Ministerpräsident Kurt Beck hat an der Einweihung der Großbriefverteilmaschine und zweier weiterer Sortiermaschinen für Standard- und Kompaktbriefe in der Briefniederlassung der Deutschen Post AG in Mainz teilgenommen. Mit der Inbetriebnahme der neuen Maschinen wurde auch die Übernahme von 130 Beschäftigten in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ermöglicht.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute den neuen französischen Generalkonsul, Jean-Claude Tribolet, zu dessen Antrittsbesuch in der Mainzer Staatskanzlei empfangen. Der Ministerpräsident und der Generalkonsul waren sich einig, dass die Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich eng und freundschaftlich seien.

Als ein „nachhaltiges und zukunftsfähiges Vorhaben“ hat Ministerpräsident Kurt Beck die Sanierung und den Umbau des erweiterten Hohenstaufensaal bezeichnet. „Annweiler verfügt nun über eine moderne Veranstaltungs- und Tagungsstätte, die der weiteren Stadtentwicklung einen positiven Schub geben wird“, sagte der Ministerpräsident bei der Einweihung.

Der Schriftsteller Uwe Timm ist am Mittwochabend in Mainz für seine Verdienste um die deutsche Sprache mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden.

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke haben den Vorstandsbeschluss der BASF für den Bau einer Großanlage zur Herstellung von Toluoldiisocyanat (TDI) in Ludwigshafen begrüßt.

Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, hat vom Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, den 18. KEF-Bericht entgegengenommen.

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute dem Entwurf eines Landesgesetzes zugestimmt, mit dem der neue Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverband der Jüdischen Kultusgemeinden in Kraft gesetzt werden soll.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute die PKM Packaging GmbH in Pirmasens besucht. Das Unternehmen ist Technologieführer für großvolumige Umverpackungen und liefert Verpackungsmaschinen und -straßen in die ganze Welt. Der Spezialmaschinenbauer hat 46 Beschäftigte, deren Arbeitsplätze im vergangenen Sommer in Gefahr waren. Sie konnten erhalten werden, nachdem der Unternehmer Deniz Cevikalp die Firma übernommen hat.

„Die Schaffung von gleichberechtigten Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung“, bekräftige Ministerpräsident Kurt Beck beim Neujahrsempfang des Landesverbandes der Gehörlosen Rheinland-Pfalz e.V. Es gehe darum, Barrieren in der Gesellschaft abzubauen und gehörlosen und schwerhörigen Menschen in Rheinland-Pfalz bedarfsgerechte Unterstützung anzubieten.

„Der Ovale Tisch der rheinland-pfälzischen Landesregierung wird – auch auf Wunsch der Wirtschaft – zu einem Steuerungsgremium für Ausbildung, Weiterbildung und Fachkräftesicherung weiterentwickelt. Damit soll vor allem dem drohenden Fachkräftemangel begegnet werden“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute beim Neujahrsempfang der Vereinigung Trierer Unternehmer (VTU) in der Europahalle in der Moselstadt.