Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, hat die am 8. Februar 2012 erfolgte Einigung des Vermittlungsausschusses zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) begrüßt. Nach intensiven Verhandlungen in der vom Vermittlungsausschuss eigens eingesetzten Arbeitsgruppe konnten die Interessen der Länder weitgehend gewahrt werden.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den Landesvorstand des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Dabei stand die Situation der rund 133.300 Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt.

Ministerpräsident Kurt Beck und Jugendministerin Irene Alt begrüßen die Anerkennung zweier Jugendschutzprogramme unter Auflagen durch die Kommission für Jugendmedienschutz.

Listen mit 35.000 Unterschriften, die sich für einen Lückenschluss der A 1 zwischen Kelberg und Blankenheim aussprechen, haben Landrat Heinz Onnertz und eine Delegation aus dem Landkreis Vulkaneifel an Ministerpräsident Kurt Beck übergeben.

Ministerpräsident Kurt Beck war heute Gast beim Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Weinkellereien und des Weinfachhandels e.V. sowie des Bundes der Weinkellereiverbände Rheinland-Pfalz. Bundesweit vertreten die Verbände die Interessen von ca. 180 Weingütern und Weinkellereien in Fragen des Weinhandels und des Weinexports.

„Horst Eckel ist ein großes, nicht nur sportliches Vorbild. Sein Name steht für tollen Fußball, aber auch für Werte wie Teamgeist, persönliche Bescheidenheit und Heimatliebe“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck, der dem WM-Helden von 1954 bei einem Geburtstagsempfang im Fritz-Walter-Stadion am 8. Februar seine Glückwünsche persönlich überbringen wird.

Beim Besuch der Beratungsstelle Ludwigshafen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung von starken Verbraucherorganisationen hervorgehoben. „Die Verbraucherzentrale ist Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Sie fordert am Markt Verbraucherrechte ein und gibt den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Stimme im politischen Entscheidungsprozess“, sagte der Ministerpräsident.

Ministerpräsident Kurt Beck und Landeselternsprecher Rudolf Merod haben sich heute zu einem Meinungsaustausch in der Staatskanzlei getroffen. Bei ihrem jährlichen Gespräch erörterten sie verschiedene Fragen der Schulpolitik. Das Themenspektrum reichte von der Reduzierung der Klassengröße über die Schülerbeförderung bis zur Lernmittelfreiheit.

Die Situation von Jugendlichen auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt war Thema eines Fachgesprächs, das Ministerpräsident Kurt Beck mit Jugendscouts und Jobfüxen sowie den Projektverantwortlichen und Vertretern des rheinland-pfälzischen Arbeitsministeriums in der Staatskanzlei in Mainz geführt hat.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Dr. Lea Ackermann zur Vollendung Ihres 75. Lebensjahres gratuliert und der Ordensschwester in seinem Glückwunschschreiben gute Gesundheit und Wohlergehen sowie weiterhin viel Kraft bei Ihrem herausragenden Engagement gewünscht.