Ministerpräsident Kurt Beck hat heute dem Landrat des Landkreises Mainz-Bingen, Claus Schick, in der Staatskanzlei zu seinem 40. Dienstjubiläum gratuliert. Schick ist seit 1972 im Öffentlichen Dienst und wurde im April 1992 erstmals zum Landrat des Landkreises Mainz-Bingen gewählt.

„Das Jahr 2011 war ein gutes Jahr für den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosigkeit ist im Jahresdurchschnitt spürbar zurückgegangen“, bilanzierten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, ich hoffe, Sie hatten mit Ihren Familien, Freundinnen und Freunden eine schöne Weihnachtszeit. Vielleicht haben Sie sich in einer stillen Stunde gefragt: Was hat das alte Jahr gebracht? Bin ich mit dem Ergebnis zufrieden? Ganz gleich wie unsere Antworten lauten – im neuen Jahr sollte jeder von uns sich Ziele setzen und optimistisch in die Zukunft blicken.

„Helmut Schmitt hat der Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda ein Gesicht gegeben.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsident Kurt Beck den Einsatz des 75 Jährigen, der in der vergangenen Woche verstorben ist.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat begrüßt, dass der Landtag von Schleswig-Holstein den Weg frei gemacht hat für die Einführung der Haushaltsabgabe, die ab 2013 die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen wird. Das Parlament in Kiel hat heute Nachmittag als letzter der 16 Landtage dem entsprechenden Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zugestimmt.

Ministerpräsident Kurt Beck zeigt sich vom Erfolg eines neuen NPD-Verbotsverfahrens überzeugt. "Ich glaube, dass wir die Bedingungen des Bundesverfassungsgerichts erfüllen können", sagte er.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute in Remagen die neue Produktionsanlage der Poli-Tape Klebefolien GmbH eingeweiht. Das 1993 gegründete Familienunternehmen stellt Folien unterschiedlichster Art her, beispielsweise zum Bedrucken von Textilien, aber auch als Oberflächenschutz und als Trägerfolien für Logos und Werbebotschaften.

Am späten Mittwochvormittag wurde in Rüsselsheim der langjährige Betriebsratsvorsitzende der Adam Opel AG, Klaus Franz, verabschiedet. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck würdigte dabei die Lebensleistung des engagierten Streiters für die Belange der Beschäftigten bei Opel.

Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Roger Lewentz begrüßen die Entscheidungen zu Stationierungsfragen, die diese Nacht bei den Verhandlungen zum US-Haushalt zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Senats und des Repräsentantenhauses in Washington getroffen wurden.

Als eine einmalige und unverzichtbare Einrichtung hat Ministerpräsident Kurt Beck zu ihrem 20-jährigen Jubiläum die „Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur" gewürdigt. Gemeinsam mit Kulturstaatssekretär Walter Schumacher bilanzierte der Ministerpräsident, der Vorstandsvorsitzender der Kulturstiftung ist, im Mainzer Gutenberg-Museum ihre Arbeit.