http://www.rlp.de/ Der RSS-Feed der Landesregierung von Rheinland-Pfalz de http://www.rlp.de/fileadmin/templates/neu/images/rss_icon.gif http://www.rlp.de/ 16 16 Der RSS-Feed der Landesregierung von Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 09:33:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2011/march/article/landesregierung-befuerwortet-den-einsatz-jugendlicher-testkaeufer/ Die Landesregierung setzt weiter auf Aufklärung, Information und gezielte Präventionsmaßnahmen, um Alkoholmissbrauch entgegenzutreten. Flankierend zu diesen Maßnahmen haben nunmehr das für den Jugendschutz zuständige Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur und das für die öffentliche Sicherheit zuständige Ministerium des Innern und für Sport Handlungsanleitungen für die Kommunen zum Einsatz von Testkäufern im Rahmen des Jugendschutzes erstellt und den Jugend- und Ordnungsämtern zur Verfügung gestellt. „Die Handlungsempfehlungen an die Kommunen für den Einsatz jugendlicher Testkäufer sind notwendiger Teil eines ganzheitlichen Ansatzes, Jugendalkoholismus wirksam entgegenzutreten und den Jugendschutz sicherzustellen. Sie sind ein wichtiger Beitrag, jugendliche Gewaltdelikte, die oft im Zusammenhang mit übermäßigem Alkoholgenuss stehen, einzudämmen", sagte Innenstaatssekretär Roger Lewentz. „Je mehr Verkaufsstellen sich an die Vorgaben des Jugendschutzgesetzes halten und die Frage nach Alter und Ausweis bei Jugendlichen als wesentlichen Bestandteil ihrer beruflichen Verpflichtung betrachten, desto besser kann unsere Jugend vor alkoholbedingten Gesundheitsgefahren geschützt werden", sagte Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß. Zugleich betonte sie, dass die gegen den Einsatz von jugendlichen Testpersonen in der Vergangenheit immer wieder geltend gemachten pädagogischen Bedenken zu vielfältigen Schutzmechanismen Anlass gaben, die in die Handlungsanleitungen integriert wurden. Sie stellten bei wertender Gesamtbetrachtung eine ausgewogene Balance zwischen dem jugendpolitischen Interesse an einer effektiven Kontrolle der Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen und den pädagogischen Anforderungen für einen solchen Einsatz dar. Die Handlungsanleitungen haben im Wesentlichen folgenden Inhalt:1. Testkäufe, die durchgeführt werden, ohne dass Verdachtsmomente für einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vorliegen, sollen mit „scheinminderjährigen“ Testpersonen (Personen, die das 18. Lebensjahr gerade erst vollendet haben) als Vorstufe zum Einsatz von Minderjährigen durchgeführt werden. 2. Testkäufe, die bei Vorliegen von Tatsachen, die den Verdacht eines Verstoßes begründen, durchgeführt werden, sollen mit Minderjährigen realisiert werden. Für den Einsatz von minderjährigen Testpersonen sind die Interessen des Jugendschutzes und pädagogische Aspekte sorgsam abzuwägen. Es werden folgende Rahmenbedingungen empfohlen: a) Minderjährige Testpersonen sollen möglichst kurz vor Erreichen der Volljährigkeit stehen und sollen ein Mindestalter von 17 Jahren nicht unterschreiten. Es wird empfohlen, Testkäufe mit Auszubildenden des öffentlichen Dienstes durchzuführen. Der Einsatz ist freiwillig. b) Es müssen schriftliche Einwilligungen der Testpersonen und zumindest eines Erziehungsberechtigten vorliegen. c) Es sollen nur Personen zum Einsatz kommen, die nach fachlicher pädagogischer Beurteilung in ihrer Persönlichkeitsreife der eines Volljährigen entsprechen. Es ist in diesem Zusammenhang eine sorgfältige Auswahl und Aufklärung sowie eine angemessene pädagogische Vorbereitung der/des Minderjährigen vor dem ersten Einsatz als Testperson (das Beisein eines Erziehungsberechtigten wird empfohlen) zu gewährleisten. Die Testperson darf nicht eingesetzt werden, wenn die geführten Gespräche mit dem Jugendlichen zu dem Ergebnis kommen, dass der Einsatz als Testkäufer für die persönliche Entwicklung nicht förderlich sein kann.d) Bei der Vorbereitung auf die Durchführung von Testkäufen ist zu vermitteln, dass die Testperson nicht durch eigenes Erklärungsverhalten die Tatbegehung fördert, indem etwa Fragen zum Alter nicht wahrheitsgemäß beantwortet werden. e) Um den Schutz der Testperson zu gewährleisten, soll der Einsatz nur in Gebieten erfolgen, in denen sich die minderjährige Person für gewöhnlich nicht aufhält und nicht bekannt ist. Es ist darauf zu achten, dass die/der Minderjährige nach Durchführung des Testkaufs keinen weiteren Kontakt zu dem getesteten Geschäft hat und dass ihre/seine Anonymität auch im weiteren Verwaltungsverfahren soweit möglich gewahrt bleibt.f) Es wird empfohlen, den Testkauf in einem Gespräch mit der beziehungsweise dem Minderjährigen pädagogisch nachzubereiten. Ein weiterer Einsatz als minderjährige Testperson kommt nicht in Betracht, wenn pädagogische Aspekte dies nahe legen. Nach einer aktuellen Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist der Alkoholkonsum Jugendlicher zwar rückläufig, aber immer noch auf einem zu hohen Niveau. Zwar dürfen in Deutschland Jugendliche bis 16 Jahre grundsätzlich überhaupt keinen Alkohol erwerben. Schnaps, Likör oder Alcopops dürfen nur an über 18-jährige verkauft werden. Suchtexperten beklagen aber immer wieder, dass die bestehenden Bestimmungen des Jugendschutzes im Einzelhandel, in Tankstellen, Gaststätten oder an Kiosken nicht ausreichend beachtet werden und fordern die Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen und wirkungsvolle Präventionsmaßnahmen.Die Handlungsanleitungen dienen nicht nur der Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs Jugendlicher, sondern können ebenso im gesamten Anwendungsbereich des Jugendschutzgesetzes angewandt werden. Damit können Testkäufe auch Spielhallen oder sonstige jugendgefährdende Veranstaltungen oder den Kauf von Tabakwaren oder Trägermedien mit jugendbeeinträchtigenden oder jugendgefährdenden Inhalten erfassen.
„Die Handlungsempfehlungen an die Kommunen für den Einsatz jugendlicher Testkäufer sind notwendiger Teil eines ganzheitlichen Ansatzes, Jugendalkoholismus wirksam entgegenzutreten und den Jugendschutz sicherzustellen. Sie sind ein wichtiger Beitrag, jugendliche Gewaltdelikte, die oft im Zusammenhang mit übermäßigem Alkoholgenuss stehen, einzudämmen", sagte Innenstaatssekretär Roger Lewentz. „Je mehr Verkaufsstellen sich an die Vorgaben des Jugendschutzgesetzes halten und die Frage nach Alter und Ausweis bei Jugendlichen als wesentlichen Bestandteil ihrer beruflichen Verpflichtung betrachten, desto besser kann unsere Jugend vor alkoholbedingten Gesundheitsgefahren geschützt werden", sagte Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß.

Zugleich betonte sie, dass die gegen den Einsatz von jugendlichen Testpersonen in der Vergangenheit immer wieder geltend gemachten pädagogischen Bedenken zu vielfältigen Schutzmechanismen Anlass gaben, die in die Handlungsanleitungen integriert wurden. Sie stellten bei wertender Gesamtbetrachtung eine ausgewogene Balance zwischen dem jugendpolitischen Interesse an einer effektiven Kontrolle der Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen und den pädagogischen Anforderungen für einen solchen Einsatz dar.

Die Handlungsanleitungen haben im Wesentlichen folgenden Inhalt:

1. Testkäufe, die durchgeführt werden, ohne dass Verdachtsmomente für einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vorliegen, sollen mit „scheinminderjährigen“ Testpersonen (Personen, die das 18. Lebensjahr gerade erst vollendet haben) als Vorstufe zum Einsatz von Minderjährigen durchgeführt werden.

2. Testkäufe, die bei Vorliegen von Tatsachen, die den Verdacht eines Verstoßes begründen, durchgeführt werden, sollen mit Minderjährigen realisiert werden. Für den Einsatz von minderjährigen Testpersonen sind die Interessen des Jugendschutzes und pädagogische Aspekte sorgsam abzuwägen. Es werden folgende Rahmenbedingungen empfohlen:

a) Minderjährige Testpersonen sollen möglichst kurz vor Erreichen der Volljährigkeit stehen und sollen ein Mindestalter von 17 Jahren nicht unterschreiten. Es wird empfohlen, Testkäufe mit Auszubildenden des öffentlichen Dienstes durchzuführen. Der Einsatz ist freiwillig.

b) Es müssen schriftliche Einwilligungen der Testpersonen und zumindest eines Erziehungsberechtigten vorliegen.

c) Es sollen nur Personen zum Einsatz kommen, die nach fachlicher pädagogischer Beurteilung in ihrer Persönlichkeitsreife der eines Volljährigen entsprechen. Es ist in diesem Zusammenhang eine sorgfältige Auswahl und Aufklärung sowie eine angemessene pädagogische Vorbereitung der/des Minderjährigen vor dem ersten Einsatz als Testperson (das Beisein eines Erziehungsberechtigten wird empfohlen) zu gewährleisten. Die Testperson darf nicht eingesetzt werden, wenn die geführten Gespräche mit dem Jugendlichen zu dem Ergebnis kommen, dass der Einsatz als Testkäufer für die persönliche Entwicklung nicht förderlich sein kann.

d) Bei der Vorbereitung auf die Durchführung von Testkäufen ist zu vermitteln, dass die Testperson nicht durch eigenes Erklärungsverhalten die Tatbegehung fördert, indem etwa Fragen zum Alter nicht wahrheitsgemäß beantwortet werden.

e) Um den Schutz der Testperson zu gewährleisten, soll der Einsatz nur in Gebieten erfolgen, in denen sich die minderjährige Person für gewöhnlich nicht aufhält und nicht bekannt ist. Es ist darauf zu achten, dass die/der Minderjährige nach Durchführung des Testkaufs keinen weiteren Kontakt zu dem getesteten Geschäft hat und dass ihre/seine Anonymität auch im weiteren Verwaltungsverfahren soweit möglich gewahrt bleibt.

f)  Es wird empfohlen, den Testkauf in einem Gespräch mit der beziehungsweise dem Minderjährigen pädagogisch nachzubereiten. Ein weiterer Einsatz als minderjährige Testperson kommt nicht in Betracht, wenn pädagogische Aspekte dies nahe legen.

Nach einer aktuellen Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist der Alkoholkonsum Jugendlicher zwar rückläufig, aber immer noch auf einem zu hohen Niveau. Zwar dürfen in Deutschland Jugendliche bis 16 Jahre grundsätzlich überhaupt keinen Alkohol erwerben. Schnaps, Likör oder Alcopops dürfen nur an über 18-jährige verkauft werden. Suchtexperten beklagen aber immer wieder, dass die bestehenden Bestimmungen des Jugendschutzes im Einzelhandel, in Tankstellen, Gaststätten oder an Kiosken nicht ausreichend beachtet werden und fordern die Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen und wirkungsvolle Präventionsmaßnahmen.

Die Handlungsanleitungen dienen nicht nur der Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs Jugendlicher, sondern können ebenso im gesamten Anwendungsbereich des Jugendschutzgesetzes angewandt werden. Damit können Testkäufe auch Spielhallen oder sonstige jugendgefährdende Veranstaltungen oder den Kauf von Tabakwaren oder Trägermedien mit jugendbeeinträchtigenden oder jugendgefährdenden Inhalten erfassen.]]> Staatskanzlei Ministerium des Innern und für Sport Ministerium für Bildung Wissenschaft Jugend und Kultur Thu, 03 Mar 2011 10:28:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2011/march/article/landesregierung-unterstuetzt-neugestaltung-und-dorfmoderation/ Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt die Dorferneuerung in den Ortsgemeinden Birkweiler, Niederhorbach, Rohrbach, Oberschlettenbach und Vorderweidenthal mit Mitteln aus dem Dorferneuerungsprogramm 2011. „Ich freue mich, dass in den Gemeinden, die zum Teil am Anfang, teils aber auch mitten im Prozess der Dorferneuerung stehen, jetzt etwas bewegt wird und die Bürgerinnen und Bürger für ihr vielfältiges Engagement belohnt werden“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck. Seit Birkweiler im Jahr 2009 Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung geworden ist, engagieren sich viele Bewohner ehrenamtlich in Arbeitsgruppen, um die Attraktivität ihrer Heimatgemeinde zu steigern. Jetzt stehen für die Neugestaltung des Platzbereichs in der oberen Hauptstraße 25.000 Euro bereit. In den Gemeinden Niederhorbach und Rohrbach unterstützt die Landesregierung die Dorfmoderation mit jeweils 12.000 Euro. Dabei wird ein externer Moderator gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Entwicklungsmöglichkeiten für die Ortschaften erarbeiten. „Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung begrüße ich die Dorfmoderation“, sagte Beck. So hätten beide Gemeinden die Möglichkeit, die Ergebnisse der Moderation für ihr Dorferneuerungskonzept zu nutzen.Die Beratungen für private und öffentliche Dorferneuerungsmaßnahmen in Oberschlettenbach und Vorderweidenthal werden mit insgesamt 9.000 Euro gefördert. „Eine gezielte Planung und Beratung hilft den Gemeinden, ihr Ortsbild attraktiv zu gestalten“, so der Ministerpräsident. Oberschlettenbach und Vorderweidenthal wurden 2010 als Schwerpunktgemeinden in der Dorferneuerung anerkannt. In diesem Jahr sollen Sanierungsmaßnahmen oder die Umnutzung leerstehender Bausubstanz für Wohnen, Gewerbe, Handwerk oder Tourismus fachkundig beraten werden, um die Innenentwicklung der Dörfer zu stärken.Mit dem Dorferneuerungsprogramm werden nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklungen in Dörfern unterstützt, so dass das Dorf als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten und weitergeführt werden kann. Zu den Hauptanliegen der Dorferneuerung zählen insbesondere strukturverbessernde Maßnahmen, die vor allem zur Stärkung und Stabilisierung der Ortskerne beitragen. Alle Generationen sind in den Erneuerungsprozess eingebunden und können so die Zukunft ihres Dorfs mitgestalten.
Seit Birkweiler im Jahr 2009 Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung geworden ist, engagieren sich viele Bewohner ehrenamtlich in Arbeitsgruppen, um die Attraktivität ihrer Heimatgemeinde zu steigern. Jetzt stehen für die Neugestaltung des Platzbereichs in der oberen Hauptstraße 25.000 Euro bereit.

In den Gemeinden Niederhorbach und Rohrbach unterstützt die Landesregierung die Dorfmoderation mit jeweils 12.000 Euro. Dabei wird ein externer Moderator gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Entwicklungsmöglichkeiten für die Ortschaften erarbeiten. „Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung begrüße ich die Dorfmoderation“, sagte Beck. So hätten beide Gemeinden die Möglichkeit, die Ergebnisse der Moderation für ihr Dorferneuerungskonzept zu nutzen.

Die Beratungen für private und öffentliche Dorferneuerungsmaßnahmen in Oberschlettenbach und Vorderweidenthal werden mit insgesamt 9.000 Euro gefördert. „Eine gezielte Planung und Beratung hilft den Gemeinden, ihr Ortsbild attraktiv zu gestalten“, so der Ministerpräsident. Oberschlettenbach und Vorderweidenthal wurden 2010 als Schwerpunktgemeinden in der Dorferneuerung anerkannt. In diesem Jahr sollen Sanierungsmaßnahmen oder die Umnutzung leerstehender Bausubstanz für Wohnen, Gewerbe, Handwerk oder Tourismus fachkundig beraten werden, um die Innenentwicklung der Dörfer zu stärken.

Mit dem Dorferneuerungsprogramm werden nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklungen in Dörfern unterstützt, so dass das Dorf als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten und weitergeführt werden kann. Zu den Hauptanliegen der Dorferneuerung zählen insbesondere strukturverbessernde Maßnahmen, die vor allem zur Stärkung und Stabilisierung der Ortskerne beitragen. Alle Generationen sind in den Erneuerungsprozess eingebunden und können so die Zukunft ihres Dorfs mitgestalten.]]> Staatskanzlei Ministerium des Innern und für Sport Tue, 01 Mar 2011 14:30:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2011/february/article/landesregierung-legt-10-punkte-papier-fuer-den-laendlichen-raum-vor/ Landesregierung legt 10-Punkte-Papier für den ländlichen Raum vorDer Großteil der rheinland-pfälzischen Kommunen und Regionen ist ländlich strukturiert. Struktureller Wandel und gesellschaftliche Veränderungen machen sich hier besonders bemerkbar. Dazu zählt nicht nur der demografische Wandel, sondern auch die wachsende individuelle Mobilität, sich verändernde Familien- und Versorgungsstrukturen sowie die Individualisierung der Lebensstile. Um die Gleichheit der Lebensverhältnisse in den Regionen zu erhalten und die strukturellen Voraussetzungen dafür weiter zu entwickeln, hat der Ministerrat das 10-Punkte-Papier „Landleben – Gutes Leben“ vorgelegt. Es dokumentiert die Strategie der Landesregierung zur Sicherung der Mobilität und damit der Attraktivität des Lebens in den ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz. „Der demografische Wandel ist kein Thema für ein eigenes Ministerium“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck, der das Papier gemeinsam mit Innenminister Karl Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering vorstellte. Die Landesregierung beschäftige sich bereits seit Jahren mit den Folgen und Chancen und vor allem mit der Gestaltung des Wandels und setze neue Akzente. Dabei seien die Herausforderungen der Zukunft im Kopf eines jeden Mitarbeiters und jeder Mitarbeiterin der Landesregierung fest verankert. „Wir gestalten eine familien- und generationenfreundliche Politik mit gebührenfreien Kindertagesstätten und kleineren Grundschulklassen, setzen Schwerpunkte bei der generationengerechten Versorgung und sichern durch Infrastrukturmaßnahmen und eine flächendeckende Breitbandversorgung die Mobilität im ländlichen Raum nachhaltig“, so Beck. Ziel sei es, dass ländliche Räume ihre heutige Lebensqualität auch zukünftig erhalten können. Hierzu gehöre die kostenfreie Schülerbeförderung für die Sekundarstufe I ab dem Schuljahr 2012/2013 ebenso wie die Beibehaltung von wohnortnahen Kindertagesstätten und von kleinen Schulen auf dem Land: „Die Formel lautet: ‚Kurze Beine – kurze Wege’. Denn es ist der politische Wille dieser Landesregierung, die Betreuungs- und Bildungseinrichtungen dort zu belassen, wo die Kinder sind, zum Beispiel durch die Absenkung der Klassenmesszahl in der Grundschule. Wir unterstützen außerdem Lehrerfortbildungen zum jahrgangsübergreifenden Unterricht und helfen den Schulträgern bei kreativen Lösungen, beispielsweise wenn mehrere kleine Grundschulen sich organisatorisch zu einer Grundschule zusammenschließen wollen, ohne dabei die einzelnen Standorte aufzugeben“, erläuterte der Ministerpräsident.„Wir machen Kommunen fit für die Zukunft. Das heißt, Entwicklungen anzustoßen und die Kommunen wirtschaftlich sowie sozial weiterzubringen, damit Dörfer und Städte im ländlichen Raum auch in Zukunft das bleiben was sie heute sind: lebens- und liebenswert“, sagte Karl Peter Bruch. Sich als Kommune neu aufzustellen und für die absehbaren Herausforderungen zu wappnen sei kein einmaliges Ereignis, sondern ein ständiger Prozess mit individuellen Lösungsansätzen für die Menschen vor Ort. Daher soll mit der „Einheitlichen Servicestelle für Regional- und Kommunalentwicklung (ESRK)“ ein „Kümmerer“ geschaffen werden, der künftig auf freiwilliger Basis mit den Kommunen Entwicklungspotenziale erarbeitet und direkt an die Ministerien heranträgt. Zudem sollen bestehende oder zukünftige Dorfläden und Nahversorger um private, karitative und öffentliche Angebote erweitert werden. „Wir sichern die ortsnahe Versorgung. Die bisherige Beratung zur Etablierung eines Dorfladens wird um verschiedene Module zum Dorfkernzentrum ergänzt. Diese werden zum Ort materieller Grundversorgung und sozialer Kontakte“, so der Innenminister. Subventionierte Konkurrenz zu bestehenden Grundzentren sei nicht zu erwarten. „Beide Konzepte setzen in erster Linie auf Beratung, Moderation und vor allem Bürgerbeteiligung. Letztere ist das A und O eines solchen Entwicklungsprozesses, da sie alle Akteure in der Kommune einbindet“, betonte Bruch.Wirtschaftminister Hendrik Hering betonte: „Die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz entscheidet sich letztlich im ländlichen Raum.“ Vor allem müsse Mobilität mit einem gut ausgebauten Straßenverkehrsnetz und einem funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr gewährleistet werden. „Wir haben seit Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes den Schienenverkehr um 50 Prozent gesteigert und eine Zunahme der Nachfrage um 100 Prozent erfahren. Auf diesem Weg gehen wir mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 weiter“, so Hering. Auch flexible bedarfsorientierte Angebote wie der Bürgerbus würden in Projekten im ländlichen Raum getestet.Hering unterstrich, zu einer attraktiven Infrastruktur gehöre auch die flächendeckende Verfügbarkeit schneller Breitband-Internetanschlüsse: „In den vergangenen 20 Monaten hat das Land Breitbandinfrastrukturprojekte in rund 260 Ortsgemeinden mit etwa 12,5 Millionen Euro an Zuschüssen und Darlehen gefördert“, sagte der Minister. Im Vergleich der Bundesländer bewege sich Rheinland-Pfalz, das als einziges Bundesland ein Leerohrprogramm im Rahmen des Konjunkturprogramms II mit sechs Millionen Euro aufgelegt habe, im oberen Drittel der bislang gewährten Zuschussmittel für Breitbanderschließungen.Daten zum demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz:Der demografische Wandel ist kein rheinland-pfälzisches Phänomen. Laut der Bevölkerungsvorausberechnung des statistischen Landesamtes aus dem Jahre 2007 sinkt die Zahl der Menschen im Land von heute rund 4,05 Millionen Menschen bis zum Jahr 2020 auf rund 3,92 Millionen und bis 2035 auf rund 3,71 Millionen. Die Altersstruktur verschiebt sich stärker zu den Über-65-Jährigen. Ihr Anteil an der Bevölkerung wird bis 2020 von heute 20,1 Prozent auf voraussichtlich 23,1 Prozent steigen, bis 2035 sogar auf 30,5 Prozent. Besonders stark wird der Anteil der Über-80-Jährigen zunehmen – von heute 4,9 Prozent auf 7,3 Prozent im Jahr 2020 und 9,1 Prozent 2035. Entsprechend sinkt der Anteil von Kindern, Jugendlichen und Menschen im erwerbsfähigen Alter. Es werden regional sehr unterschiedliche Entwicklungen erwartet: Während beispielsweise die Bevölkerung im Landkreis Mainz-Bingen bis 2020 voraussichtlich noch um 3,2 Prozent zunehmen wird, kann sie im Landkreis Pirmasens im gleichen Zeitraum um 12,1 Prozent zurückgehen. Der Großteil der rheinland-pfälzischen Kommunen und Regionen ist ländlich strukturiert. Struktureller Wandel und gesellschaftliche Veränderungen machen sich hier besonders bemerkbar. Dazu zählt nicht nur der demografische Wandel, sondern auch die wachsende individuelle Mobilität, sich verändernde Familien- und Versorgungsstrukturen sowie die Individualisierung der Lebensstile.

Um die Gleichheit der Lebensverhältnisse in den Regionen zu erhalten und die strukturellen Voraussetzungen dafür weiter zu entwickeln, hat der Ministerrat das 10-Punkte-Papier „Landleben – Gutes Leben“ vorgelegt. Es dokumentiert die Strategie der Landesregierung zur Sicherung der Mobilität und damit der Attraktivität des Lebens in den ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz. „Der demografische Wandel ist kein Thema für ein eigenes Ministerium“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck, der das Papier gemeinsam mit Innenminister Karl Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering vorstellte. Die Landesregierung beschäftige sich bereits seit Jahren mit den Folgen und Chancen und vor allem mit der Gestaltung des Wandels und setze neue Akzente.

Dabei seien die Herausforderungen der Zukunft im Kopf eines jeden Mitarbeiters und jeder Mitarbeiterin der Landesregierung fest verankert. „Wir gestalten eine familien- und generationenfreundliche Politik mit gebührenfreien Kindertagesstätten und kleineren Grundschulklassen, setzen Schwerpunkte bei der generationengerechten Versorgung und sichern durch Infrastrukturmaßnahmen und eine flächendeckende Breitbandversorgung die Mobilität im ländlichen Raum nachhaltig“, so Beck.

Ziel sei es, dass ländliche Räume ihre heutige Lebensqualität auch zukünftig erhalten können. Hierzu gehöre die kostenfreie Schülerbeförderung für die Sekundarstufe I ab dem Schuljahr 2012/2013 ebenso wie die Beibehaltung von wohnortnahen Kindertagesstätten und von kleinen Schulen auf dem Land: „Die Formel lautet: ‚Kurze Beine – kurze Wege’. Denn es ist der politische Wille dieser Landesregierung, die Betreuungs- und Bildungseinrichtungen dort zu belassen, wo die Kinder sind, zum Beispiel durch die Absenkung der Klassenmesszahl in der Grundschule.

Wir unterstützen außerdem Lehrerfortbildungen zum jahrgangsübergreifenden Unterricht und helfen den Schulträgern bei kreativen Lösungen, beispielsweise wenn mehrere kleine Grundschulen sich organisatorisch zu einer Grundschule zusammenschließen wollen, ohne dabei die einzelnen Standorte aufzugeben“, erläuterte der Ministerpräsident.
„Wir machen Kommunen fit für die Zukunft. Das heißt, Entwicklungen anzustoßen und die Kommunen wirtschaftlich sowie sozial weiterzubringen, damit Dörfer und Städte im ländlichen Raum auch in Zukunft das bleiben was sie heute sind: lebens- und liebenswert“, sagte Karl Peter Bruch.

Sich als Kommune neu aufzustellen und für die absehbaren Herausforderungen zu wappnen sei kein einmaliges Ereignis, sondern ein ständiger Prozess mit individuellen Lösungsansätzen für die Menschen vor Ort. Daher soll mit der „Einheitlichen Servicestelle für Regional- und Kommunalentwicklung (ESRK)“ ein „Kümmerer“ geschaffen werden, der künftig auf freiwilliger Basis mit den Kommunen Entwicklungspotenziale erarbeitet und direkt an die Ministerien heranträgt. Zudem sollen bestehende oder zukünftige Dorfläden und Nahversorger um private, karitative und öffentliche Angebote erweitert werden. „Wir sichern die ortsnahe Versorgung.

Die bisherige Beratung zur Etablierung eines Dorfladens wird um verschiedene Module zum Dorfkernzentrum ergänzt. Diese werden zum Ort materieller Grundversorgung und sozialer Kontakte“, so der Innenminister. Subventionierte Konkurrenz zu bestehenden Grundzentren sei nicht zu erwarten. „Beide Konzepte setzen in erster Linie auf Beratung, Moderation und vor allem Bürgerbeteiligung. Letztere ist das A und O eines solchen Entwicklungsprozesses, da sie alle Akteure in der Kommune einbindet“, betonte Bruch.
Wirtschaftminister Hendrik Hering betonte: „Die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz entscheidet sich letztlich im ländlichen Raum.“ Vor allem müsse Mobilität mit einem gut ausgebauten Straßenverkehrsnetz und einem funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr gewährleistet werden. „Wir haben seit Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes den Schienenverkehr um 50 Prozent gesteigert und eine Zunahme der Nachfrage um 100 Prozent erfahren. Auf diesem Weg gehen wir mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 weiter“, so Hering. Auch flexible bedarfsorientierte Angebote wie der Bürgerbus würden in Projekten im ländlichen Raum getestet.

Hering unterstrich, zu einer attraktiven Infrastruktur gehöre auch die flächendeckende Verfügbarkeit schneller Breitband-Internetanschlüsse: „In den vergangenen 20 Monaten hat das Land Breitbandinfrastrukturprojekte in rund 260 Ortsgemeinden mit etwa 12,5 Millionen Euro an Zuschüssen und Darlehen gefördert“, sagte der Minister. Im Vergleich der Bundesländer bewege sich Rheinland-Pfalz, das als einziges Bundesland ein Leerohrprogramm im Rahmen des Konjunkturprogramms II mit sechs Millionen Euro aufgelegt habe, im oberen Drittel der bislang gewährten Zuschussmittel für Breitbanderschließungen.

Daten zum demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz:
Der demografische Wandel ist kein rheinland-pfälzisches Phänomen. Laut der Bevölkerungsvorausberechnung des statistischen Landesamtes aus dem Jahre 2007 sinkt die Zahl der Menschen im Land von heute rund 4,05 Millionen Menschen bis zum Jahr 2020 auf rund 3,92 Millionen und bis 2035 auf rund 3,71 Millionen. Die Altersstruktur verschiebt sich stärker zu den Über-65-Jährigen. Ihr Anteil an der Bevölkerung wird bis 2020 von heute 20,1 Prozent auf voraussichtlich 23,1 Prozent steigen, bis 2035 sogar auf 30,5 Prozent. Besonders stark wird der Anteil der Über-80-Jährigen zunehmen – von heute 4,9 Prozent auf 7,3 Prozent im Jahr 2020 und 9,1 Prozent 2035. Entsprechend sinkt der Anteil von Kindern, Jugendlichen und Menschen im erwerbsfähigen Alter. Es werden regional sehr unterschiedliche Entwicklungen erwartet: Während beispielsweise die Bevölkerung im Landkreis Mainz-Bingen bis 2020 voraussichtlich noch um 3,2 Prozent zunehmen wird, kann sie im Landkreis Pirmasens im gleichen Zeitraum um 12,1 Prozent zurückgehen.]]> Ministerium des Innern und für Sport Staatskanzlei Ministerium für Wirtschaft Verkehr Landwirtschaft und Weinbau Tue, 08 Feb 2011 12:27:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2011/january/article/traeger-des-bisherigen-zivildienstes-beklagen-planungsunsicherheit-1/ Ministerpräsident Kurt Beck kritisiert, dass die Bundesregierung mit ihrem Vorhaben eines künftigen Bundesfreiwilligendienstes für die bisherigen Träger des Zivildienstes noch keine Planungs- und Finanzierungssicherheit hergestellt hat. Das gelte auch für die Träger des Freiwilligen Sozialen Jahrs (FSJ) und des Freiwilligen Ökologischen Jahrs (FÖJ). „Das entsprechende Gesetz soll ab April gelten. Die Träger planen aber jetzt den Einsatz der Freiwilligen für den Sommer. Sie sind also völlig im Unklaren, auf welcher organisatorischen und finanziellen Grundlage sie im Sommer mit dem Bundesfreiwilligendienst starten sollen. Man kann Organisationen, die wesentlich zum Funktionieren unseres Sozialstaates beitragen, so nicht behandeln“, sagte Beck im Anschluss an ein Treffen mit Vertretern der Träger des bisherigen Zivildienstes, des FSJ und des FÖJ am Dienstag in der Mainzer Staatskanzlei. Gemeinsam mit Sozialministerin Malu Dreyer, Innenminister Karl Peter Bruch und Wissenschaftsstaatssekretär Michael Ebling erläuterte der Ministerpräsident den Trägern des bisherigen Zivildienstes, des FSJ und des FÖJ in Rheinland-Pfalz die Vorschläge der Landesregierung für einen Freiwilligen Sozialen Dienst. Dieser müsse nicht nur den Qualitätsmaßstäben des Jugendfreiwilligendienstegesetzes entsprechen, sondern auch Anreize mitbringen, die eine Entscheidung für den Dienst erleichterten. So setze sich die Landesregierung dafür ein, die Zeit des Freiwilligen Dienstes, des FSJ und des FÖJ bei der späteren Zulassung zum Studium als Wartezeit anzurechnen. Die während des Dienstes erworbenen Kenntnisse und Qualifikationen sollten zertifiziert und gerade bei Studiengängen im Sozialbereich anerkannt werden. Beck kündigte auch an, dass die Landesregierung mit den Unternehmerverbänden über eine Selbstverpflichtung zur besonderen Berücksichtigung von solchen Bewerberinnen und Bewerbern sprechen werde, die einen Freiwilligen Dienst absolviert haben.Die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und der Verbände stimmten darin überein, dass der neue Freiwillige Dienst kein „Frauendienst“ werden dürfe. Bisher habe der Zivildienst viele junge Männer für einen Beruf im Sozialbereich gewinnen können, die sich dort ohne die Dienstpflicht nicht engagiert hätten. „Auch hierzu müssen neue Anreize geschaffen werden. Es gibt einen Berg von offenen Fragen und fehlenden Regelungen bei dem neuen Freiwilligen Dienst“, sagte Ministerpräsident Beck, „die jetzt schnell gelöst werden müssen.“ Für ihn sei das freiwillige Engagement junger Menschen auch ein Zeichen dafür, wie eine Gesellschaft als Gemeinschaft lebe, es verdiene Wertschätzung und Anerkennung.Landesregierung und Verbände vereinbarten die Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die trotz der nur vom Bund zu schließenden Regelungslücken Vorschläge für die künftige Ausgestaltung des Freiwilligen Dienstes, des FSJ und des FÖJ in Rheinland-Pfalz erarbeiten soll.
Gemeinsam mit Sozialministerin Malu Dreyer, Innenminister Karl Peter Bruch und Wissenschaftsstaatssekretär Michael Ebling erläuterte der Ministerpräsident den Trägern des bisherigen Zivildienstes, des FSJ und des FÖJ in Rheinland-Pfalz die Vorschläge der Landesregierung für einen Freiwilligen Sozialen Dienst. Dieser müsse nicht nur den Qualitätsmaßstäben des Jugendfreiwilligendienstegesetzes entsprechen, sondern auch Anreize mitbringen, die eine Entscheidung für den Dienst erleichterten. So setze sich die Landesregierung dafür ein, die Zeit des Freiwilligen Dienstes, des FSJ und des FÖJ bei der späteren Zulassung zum Studium als Wartezeit anzurechnen. Die während des Dienstes erworbenen Kenntnisse und Qualifikationen sollten zertifiziert und gerade bei Studiengängen im Sozialbereich anerkannt werden. Beck kündigte auch an, dass die Landesregierung mit den Unternehmerverbänden über eine Selbstverpflichtung zur besonderen Berücksichtigung von solchen Bewerberinnen und Bewerbern sprechen werde, die einen Freiwilligen Dienst absolviert haben.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und der Verbände stimmten darin überein, dass der neue Freiwillige Dienst kein „Frauendienst“ werden dürfe. Bisher habe der Zivildienst viele junge Männer für einen Beruf im Sozialbereich gewinnen können, die sich dort ohne die Dienstpflicht nicht engagiert hätten. „Auch hierzu müssen neue Anreize geschaffen werden. Es gibt einen Berg von offenen Fragen und fehlenden Regelungen bei dem neuen Freiwilligen Dienst“, sagte Ministerpräsident Beck, „die jetzt schnell gelöst werden müssen.“ Für ihn sei das freiwillige Engagement junger Menschen auch ein Zeichen dafür, wie eine Gesellschaft als Gemeinschaft lebe, es verdiene Wertschätzung und Anerkennung.

Landesregierung und Verbände vereinbarten die Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die trotz der nur vom Bund zu schließenden Regelungslücken Vorschläge für die künftige Ausgestaltung des Freiwilligen Dienstes, des FSJ und des FÖJ in Rheinland-Pfalz erarbeiten soll. ]]> Staatskanzlei Ministerium des Innern und für Sport Ministerium für Arbeit Soziales Gesundheit Familie und Frauen Wed, 26 Jan 2011 08:19:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2011/january/article/beck-und-bruch-danken-einsatzkraeften-appell-an-buerger-auffaelligkeiten-zu-melden/ Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch haben heute den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr, dem Kampfmittelräumdienst, dem Technischen Hilfswerk sowie den Sanitäts- und Rettungsdiensten und den Verantwortlichen vor Ort gedankt, die am Wochenende in Becherbach an der Räumung der Scheune, der Evakuierung des Ortes und der Sicherung des hochgefährlichen Waffenmaterials beteiligt waren. Beck und Bruch: „Sie alle haben in dieser äußerst schwierigen Situation verantwortungsbewusst, kompetent und besonnen gehandelt.“ Unser Dank geht auch an die Bevölkerung, die sehr souverän reagiert und die leider notwendigen Unannehmlichkeiten in Kauf genommen hat, die durch die Evakuierung von Becherbach entstanden sind. „Wir sind sehr erleichtert, dass es keine Verletzten oder größeren Sachschaden gegeben hat.“Ministerpräsident Beck und Innenminister Bruch appellierten an die Bevölkerung, grundsätzlich aufmerksam zu sein und eventuelle Auffälligkeiten der Polizei zu melden. Beck und Bruch: „Ein solches Waffenarsenal und eine solche Anhäufung von Munitionen ist kein Kavaliersdelikt. Die Vorstellung, was hier hätte passieren können, macht einen sprachlos.“
Ministerpräsident Beck und Innenminister Bruch appellierten an die Bevölkerung, grundsätzlich aufmerksam zu sein und eventuelle Auffälligkeiten der Polizei zu melden. Beck und Bruch: „Ein solches Waffenarsenal und eine solche Anhäufung von Munitionen ist kein Kavaliersdelikt. Die Vorstellung, was hier hätte passieren können, macht einen sprachlos.“ ]]> Staatskanzlei Ministerium des Innern und für Sport Tue, 25 Jan 2011 14:57:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/november/article/startschuss-fuer-erstellung-eines-kulturlandschaftskatasters/ Innenminister Karl Peter Bruch hat den Startschuss zur Erstellung eines landesweiten Kulturlandschafts-Katasters für Rheinland-Pfalz gegeben. „Rheinland-Pfalz ist reich an kulturellen Schätzen und abwechslungsreichen Landschaften. Tradition lebt in Dialekten, Bräuchen, Geschichten und letztlich in den Menschen. Mit dem Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) hat sich die Landesregierung die Aufgabe gestellt, diese Kulturlandschaften langfristig zu sichern und zu entwickeln“, sagte Bruch.Von der Römerzeit über das Mittelalter bis in die heutigen Tage weisen Bauwerke auf die Bedeutung der historischen Räume hin. Auch die Landschaften in Rheinland-Pfalz sind vielerorts einzigartig. Weinbau, Wälder und Vulkane kennzeichnen das Land genauso wie Rhein, Mosel, Nahe und Lahn. Kulturlandschaften entstehen in einem Prozess des Zusammenwirkens aus Landschaft, Siedlungsgeschichte, Tradition und historischen Ereignissen. „Diese Schönheiten und den Reichtum unserer Kulturlandschaften zu sichern, ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Kulturlandschaften dürfen dabei nicht romantisiert missverstanden werden“, betonte der Minister. Den hier lebenden Menschen müsse eine nachhaltige Weiterentwicklung ihrer Heimat möglich sein.Mit der Fachveranstaltung „Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ startete nun unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport ein landesweiter, ressortübergreifender Prozess, in dem das Wissen vieler verschiedener Fachdisziplinen und Experten aus der Raumplanung, des Natur- und Denkmalschutzes, der Völkerkunde und der Geschichtswissenschaften zusammengetragen werden soll. Auf der Grundlage der Erarbeitung eines Kulturlandschaftskatasters sollen Kulturlandschaften gesichert und als Entwicklungspotentiale – beispielsweise für Tourismus oder zur Wahrung und Darstellung der regionalen Identität – genutzt werden können.„Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz legt großen Wert auf Transparenz und Bürgernähe und die Mitwirkung Vieler. Die Einbindung der Menschen in den Kommunen in die unterschiedlichen Phasen ist deshalb ein fester und wesentlicher Bestandteil bei der Erarbeitung des Kulturlandschaftskatasters“, so Karl Peter Bruch.Im Anschluss an die Fachtagung hat sich der neue „Fachbeirat Kulturlandschaften“ mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kultur und Wissenschaft konstituiert. Dieser wird während des gesamten Prozesses die Interessen und Ideen der Wissenschaft und der Menschen in Rheinland-Pfalz einbinden. Weitere Informationen sind auf der Internetseite www.kulturlandschaften.rlp.de eingestellt.
Von der Römerzeit über das Mittelalter bis in die heutigen Tage weisen Bauwerke auf die Bedeutung der historischen Räume hin. Auch die Landschaften in Rheinland-Pfalz sind vielerorts einzigartig. Weinbau, Wälder und Vulkane kennzeichnen das Land genauso wie Rhein, Mosel, Nahe und Lahn. Kulturlandschaften entstehen in einem Prozess des Zusammenwirkens aus Landschaft, Siedlungsgeschichte, Tradition und historischen Ereignissen. „Diese Schönheiten und den Reichtum unserer Kulturlandschaften zu sichern, ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Kulturlandschaften dürfen dabei nicht romantisiert missverstanden werden“, betonte der Minister. Den hier lebenden Menschen müsse eine nachhaltige Weiterentwicklung ihrer Heimat möglich sein.

Mit der Fachveranstaltung „Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ startete nun unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport ein landesweiter, ressortübergreifender Prozess, in dem das Wissen vieler verschiedener Fachdisziplinen und Experten aus der Raumplanung, des Natur- und Denkmalschutzes, der Völkerkunde und der Geschichtswissenschaften zusammengetragen werden soll. Auf der Grundlage der Erarbeitung eines Kulturlandschaftskatasters sollen Kulturlandschaften gesichert und als Entwicklungspotentiale – beispielsweise für Tourismus oder zur Wahrung und Darstellung der regionalen Identität – genutzt werden können.

„Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz legt großen Wert auf Transparenz und Bürgernähe und die Mitwirkung Vieler. Die Einbindung der Menschen in den Kommunen in die unterschiedlichen Phasen ist deshalb ein fester und wesentlicher Bestandteil bei der Erarbeitung des Kulturlandschaftskatasters“, so Karl Peter Bruch.
Im Anschluss an die Fachtagung hat sich der neue „Fachbeirat Kulturlandschaften“ mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kultur und Wissenschaft konstituiert. Dieser wird während des gesamten Prozesses die Interessen und Ideen der Wissenschaft und der Menschen in Rheinland-Pfalz einbinden. Weitere Informationen sind auf der Internetseite www.kulturlandschaften.rlp.de eingestellt.]]> Ministerium des Innern und für Sport Mon, 22 Nov 2010 10:41:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/november/article/foerdermittel-fuer-die-sanierung-der-sayner-huette-in-bendorf/ Wie die Staatssekretäre Roger Lewentz, Walter Schumacher und Prof.Dr. Siegfried Englert mitteilten, will die Landesregierung die Sanierung der Sayner Hütte in Bendorf mit 3,8 Millionen Euro unterstützen, um das unter Denkmalschutz stehende Industrieareal zu entwickeln. Das Ministerium des Innern und für Sport wolle sich mit 2,5 Millionen Euro, das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur mit 800.000 Euro und das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit 500.000 Euro an der Finanzierung beteiligen. Die kommunale Seite wolle zusammen etwa 1,7 Millionen Euro aufbringen, so dass zusammen rund 5,5 Millionen Euro für die Maßnahme zur Verfügung stünden. Das ist das Ergebnis einer Gesprächsrunde unter Leitung von Staatsekretär Schumacher am letzten Freitag in Bendorf. „Durch die verabredete Zusammenarbeit von Land, Landkreis und Stadt ist die Grundlage gelegt, das Industriedenkmal ‚Sayner Hütte’ zu erhalten und so aufzuwerten, dass es im touristischen Konzept der Stadt Bendorf ein besonders wertvoller und interessanter Baustein und ein attraktives Besucherziel wird“, stellten die Staatssekretäre in Mainz fest. Der für den rheinland-pfälzischen Denkmalschutz zuständige Kulturstaatssekretär Walter Schumacher begrüßte ausdrücklich die mit der gemeinsamen Förderung verbundene Sicherung eines Industriedenkmals: „Die Sayner Hütte kann und muss als Kulturdenkmal in einem Atemzug mit den großen Domen, Burgen und Schlössern des Landes genannt werden“.Das Ministerium des Innern und für Sport werde die Stadt Bendorf mit dem historischen Industrieareal „Sayner Hütte“ in das neue Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ aufnehmen. Das vom Bund und den Ländern 2009 neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ (Bundestitel: Städtebaulicher Denkmalschutz) ziele zwar grundsätzlich ab auf die Erneuerung von innerstädtischen Gebieten, um insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter Bausubstanz auf breiter Grundlage zu sichern und zu erhalten, sagte Lewentz. „Das Programm lässt aber auch im Einzelfall die Förderung historischer Industrieanlagen zu, die gesichert und für die Öffentlichkeit zugänglich und erlebbar gemacht werden sollen. Unsere Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort und die vorgelegten Unterlagen zeigen, dass es gerechtfertigt ist, das Industriedenkmal ‚Sayner Hütte’ wegen seines besonderen Stellenwertes in Rheinland-Pfalz in das Bund-Länder-Programm aufzunehmen“, so Staatssekretär Lewentz weiter. Zur Anschubfinanzierung seien bereits für dieses Jahr 1 Million Euro an Bundes- und Landesmittel reserviert. Die Mittel könnten für die Konkretisierung der Planungen, die Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes mit einem touristischen Konzept und einer Marketingstrategie, die Erarbeitung eines Kosten- und Zeitplans sowie erste Baumaßnahmen eingesetzt werden, sagte Lewentz.
„Durch die verabredete Zusammenarbeit von Land, Landkreis und Stadt ist die Grundlage gelegt, das Industriedenkmal ‚Sayner Hütte’ zu erhalten und so aufzuwerten, dass es im touristischen Konzept der Stadt Bendorf ein besonders wertvoller und interessanter Baustein und ein attraktives Besucherziel wird“, stellten die Staatssekretäre in Mainz fest. Der für den rheinland-pfälzischen Denkmalschutz zuständige Kulturstaatssekretär Walter Schumacher begrüßte ausdrücklich die mit der gemeinsamen Förderung verbundene Sicherung eines Industriedenkmals: „Die Sayner Hütte kann und muss als Kulturdenkmal in einem Atemzug mit den großen Domen, Burgen und Schlössern des Landes genannt werden“.

Das Ministerium des Innern und für Sport werde die Stadt Bendorf mit dem historischen Industrieareal „Sayner Hütte“ in das neue Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ aufnehmen. Das vom Bund und den Ländern 2009 neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ (Bundestitel: Städtebaulicher Denkmalschutz) ziele zwar grundsätzlich ab auf die Erneuerung von innerstädtischen Gebieten, um insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter Bausubstanz auf breiter Grundlage zu sichern und zu erhalten, sagte Lewentz. „Das Programm lässt aber auch im Einzelfall die Förderung historischer Industrieanlagen zu, die gesichert und für die Öffentlichkeit zugänglich und erlebbar gemacht werden sollen. Unsere Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort und die vorgelegten Unterlagen zeigen, dass es gerechtfertigt ist, das Industriedenkmal ‚Sayner Hütte’ wegen seines besonderen Stellenwertes in Rheinland-Pfalz in das Bund-Länder-Programm aufzunehmen“, so Staatssekretär Lewentz weiter. Zur Anschubfinanzierung seien bereits für dieses Jahr 1 Million Euro an Bundes- und Landesmittel reserviert. Die Mittel könnten für die Konkretisierung der Planungen, die Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes mit einem touristischen Konzept und einer Marketingstrategie, die Erarbeitung eines Kosten- und Zeitplans sowie erste Baumaßnahmen eingesetzt werden, sagte Lewentz.]]> Ministerium des Innern und für Sport Ministerium für Wirtschaft Verkehr Landwirtschaft und Weinbau Ministerium für Bildung Wissenschaft Jugend und Kultur Wed, 03 Nov 2010 12:21:00 +0100 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/september/article/becklewentz-hoechstleistungen-praegten-seine-karriere/ „In Rheinland-Pfalz haben Sport und Ehrenamt einen hohen Stellenwert. Wesentlich dazu beigetragen hat Franz-Josef Kemper, der 16 Jahre die Abteilung 8, Sport und Ehrenamt, im Ministerium des Innern und für Sport geleitet hat. In seinem beruflichen Leben wie auch zuvor in seiner sportlichen Karriere zeigte er immer Höchstleistungen“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Staatssekretär Roger Lewentz bei der offiziellen Verabschiedung Kempers im Festsaal der Bereitschaftspolizei in Mainz-Hechtsheim. „In den 60er und 70er Jahren gehörte Franz-Josef Kemper zur Weltelite der Mittelstreckenläufer. Er hat an zwei Olympischen Spielen teilgenommen und einige Europa- und Weltrekorde geholt“, erinnerte Staatssekretär Lewentz an die aktive sportliche Laufbahn Kempers. Nach seinen beruflichen Stationen im universitären Bereich und bei der hessischen Landesregierung habe Franz-Josef Kemper 1993 die Rheinseite gewechselt. „Es war ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz, dass wir ihn damals abwerben konnten“, so Lewentz. Seine herausragende fachliche Kompetenz, seine Entscheidungsfreudigkeit und auch seine angenehme und faire Art seien im Lande wie auch in den Sportgremien auf Bundes- sowie europäischer Ebene sehr geschätzt. Ministerpräsident Kurt Beck würdigte insbesondere die Verdienste Kempers als Beauftragter der Landesregierung für die Fußballweltmeisterschaft 2006. „Franz-Josef Kemper hat damals alle Aktivitäten im Land rund um das sportliche Jahrhundertereignis koordiniert. Diese Aufgabe, die er zusätzlich zu seiner Abteilungsleiterfunktion übernommen hatte, erforderte ein überhaus hohes Maß an Engagement und war nur mit Leistungssport vergleichbar“, so Beck. Kemper habe sie mit Bravour gemeistert und der WM in Rheinland-Pfalz zu einem überaus erfolgreichen Verlauf verholfen. Der Ministerpräsident dankte Franz-Josef Kemper und wünschte ihm nun mehr Zeit für Familie und Hobbys, aber auch für ehrenamtliches Engagement. Staatskanzlei Ministerium des Innern und für Sport Thu, 30 Sep 2010 15:28:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/september/article/bruch-gute-und-konstruktive-gespraeche-in-den-usa-2/ Bruch: Gute und konstruktive Gespräche in den USA Ministerium des Innern und für Sport Wed, 15 Sep 2010 15:19:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/september/article/becklewentz-zwei-milliarden-fuer-konversion-strukturwandel-geglueckt/ 20 Jahre Deutsche Einheit - 20 Jahre Konversion in Rheinland-PfalzVor genau 20 Jahren hat in Zweibrücken die rheinland-pfälzische Konversionsgeschichte ihren Anfang genommen. Der Flugplatz Zweibrücken war nur der Anfang in einer langen Reihe von Schließungen großer Militärstandorten, die oftmals zu den wichtigsten Arbeitgebern vor Ort zählten.Seit 1990 wurden durch die Bundeswehr und die alliierten Streitkräfte in ganz Rheinland-Pfalz 626 militärische Liegenschaften mit insgesamt 12.816 Hektar freigegeben.Seit Konversionsbeginn im Jahr 1992 wurden vom Land Rheinland-Pfalz rund zwei Milliarden Euro für Konversionsprojekte bewilligt. Insgesamt sind in den Konversionsprojekten bisher mehr als 50.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze entstanden.Eine erste Bilanz nach 20 Jahren Konversion zeigt: Rheinland-Pfalz ist auf gutem Wege die fortdauernde Langzeitaufgabe des Strukturwandels erfolgreich zu bewältigen. Eine ausführliche Bilanz der Konversion in Rheinland-Pfalz ist in der anliegenden Broschüre „20 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz“ zusammengefasst. Die in der Broschüre aufgeführten Beispiele stellen Vorzeigeprojekte in den Bereichen Wohnungs-, Beschäftigungs- und Hochschulkonversion, der städtebaulichen Erneuerung und der Wirtschaftsförderung dar.Künftig muss es darum gehen, diese guten Projekte weiter miteinander auf regionaler Ebene zu vernetzen, um Synergien für die Kommunen, die Region und das Land zu erzeugen. Dabei geht es um die Vernetzung von sich ergänzenden Initiativen und Investitionen mit dem Ziel der überregionalen Schwerpunktsetzung in einzelnen Leitbranchen.120,6 Millionen Euro aus Städtebauprogramm und Investitionsstock sind nach Zweibrücken geflossen.Die Stadt Zweibrücken ist seit vielen Jahren Förderschwerpunkt der Landesregierung im Rahmen der Förderprogramme der Kommunalen Entwicklung und der Konversion. Seit 1985 sind aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung sowie dem Investitionsstock rund 120,6 Millionen Euro an Fördermitteln nach Zweibrücken geflossen. Davon entfallen mehr als 72 Millionen Euro auf die beiden zentralen Konversionsprojekte, den Flugplatz und die Kreuzberg-Kaserne. Hier sind rund 3.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Damit wurde der im Zuge der Konversion entstandene Arbeitsplatzverlust kompensiert.Diese Zahlen belegen eindrucksvoll, welch hohen Stellenwert die Landesregierung dem Standort Zweibrücken beimisst. So hat sich der Flughafen als wichtiger Luftverkehrsstandort etabliert. Mit dem dort ansässigen Outletzentrum wurde ein einzigartiges Einkaufsangebot geschaffen, das Zweibrücken zu bundesweiter Bedeutung verholfen hat. Seit der Eröffnung im Jahre 1998 wurden mehr als 12,5 Millionen Besucherinnen und Besucher gezählt.Neben den Konversionsprojekten stand vor allem die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung sowie die Unterstützung des Stadtumbaus im Fokus des Landes: So flossen beispielsweise rund 6,34 Millionen Euro in das Sanierungsgebiet „Hallplatz und Umgebung“, 2,7 Millionen davon aus Bundesmitteln. Die Maßnahme konnte mittlerweile abgeschlossen werden.Für die Maßnahmen „Obere Vorstadt“ und den Bereich der Luitpoldstraße sowie die Innenstadt und Herzogvorstadt sind im Programmjahr 2010 weitere Fördermittel reserviert. Hier wurden insgesamt bereits 5,7 Millionen Euro aus dem Sanierungsprogramm und dem Programm Stadtumbau bewilligt. Hinzu kommen Mittel aus dem Investitionsstock in Höhe von rund 20,9 Millionen Euro. Beispielhaft seien hier die Sanierung des Hohenfels-Gymnasiums, der Ersatzbau der Mannlich-Realschule, die Sanierung des Rosengartens und der Umbau des Rathauses genannt.Zweibrücken ist nur ein Beispiel für einen erfolgreich durchgeführten Konversionsprozess. Das Engagement der Landesregierung für die Stadt Zweibrücken war und ist groß. Das Land hat die Herausforderungen durch den Strukturwandel angenommen und gemeinsam mit den Menschen vor Ort gemeistert. Die Landesregierung wird auch in Zukunft daran mitwirken das die Lebensqualität in der Region weiterhin gesteigert wird. 20 Jahre Deutsche Einheit - 20 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz

Vor genau 20 Jahren hat in Zweibrücken die rheinland-pfälzische Konversionsgeschichte ihren Anfang genommen. Der Flugplatz Zweibrücken war nur der Anfang in einer langen Reihe von Schließungen großer Militärstandorten, die oftmals zu den wichtigsten Arbeitgebern vor Ort zählten.

Seit 1990 wurden durch die Bundeswehr und die alliierten Streitkräfte in ganz Rheinland-Pfalz 626 militärische Liegenschaften mit insgesamt 12.816 Hektar freigegeben.

Seit Konversionsbeginn im Jahr 1992 wurden vom Land Rheinland-Pfalz rund zwei Milliarden Euro für Konversionsprojekte bewilligt.  Insgesamt sind in den Konversionsprojekten bisher mehr als 50.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze entstanden.
Eine erste Bilanz nach 20 Jahren Konversion zeigt: Rheinland-Pfalz ist auf gutem Wege die fortdauernde Langzeitaufgabe des Strukturwandels erfolgreich zu bewältigen. Eine ausführliche Bilanz der Konversion in Rheinland-Pfalz ist in der anliegenden Broschüre „20 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz“ zusammengefasst. Die in der Broschüre aufgeführten Beispiele stellen Vorzeigeprojekte in den Bereichen Wohnungs-, Beschäftigungs- und Hochschulkonversion,  der städtebaulichen Erneuerung und der Wirtschaftsförderung dar.
Künftig muss es darum gehen, diese guten Projekte weiter miteinander auf regionaler Ebene zu vernetzen, um Synergien für die Kommunen, die Region und das Land zu erzeugen. Dabei geht es um die Vernetzung von sich ergänzenden Initiativen und Investitionen mit dem Ziel der überregionalen Schwerpunktsetzung in einzelnen Leitbranchen.

120,6 Millionen Euro aus Städtebauprogramm und Investitionsstock sind nach Zweibrücken geflossen.

Die Stadt Zweibrücken ist seit vielen Jahren Förderschwerpunkt der Landesregierung im Rahmen der Förderprogramme der Kommunalen Entwicklung und der Konversion. Seit 1985 sind aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung sowie dem Investitionsstock rund 120,6 Millionen Euro an Fördermitteln nach Zweibrücken geflossen. Davon entfallen mehr als 72 Millionen Euro auf die beiden zentralen Konversionsprojekte, den Flugplatz und die Kreuzberg-Kaserne. Hier sind rund 3.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Damit wurde der im Zuge der Konversion entstandene Arbeitsplatzverlust kompensiert.

Diese Zahlen belegen eindrucksvoll, welch hohen Stellenwert die Landesregierung dem Standort Zweibrücken beimisst. So hat sich der Flughafen als wichtiger Luftverkehrsstandort etabliert. Mit dem dort ansässigen Outletzentrum wurde ein einzigartiges Einkaufsangebot geschaffen, das Zweibrücken zu bundesweiter Bedeutung verholfen hat. Seit der Eröffnung im Jahre 1998 wurden mehr als 12,5 Millionen Besucherinnen und Besucher gezählt.
Neben den Konversionsprojekten stand vor allem die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung sowie die Unterstützung des Stadtumbaus im Fokus des Landes: So flossen beispielsweise rund 6,34 Millionen Euro in das Sanierungsgebiet „Hallplatz und Umgebung“, 2,7 Millionen davon aus Bundesmitteln. Die Maßnahme konnte mittlerweile abgeschlossen werden.

Für die Maßnahmen „Obere Vorstadt“ und den Bereich der Luitpoldstraße sowie die Innenstadt und Herzogvorstadt sind im Programmjahr 2010 weitere Fördermittel reserviert. Hier wurden insgesamt bereits 5,7 Millionen Euro aus dem Sanierungsprogramm und dem Programm Stadtumbau bewilligt. Hinzu kommen Mittel aus dem Investitionsstock in Höhe von rund 20,9 Millionen Euro. Beispielhaft seien hier die Sanierung des Hohenfels-Gymnasiums, der Ersatzbau der Mannlich-Realschule, die Sanierung des Rosengartens und der Umbau des Rathauses genannt.

Zweibrücken ist nur ein Beispiel für einen erfolgreich durchgeführten Konversionsprozess. Das Engagement der Landesregierung für die Stadt Zweibrücken war und ist groß. Das Land hat die Herausforderungen durch den Strukturwandel angenommen und gemeinsam mit den Menschen vor Ort gemeistert. Die Landesregierung wird auch in Zukunft daran mitwirken das die Lebensqualität in der Region weiterhin gesteigert wird.]]> Staatskanzlei Ministerium des Innern und für Sport Tue, 14 Sep 2010 10:23:00 +0200