz tätigen Mitgliedsverbänden (unter anderem der deutsche Mieterbund; der BUND; der Deutsche Gewerkschaftsbunde, Bezirk West; Arbeiterwohlfahrt; Paritätischer Wohlfahrtsverband; Deutscher Mieterbund; Verband Wohneigentum; Deutscher Beamtenbund, der Deutsche Verkehrsclub, die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration). Er hat das Ziel, den allgemeinen Verbraucherinteressen zu dienen. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral und unabhängig. Sein Zweck ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. Rund 130.000 Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr auf den qualifizierten Rat der Fachleute in den sechs Beratungsstellen und Stützpunkten in Rheinland-Pfalz gesetzt, davon rund 10.000 in Ludwigshafen.
Insgesamt sei die Förderung der Verbraucherzentrale in den vergangenen Jahren um 35 Prozent auf eine Gesamtsumme von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2011 angehoben worden. „Wir werden die Verbraucherzentrale auch weiterhin auf hohem Niveau fördern. Dies ist in Zeiten der Schuldenbremse keine Selbstverständlichkeit, sondern verdeutlicht die Bedeutung der Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz“, so Beck.

Der Ministerpräsident informierte sich in Ludwigshafen über das umfangreiche Beratungsangebot sowie die unabhängige Patientenberatung. Außerdem stellte ihm die Ernährungsberaterin die Infoecke zu dem aktuellen Thema „Mahlzeit oder Müll“ vor, die über einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln informiert. Ministerpräsident Beck nahm auch an zwei persönlichen Beratungsgesprächen teil, bei denen es um eine Versicherungsberatung zum Thema Berufsunfähigkeit und einen untergeschobenen Vertrag am Telefon ging.

Ministerpräsident Beck zeigte sich beeindruckt von der Expertise und den Fachkenntnissen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ludwigshafen. „Sie stellen bei Ihrer Tätigkeit die Menschen in den Mittelpunkt und bemühen sich um praktische Lösungen. Aus den Erfahrungen aus Ihrer Beratungspraxis kann auch die Politik wichtige Schlüsse ziehen“, sagte Beck.

Die Verbraucherzentrale e. V. ist ein gemeinnütziger Verein mit 15 in Rheinland-Pfalz tätigen Mitgliedsverbänden (unter anderem der deutsche Mieterbund; der BUND; der Deutsche Gewerkschaftsbunde, Bezirk West; Arbeiterwohlfahrt; Paritätischer Wohlfahrtsverband; Deutscher Mieterbund; Verband Wohneigentum; Deutscher Beamtenbund, der Deutsche Verkehrsclub, die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration). Er hat das Ziel, den allgemeinen Verbraucherinteressen zu dienen. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral und unabhängig. Sein Zweck ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. Rund 130.000 Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr auf den qualifizierten Rat der Fachleute in den sechs Beratungsstellen und Stützpunkten in Rheinland-Pfalz gesetzt, davon rund 10.000 in Ludwigshafen.]]> Staatskanzlei Mon, 06 Feb 2012 11:01:00 +0100 Ministerpräsident Beck lobt wertvolle Gedenkarbeit in Ingelheim http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/ministerpraesident-beck-lobt-wertvolle-gedenkarbeit-in-ingelheim/ Ministerpräsident Kurt Beck hat bei der Finissage der Ausstellung „Ingelheim im Nationalsozialismus – Freudige Gefolgschaft und bedingungslose Einordnung...?“ die Bedeutung der Gedenkarbeit hervorgehoben. „Wer seine Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung dafür, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten und das Leid der Opfer nicht vergessen werden“, sagte Ministerpräsident Beck nach dem Besuch der Ausstellung, die den letzten Tag im Alten Rathaus zu sehen war. Hier in Ingelheim sei in diesem Sinne ganz wertvolle Aufklärungs- und Erinnerungsarbeit geleistet worden. Dafür dankte Ministerpräsident Beck den Organisatoren vom „Deutsch-Israelischen Freundeskreis Ingelheim und der Stadt, die mehr als 20 Jahre an dem Projekt gearbeitet hatten. Sein besonderer Dank galt dem Kurator der Ausstellung, Hans-Georg Meyer, der Organisationsleiterin Heike Sobotta sowie dem Vorsitzenden des Deutsch-Israelischen Freundeskreises Ingelheim Klaus Dürsch.Die Ausstellung und ein dazugehöriges Buch zeigen Dokumente, Fotos, Filme und Tonaufzeichnungen über die Vielschichtigkeit des Nationalsozialismus und konfrontieren mit Lebensläufern von Tätern, Opfern und Mitläufern. „Besonders beeindruckt hat mich an diesem Ausstellungsprojekt, dass sich viele Ingelheimerinnen und Ingelheimer an der wissenschaftlich fundierten Untersuchung der NS-Vergangenheit ihrer Stadt beteiligen konnten. Es ist ein Projekt von Bürgern und für Bürger und hat somit Modellcharakter“, lobte Beck. Wer die Kultur des Erinnerns pflege, stärke zugleich unsere Demokratie und schütze sie vor rechten Gefahren. „Sie machen deutlich, dass Toleranz heute ein zentraler Wert in unserer Gesellschaft ist und dass der überwiegende Teil der Menschen in unserem Land fest zur freiheitlichen Demokratie steht“, sagte Ministerpräsident Beck.
Die Ausstellung und ein dazugehöriges Buch zeigen Dokumente, Fotos, Filme und Tonaufzeichnungen über die Vielschichtigkeit des Nationalsozialismus und konfrontieren mit Lebensläufern von Tätern, Opfern und Mitläufern. „Besonders beeindruckt hat mich an diesem Ausstellungsprojekt, dass sich viele Ingelheimerinnen und Ingelheimer an der wissenschaftlich fundierten Untersuchung der NS-Vergangenheit ihrer Stadt beteiligen konnten. Es ist ein Projekt von Bürgern und für Bürger und hat somit Modellcharakter“, lobte Beck.

Wer die Kultur des Erinnerns pflege, stärke zugleich unsere Demokratie und schütze sie vor rechten Gefahren. „Sie machen deutlich, dass Toleranz heute ein zentraler Wert in unserer Gesellschaft ist und dass der überwiegende Teil der Menschen in unserem Land fest zur freiheitlichen Demokratie steht“, sagte Ministerpräsident Beck.]]> Staatskanzlei Fri, 03 Feb 2012 16:11:00 +0100 Kompetente Förderung und Begleitung beim Berufseinstieg http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/kompetente-foerderung-und-begleitung-beim-berufseinstieg/ Die Situation von Jugendlichen auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt war Thema eines Fachgesprächs, das Ministerpräsident Kurt Beck mit Jugendscouts und Jobfüxen sowie den Projektverantwortlichen und Vertretern des rheinland-pfälzischen Arbeitsministeriums in der Staatskanzlei in Mainz führte. Bei dem offenen Austausch wurde über die bisherige Praxis der arbeitsweltorientierten Angebote für junge Menschen in Rheinland-Pfalz gesprochen und Zukunftsperspektiven diskutiert. „Die Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz hat sich den vergangenen Jahren halbiert und auch der Ausbildungsmarkt für junge Menschen hat sich deutlich verbessert. Dennoch ist es sehr wichtig, dass wir allen Jugendlichen die Chance geben, einen passenden Einstieg ins Berufsleben zu finden, egal mit welchen Schwierigkeiten sie zu kämpfen haben“, bilanzierte Ministerpräsident Beck nach dem Gespräch.Ein Teil dieses Erfolgs sei auch auf Projekte wie die Jobfüxe oder die Jugendscouts zurückzuführen. Hier würde mit individuellen Ansätzen wertvolle Hilfestellung für betroffene Jugendliche geleistet und zur Sicherung des Fachkräftebedarfs beigetragen, so Kurt Beck weiter. Das Projekt ‚Jobfüxe’ ist darauf ausgerichtet, Schüler und Schülerinnen in Hauptschulbildungsgängen mit arbeitsweltorientierten Angeboten zu unterstützen, um den Übergang in das Berufssystem zu erleichtern. In den Abgangsklassen der Schulen sind die Jobfüxe direkte Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern, die Schule sowie für Ausbildungsbetriebe. Sie stellen ein kontinuierliches und breites Spektrum von Angeboten zur intensiven Unterstützung bereit und können so insbesondere Jugendlichen mit Schwierigkeiten frühzeitig Perspektiven aufzeigen. Die Aufgabe der Jugendscouts ist es, arbeitslose Jugendliche vor Ort aufzusuchen und zu beraten, um ihnen den Zugang zu den Angeboten der Aktivierung, Qualifizierung und Beschäftigung zu ermöglichen. Gemeinsam mit den Jugendlichen suchen sie nach Unterstützungsangeboten und begleiten beim Einstieg in Ausbildung und Beschäftigung.
„Die Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz hat sich den vergangenen Jahren halbiert und auch der Ausbildungsmarkt für junge Menschen hat sich deutlich verbessert. Dennoch ist es sehr wichtig, dass wir allen Jugendlichen die Chance geben, einen passenden Einstieg ins Berufsleben zu finden, egal mit welchen Schwierigkeiten sie zu kämpfen haben“, bilanzierte Ministerpräsident Beck nach dem Gespräch.

Ein Teil dieses Erfolgs sei auch auf Projekte wie die Jobfüxe oder die Jugendscouts zurückzuführen. Hier würde mit individuellen Ansätzen wertvolle Hilfestellung für betroffene Jugendliche geleistet und zur Sicherung des Fachkräftebedarfs beigetragen, so Kurt Beck weiter.

Das Projekt ‚Jobfüxe’ ist darauf ausgerichtet, Schüler und Schülerinnen in Hauptschulbildungsgängen mit arbeitsweltorientierten Angeboten zu unterstützen, um den Übergang in das Berufssystem zu erleichtern. In den Abgangsklassen der Schulen sind die Jobfüxe direkte Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern, die Schule sowie für Ausbildungsbetriebe. Sie stellen ein kontinuierliches und breites Spektrum von Angeboten zur intensiven Unterstützung bereit und können so insbesondere Jugendlichen mit Schwierigkeiten frühzeitig Perspektiven aufzeigen.
Die Aufgabe der Jugendscouts ist es, arbeitslose Jugendliche vor Ort aufzusuchen und zu beraten, um ihnen den Zugang zu den Angeboten der Aktivierung, Qualifizierung und Beschäftigung zu ermöglichen. Gemeinsam mit den Jugendlichen suchen sie nach Unterstützungsangeboten und begleiten beim Einstieg in Ausbildung und Beschäftigung.]]> Staatskanzlei Fri, 03 Feb 2012 16:09:00 +0100 Ministerpräsident Beck tauscht sich mit Landeselternsprecher aus http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/ministerpraesident-beck-tauscht-sich-mit-landeselternsprecher-aus/ Ministerpräsident Kurt Beck und Landeselternsprecher Rudolf Merod haben sich heute zu einem Meinungsaustausch in der Staatskanzlei getroffen. Bei ihrem jährlichen Gespräch erörterten sie verschiedene Fragen der Schulpolitik. Das Themenspektrum reichte von der Reduzierung der Klassengröße über die Schülerbeförderung bis zur Lernmittelfreiheit.Landeselternsprecher Merod dankte dem Ministerpräsidenten für die Neuregelung der Schülerbeförderung und bezeichnete sie als „große Entlastung für Familien“. Sie sei besonders geeignet, um ein Signal für Familienfreundlichkeit zu setzen. „Die Ausdehnung der kostenfreien Schülerbeförderung schließt nahtlos an Schritte wie die Beitragsbefreiung von Kindergärten, den Aufbau eines kostenfreien Netzes von Ganztagsschulen, die Lernmittelfreiheit für sozial schwächere Eltern und die Schulbuchausleihe für alle anderen an“, betonte Ministerpräsident Beck. Die Landesregierung wolle Familien bei den finanziellen Lasten, die sie zu schultern haben, nicht alleine lassen. Familienfreundlichkeit sei aber auch ein ganz wichtiger Aspekt im Wettbewerb der Standorte.Eine enge Zusammenarbeit von Kindergärten und Grundschulen sahen Beck und Merod als wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Schullaufbahn an. Das Bildungssystem müsse als Ganzes gesehen und Brüche vermieden werden. Ministerpräsident Beck dankte Rudolf Merod für sein Engagement im Landeselternbeirat. Es sei bestimmt nicht immer einfach, neben den beruflichen und familiären Pflichten ein so zeitintensives Ehrenamt auszufüllen. Beide vereinbarten, dass sie ihren regelmäßigen Austausch auch weiterhin fortsetzen werden. Der Landeselternbeirat ist die Elternvertretung auf Landesebene in allen schulischen Fragen. Er setzt sich aus 37 gewählten Schulelternbeiratsmitgliedern zusammen und repräsentiert mehr als 500.000 Eltern.
Landeselternsprecher Merod dankte dem Ministerpräsidenten für die Neuregelung der Schülerbeförderung und bezeichnete sie als „große Entlastung für Familien“. Sie sei besonders geeignet, um ein Signal für Familienfreundlichkeit zu setzen. „Die Ausdehnung der kostenfreien Schülerbeförderung schließt nahtlos an Schritte wie die Beitragsbefreiung von Kindergärten, den Aufbau eines kostenfreien Netzes von Ganztagsschulen, die Lernmittelfreiheit für sozial schwächere Eltern und die Schulbuchausleihe für alle anderen an“, betonte Ministerpräsident Beck. Die Landesregierung wolle Familien bei den finanziellen Lasten, die sie zu schultern haben, nicht alleine lassen. Familienfreundlichkeit sei aber auch ein ganz wichtiger Aspekt im Wettbewerb der Standorte.

Eine enge Zusammenarbeit von Kindergärten und Grundschulen sahen Beck und Merod als wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Schullaufbahn an. Das Bildungssystem müsse als Ganzes gesehen und Brüche vermieden werden.

Ministerpräsident Beck dankte Rudolf Merod für sein Engagement im Landeselternbeirat. Es sei bestimmt nicht immer einfach, neben den beruflichen und familiären Pflichten ein so zeitintensives Ehrenamt auszufüllen. Beide vereinbarten, dass sie ihren regelmäßigen Austausch auch weiterhin fortsetzen werden. Der Landeselternbeirat ist die Elternvertretung auf Landesebene in allen schulischen Fragen. Er setzt sich aus 37 gewählten Schulelternbeiratsmitgliedern zusammen und repräsentiert mehr als 500.000 Eltern.]]> Staatskanzlei Fri, 03 Feb 2012 16:07:00 +0100