Staatskanzlei RLP

Land gedenkt der Opfer rechtsextremistischer Gewalt mit Schweigeminute

Wed, 22 Feb 2012 14:35:00 +0100

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverb�nde (BDA) rufen gemeinsam auf, am Donnerstag, den 23. Februar 2012, 12 Uhr, f�r eine Schweigeminute in der Arbeit inne zu halten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. Die Schweigeminute findet zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt der Verfassungsorgane des Bundes f�r die Opfer rechtsextremistischer Gewalt in Berlin statt. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, sich diesem Aufruf anzuschlie�en und ruft alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landesverwaltung auf, sich an dieser Schweigeminute zu beteiligen. Dar�ber hinaus hat das Bildungsministerium alle Schulen des Landes angeschrieben und dazu ermuntert, sich ebenfalls mit den Sch�lerinnen und Sch�lern an der Schweigeminute zu beteiligen. „An diesem Donnerstag setzt Deutschland ein klares Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt und f�r die Vielfalt und Offenheit unseres Landes. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Angeh�rigen der Opfer. Ich rufe deshalb alle in Rheinland-Pfalz lebenden Menschen auf, sich morgen an der Schweigeminute zu beteiligen. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen gegen den menschenverachtenden rechtsextremen Terror setzen! Jede und jeder von uns kann morgen klar machen: Hier ist kein Platz f�r Rechtsextremismus!“, erkl�rt Ministerpr�sident Kurt Beck. „Wir werden im Kampf gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut nicht nachlassen und alle notwendigen Anstrengungen unternehmen. Das betrifft ein Verbotsverfahren der NPD ebenso wie Aufkl�rungsarbeit an Schulen und in Vereinen. Deshalb unterst�tzen wir gerne die Aktion von Gewerkschaften und Arbeitgebern“, so Beck nach der Ministerratssitzung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverb�nde (BDA) rufen gemeinsam auf, am Donnerstag, den 23. Februar 2012, 12 Uhr, f�r eine Schweigeminute in der Arbeit inne zu halten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. Die Schweigeminute findet zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt der Verfassungsorgane des Bundes f�r die Opfer rechtsextremistischer Gewalt in Berlin statt. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, sich diesem Aufruf anzuschlie�en und ruft alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landesverwaltung auf, sich an dieser Schweigeminute zu beteiligen. Dar�ber hinaus hat das Bildungsministerium alle Schulen des Landes angeschrieben und dazu ermuntert, sich ebenfalls mit den Sch�lerinnen und Sch�lern an der Schweigeminute zu beteiligen. „An diesem Donnerstag setzt Deutschland ein klares Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt und f�r die Vielfalt und Offenheit unseres Landes. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Angeh�rigen der Opfer. Ich rufe deshalb alle in Rheinland-Pfalz lebenden Menschen auf, sich morgen an der Schweigeminute zu beteiligen. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen gegen den menschenverachtenden rechtsextremen Terror setzen! Jede und jeder von uns kann morgen klar machen: Hier ist kein Platz f�r Rechtsextremismus!“, erkl�rt Ministerpr�sident Kurt Beck. „Wir werden im Kampf gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut nicht nachlassen und alle notwendigen Anstrengungen unternehmen. Das betrifft ein Verbotsverfahren der NPD ebenso wie Aufkl�rungsarbeit an Schulen und in Vereinen. Deshalb unterst�tzen wir gerne die Aktion von Gewerkschaften und Arbeitgebern“, so Beck nach der Ministerratssitzung.

Zur Nominierung von Joachim Gauck f�r das Amt des Bundespr�sidenten erkl�rt Ministerpr�sident Kurt Beck

Mon, 20 Feb 2012 09:22:00 +0100

Ministerpr�sident Kurt Beck hat die Nominierung von Joachim Gauck f�r das Amt des Bundespr�sidenten begr��t. Ministerpr�sident Kurt Beck: "Ich freue mich, dass es �ber Parteigrenzen hinweg am Ende m�glich war, eine Einigung �ber die Nominierung von Joachim Gauck zu erzielen. Joachim Gauck ist eine beeindruckende Pers�nlichkeit, die der Gesellschaft wichtige neue Anst��e gegeben hat und auch in Zukunft geben wird. Er genie�t hohen Respekt in der Bev�lkerung. Er hat es geschafft, junge und �ltere Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und aus allen Regionen Deutschlands neu f�r das demokratische Gemeinwesen zu begeistern. Das bisherige Wirken und Leben von Joachim Gauck ist immer wieder mit dem zentralen Begriff der Freiheit verbunden. Mit Joachim Gauck haben wir die Chance, dass die Scharten, die dem Bundespr�sidentenamt zugef�gt wurden, jetzt wieder ausgewetzt werden." Ministerpr�sident Kurt Beck hat die Nominierung von Joachim Gauck f�r das Amt des Bundespr�sidenten begr��t. Ministerpr�sident Kurt Beck: "Ich freue mich, dass es �ber Parteigrenzen hinweg am Ende m�glich war, eine Einigung �ber die Nominierung von Joachim Gauck zu erzielen. Joachim Gauck ist eine beeindruckende Pers�nlichkeit, die der Gesellschaft wichtige neue Anst��e gegeben hat und auch in Zukunft geben wird. Er genie�t hohen Respekt in der Bev�lkerung. Er hat es geschafft, junge und �ltere Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und aus allen Regionen Deutschlands neu f�r das demokratische Gemeinwesen zu begeistern. Das bisherige Wirken und Leben von Joachim Gauck ist immer wieder mit dem zentralen Begriff der Freiheit verbunden. Mit Joachim Gauck haben wir die Chance, dass die Scharten, die dem Bundespr�sidentenamt zugef�gt wurden, jetzt wieder ausgewetzt werden."

Sympathietr�ger aus Rheinland-Pfalz vertritt Deutschland beim Eurovision Song Contest in Baku

Fri, 17 Feb 2012 13:16:00 +0100

Ministerpr�sident Beck gratuliert dem Sieger der Casting-Show „Unser Star f�r Baku“, Roman Lob, ganz herzlich. „Ich freue mich �ber den Erfolg von Roman Lob und w�nsche dem sympathischen Jungen aus dem Westerwald, dass er seine Lockerheit beibeh�lt. Mit ihm vertritt ein echter Sympathietr�ger aus Rheinland-Pfalz unser Land beim Eurovision Song Contest (ESC) in Baku. Roman Lob war w�hrend der gesamten Staffel einer der Favoriten und gestern hat er sich in einem �u�erst knappen Finale durchgesetzt. Mit seinem Song ,Standing Still’ hat er f�r gro�e Begeisterung beim Publikum und bei der Jury gesorgt.“„Roman Lob tritt als Nachfolger von Lena Meyer-Landrut in gro�e Fu�stapfen, immerhin konnte sie vor zwei Jahren den ESC f�r Deutschland gewinnen. Ich bin mir aber sicher, dass er bei der gro�en Veranstaltung im Mai in Baku eine gute Rolle spielen wird. Ich werde ihm jedenfalls die Daumen dr�cken!“, so Ministerpr�sident Beck weiter. Der Ministerpr�sident hat den 21-J�hrigen eingeladen, am Montag auf der Ehrentrib�ne am Staatstheater den Rosenmontagszug mit zu verfolgen. „Vielleicht k�nnen wir ja dann ein paar Fastnachtsschlager gemeinsam zum besten geben“, so Beck schmunzelnd. Ministerpr�sident Beck gratuliert dem Sieger der Casting-Show „Unser Star f�r Baku“, Roman Lob, ganz herzlich. „Ich freue mich �ber den Erfolg von Roman Lob und w�nsche dem sympathischen Jungen aus dem Westerwald, dass er seine Lockerheit beibeh�lt. Mit ihm vertritt ein echter Sympathietr�ger aus Rheinland-Pfalz unser Land beim Eurovision Song Contest (ESC) in Baku. Roman Lob war w�hrend der gesamten Staffel einer der Favoriten und gestern hat er sich in einem �u�erst knappen Finale durchgesetzt. Mit seinem Song ,Standing Still’ hat er f�r gro�e Begeisterung beim Publikum und bei der Jury gesorgt.“

„Roman Lob tritt als Nachfolger von Lena Meyer-Landrut in gro�e Fu�stapfen, immerhin konnte sie vor zwei Jahren den ESC f�r Deutschland gewinnen. Ich bin mir aber sicher, dass er bei der gro�en Veranstaltung im Mai in Baku eine gute Rolle spielen wird. Ich werde ihm jedenfalls die Daumen dr�cken!“, so Ministerpr�sident Beck weiter.

Der Ministerpr�sident hat den 21-J�hrigen eingeladen, am Montag auf der Ehrentrib�ne am Staatstheater den Rosenmontagszug mit zu verfolgen. „Vielleicht k�nnen wir ja dann ein paar Fastnachtsschlager gemeinsam zum besten geben“, so Beck schmunzelnd.

Beck/Lewentz: Baumholder bleibt dauerhafter Standort der US-Armee

Fri, 17 Feb 2012 13:15:00 +0100

US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat soeben in Washington Ver�nderungen an US-Standorten in Europa, unter anderem in Rheinland-Pfalz, bekanntgegeben. Die Ank�ndigungen sind Teil der weltweiten Umstrukturierung der amerikanischen Streitkr�fte. Das strategische Grobkonzept wurde bereits Anfang Januar durch Pr�sident Obama erstmalig ver�ffentlicht und nun standortgenau weiter pr�zisiert.„Die f�r Rheinland-Pfalz und vor allem die Stadt Baumholder gute und beruhigende Nachricht ist, dass der Truppen�bungsplatz ein dauerhafter Standort der US-Armee bleibt. Die Entscheidung gibt den Menschen in der Region, die wirtschaftlich von der Pr�senz der Streitkr�fte abh�ngig sind, nach Monaten der Unsicherheit eine positive Perspektive“, sagte Ministerpr�sident Kurt Beck in einer ersten Reaktion.Wie bereits seit l�ngerem angek�ndigt, wird die 170. Infanteriebrigade im Oktober dieses Jahres aufgel�st. „Gleichzeitig werden nach und nach Logistikeinheiten von anderen Standorten nach Baumholder verlegt und dauerhaft stationiert. Das ist eine gute Nachricht f�r Baumholder, die Region und Rheinland-Pfalz. Daf�r haben wir uns in den vergangenen Monaten und Jahren intensiv eingesetzt“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Die Zahl der stationierten Soldaten wird unter dem Niveau der derzeit stationierten Kampfbrigade liegen. Statt der bisher stationierten ca. 4.400 Soldaten wird zuk�nftig mit 50 bis 60 Prozent dieser St�rke gerechnet. „Zwar werden insgesamt weniger US-Amerikaner in Baumholder stationiert sein, diese werden jedoch im Vergleich zu den Soldaten der Kampfbrigade voraussichtlich kontinuierlicher am regionalen Leben teilnehmen. Wir m�ssen daher abwarten, wie sich die genannte Reduktion der Stationierungszahlen in der Realit�t auswirkt“, so Lewentz. In Spangdahlem wird der Flugzeugtyp „A 10“ abgezogen. Dies entspricht laut ersten US-Angaben einer Reduktion um voraussichtlich 450 amerikanische Dienstposten. Bisher sind dort rund 3.600 US-Soldaten stationiert. Die ebenfalls dort stationierten F-16 Staffeln sind von den angek�ndigten Ver�nderungen nicht betroffen.Der Abzug des Flugzeugtyps A 10 aus Spangdahlem ist aus Landessicht und f�r die Region eine schlechte Nachricht. In den Standort wurde in den letzten Jahren von US-Seite umfangreich investiert. Er befindet sich auf technisch modernstem Stand. Das amerikanische Milit�r ist in der Region willkommen. Eine moderne Infrastruktur ist auch f�r die Familien vorhanden bzw. befindet sich derzeit im Bau. „Ich werde im Mai erneut nach Washington reisen, um �ber die Zukunft der US-Standorte, insbesondere Baumholder, mit Verantwortlichen im Pentagon, dem Wei�en Haus und dem Kongress zu sprechen. Ich habe dazu bereits den B�rgermeister von Baumholder, Peter Lang, eingeladen“, teilte Innenminister Lewentz weiter mit. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat soeben in Washington Ver�nderungen an US-Standorten in Europa, unter anderem in Rheinland-Pfalz, bekanntgegeben. Die Ank�ndigungen sind Teil der weltweiten Umstrukturierung der amerikanischen Streitkr�fte. Das strategische Grobkonzept wurde bereits Anfang Januar durch Pr�sident Obama erstmalig ver�ffentlicht und nun standortgenau weiter pr�zisiert.

„Die f�r Rheinland-Pfalz und vor allem die Stadt Baumholder gute und beruhigende Nachricht ist, dass der Truppen�bungsplatz ein dauerhafter Standort der US-Armee bleibt. Die Entscheidung gibt den Menschen in der Region, die wirtschaftlich von der Pr�senz der Streitkr�fte abh�ngig sind, nach Monaten der Unsicherheit eine positive Perspektive“, sagte Ministerpr�sident Kurt Beck in einer ersten Reaktion.

Wie bereits seit l�ngerem angek�ndigt, wird die 170. Infanteriebrigade im Oktober dieses Jahres aufgel�st. „Gleichzeitig werden nach und nach Logistikeinheiten von anderen Standorten nach Baumholder verlegt und dauerhaft stationiert. Das ist eine gute Nachricht f�r Baumholder, die Region und Rheinland-Pfalz. Daf�r haben wir uns in den vergangenen Monaten und Jahren intensiv eingesetzt“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Die Zahl der stationierten Soldaten wird unter dem Niveau der derzeit stationierten Kampfbrigade liegen. Statt der bisher stationierten ca. 4.400 Soldaten wird zuk�nftig mit 50 bis 60 Prozent dieser St�rke gerechnet. „Zwar werden insgesamt weniger US-Amerikaner in Baumholder stationiert sein, diese werden jedoch im Vergleich zu den Soldaten der Kampfbrigade voraussichtlich kontinuierlicher am regionalen Leben teilnehmen. Wir m�ssen daher abwarten, wie sich die genannte Reduktion der Stationierungszahlen in der Realit�t auswirkt“, so Lewentz.

In Spangdahlem wird der Flugzeugtyp „A 10“ abgezogen. Dies entspricht laut ersten US-Angaben einer Reduktion um voraussichtlich 450 amerikanische Dienstposten. Bisher sind dort rund 3.600 US-Soldaten stationiert. Die ebenfalls dort stationierten F-16 Staffeln sind von den angek�ndigten Ver�nderungen nicht betroffen.

Der Abzug des Flugzeugtyps A 10 aus Spangdahlem ist aus Landessicht und f�r die Region eine schlechte Nachricht. In den Standort wurde in den letzten Jahren von US-Seite umfangreich investiert. Er befindet sich auf technisch modernstem Stand. Das amerikanische Milit�r ist in der Region willkommen. Eine moderne Infrastruktur ist auch f�r die Familien vorhanden bzw. befindet sich derzeit im Bau.

„Ich werde im Mai erneut nach Washington reisen, um �ber die Zukunft der US-Standorte, insbesondere Baumholder, mit Verantwortlichen im Pentagon, dem Wei�en Haus und dem Kongress zu sprechen. Ich habe dazu bereits den B�rgermeister von Baumholder, Peter Lang, eingeladen“, teilte Innenminister Lewentz weiter mit.

Ministerpr�sident Beck l�dt ein, zur Fernsehfastnacht am Rhein

Wed, 15 Feb 2012 14:12:00 +0100

„Mainz bleibt Mainz“, es singt und lacht, auch Ministerpr�sident Kurt Beck zur Fassenacht. Mit Ehefrau Roswitha und seinen G�sten schunkelt er, wie in jedem Narrenjahr, bei der Fernsehfastnacht im Kurf�rstlichen Schloss zu Mainz. Zum Feiern bringt der Ministerpr�sident aus dem rheinland-pf�lzischen Kabinett Frauenverst�rkung mit. So geh�ren mit Doris Ahnen, Irene Alt, Ulrike H�fken und Eveline Lemke gleich vier Staatsministerinnen zur n�rrischen G�steschar. Mit dem Ehepaar Beck schunkeln au�erdem die Staatssekret�re Michael Ebling und J�rgen H�fner sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Hendrik Hering, und B�NDNIS 90/DIE GR�NEN, Daniel K�bler. Aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens reist Ministerpr�sident Karl-Heintz Lambertz in die n�rrische Hauptstadt.Die Deutsche Weink�nigin Annika Strebel sorgt f�r k�niglichen Glanz am Tisch des Ministerpr�sidenten. Auch Star-Regisseur Dieter Wedel und die mehrfachen Weltmeisterinnen im Kunstradfahren Sandra Sprinkmeier und Katrin Schultheis lassen sich die Mutter aller Fernsehsitzungen nicht entgehen. Au�erdem werden der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid sowie der Vorsitzende der Gesch�ftsf�hrung von Boehringer Ingelheim Dr. Engelbert G�nster und der Vorstandsvorsitzende der Schott AG Prof. Dr. Udo Ungeheuer mit dem Ehepaar Beck zur Fernsehfastnacht gehen. „Mainz bleibt Mainz“, es singt und lacht, auch Ministerpr�sident Kurt Beck zur Fassenacht. Mit Ehefrau Roswitha und seinen G�sten schunkelt er, wie in jedem Narrenjahr, bei der Fernsehfastnacht im Kurf�rstlichen Schloss zu Mainz.

Zum Feiern bringt der Ministerpr�sident aus dem rheinland-pf�lzischen Kabinett Frauenverst�rkung mit. So geh�ren mit Doris Ahnen, Irene Alt, Ulrike H�fken und Eveline Lemke gleich vier Staatsministerinnen zur n�rrischen G�steschar. Mit dem Ehepaar Beck schunkeln au�erdem die Staatssekret�re Michael Ebling und J�rgen H�fner sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Hendrik Hering, und B�NDNIS 90/DIE GR�NEN, Daniel K�bler. Aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens reist Ministerpr�sident Karl-Heintz Lambertz in die n�rrische Hauptstadt.

Die Deutsche Weink�nigin Annika Strebel sorgt f�r k�niglichen Glanz am Tisch des Ministerpr�sidenten. Auch Star-Regisseur Dieter Wedel und die mehrfachen Weltmeisterinnen im Kunstradfahren Sandra Sprinkmeier und Katrin Schultheis lassen sich die Mutter aller Fernsehsitzungen nicht entgehen. Au�erdem werden der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid sowie der Vorsitzende der Gesch�ftsf�hrung von Boehringer Ingelheim Dr. Engelbert G�nster und der Vorstandsvorsitzende der Schott AG Prof. Dr. Udo Ungeheuer mit dem Ehepaar Beck zur Fernsehfastnacht gehen.

Hei�e Phase der „f�nften Jahreszeit“ mit Ministerpr�sident Beck

Wed, 15 Feb 2012 10:31:00 +0100

Ministerpr�sident Kurt Beck nimmt an den H�hepunkten der „f�nften Jahreszeit“ teil. Heute um 14.11 Uhr kommt er zur Landtagsfastnacht, die in diesem Jahr unter dem Motto steht „Der Landtag ist auf Narrenfahrt und bei Humor wird nicht gespart." Am Altweiberdonnerstag wird der Ministerpr�sident „Daun Helaaf“ rufen. Um 11.11 Uhr leistet er Stadtb�rgermeister Wolfgang Jensen bei der Erst�rmung des Rathauses durch die Dauner M�hnen Unterst�tzung. Anschlie�end nimmt er an der n�rrischen Feier im Rathaus und im DRK-Geb�ude in Daun teil.Am Freitagabend, dem 17. Februar 2012, feiern er und Gattin Roswitha mit Freunden und G�sten die 57. Fernsehfastnacht im Kurf�rstlichen Schloss. „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“, hei�t es p�nktlich um viertel nach acht.N�rrisch geht es f�r den Ministerpr�sidenten am Samstag, dem 18. Februar 2012 um 12.00 Uhr beim Schlachtfest des SV Blau-Wei� Vorderweidenthal weiter. Abends ruft er mit seiner Ehefrau ab 19.33 Uhr bei der Prunksitzung in der Schlosshalle in Bad Bergzabern auf Bad Hameckia ein „dreifach BEZA.“Sonntags, den 19. Februar 2012, geht Ministerpr�sident Beck um 11.11 Uhr zum Wohlt�tigkeitswiegen der Gockelswoog in Frankenthal. Ab 13.30 Uhr verfolgt der Ministerpr�sident den Faschingsumzug in Steinfeld und schunkelt ab 19.11 Uhr bei der Fernseh-Sitzung der Vereinigung badisch-pf�lzischer Karnevalsvereine e.V. im Congress-Forum Frankenthal.„Dem Zeitgeist n�rrisch auf der Spur – mit Mainzer Fassenachtskultur“. Unter diesem Motto steht der Rosenmontagszug in Mainz. Auch in diesem Jahr verfolgen der Ministerpr�sident und Gattin Roswitha ab 12.15 Uhr mit vielen G�sten den n�rrischen Lindwurm von der Trib�ne vor dem Staatstheater. Dabei sind Weinmajest�ten und Tollit�ten, Mitglieder des Konsularischen Korps und politische Vertreterinnen und Vertreter. Wenn die Zug-Ente vorbeigezogen ist, f�ngt f�r die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe die Arbeit erst an. Ministerpr�sident Beck besucht die M�llwerker gegen 17.15 Uhr am Emmeranplatz.Bevor am Aschermittwoch die Fastnacht vorbei ist, empf�ngt Ministerpr�sident Kurt Beck am 21. Februar um 11.11 Uhr die n�rrischen Korporationen im Festsaal der Staatskanzlei. Ministerpr�sident Kurt Beck nimmt an den H�hepunkten der „f�nften Jahreszeit“ teil. Heute um 14.11 Uhr kommt er zur Landtagsfastnacht, die in diesem Jahr unter dem Motto steht „Der Landtag ist auf Narrenfahrt und bei Humor wird nicht gespart."

Am Altweiberdonnerstag wird der Ministerpr�sident „Daun Helaaf“ rufen. Um 11.11 Uhr leistet er Stadtb�rgermeister Wolfgang Jensen bei der Erst�rmung des Rathauses durch die Dauner M�hnen Unterst�tzung. Anschlie�end nimmt er an der n�rrischen Feier im Rathaus und im DRK-Geb�ude in Daun teil.

Am Freitagabend, dem 17. Februar 2012, feiern er und Gattin Roswitha mit Freunden und G�sten die 57. Fernsehfastnacht im Kurf�rstlichen Schloss. „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“, hei�t es p�nktlich um viertel nach acht.

N�rrisch geht es f�r den Ministerpr�sidenten am Samstag, dem 18. Februar 2012 um 12.00 Uhr beim Schlachtfest des SV Blau-Wei� Vorderweidenthal weiter. Abends ruft er mit seiner Ehefrau ab 19.33 Uhr bei der Prunksitzung in der Schlosshalle in Bad Bergzabern auf Bad Hameckia ein „dreifach BEZA.“

Sonntags, den 19. Februar 2012, geht Ministerpr�sident Beck um 11.11 Uhr zum Wohlt�tigkeitswiegen der Gockelswoog in Frankenthal. Ab 13.30 Uhr verfolgt der Ministerpr�sident den Faschingsumzug in Steinfeld und schunkelt ab 19.11 Uhr bei der Fernseh-Sitzung der Vereinigung badisch-pf�lzischer Karnevalsvereine e.V. im Congress-Forum Frankenthal.

„Dem Zeitgeist n�rrisch auf der Spur – mit Mainzer Fassenachtskultur“. Unter diesem Motto steht der Rosenmontagszug in Mainz. Auch in diesem Jahr verfolgen der Ministerpr�sident und Gattin Roswitha ab 12.15 Uhr mit vielen G�sten den n�rrischen Lindwurm von der Trib�ne vor dem Staatstheater. Dabei sind Weinmajest�ten und Tollit�ten, Mitglieder des Konsularischen Korps und politische Vertreterinnen und Vertreter. Wenn die Zug-Ente vorbeigezogen ist, f�ngt f�r die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe die Arbeit erst an. Ministerpr�sident Beck besucht die M�llwerker gegen 17.15 Uhr am Emmeranplatz.

Bevor am Aschermittwoch die Fastnacht vorbei ist, empf�ngt Ministerpr�sident Kurt Beck am 21. Februar um 11.11 Uhr die n�rrischen Korporationen im Festsaal der Staatskanzlei.

Zum Tod des Pr�sidenten des Landesmusikrats, Prof. Dr. Christoph-Hellmut Mahling

Tue, 14 Feb 2012 17:12:00 +0100

Mit Trauer haben Ministerpr�sident Kurt Beck und Kulturministerin Doris Ahnen auf die Nachricht vom Tod von Prof. Dr. Christoph-Hellmut Mahling reagiert. „In seiner langj�hrigen T�tigkeit als Pr�sident des Landesmusikrats Rheinland-Pfalz hat er die Musikkultur in unserem Land ma�geblich gepr�gt. Mit ihm haben wir einen ihrer leidenschaftlichsten und engagiertesten Vertreter verloren“, so Ministerpr�sident Beck und Kulturministerin Ahnen. Seit 1993 stand der Musikwissenschaftler, der bis zu seiner Emeritierung das Institut f�r Musikwissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universit�t Mainz leitete, dem Dachverband aller rheinland-pf�lzischen Musikverb�nde und Institutionen als Pr�sident vor. Durch seine unerm�dlichen Bem�hungen als Pr�sident des Landesmusikrats trug er dazu bei, dass die Musikkultur neben dem Sport, den Wohlfahrtsverb�nden, dem Umweltschutz und der Denkmalpflege seit 2005 einer der Destinat�re der Gl�cksspirale von Lotto Rheinland-Pfalz wurde. Seitdem erhalten viele musikalische Projekte von Ch�ren, Musikvereinen und –initiativen finanzielle Unterst�tzung. Die F�rderung der Laienmusik und des musikalischen Nachwuchses waren immer ein Schwerpunkt seines Engagements. Unter Mahlings Mitwirkung fand die Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz in Neuwied-Engers ein festes Domizil f�r die Fort- und Weiterbildung von Laienmusikerinnen und -musikern. Seit der Gr�ndung des Vereins der Landesmusikakademie im Jahr 2003 geh�rte er zu dessen Vorstand. „Prof. Mahlings Interessen f�r die Musik waren vielf�ltig. F�r ihn gab es keine Grenzen oder Schablonen in der Musikkultur. Klassische Musik, Chor- und Orchestermusik, Rock, Pop, Jazz oder neue Ausdrucksformen der Musik standen f�r ihn gleichberechtigt nebeneinander. Damit war er Repr�sentant aller Musiktreibenden in unserem Land“, so Kurt Beck und Doris Ahnen. Mit Themen wie „Musik mit Behinderten“ oder „Musikangebote f�r Kinder im Hospiz“ legte er gerade in den letzten Jahren den Fokus seiner Arbeit auf soziale Themen im Bereich der Musik. Sein musikfachliches Wissen war als Mitglied im Kuratorium der Villa Musica ebenso gefragt wie als langj�hriges Mitglied im Pr�sidium des Deutschen Musikrats, zu dessen Ehrenmitglied er ernannt wurde. Ministerpr�sident Beck und Kulturministerin Ahnen: „Die rheinland-pf�lzische Musikkultur hat Prof. Mahling viel zu verdanken. Seinen Angeh�rigen und Freunden gilt unser tiefstes Mitgef�hl.“ Mit Trauer haben Ministerpr�sident Kurt Beck und Kulturministerin Doris Ahnen auf die Nachricht vom Tod von Prof. Dr. Christoph-Hellmut Mahling reagiert. „In seiner langj�hrigen T�tigkeit als Pr�sident des Landesmusikrats Rheinland-Pfalz hat er die Musikkultur in unserem Land ma�geblich gepr�gt. Mit ihm haben wir einen ihrer leidenschaftlichsten und engagiertesten Vertreter verloren“, so Ministerpr�sident Beck und Kulturministerin Ahnen. Seit 1993 stand der Musikwissenschaftler, der bis zu seiner Emeritierung das Institut f�r Musikwissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universit�t Mainz leitete, dem Dachverband aller rheinland-pf�lzischen Musikverb�nde und Institutionen als Pr�sident vor. Durch seine unerm�dlichen Bem�hungen als Pr�sident des Landesmusikrats trug er dazu bei, dass die Musikkultur neben dem Sport, den Wohlfahrtsverb�nden, dem Umweltschutz und der Denkmalpflege seit 2005 einer der Destinat�re der Gl�cksspirale von Lotto Rheinland-Pfalz wurde. Seitdem erhalten viele musikalische Projekte von Ch�ren, Musikvereinen und –initiativen finanzielle Unterst�tzung. Die F�rderung der Laienmusik und des musikalischen Nachwuchses waren immer ein Schwerpunkt seines Engagements. Unter Mahlings Mitwirkung fand die Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz in Neuwied-Engers ein festes Domizil f�r die Fort- und Weiterbildung von Laienmusikerinnen und -musikern. Seit der Gr�ndung des Vereins der Landesmusikakademie im Jahr 2003 geh�rte er zu dessen Vorstand. „Prof. Mahlings Interessen f�r die Musik waren vielf�ltig. F�r ihn gab es keine Grenzen oder Schablonen in der Musikkultur. Klassische Musik, Chor- und Orchestermusik, Rock, Pop, Jazz oder neue Ausdrucksformen der Musik standen f�r ihn gleichberechtigt nebeneinander. Damit war er Repr�sentant aller Musiktreibenden in unserem Land“, so Kurt Beck und Doris Ahnen. Mit Themen wie „Musik mit Behinderten“ oder „Musikangebote f�r Kinder im Hospiz“ legte er gerade in den letzten Jahren den Fokus seiner Arbeit auf soziale Themen im Bereich der Musik. Sein musikfachliches Wissen war als Mitglied im Kuratorium der Villa Musica ebenso gefragt wie als langj�hriges Mitglied im Pr�sidium des Deutschen Musikrats, zu dessen Ehrenmitglied er ernannt wurde. Ministerpr�sident Beck und Kulturministerin Ahnen: „Die rheinland-pf�lzische Musikkultur hat Prof. Mahling viel zu verdanken. Seinen Angeh�rigen und Freunden gilt unser tiefstes Mitgef�hl.“

Beck: Land baut Unterst�tzungsangebote weiter aus

Thu, 09 Feb 2012 16:21:00 +0100

Ministerpr�sident Kurt Beck hat den Landesvorstand des Verbandes Alleinerziehender M�tter und V�ter (VAMV) zu einem Gespr�ch in der Staatskanzlei empfangen. Dabei stand die Situation der rund 133.300 Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt. „Wir wissen um die besondere Lage alleinerziehender M�tter und V�ter. Gerade Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren sind aufgrund atypischer Besch�ftigungsverh�ltnisse in besonderem Ma�e armutsgef�hrdet. Hier wird die Landesregierung bestehende Unterst�tzungsangebote weiter ausbauen und f�rdern“, sagte Kurt Beck. Dass man als Land hier auf dem richtigen Weg sei, verdeutlichte der Ministerpr�sident anhand der f�r Alleinerziehende so wichtigen Kinderbetreuung. Hier nehme Rheinland-Pfalz eine Spitzenposition ein: Der Anteil der Ganztagespl�tze an der Gesamtzahl der Kindergartenpl�tze habe 2011 bei 43 Prozent gelegen. Auch beim Ausbau der Pl�tze f�r unter Dreij�hrige liege das Land mit rund 28 Prozent auf einem sehr guten Platz im direkten Vergleich der Fl�chenl�nder West. Zudem werde den Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben. Der Verband Alleinerziehender M�tter und V�ter (VAMV) ist ein bundesweit organisierter familienpolitischer Interessenverband mit 16 Landesverb�nden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz wurde 1972 gegr�ndet und feiert 2012 sein 40-j�hriges Bestehen. Neben der Interessenvertretung seiner Mitglieder ist der VAMV Tr�ger vielf�ltiger Angebote und Unterst�tzungsm�glichkeiten auf regionaler und �rtlicher Ebene. Das Land f�rdert den Landesverband des VAMV mit j�hrlich 78.000 Euro. Hinzu kommen vom Land j�hrlich 38.000 Euro Personalmittel f�r eine von VAMV und Deutschem Kinderschutzbund betriebene Integrierte Erziehungs- und Familienberatungsstelle im Landkreis Mainz-Bingen mit acht Standorten.

Der Verband Alleinerziehender M�tter und V�ter (VAMV) ist ein bundesweit organisierter familienpolitischer Interessenverband mit 16 Landesverb�nden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz wurde 1972 gegr�ndet und feiert 2012 sein 40-j�hriges Bestehen. Neben der Interessenvertretung seiner Mitglieder ist der VAMV Tr�ger vielf�ltiger Angebote und Unterst�tzungsm�glichkeiten auf regionaler und �rtlicher Ebene. Das Land f�rdert den Landesverband des VAMV mit j�hrlich 78.000 Euro. Hinzu kommen vom Land j�hrlich 38.000 Euro Personalmittel f�r eine von VAMV und Deutschem Kinderschutzbund betriebene Integrierte Erziehungs- und Familienberatungsstelle im Landkreis Mainz-Bingen mit acht Standorten.

Beck/Alt: Wichtiger Schritt f�r den Jugendschutz im Internet

Thu, 09 Feb 2012 15:23:00 +0100

Ministerpr�sident Kurt Beck und Jugendministerin Irene Alt begr��en die Anerkennung zweier Jugendschutzprogramme unter Auflagen durch die Kommission f�r Jugendmedienschutz„ Damit kommt der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet einen gro�en Schritt voran. Jugendschutzprogamme helfen den Eltern dabei, ihren Kindern altersgem��e Angebote im Netz anbieten zu k�nnen. Nun ist es wichtig, die Eltern �ber diese M�glichkeiten zu informieren, damit sie die Programme auch nutzen“, erkl�rten Beck und Alt. Dies sei ein Baustein, um die Eltern in ihrer Verantwortung f�r den Schutz ihrer Kinder im Netz zu unterst�tzen, sagte Ministerpr�sident Beck. Dennoch sei es weiterhin notwendig und sinnvoll, sich mit dem Medienverhalten ihrer Kinder zu besch�ftigen und sie dabei zu begleiten. Dar�ber hinaus sei es unerl�sslich, dass die Jugendschutzprogramme fortw�hrend technisch weiterentwickelt werden w�rden. Ministerin Irene Alt fordert die Anbieter von Websites auf, ihre Inhalte f�r die Jugendschutzprogramme zu klassifizieren. Nur dann k�nnten die Programme nach und nach immer mehr kinder- und jugendgem��e Inhalte erkennen und ihre volle Wirkung entfalten. Die Landesregierung setzt im Bereich des Jugendmedienschutzes auf eine Vielzahl von verschiedenen Ma�nahmen: Diese reichen von den gesetzlichen Schutzma�nahmen bis zur Schulung von Lehrern, Eltern und Kindern im Umgang mit neuen Medien. Dabei wird auch dar�ber informiert, welche Chancen und Risiken das Netz birgt.Die jetzt unter Auflagen anerkannten Jugendschutzprogramme von JusProg. e.V. sind unter www.jugendschutzprogramm.de kostenlos herunterladbar, das Programm der Deutschen Telekom ist f�r alle Festnetzkunden ab Ende M�rz 2012 unter www.t-online.de/kinderschutz) verf�gbar.

Ministerpr�sident Kurt Beck und Jugendministerin Irene Alt begr��en die Anerkennung zweier Jugendschutzprogramme unter Auflagen durch die Kommission f�r Jugendmedienschutz„ Damit kommt der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet einen gro�en Schritt voran. Jugendschutzprogamme helfen den Eltern dabei, ihren Kindern altersgem��e Angebote im Netz anbieten zu k�nnen. Nun ist es wichtig, die Eltern �ber diese M�glichkeiten zu informieren, damit sie die Programme auch nutzen“, erkl�rten Beck und Alt.

Dies sei ein Baustein, um die Eltern in ihrer Verantwortung f�r den Schutz ihrer Kinder im Netz zu unterst�tzen, sagte Ministerpr�sident Beck. Dennoch sei es weiterhin notwendig und sinnvoll, sich mit dem Medienverhalten ihrer Kinder zu besch�ftigen und sie dabei zu begleiten. Dar�ber hinaus sei es unerl�sslich, dass die Jugendschutzprogramme fortw�hrend technisch weiterentwickelt werden w�rden.

Ministerin Irene Alt fordert die Anbieter von Websites auf, ihre Inhalte f�r die Jugendschutzprogramme zu klassifizieren. Nur dann k�nnten die Programme nach und nach immer mehr kinder- und jugendgem��e Inhalte erkennen und ihre volle Wirkung entfalten.

Die Landesregierung setzt im Bereich des Jugendmedienschutzes auf eine Vielzahl von verschiedenen Ma�nahmen: Diese reichen von den gesetzlichen Schutzma�nahmen bis zur Schulung von Lehrern, Eltern und Kindern im Umgang mit neuen Medien. Dabei wird auch dar�ber informiert, welche Chancen und Risiken das Netz birgt.

Die jetzt unter Auflagen anerkannten Jugendschutzprogramme von JusProg. e.V. sind unter www.jugendschutzprogramm.de kostenlos herunterladbar, das Programm der Deutschen Telekom ist f�r alle Festnetzkunden ab Ende M�rz 2012 unter
www.t-online.de/kinderschutz) verf�gbar.

Beck: L�nderinteressen bei Novelle des Telekommunikationsgesetzes gewahrt

Thu, 09 Feb 2012 14:57:00 +0100

Der rheinland-pf�lzische Ministerpr�sident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der L�nder, Kurt Beck, begr��te die am Abend des 8. Februar 2012 erfolgte Einigung des Vermittlungsausschusses zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Nach intensiven Verhandlungen in der vom Vermittlungsausschuss eigens eingesetzten Arbeitsgruppe konnten die Interessen der L�nder weitgehend gewahrt werden.Ministerpr�sident Beck: „Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, bei zuk�nftigen Versteigerungen ehemaliger Rundfunkfrequenzen vorab eine einvernehmliche Regelung �ber die Verteilung der Erl�se zwischen Bund und L�ndern zu treffen, wobei grunds�tzlich von einer h�lftigen Aufteilung der Einnahmen auszugehen ist. Damit wurde eine zentrale Forderung der L�nder erf�llt, die auf die bisherigen Erfahrungen in Zusammenhang mit der Versteigerung von Rundfunkfrequenzen aus der sog. Digitalen Dividende zur�ckzuf�hren ist.“Laut Beck hatten die L�nder der Versteigerung dieser Frequenzen seinerzeit nur deshalb zugestimmt, weil der Bund zuvor zugesichert hatte, die den Rundfunkveranstaltern und Betreibern drahtloser Mikrofonanlagen dadurch entstehenden Umstellungskosten in angemessener Weise zu erstatten. Allerdings seien diese Mittel seitens des Bundes, der aus der Versteigerung insgesamt 4,5 Mrd. Euro eingenommen habe, bislang nicht in der zugesagten H�he zur Verf�gung gestellt worden.„Auch an dieser Stelle hat es nun noch einmal Bewegung gegeben“, so Beck. „Die Bundesregierung wird den Kreis der Anspruchsberechtigten und die Anspruchsvoraussetzungen der sog. Billigkeitsrichtlinie, in der die Erstattung der Umstellungskosten im Zuge der Digitalen Dividende geregelt ist, nochmals ausweiten.“Ganz entscheidend sei zudem, dass die Mitwirkungsrechte der L�nder bei rundfunkrelevanten Entscheidungen im TKG gest�rkt werden. Beck: „Entscheidungen, die Frequenzzuweisungen an den Rundfunk aufheben oder einschr�nken oder sonst Auswirkungen auf den Rundfunk haben k�nnen – etwa Festlegungen zur Vermeidung funktechnischer St�rungen – bed�rfen nun stets der Zustimmung des Bundesrates.“ Auch die Aufstellung des sog. Frequenzplans sei k�nftig nur im Einvernehmen mit den zust�ndigen Landesbeh�rden m�glich. „Damit tr�gt das TKG der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung hinreichend Rechnung“, so der Ministerpr�sident.Hervorzuheben seien laut Beck dar�ber hinaus die Vereinbarungen zur F�rderung des Breitbandausbaus. Die Bundesregierung habe zugesagt, gemeinsam mit den L�ndern und der KfW (Kreditanstalt f�r Wiederaufbau) Vorschl�ge zu erarbeiten, wie bestehende KfW-Programme sowohl f�r Unternehmen als auch f�r Kommunen besser f�r den Breitbandausbau genutzt werden k�nnen. Auf dieser Grundlage werde der Bund die bestehenden KfW-Programme ggf. so ver�ndern, dass der Breitbandausbau besser gef�rdert werden kann. Ministerpr�sident Beck: „Die hohe gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung einer fl�chendeckenden Breitbandversorgung ist unbestritten. Die Initiative kann dabei einen wichtigen Beitrag zum Breitbandausbau in l�ndlichen Gebieten leisten.“Die L�nder hatten im November des vergangenen Jahres den Vermittlungsausschuss angerufen, nachdem deren Anliegen im Gesetzesbeschluss des Bundestages nicht ausreichend Ber�cksichtigung fanden. Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss sollen die �nderungen bereits am 9. Februar im Bundestag beschlossen werden und am 10. Februar die endg�ltige Zustimmung des Bundesrates erfolgen. Der rheinland-pf�lzische Ministerpr�sident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der L�nder, Kurt Beck, begr��te die am Abend des 8. Februar 2012 erfolgte Einigung des Vermittlungsausschusses zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Nach intensiven Verhandlungen in der vom Vermittlungsausschuss eigens eingesetzten Arbeitsgruppe konnten die Interessen der L�nder weitgehend gewahrt werden.

Ministerpr�sident Beck: „Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, bei zuk�nftigen Versteigerungen ehemaliger Rundfunkfrequenzen vorab eine einvernehmliche Regelung �ber die Verteilung der Erl�se zwischen Bund und L�ndern zu treffen, wobei grunds�tzlich von einer h�lftigen Aufteilung der Einnahmen auszugehen ist. Damit wurde eine zentrale Forderung der L�nder erf�llt, die auf die bisherigen Erfahrungen in Zusammenhang mit der Versteigerung von Rundfunkfrequenzen aus der sog. Digitalen Dividende zur�ckzuf�hren ist.“

Laut Beck hatten die L�nder der Versteigerung dieser Frequenzen seinerzeit nur deshalb zugestimmt, weil der Bund zuvor zugesichert hatte, die den Rundfunkveranstaltern und Betreibern drahtloser Mikrofonanlagen dadurch entstehenden Umstellungskosten in angemessener Weise zu erstatten. Allerdings seien diese Mittel seitens des Bundes, der aus der Versteigerung insgesamt 4,5 Mrd. Euro eingenommen habe, bislang nicht in der zugesagten H�he zur Verf�gung gestellt worden.

„Auch an dieser Stelle hat es nun noch einmal Bewegung gegeben“, so Beck. „Die Bundesregierung wird den Kreis der Anspruchsberechtigten und die Anspruchsvoraussetzungen der sog. Billigkeitsrichtlinie, in der die Erstattung der Umstellungskosten im Zuge der Digitalen Dividende geregelt ist, nochmals ausweiten.“

Ganz entscheidend sei zudem, dass die Mitwirkungsrechte der L�nder bei rundfunkrelevanten Entscheidungen im TKG gest�rkt werden. Beck: „Entscheidungen, die Frequenzzuweisungen an den Rundfunk aufheben oder einschr�nken oder sonst Auswirkungen auf den Rundfunk haben k�nnen – etwa Festlegungen zur Vermeidung funktechnischer St�rungen – bed�rfen nun stets der Zustimmung des Bundesrates.“ Auch die Aufstellung des sog. Frequenzplans sei k�nftig nur im Einvernehmen mit den zust�ndigen Landesbeh�rden m�glich. „Damit tr�gt das TKG der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung hinreichend Rechnung“, so der Ministerpr�sident.

Hervorzuheben seien laut Beck dar�ber hinaus die Vereinbarungen zur F�rderung des Breitbandausbaus. Die Bundesregierung habe zugesagt, gemeinsam mit den L�ndern und der KfW (Kreditanstalt f�r Wiederaufbau) Vorschl�ge zu erarbeiten, wie bestehende KfW-Programme sowohl f�r Unternehmen als auch f�r Kommunen besser f�r den Breitbandausbau genutzt werden k�nnen. Auf dieser Grundlage werde der Bund die bestehenden KfW-Programme ggf. so ver�ndern, dass der Breitbandausbau besser gef�rdert werden kann. Ministerpr�sident Beck: „Die hohe gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung einer fl�chendeckenden Breitbandversorgung ist unbestritten. Die Initiative kann dabei einen wichtigen Beitrag zum Breitbandausbau in l�ndlichen Gebieten leisten.“

Die L�nder hatten im November des vergangenen Jahres den Vermittlungsausschuss angerufen, nachdem deren Anliegen im Gesetzesbeschluss des Bundestages nicht ausreichend Ber�cksichtigung fanden. Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss sollen die �nderungen bereits am 9. Februar im Bundestag beschlossen werden und am 10. Februar die endg�ltige Zustimmung des Bundesrates erfolgen.