„Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat als Hüter unserer Verfassung immer wieder die Bedeutung der Menschenwürde und der Freiheitsrechte betont", sagte Ministerpräsident Kurt Beck aus Anlass des 60-jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichtes.

Ministerpräsident Kurt Beck weihte heute zusammen mit Vertretern der Bundeswehr, des Bundeswehrstandortes Andernach und der Stadt Andernach das Denkmal „Wiege der Bundeswehr“ auf dem Gelände der Krahnenberg-Kaserne in Andernach ein.

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD) hat einen neuen Präsidenten. Ministerpräsident Kurt Beck dankte Dagmar Barzen und begrüßt Uwe Hüser als neuen Leiter der Behörde.

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem Mainzer Sozialpädagogen Prof. Dr. Franz Hamburger zum Eintritt in den Ruhestand die Dankurkunde des Landes überreicht. „Sie wurden im Alter von nur 32 Jahren an den neuen Lehrstuhl für Erziehungswissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität berufen.

Sein Deutschlandbesuch führte Papst Benedikt XVI. am Wochenende nach Baden-Württemberg. Ministerpräsident Kurt Beck begrüßte den Papst am Samstagmittag bei seiner Ankunft am Flughafen Lahr.

"Das ist ein guter Tag für den Tierschutz in Deutschland“, kommentierten Ministerpräsident Kurt Beck, Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken und Bundesratsministerin Margit Conrad die heutige Entscheidung des Bundesrats, dass Legehennen nicht noch bis 2035 in so genannten Kleingruppenkäfigen eingesperrt werden dürfen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute bei einem Empfang in Frankfurt IG Metall Bezirksleiter Armin Schild zu dessen 50. Geburtstag gratuliert. Schild vertritt in dieser Funktion 320.000 Gewerkschaftsmitglieder aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und dem Saarland.

„Das Erlernen und Erleben von Demokratie in der Schule ist wichtig. Es festigt frühzeitig das Verständnis für eine aktive Bürgerbeteiligung in unserer demokratischen Gesellschaft“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck in der Georg-Forster-Gesamtschule in Wörrstadt.

"Ziel der Landesregierung ist es, die repräsentative Demokratie durch den Ausbau von Partizipationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zu stärken", sagte Ministerpräsident Kurt Beck in Mainz.

Das Bewerbungsverfahren für den 29. Rheinland-Pfalz-Tag in Ingelheim am Rhein hat heute begonnen. Das große Landesfest, das vom 1. bis 3. Juni 2012 stattfindet, bietet vielfältige Mitwirkungsmöglichkeiten.