http://www.rlp.de/ Der RSS-Feed der Landesregierung von Rheinland-Pfalz de http://www.rlp.de/fileadmin/templates/neu/images/rss_icon.gif http://www.rlp.de/ 16 16 Der RSS-Feed der Landesregierung von Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 17:41:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-in-der-bundesregierung-ist-der-teufel-los/ „In der Bundesregierung ist der Teufel los; da geht es zu wie in einem Tollhaus.“ Mit diesen Worten kommentierte Ministerpräsident Kurt Beck die Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel.Kurt Beck weiter: „Nach der heftigen Kritik von Horst Seehofer folgt jetzt die Aktion von Frau Merkel gegen Herrn Röttgen. Und wir haben für den 23. Mai eine große energiepolitische Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten geplant. Wie soll das gehen? Die Bundesregierung ist an dieser Stelle jetzt kopflos, und Peter Altmaier ist bisher nicht als umweltpolitischer Fachmann in Erscheinung getreten. Ich weiß nicht, wie wir da zu einem Ergebnis kommen sollen.“Ministerpräsident Beck zeigt sich grundsätzlich besorgt über den Zustand der Bundesregierung. „Da gibt es große Zerwürfnisse zwischen CDU/CSU und der FDP, aber auch innerhalb der Union wird über Inhalte gestritten. Die Bundesregierung ist tief zerrüttet und droht handlungsunfähig zu werden.“
Kurt Beck weiter: „Nach der heftigen Kritik von Horst Seehofer folgt jetzt die Aktion von Frau Merkel gegen Herrn Röttgen. Und wir haben für den 23. Mai eine große energiepolitische Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten geplant. Wie soll das gehen? Die Bundesregierung ist an dieser Stelle jetzt kopflos, und Peter Altmaier ist bisher nicht als umweltpolitischer Fachmann in Erscheinung getreten. Ich weiß nicht, wie wir da zu einem Ergebnis kommen sollen.“

Ministerpräsident Beck zeigt sich grundsätzlich besorgt über den Zustand der Bundesregierung. „Da gibt es große Zerwürfnisse zwischen CDU/CSU und der FDP, aber auch innerhalb der Union wird über Inhalte gestritten. Die Bundesregierung ist tief zerrüttet und droht handlungsunfähig zu werden.“]]> Staatskanzlei Wed, 16 May 2012 17:41:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-gutes-miteinander-praegt-die-regierung/ „Soziale Gerechtigkeit ist unser Markenkern und Leitmotiv. Bildungsgerechtigkeit ist für alle sozialdemokratischen Regierungsmitglieder und die Fraktion unser Herzensthema. Eine gute Ausbildung ist und bleibt der Schlüssel, Bildung entscheidet unsere Zukunft. Eine gute Bildungspolitik ist auch gleichzeitig Beschäftigungspolitik.“ Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute Abend bei einer Vortragsveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Mainz zum Thema Erfahrungen und Perspektiven der Regierungsverantwortung. Beck betonte, gutes Miteinander in einer Regierung sei wesentliche Voraussetzung für erfolgreiches Regieren. „Eines der wichtigsten Kennzeichen der sozialdemokratischen Landesregierungen in Rheinland-Pfalz war und ist, dass wir unsere Ziele besser erreichen, wenn wir im Kabinett und in der Regierungsfraktion auf Kollegialität, Kooperation und Konzertation, also gemeinsames, abgestimmtes Vorgehen, setzen. Dies galt und gilt auch für die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner“, sagte Kurt Beck.Der Ministerpräsident nutzte außerdem die Gelegenheit, dem ausscheidenden Leiter des Mainzer FES-Büros, Rolf Mantowski, für dessen fast 25-jähriges Wirken an der Spitze der Geschäftsstelle für Rheinland-Pfalz und das Saarland zu danken. Rolf Mantowski habe in dieser langen Zeit die wesentlichen Anliegen der Friedrich-Ebert-Stiftung im besten Sinne gelebt und auch vorgelebt, nämlich gesellschaftliche Entwicklungen vorauszusehen, zu bewerten und die Entwicklung der sozialen Demokratie zu begleiten. Als Nachfolger Mantowskis an der Spitze des FES in Mainz begrüßte Ministerpräsident Beck Dr. Martin Gräfe.
Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute Abend bei einer Vortragsveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Mainz zum Thema Erfahrungen und Perspektiven der Regierungsverantwortung. Beck betonte, gutes Miteinander in einer Regierung sei wesentliche Voraussetzung für erfolgreiches Regieren. „Eines der wichtigsten Kennzeichen der sozialdemokratischen Landesregierungen in Rheinland-Pfalz war und ist, dass wir unsere Ziele besser erreichen, wenn wir im Kabinett und in der Regierungsfraktion auf Kollegialität, Kooperation und Konzertation, also gemeinsames, abgestimmtes Vorgehen, setzen. Dies galt und gilt auch für die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner“, sagte Kurt Beck.

Der Ministerpräsident nutzte außerdem die Gelegenheit, dem ausscheidenden Leiter des Mainzer FES-Büros, Rolf Mantowski, für dessen fast 25-jähriges Wirken an der Spitze der Geschäftsstelle für Rheinland-Pfalz und das Saarland zu danken. Rolf Mantowski habe in dieser langen Zeit die wesentlichen Anliegen der Friedrich-Ebert-Stiftung im besten Sinne gelebt und auch vorgelebt, nämlich gesellschaftliche Entwicklungen vorauszusehen, zu bewerten und die Entwicklung der sozialen Demokratie zu begleiten.

Als Nachfolger Mantowskis an der Spitze des FES in Mainz begrüßte  Ministerpräsident Beck Dr. Martin Gräfe.]]> Staatskanzlei Wed, 16 May 2012 15:15:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-begruesst-aerzte-und-wissenschaftler-aus-30-nationen/ Zu Beginn der 83. Jahresversammlung der Deutschen Gesellschaft für HNO-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie e.V. hat Ministerpräsident Kurt Beck die rund 2.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 30 Nationen begrüßt. „Ich freue mich, dass Sie die Rheingoldhalle in Mainz als Veranstaltungsort ausgewählt haben. Unsere Landeshauptstadt ist ein international konkurrenzfähiger Standort mit einer leistungsstarken Forschungslandschaft und ausgezeichneter wissenschaftlicher Infrastruktur“, sagte Beck in seinem Grußwort. Am Wissenschaftsstandort Mainz würden sich in großer Dichte Universität, Fachhochschulen, zwei Max-Planck-Institute, die Universitätsmedizin und weitere international renommierte Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen wie Schott und Boehringer Ingelheim konzentrieren und hervorragend miteinander kooperieren.Die Gesundheitspolitik der Landesregierung stehe für eine bedarfsgerechte, patientenorientierte, wohnortnahe, hochwertige, ambulante und stationäre Gesundversorgung. „Unser Grundsatz heißt ambulant vor stationär“, so Beck weiter. Dazu sei auszuführen, dass die ambulante vertragsärztliche Versorgung sehr gut sei. Im stationären Bereich gebe es Hauptfachabteilungen für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde in den Krankenhäusern der Oberzentren und eine nahezu landesweit flächendeckendes Netz an Belegabteilungen. „Im Zuge der demografischen Entwicklung und immer mehr älteren Menschen mit multiplen Vorerkrankungen wird es immer wichtig werden, dass der stationäre und ambulante Sektor gut verzahnt sind“, so Ministerpräsident Beck. Er wünschte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen gewinnbringenden Austausch und einen angenehmen Aufenthalt in Mainz, von dem sie hoffentlich viele gute Eindrücke mitnehmen würden. Die 83. Jahresversammlung der Deutschen Gesellschaft für HNO-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie e.V. vom 16. bis 20. Mai 2012 wird vom Präsidenten der Gesellschaft Prof. Dr. Norbert Stasche organisiert. Er ist gleichzeitig auch Direktor der HNO-Klinik am Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern. Insgesamt sind rund 700 wissenschaftliche Beiträge und rund 70 Workshops zur ärztlichen Fort- und Weiterbildung vorgesehen. Das Kongressmotto „Grenzgebiete der Hals-Nasen-Ohrenheilkunde“ steht für den Ansatz, die Auseinandersetzung zwischen sich überschneidenden medizinischen Disziplinen und Forschungsgebieten positiv herauszustellen.
Die Gesundheitspolitik der Landesregierung stehe für eine bedarfsgerechte, patientenorientierte, wohnortnahe, hochwertige, ambulante und stationäre Gesundversorgung. „Unser Grundsatz heißt ambulant vor stationär“, so Beck weiter. Dazu sei auszuführen, dass die ambulante vertragsärztliche Versorgung sehr gut sei. Im stationären Bereich gebe es Hauptfachabteilungen für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde in den Krankenhäusern der Oberzentren und eine nahezu landesweit flächendeckendes Netz an Belegabteilungen. „Im Zuge der demografischen Entwicklung und immer mehr älteren Menschen mit multiplen Vorerkrankungen wird es immer wichtig werden, dass der stationäre und ambulante Sektor gut verzahnt sind“, so Ministerpräsident Beck. Er wünschte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen gewinnbringenden Austausch und einen angenehmen Aufenthalt in Mainz, von dem sie hoffentlich viele gute Eindrücke mitnehmen würden.

Die 83. Jahresversammlung der Deutschen Gesellschaft für HNO-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie e.V. vom 16. bis 20. Mai 2012 wird vom Präsidenten der Gesellschaft Prof. Dr. Norbert Stasche organisiert. Er ist gleichzeitig auch Direktor der HNO-Klinik am Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern. Insgesamt sind rund 700 wissenschaftliche Beiträge und rund 70 Workshops zur ärztlichen Fort- und Weiterbildung vorgesehen. Das Kongressmotto „Grenzgebiete der Hals-Nasen-Ohrenheilkunde“ steht für den Ansatz, die Auseinandersetzung zwischen sich überschneidenden medizinischen Disziplinen und Forschungsgebieten positiv herauszustellen.]]> Staatskanzlei Wed, 16 May 2012 15:14:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-mit-dankbarkeit-und-stolz-verfassungstag-feiern/ „Wir haben viele Gründe, mit Dankbarkeit und Freude den 65. Geburtstag von Rheinland-Pfalz zu feiern. Unser Land ist schon lange zusammengewachsen und steht heute im Reigen der europäischen Regionen hervorragend da“, sagt Ministerpräsident Kurt Beck mit Blick auf den 18. Mai. Diesen Tag bezeichnet Beck als „das demokratische Datum in der Geschichte des Landes“. In einer Volksabstimmung hatten die Bürgerinnen und Bürger am 18. Mai 1947 die Verfassung angenommen und den ersten Landtag gewählt.„Damals war die Existenz unseres Landes keineswegs sicher. Die Skepsis, ob dieses ‚Gebilde aus der Retorte’ Bestand haben könnte, war weit verbreitet. Heute wissen wir: unsere Eltern und Großeltern haben eine großartige Aufbauleistung vollbracht und die Grundlage für unser Land gelegt. Aus dem „Behelfsheim Rheinland-Pfalz“ ist ein unverwechselbarer Teil Deutschlands geworden“, so Ministerpräsident Beck weiter. Wer heute durch Rheinland-Pfalz fahre, das Land erwandere oder auf dem Rad erkunde, erlebe eine unvergleichliche Kulturlandschaft und ein blühendes Land. „Wir können stolz darauf sein, dass wir bei Bildung und Ausbildung, bei der Wissenschaftsförderung und der Forschung, bei der Wertschöpfung und bei der Familienfreundlichkeit in der ersten Reihe unter den Bundesländern stehen“, betont der Ministerpräsident.Seit dem 60. Geburtstag im Jahr 2007 seien 14.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz entstanden. Dies wertete er als Ergebnis von großem Engagement und dem guten Zusammenwirken von Bürgern, Unternehmen, den Gewerkschaften und Betriebsräten. „Unser Land zeichnet sich durch einen besonders guten Zusammenhalt und einen ausgeprägten Bürgersinn aus. Deshalb können wir mit Zuversicht in die Zukunft schauen“, ergänzt Beck. Rheinland-Pfalz habe schon immer seine Stabilität in einem europäischen Zusammenhang gesehen und übernehme Verantwortung für die eine Welt. Der 65. Geburtstag des Landes stehe deshalb auch ganz im Zeichen der Partnerschaften. „Wir sind stolz darauf, dass wir in diesem Jahr das 50-jährige Jubiläum der Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Burgund feiern, es ist die älteste deutsch-französische Partnerschaft“, so der Ministerpräsident. Auch die Partnerschaft mit Ruanda feiere in diesem Jahr ein rundes Jubiläum, das 30-igste. Deshalb finde das Verfassungsfest am Freitag gemeinsam mit dem landesweiten Ruanda-Tag vor dem Landtag und der Staatskanzlei statt. „Ich würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger kommen und freue mich auf die Begegnung mit ihnen“, sagt Ministerpräsident Beck.
„Damals war die Existenz unseres Landes keineswegs sicher. Die Skepsis, ob dieses ‚Gebilde aus der Retorte’ Bestand haben könnte, war weit verbreitet. Heute wissen wir: unsere Eltern und Großeltern haben eine großartige Aufbauleistung vollbracht und die Grundlage für unser Land gelegt. Aus dem „Behelfsheim Rheinland-Pfalz“ ist ein unverwechselbarer Teil Deutschlands geworden“, so Ministerpräsident Beck weiter. Wer heute durch Rheinland-Pfalz fahre, das Land erwandere oder auf dem Rad erkunde, erlebe eine unvergleichliche Kulturlandschaft und ein blühendes Land. „Wir können stolz darauf sein, dass wir bei Bildung und Ausbildung, bei der Wissenschaftsförderung und der Forschung, bei der Wertschöpfung und bei der Familienfreundlichkeit in der ersten Reihe unter den Bundesländern stehen“, betont der Ministerpräsident.

Seit dem 60. Geburtstag im Jahr 2007 seien 14.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz entstanden. Dies wertete er als Ergebnis von großem Engagement und dem guten Zusammenwirken von Bürgern, Unternehmen, den Gewerkschaften und Betriebsräten.

„Unser Land zeichnet sich durch einen besonders guten Zusammenhalt und einen ausgeprägten Bürgersinn aus. Deshalb können wir mit Zuversicht in die Zukunft schauen“, ergänzt Beck.

Rheinland-Pfalz habe schon immer seine Stabilität in einem europäischen Zusammenhang gesehen und übernehme Verantwortung für die eine Welt. Der 65. Geburtstag des Landes stehe deshalb auch ganz im Zeichen der Partnerschaften. „Wir sind stolz darauf, dass wir in diesem Jahr das 50-jährige Jubiläum der Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Burgund feiern, es ist die älteste deutsch-französische Partnerschaft“, so der Ministerpräsident.

Auch die Partnerschaft mit Ruanda feiere in diesem Jahr ein rundes Jubiläum, das 30-igste. Deshalb finde das Verfassungsfest am Freitag gemeinsam mit dem landesweiten Ruanda-Tag vor dem Landtag und der Staatskanzlei statt. „Ich würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger kommen und freue mich auf die Begegnung mit ihnen“, sagt Ministerpräsident Beck.]]> Staatskanzlei Wed, 16 May 2012 15:12:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/rheinland-pfalz-unterzeichnet-absichtserklaerung-gegen-diskriminierung/ Rheinland-Pfalz ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten heute in Mainz die Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“. Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale Anlauf- und Beratungsstellen zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass der Schutz vor Diskriminierung in allen Bereichen politisch verankert wird. Rheinland-Pfalz ist nach Berlin, Hamburg, Brandenburg und Bremen das fünfte Land, das der Koalition beigetreten ist.„Ich freue mich darüber, mit Rheinland-Pfalz einen starken Partner für mehr Gleichbehandlung gewonnen zu haben“, sagte ADS-Leiterin Lüders. „Wir zeigen damit, wie wichtig dieser Landesregierung Vielfalt und der Kampf gegen Diskriminierung sind. Für ein friedliches Zusammenleben unserer Gesellschaft in der Zukunft wird es elementar, dass wir nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern gerade auch unsere Verschiedenheit positiv werten“, erklärte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Unterzeichnung und verwies auch auf die Antidiskriminierungsstelle des Landes, die Anfang des Jahres im Familienministerium die Arbeit aufgenommen hat. Rheinland-Pfalz setze neben dem Diskriminierungsschutz gezielt einen Schwerpunkt auf das Werben um Akzeptanz für Vielfalt.„Wenn das Zusammenleben in einer so bunten Gesellschaft wie der unseren gelingen soll, brauchen wir ein Klima der Offenheit und der Toleranz und ein deutliches ‚Nein!‘ zu jeder Art der Diskriminierung“, ergänzte Familienministerin Irene Alt. Die Ministerin wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein eigenes Pilotprojekt zum anonymisierten Bewerbungsverfahren durchführen wird, das im kommenden Herbst starten soll. Derzeit sucht das Ministerium noch nach Kooperationspartnern im öffentlichen Dienst und in der freien Wirtschaft. „Wir wollen damit gerade für Frauen und für Migrantinnen und Migranten für mehr Chancengerechtigkeit sorgen“, sagte Alt. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes will eng mit Ländern und Kommunen zusammenarbeiten, deshalb hat sie eine Koalition gegen Diskriminierung ins Leben gerufen. Die Unterzeichner machen damit deutlich, dass sie entschieden gegen Diskriminierung vorgehen wollen, Beratungsmöglichkeiten vor Ort verbessern und gemeinsame Strategien gegen Diskriminierung entwickeln wollen. Die Koalition gegen Diskriminierung ist Teil der "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft", die Anfang 2011 startete. Im Rahmen dieser Offensive fördert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes deutschlandweit Beratungsstellen und verstärkt ihre Öffentlichkeitsarbeit. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.antidiskriminerungsstelle.de und unter www.ads-rlp.de.
„Ich freue mich darüber, mit Rheinland-Pfalz einen starken Partner für mehr Gleichbehandlung gewonnen zu haben“, sagte ADS-Leiterin Lüders. „Wir zeigen damit, wie wichtig dieser Landesregierung Vielfalt und der Kampf gegen Diskriminierung sind. Für ein friedliches Zusammenleben unserer Gesellschaft in der Zukunft wird es elementar, dass wir nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern gerade auch unsere Verschiedenheit positiv werten“, erklärte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Unterzeichnung und verwies auch auf die Antidiskriminierungsstelle des Landes, die Anfang des Jahres im Familienministerium die Arbeit aufgenommen hat. Rheinland-Pfalz setze neben dem Diskriminierungsschutz gezielt einen Schwerpunkt auf das Werben um Akzeptanz für Vielfalt.

„Wenn das Zusammenleben in einer so bunten Gesellschaft wie der unseren gelingen soll, brauchen wir ein Klima der Offenheit und der Toleranz und ein deutliches ‚Nein!‘ zu jeder Art der Diskriminierung“, ergänzte Familienministerin Irene Alt. Die Ministerin wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein eigenes Pilotprojekt zum anonymisierten Bewerbungsverfahren durchführen wird, das im kommenden Herbst starten soll. Derzeit sucht das Ministerium noch nach Kooperationspartnern im öffentlichen Dienst und in der freien Wirtschaft. „Wir wollen damit gerade für Frauen und für Migrantinnen und Migranten für mehr Chancengerechtigkeit sorgen“, sagte Alt.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes will eng mit Ländern und Kommunen zusammenarbeiten, deshalb hat sie eine Koalition gegen Diskriminierung ins Leben gerufen. Die Unterzeichner machen damit deutlich, dass sie entschieden gegen Diskriminierung vorgehen wollen, Beratungsmöglichkeiten vor Ort verbessern und gemeinsame Strategien gegen Diskriminierung entwickeln wollen.

Die Koalition gegen Diskriminierung ist Teil der "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft", die Anfang 2011 startete. Im Rahmen dieser Offensive fördert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes deutschlandweit Beratungsstellen und verstärkt ihre Öffentlichkeitsarbeit.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.antidiskriminerungsstelle.de und unter www.ads-rlp.de.]]> Staatskanzlei Wed, 16 May 2012 15:08:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-und-lemke-eine-bilanz-die-sich-sehen-lassen-kann/ „Wir gestalten den rot-grünen Wandel! Daran arbeiten die beiden Regierungsfraktionen und die Landesregierung engagiert, zielstrebig und verlässlich. Das bedeutet sozial gerechte und nachhaltige Politik für die Menschen im Land, ob jung ob alt, ob auf dem Land oder in der Stadt. Unsere Zusammenarbeit ist vertrauensvoll und konstruktiv, wir können uns aufeinander verlassen und damit auch die Bürgerinnen und Bürger auf uns. Unsere bisherige Arbeit kann sich sehen lassen.“Diese positive Bilanz zogen Ministerpräsident Kurt Beck und Staatsministerin Eveline Lemke heute in einem Pressegespräch zu einem Jahr rot-grüner Landesregierung in Rheinland-Pfalz. „Unser Land ist gut aufgestellt. Das sagen nicht nur wir, dass bestätigen uns auch renommierte Institute“, so der Ministerpräsident. Seit Jahren belege Rheinland-Pfalz den dritten Platz bei der Arbeitslosenquote. Nur Bayern und Baden-Württemberg lägen noch vorne. „Unsere Wirtschaft läuft auf Hochtouren. Wir haben heute den Höchststand bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Rheinland-Pfalz seit Einführung der Statistik Mitte der 70er Jahre“, betonte Beck. Allein im vergangenen Jahre seien etwa 6630 neue Betriebe in Rheinland-Pfalz gegründet worden.„Ein Jahr rot-grün heißt für mich, dass wir in hohem Tempo viel auf den Weg bringen. Diese Koalition lebt, funktioniert gut und arbeitet eng zusammen. So sichern wir die Zukunft in Rheinland-Pfalz“, erklärte Eveline Lemke.Die rot-grüne Landesregierung arbeite Tag für Tag am Mega-Thema Energiewende. Dazu wurde bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht. „Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm IV legen wir die Grundlage für den Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung landesweit. Nie war die Akzeptanz für den Umbau der Energielandschaft größer als heute. Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot, unterstützen die Bildung von Energiegenossenschaften, beteiligen die Kommunen an den Erträgen durch Solidarpakte. Die Landesregierung investiert in die Forschung von Speichertechnologien und intelligenten Netzen, um die Energie schnell dahin zu bringen, wo sie benötigt wird. Leitlinien unseres Handelns sind dabei die verlässliche und bezahlbare Energieversorgung für Unternehmen, Industrie, Verbraucherinnen und Verbraucher. So gestalten wir vorausschauende Energiepolitik“, sagte Lemke.Bildungsgerechtigkeit bleibe ein Schwerpunkt des Regierungshandelns. „Rot-Grün steht für gebührenfreie Bildung und sichert gute Unterrichtsqualität“, stellte Ministerpräsident Beck fest. Das Land gebe mehr Geld denn je pro Schülerin und Schüler aus; die Schüler-Lehrer-Relation werde sich weiter verbessern. Beck: „Der Vertretungspool mit dauerhaften Beamtenstellen wird schrittweise von derzeit 200 um 800 Stellen erhöht.“ Rheinland-Pfalz liege bei der Bildung im vorderen Drittel im Bildungsmonitor 2011 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Besonders hervorgehoben worden seien dabei Schulqualität, Bildungsgerechtigkeit und Integration. Ministerpräsident Beck: „Das Ganztagsschulprogramm ist und bleibt ein Erfolgsmodell. Bis 2016 setzen wir uns dafür ein, dass jede zweite allgemeinbildende Schule eine Ganztagsschule sein wird, d.h. insgesamt werden dies mehr als 760 Schulen sein.“ Durch gute Aus- und Weiterbildung werde die Landesregierung für Fachkräftesicherung sorgen. Infolge des demografischen Wandels werde der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erheblich zurückgehen. Dem werde mit einer Landesstrategie begegnet. Den Nachwuchs zu sichern, Potentiale zu nutzen und die Kompetenzen zu erhalten, seien die Schwerpunkte dieser Initiative, die die Landesregierung derzeit gemeinsam mit dem Ovalen Tisch entwickle, sagte Ministerpräsident Kurt Beck. „2011 war ein gutes Jahr für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Innovationskraft und Innovationswille sind ungebrochen. Wir gestalten moderne Wirtschaftspolitik durch Impulse in Ressourceneffizienz, in zukunftsfähige Cluster und durch die Verbindung der wirtschaftlichen Dynamik mit ökologischer Verantwortung“, so Ministerin Lemke weiter. Die Regierungsbilanz überzeuge auf allen landespolitischen Feldern. Die Suche nach einem Gebiet für den Nationalpark sei im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weit vorangeschritten und in der Landwirtschaft würden ökologische Akzente gesetzt, ohne den konventionellen Anbau zu vernachlässigen. „Diese Landesregierung kümmert sich im Besonderen um die Kinder und Familien im Land: Ausbau der Kita-Plätze, Qualitätssteigerungen in der Betreuung durch Kita plus, gesunde Ernährung in Kitas, Schulen und Mensen: Wir haben den sozial-ökologische Wandel kraftvoll angepackt“, bilanzierte Eveline Lemke.
Diese positive Bilanz zogen Ministerpräsident Kurt Beck und Staatsministerin Eveline Lemke heute in einem Pressegespräch zu einem Jahr rot-grüner Landesregierung in Rheinland-Pfalz. „Unser Land ist gut aufgestellt. Das sagen nicht nur wir, dass bestätigen uns auch renommierte Institute“, so der Ministerpräsident. Seit Jahren belege Rheinland-Pfalz den dritten Platz bei der Arbeitslosenquote. Nur Bayern und Baden-Württemberg lägen noch vorne. „Unsere Wirtschaft läuft auf Hochtouren. Wir haben heute den Höchststand bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Rheinland-Pfalz seit Einführung der Statistik Mitte der 70er Jahre“, betonte Beck. Allein im vergangenen Jahre seien etwa 6630 neue Betriebe in Rheinland-Pfalz gegründet worden.

„Ein Jahr rot-grün heißt für mich, dass wir in hohem Tempo viel auf den Weg bringen. Diese Koalition lebt, funktioniert gut und arbeitet eng zusammen. So sichern wir die Zukunft in Rheinland-Pfalz“, erklärte Eveline Lemke.

Die rot-grüne Landesregierung arbeite Tag für Tag am Mega-Thema Energiewende. Dazu wurde bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht. „Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm IV legen wir die Grundlage für den Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung landesweit. Nie war die Akzeptanz für den Umbau der Energielandschaft größer als heute. Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot, unterstützen die Bildung von Energiegenossenschaften, beteiligen die Kommunen an den Erträgen durch Solidarpakte. Die Landesregierung investiert in die Forschung von Speichertechnologien und intelligenten Netzen, um die Energie schnell dahin zu bringen, wo sie benötigt wird. Leitlinien unseres Handelns sind dabei die verlässliche und bezahlbare Energieversorgung für Unternehmen, Industrie, Verbraucherinnen und Verbraucher. So gestalten wir vorausschauende Energiepolitik“, sagte Lemke.

Bildungsgerechtigkeit bleibe ein Schwerpunkt des Regierungshandelns. „Rot-Grün steht für gebührenfreie Bildung und sichert gute Unterrichtsqualität“, stellte Ministerpräsident Beck fest. Das Land gebe mehr Geld denn je pro Schülerin und Schüler aus; die Schüler-Lehrer-Relation werde sich weiter verbessern. Beck: „Der Vertretungspool mit dauerhaften Beamtenstellen wird schrittweise von derzeit 200  um 800 Stellen erhöht.“ Rheinland-Pfalz liege bei der Bildung im vorderen Drittel im Bildungsmonitor 2011 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Besonders hervorgehoben worden seien dabei Schulqualität, Bildungsgerechtigkeit und Integration. Ministerpräsident Beck: „Das Ganztagsschulprogramm ist und bleibt ein Erfolgsmodell. Bis 2016 setzen wir uns dafür ein, dass jede zweite allgemeinbildende Schule eine Ganztagsschule sein wird, d.h. insgesamt werden dies mehr als 760 Schulen sein.“

Durch gute Aus- und Weiterbildung werde die Landesregierung für Fachkräftesicherung sorgen. Infolge des demografischen Wandels werde der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erheblich zurückgehen. Dem werde mit einer Landesstrategie begegnet. Den Nachwuchs zu sichern, Potentiale zu nutzen und die Kompetenzen zu erhalten, seien die Schwerpunkte dieser Initiative, die die Landesregierung derzeit gemeinsam mit dem Ovalen Tisch entwickle, sagte Ministerpräsident Kurt Beck.

„2011 war ein gutes Jahr für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Innovationskraft und Innovationswille sind ungebrochen. Wir gestalten moderne Wirtschaftspolitik durch Impulse in Ressourceneffizienz, in zukunftsfähige Cluster und durch die Verbindung der wirtschaftlichen Dynamik mit ökologischer Verantwortung“, so Ministerin Lemke weiter.

Die Regierungsbilanz überzeuge auf allen landespolitischen Feldern. Die Suche nach einem Gebiet für den Nationalpark sei im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weit vorangeschritten und in der Landwirtschaft würden ökologische Akzente gesetzt, ohne den konventionellen Anbau zu vernachlässigen. „Diese Landesregierung kümmert sich im Besonderen um die Kinder und Familien im Land: Ausbau der Kita-Plätze, Qualitätssteigerungen in der Betreuung durch Kita plus, gesunde Ernährung in Kitas, Schulen und Mensen: Wir haben den sozial-ökologische Wandel kraftvoll angepackt“, bilanzierte Eveline Lemke.]]> Staatskanzlei Wed, 16 May 2012 14:38:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-und-maas-nachhaltig-lesefoerderung-gemeinsam-betreiben/ Früh anfangen, Lesefreude wecken und Lesekompetenz vermitteln: Das sind Aufgaben und Ziele, die die Stiftung Lesen mit großer Nachhaltigkeit angeht. Hauptgeschäftsführer ist dort seit dem vergangenen Jahr Jörg Maas. In der Mainzer Staatskanzlei machte er jetzt bei Ministerpräsident Kurt Beck seinen Antrittsbesuch. Die Leseförderung von Kindern und Jugendlichen sei für die Landesregierung eine wichtige Aufgabe, sagte Ministerpräsident Beck und nannte als Beispiel die landesweite Kampagne „Leselust in Rheinland-Pfalz“. Dort gibt es Aktionen und Wettbewerbe, die Kindern früh den Spaß am Lesen vermitteln. Zur Sprache kam auch das Benefizkonzert des Bundespräsidenten im Jahr 2011 in Mainz. Mit dem hohen Erlös von 137.000 Euro, die der Stiftung Lesen zugute kamen, konnten Lesestart-Sets für Familien mit Kleinkindern finanziert werden. Die Praxen von Kinderärzten des Landes übernehmen die Aufgabe, diese Sets zu verteilen. Hauptgeschäftsführer Maas informierte über die vielfältigen Aktionen der Stiftung. Für Anfang September ist ein Familienfest „Leseland Rheinland-Pfalz“ geplant. „Gerne habe ich für dieses Fest die Schirmherrschaft übernommen“, erklärte Kurt Beck. Das Lesefest ist der Auftakt für eine bundesweite Kampagne, um Eltern von Kindern unter zehn Jahren zum Vorlesen anzuregen. "Die Stiftung Lesen versteht sich gemeinsam mit ihren Partnern als wichtiger und kompetenter Anwalt für medienübergreifende Leseförderung in Deutschland“, so Maas. Beck versicherte dem neuen Hauptgeschäftsführer, auch weiterhin wolle die rheinland-pfälzische Landesregierung mit der Stiftung in gemeinsamen Projekten zusammenarbeiten. Staatskanzlei Mon, 14 May 2012 17:40:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-gelungenes-buch-zum-65-geburtstag-des-landes/ „Wie kommen Kreuz, Rad und Löwe in das Landeswappen von Rheinland-Pfalz? Was hat unsere Landesgeschichte mit derjenigen Hessens, Bayerns, Preußens und Oldenburgs zu tun? Antworten auf diese und viele andere Fragen zur Landesgeschichte bietet die erste umfassende Gesamtdarstellung der Geschichte von Rheinland-Pfalz und seiner Vorgängerterritorien“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. 40 Wissenschaftler haben es unternommen, mit „Kreuz – Rad – Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“ in drei Bänden den wechselvollen Weg unseres Landes von der Urzeit bis in die Gegenwart nachzuzeichnen. „Zum 65. Geburtstag des Landes Rheinland-Pfalz wird dieses wirklich gelungene Werk rheinland-pfälzischer Geschichte präsentiert. Verständlich, kurzweilig und interessant schaffen es die Autoren, den Leser in ihren Bann zu ziehen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck. „Mit diesem mehrbändigen Werk bieten Wissenschaftler erstmals eine historische Gesamtschau des Raumes Rheinland-Pfalz und seiner vorangehenden Territorien und schließen damit eine historiografische Lücke“, erklärt Univ.-Prof. Dr. Michael Kißener, stellv. Vorsitzender der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes und Mitherausgeber des zweiten Bandes von „Kreuz, Rad, Löwe“. „Der Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften und insbesondere das Historische Seminar der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat sehr gerne die Koordination dieses umfangreichen wissenschaftlichen Projektes übernommen. Verfügen wir doch über ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte.“„Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz versteht sich als kompetenter Partner für Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft“, erklärt der Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Univ.-Prof. Dr. Georg Krausch, „wir begrüßen daher ausdrücklich dieses Gemeinschaftsprojekt und haben es sehr gerne unterstützt. Gerade die anschauliche Darstellung macht dieses Handbuch für einen breiten, historisch interessierten Leserkreis attraktiv. So erwarten wir, dass dieses Geschichtswerk eine gesellschaftlich integrative Wirkung haben und eine Stärkung des Landesbewusstseins hervorrufen wird.“„Der Band „Historische Statistik“ betrachtet die Geschichte des rheinland-pfälzischen Raumes aus dem Blickwinkel der amtlichen Statistik und erweitert damit die Perspektive der landeshistorischen Forschung. Die im Band enthaltenen Grafiken, Tabellen und Karten erzählen eine Geschichte von Wachstum und Wohlstandsentwicklung im rheinland-pfälzischen Raum“, hebt der Leiter des Statistischen Landesamtes, Präsident Berres hervor.Die Arbeiten am Handbuch zur Landesgeschichte wurden im Auftrag der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz mit Unterstützung der Staatskanzlei von einer Arbeitsstelle an der Johannes Gutenberg-Universität koordiniert.Am 14. Mai 2012 wurden zwei Bände erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie behandeln die Zeitspanne ab 1800 bis in unsere Gegenwart. Der letzte Band, der die Geschichte unseres Raumes bis 1800 behandelt, soll anlässlich des Historikertages in Mainz im September dieses Jahres erscheinen.
„Zum 65. Geburtstag des Landes Rheinland-Pfalz wird dieses wirklich gelungene Werk rheinland-pfälzischer Geschichte präsentiert. Verständlich, kurzweilig und interessant schaffen es die Autoren, den Leser in ihren Bann zu ziehen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck.

„Mit diesem mehrbändigen Werk bieten Wissenschaftler erstmals eine historische Gesamtschau des Raumes Rheinland-Pfalz und seiner vorangehenden Territorien und schließen damit eine historiografische Lücke“, erklärt Univ.-Prof. Dr. Michael Kißener, stellv. Vorsitzender der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes und Mitherausgeber des zweiten Bandes von „Kreuz, Rad, Löwe“. „Der Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften und insbesondere das Historische Seminar der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat sehr gerne die Koordination dieses umfangreichen wissenschaftlichen Projektes übernommen. Verfügen wir doch über ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte.“

„Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz versteht sich als kompetenter Partner für Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft“, erklärt der Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Univ.-Prof. Dr. Georg Krausch, „wir begrüßen daher ausdrücklich dieses Gemeinschaftsprojekt und haben es sehr gerne unterstützt. Gerade die anschauliche Darstellung macht dieses Handbuch für einen breiten, historisch interessierten Leserkreis attraktiv. So erwarten wir, dass dieses Geschichtswerk eine gesellschaftlich integrative Wirkung haben und eine Stärkung des Landesbewusstseins hervorrufen wird.“

„Der Band „Historische Statistik“ betrachtet die Geschichte des rheinland-pfälzischen Raumes aus dem Blickwinkel der amtlichen Statistik und erweitert damit die Perspektive der landeshistorischen Forschung. Die im Band enthaltenen Grafiken, Tabellen und Karten erzählen eine Geschichte von Wachstum und Wohlstandsentwicklung im rheinland-pfälzischen Raum“, hebt der Leiter des Statistischen Landesamtes, Präsident Berres hervor.

Die Arbeiten am Handbuch zur Landesgeschichte wurden im Auftrag der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz mit Unterstützung der Staatskanzlei von einer Arbeitsstelle an der Johannes Gutenberg-Universität koordiniert.
Am 14. Mai 2012 wurden zwei Bände erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie behandeln die Zeitspanne ab 1800 bis in unsere Gegenwart. Der letzte Band, der die Geschichte unseres Raumes bis 1800 behandelt, soll anlässlich des Historikertages in Mainz im September dieses Jahres erscheinen.]]> Staatskanzlei Mon, 14 May 2012 16:19:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/beck-akteure-der-forstwirtschaft-sind-wichtige-partner-1/ „Der Wald gibt uns Rohstoffe und Arbeit, er beherbergt seltene Tier- und Pflanzenarten und bietet den Menschen Erholung. Das Bewusstsein für eine nachhaltige Bewirtschaftung und Nutzung des Waldes ist deshalb eine ganz wichtige Aufgabe“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der 62. Jahrestagung des Deutschen Forstwirtschaftsrates in Koblenz, für die er die Schirmherrschaft übernommen hatte. Ministerpräsident Beck lobte vor diesem Hintergrund das Umweltbildungsangebot von Landesforsten mit seinen 45 Forstämtern, das jährlich 70.000 Menschen erreiche. „Mit der geplanten Einrichtung eines Nationalparks in Rheinland-Pfalz wird diese umweltpädagogische Komponente erweitert werden. Denn hochwertige Bildungs- und Erlebnisangebote sind weltweit das Aushängeschild von Nationalparken“, so Beck. Die volkswirtschaftliche Relevanz der Forstwirtschaft nannte der Ministerpräsident „bedeutend“. Mit einem jährlichen Umsatz von 7,7 Milliarden Euro würden in Rheinland-Pfalz 53.000 Menschen in 9.800 Unternehmen Arbeit finden. Ministerpräsident Beck dankte den Waldbesitzern, die den Holzsektor stärken würden. „Bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen wie dem Erhalt der biologischen Vielfalt, beim Klimaschutz und der Energiewende, aber auch bei der Sicherung des Rohstoffes Holz spielen die privaten und kommunalen Waldbesitzenden eine wichtige Rolle und sind daher für die Landesregierung wichtige Partner“, so Ministerpräsident Beck. Die Landesregierung hatte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jahrestagung zu einem Festabend auf die Festung Ehrenbreitstein eingeladen. Der Deutsche Forstwirtschaftsrat ist die repräsentative Vertretung aller mit der Forstwirtschaft und dem Wald befassten Akteure.
Die volkswirtschaftliche Relevanz der Forstwirtschaft nannte der Ministerpräsident „bedeutend“. Mit einem jährlichen Umsatz von 7,7 Milliarden Euro würden in Rheinland-Pfalz 53.000 Menschen in 9.800 Unternehmen Arbeit finden. Ministerpräsident Beck dankte den Waldbesitzern, die den Holzsektor stärken würden. „Bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen wie dem Erhalt der biologischen Vielfalt, beim Klimaschutz und der Energiewende, aber auch bei der Sicherung des Rohstoffes Holz spielen die privaten und kommunalen Waldbesitzenden eine wichtige Rolle und sind daher für die Landesregierung wichtige Partner“, so Ministerpräsident Beck.

Die Landesregierung hatte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jahrestagung zu einem Festabend auf die Festung Ehrenbreitstein eingeladen. Der Deutsche Forstwirtschaftsrat ist die repräsentative Vertretung aller mit der Forstwirtschaft und dem Wald befassten Akteure.]]> Staatskanzlei Mon, 14 May 2012 16:00:00 +0200 http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/ministerpraesident-beck-diskutierte-mit-schlossschuelern-in-mainz/ Junge Menschen sind die Zukunft Europas. Im Rahmen der Europawoche fand jetzt wieder der EU-Projekttag „Europa in die Schulen“ statt. Ministerpräsident Kurt Beck besuchte zu diesem Anlass das Gymnasium am Kurfürstlichen Schloss in Mainz. Unter dem Motto „Rheinland-Pfalz, Europa und wir vom Schloss“ diskutierten Schülerinnen und Schüler der fünf Sozialkunde-Leistungskurse mit dem Ministerpräsidenten über aktuelle politische Fragen. „Europa darf nicht nur ein formales Gebilde sein, das sich vorrangig um fiskalische und technokratische Fragen kümmert. Wir müssen auch eine Leidenschaft für Europa fördern, die ganz wesentlich von Begegnungen und persönlichen Erfahrungen geprägt wird. In diesem Zusammenhang ist für mich auch die Freizügigkeit an den Grenzen ein ganz wichtiges Thema“, betonte Ministerpräsident Beck. Er zeigte sich begeistert von den vielen europäisch ausgerichteten Aktivitäten des Schlossgymnasiums, angefangen vom bilingualen Unterricht, von Partnerschaften und Schülerbegegnungen bis zu Kunstprojekten, die Europa zum Thema haben. Entsprechend informiert und engagiert zeigten sich die Jugendlichen bei der Diskussion, die die Leistungskurse in einzelnen Themenblöcken vorbereitet hatten.Der Ministerpräsident erläuterte, wie für ihn die notwendigen Sparziele mit Wachstumsimpulsen vereinbart werden könnten und sprach sich für eine Finanztransaktionssteuer aus. Großes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler ebenso an der Diskussion über die Chancen und Herausforderungen des EU-Rettungsschirms, den Bologna-Prozess, einem möglichen Beitritt der Türkei zur EU oder den Auswirkungen der Wahlen in Frankreich und Griechenland. Bei dem EU-Projekttag handelt es sich um eine bundesweite Aktion, die auf eine Initiative der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder zurückzuführen ist. Sie ist im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 ins Leben gerufen worden. Aufgrund des großen Erfolgs hatten die Länder mit dem Bund im Dezember 2007 vereinbart, den Projekttag weiter durchzuführen. Durch Diskussionen mit Politikern und Vertretern Europäischer Institutionen soll bei Schülerinnen und Schülern das Verständnis und Interesse für die Europäische Union gestärkt werden. Der EU-Projekttag soll einen Impuls geben, um das Europabewusstsein an den Schulen fördern. In Rheinland-Pfalz beteiligen sich mehrere Minister und Ministerinnen sowie Staatssekretäre und Staatssekretärinnen heute und an weiteren Terminen im ganzen Land am EU-Projekttag.
„Europa darf nicht nur ein formales Gebilde sein, das sich vorrangig um fiskalische und technokratische Fragen kümmert. Wir müssen auch eine Leidenschaft für Europa fördern, die ganz wesentlich von Begegnungen und persönlichen Erfahrungen geprägt wird. In diesem Zusammenhang ist für mich auch die Freizügigkeit an den Grenzen ein ganz wichtiges Thema“, betonte Ministerpräsident Beck. Er zeigte sich begeistert von den vielen europäisch ausgerichteten Aktivitäten des Schlossgymnasiums, angefangen vom bilingualen Unterricht, von Partnerschaften und Schülerbegegnungen bis zu Kunstprojekten, die Europa zum Thema haben. Entsprechend informiert und engagiert zeigten sich die Jugendlichen bei der Diskussion, die die Leistungskurse in einzelnen Themenblöcken vorbereitet hatten.

Der Ministerpräsident erläuterte, wie für ihn die notwendigen Sparziele mit Wachstumsimpulsen vereinbart werden könnten und sprach sich für eine Finanztransaktionssteuer aus. Großes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler ebenso an der Diskussion über die Chancen und Herausforderungen des EU-Rettungsschirms, den Bologna-Prozess, einem möglichen Beitritt der Türkei zur EU oder den Auswirkungen der Wahlen in Frankreich und Griechenland.

Bei dem EU-Projekttag handelt es sich um eine bundesweite Aktion, die auf eine Initiative der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder zurückzuführen ist. Sie ist im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 ins Leben gerufen worden. Aufgrund des großen Erfolgs hatten die Länder mit dem Bund im Dezember 2007 vereinbart, den Projekttag weiter durchzuführen.

Durch Diskussionen mit Politikern und Vertretern Europäischer Institutionen soll bei Schülerinnen und Schülern das Verständnis und Interesse für die Europäische Union gestärkt werden. Der EU-Projekttag soll einen Impuls geben, um das Europabewusstsein an den Schulen fördern. In Rheinland-Pfalz beteiligen sich mehrere Minister und Ministerinnen sowie Staatssekretäre und Staatssekretärinnen heute und an weiteren Terminen im ganzen Land am EU-Projekttag. ]]> Staatskanzlei Mon, 14 May 2012 15:58:00 +0200