„Ein Jahr rot-grün heißt für mich, dass wir in hohem Tempo viel auf den Weg bringen. Diese Koalition lebt, funktioniert gut und arbeitet eng zusammen. So sichern wir die Zukunft in Rheinland-Pfalz“, erklärte Eveline Lemke.

Die rot-grüne Landesregierung arbeite Tag für Tag am Mega-Thema Energiewende. Dazu wurde bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht. „Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm IV legen wir die Grundlage für den Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung landesweit. Nie war die Akzeptanz für den Umbau der Energielandschaft größer als heute. Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot, unterstützen die Bildung von Energiegenossenschaften, beteiligen die Kommunen an den Erträgen durch Solidarpakte. Die Landesregierung investiert in die Forschung von Speichertechnologien und intelligenten Netzen, um die Energie schnell dahin zu bringen, wo sie benötigt wird. Leitlinien unseres Handelns sind dabei die verlässliche und bezahlbare Energieversorgung für Unternehmen, Industrie, Verbraucherinnen und Verbraucher. So gestalten wir vorausschauende Energiepolitik“, sagte Lemke.

Bildungsgerechtigkeit bleibe ein Schwerpunkt des Regierungshandelns. „Rot-Grün steht für gebührenfreie Bildung und sichert gute Unterrichtsqualität“, stellte Ministerpräsident Beck fest. Das Land gebe mehr Geld denn je pro Schülerin und Schüler aus; die Schüler-Lehrer-Relation werde sich weiter verbessern. Beck: „Der Vertretungspool mit dauerhaften Beamtenstellen wird schrittweise von derzeit 200  um 800 Stellen erhöht.“ Rheinland-Pfalz liege bei der Bildung im vorderen Drittel im Bildungsmonitor 2011 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Besonders hervorgehoben worden seien dabei Schulqualität, Bildungsgerechtigkeit und Integration. Ministerpräsident Beck: „Das Ganztagsschulprogramm ist und bleibt ein Erfolgsmodell. Bis 2016 setzen wir uns dafür ein, dass jede zweite allgemeinbildende Schule eine Ganztagsschule sein wird, d.h. insgesamt werden dies mehr als 760 Schulen sein.“

Durch gute Aus- und Weiterbildung werde die Landesregierung für Fachkräftesicherung sorgen. Infolge des demografischen Wandels werde der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erheblich zurückgehen. Dem werde mit einer Landesstrategie begegnet. Den Nachwuchs zu sichern, Potentiale zu nutzen und die Kompetenzen zu erhalten, seien die Schwerpunkte dieser Initiative, die die Landesregierung derzeit gemeinsam mit dem Ovalen Tisch entwickle, sagte Ministerpräsident Kurt Beck.

„2011 war ein gutes Jahr für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Innovationskraft und Innovationswille sind ungebrochen. Wir gestalten moderne Wirtschaftspolitik durch Impulse in Ressourceneffizienz, in zukunftsfähige Cluster und durch die Verbindung der wirtschaftlichen Dynamik mit ökologischer Verantwortung“, so Ministerin Lemke weiter.

Die Regierungsbilanz überzeuge auf allen landespolitischen Feldern. Die Suche nach einem Gebiet für den Nationalpark sei im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weit vorangeschritten und in der Landwirtschaft würden ökologische Akzente gesetzt, ohne den konventionellen Anbau zu vernachlässigen. „Diese Landesregierung kümmert sich im Besonderen um die Kinder und Familien im Land: Ausbau der Kita-Plätze, Qualitätssteigerungen in der Betreuung durch Kita plus, gesunde Ernährung in Kitas, Schulen und Mensen: Wir haben den sozial-ökologische Wandel kraftvoll angepackt“, bilanzierte Eveline Lemke.

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Aus Sicht eines Unternehmers ergänzte Daniel Gontermann vom Pumpen- und Armaturenhersteller KSB AG aus Frankenthal: "Ich glaube, dass sich ressourceneffiziente Produkte nur am Markt etablieren lassen, wenn sie auch einen Nutzen für den Kunden erbringen. Maximale Einsparungen lassen sich nur bei Betrachtung des gesamten Systems erzielen. Auf dieser Grundlage optimieren wir unsere Produkte bis ins Detail."

Dr. Peter Jahns, Geschäftsführer der Effizienz-Agentur NRW, die die Idee des länderübergreifenden Austauschs 2002 initiierte, hält die inzwischen länderübergreifende Zusammenarbeit für entscheidend: "Das Thema länderübergreifende Vernetzung war uns immer schon ein Anliegen. Seit der ersten PIUS-Konferenz ist der Gedanke sehr gewachsen. Heute haben sich hier in Mainz erstmals gleich vier Bundesländer zusammengetan, um die Erfahrungen in den Regionen miteinander auszutauschen. Das Besondere der diesjährigen Tagung ist darüber hinaus, dass man in einem neuen Tagungsformat, dem worldcafe, über 25 Themenkreisen anbieten kann, in denen die Teilnehmer sich aktiv austauschen können."

Ziele der PIUS-Länderkonferenz, die am 15. und 16. Mai 2012 in Mainz stattfindet, sind Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer rund um das Thema Ressourceneffizienz und produktionsintegrierter Umweltschutz über Bundesländergrenzen hinweg. Sie richtet sich an Fachpublikum aus Wirtschaft, Handwerk und Verwaltung. Es nehmen etwa 200 Personen teil. Die Konferenz findet seit dem Start im Jahr 2002 zum vierten Mal statt.

Der Landesbehindertenbeauftragte hofft, dass die Nationalen Spiele der Special Olympics in München auch ein gutes Echo in den Medien finden. „Ich habe mich gefreut zu hören, dass die ARD und das ZDF in diesem Jahr doppelt so viele Stunden von den Paralympics in London berichten als noch vor vier Jahren. Ich hoffe aber auch, dass es eine entsprechende Berichterstattung über die Special Olympics gibt“, erklärte Ottmar Miles-Paul.