Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz

Aufgaben des Ministeriums:

Naturschutz und nachhaltige Entwicklung

Das Ministerium beschäftigt sich mit den Themenfeldern Biodiversität, Natura 2000, Landschaftsrahmenplanung, ökologisches Flächenmanagement, Biotop- und Arten-schutz, Naturparke, Biosphärenreservate und Biotopverbundsysteme. Hierbei werden sowohl juristische Zusammenhänge des Naturschutzes und der Landschaftspflege, als auch fachliche und administrative Aufgaben zu den Themen be- und erarbeitet. Bei allen Aufgaben des modernen Naturschutzes wird auf einen breiten gesellschaftlichen Dialog - u.a. mit dem Beirat für Naturschutz, den anerkannten Verbänden und allen Ehrenamtlichen im Naturschutz gesetzt.

Zum Aufgabenspektrum des Ministeriums zählen ebenso die Bereiche Bildung für Nach-haltigkeit sowie Umweltkooperation. Das Ministerium unterhält dafür die notwendigen Kontakte mit Kammern, Verbänden und weiteren Multiplikatoren.

Das Ministerium beschäftigt sich darüber hinaus mit den Themen Umwelt-/Naturschutz, und Gesellschaft, dem Ehrenamt im Natur- und Umweltschutz und erarbeitet darüber hinaus Fragen des Umweltrechts in Bezug auf Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltschäden, Umweltklagen und Bürgerbeteiligung.

Wasserwirtschaft

Zu den Aufgaben des Ministeriums gehören die Bewahrung, die Entwicklung und der vorsorgende Schutz der oberirdischen Gewässer und des Grundwassers. Darüber hinaus ist das Ministerium oberste Wasser- und Fischereibehörde im Land und für die Ermittlung wasserwirtschaftlicher Grundlagen, die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, den Hochwasserschutz und die Fischerei zuständig.

Veterinärwesen, Tierschutz, Tierhaltung

Das Ministerium hat die Aufgabe, Gefahren für die Gesundheit von Tieren und somit auch für Menschen abzuwehren.

Beim Ministerium liegt die Zuständigkeit für die Bekämpfung von Tierseuchen, darunter fallen auch die Zoonosen (auf den Mensch übertragbare Tierseuchen) sowie die Tierkörperbeseitigung. Hierzu zählen insbesondere Maßnahmen der vorbeugenden Tierkörperbekämpfung sowie Maßnahmen beim Ausbruch von Tierseuchen. In diesen Bereich fallen auch die Überwachung des Warenverkehrs sowie Einfuhrgenehmigungen.

Weitere Zuständigkeit gilt für den Tierschutz, der sowohl die Umsetzung tiergerechter Nutztierhaltung, den Tiertransport sowie die Schlachtung und Tötung von Tieren als auch die Heimtierhaltung umfasst. Daneben wird das ehrenamtliche Engagement in der Tierschutzarbeit durch die Förderung von Tierheimen und Tierschutzvereinen unterstützt. Der Tierschutzpreis des Landes gehört ebenso wie der Forschungspreis und die Förderung der Erforschung von Alternativmethoden zum Tierversuch zum Aufgabengebiet. Der Tierschutzbeirat des Landes ist dem Ministerium angegliedert.

Ein weiteres Thema ist die amtliche Futtermittelüberwachung mit allen Belangen der Tierzucht, Tierhaltung und Tierernährung. In den Zuständigkeitsbereich fallen darüber hinaus die produktionstechnischen und umweltrelevanten Aspekte der Landwirtschaft im tierischen Bereich.

Forsten

Das Ministerium ist die oberste Forst- und Jagdbehörde des Landes. Es leitet den Landes-betrieb Landesforsten mit den Aufgaben der erwerbswirtschaftlich ausgerichteten Bewirtschaftung des Staatswaldes, der gemeinwohlorientierten Leistungserstellung in den Bereichen Umweltvorsorge, Erholung und Umweltbildung, den Dienstleistungsaufgaben im Körperschafts- und Privatwald und der hoheitlichen Forstaufsicht.

Gewerbeaufsicht, Geräte- und Produktsicherheit, Immissionsschutz, Chemikalien-sicherheit, Gentechnik

Zu den Aufgaben des Ministeriums gehören die Produkt- und Anlagensicherheit, der Lärmschutz, die Luftreinhaltung, der Schutz vor nichtionisierenden Strahlen (z.B. Mobilfunk) und der sichere Umgang mit Gefahr- und Biostoffen. Zum Schutz vor Gefahren der Gentechnik werden gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in geschlossenen Anlagen und im Freiland überwacht. Dazu kommen Fragen im Zusammenhang mit dem effizienten, umweltgerechten Einsatz von Ressourcen, insbesondere in Gewerbebetrieben und Industrieanlagen.“

Weinbau, Landwirtschaft, Ernährung

Als Oberste Landesbehörde der Verwaltung für Landwirtschaft, Weinbau und Bodenordnung ist das Ministerium zuständig für Fragen des Weinbaus, der Oenologie (Kellerwirtschaft), des Weinrechts, der Weinwirtschaftspolitik, der Weinüberwachung, der Weinbau-forschung, des Weinmarktes (einschließlich ausgewählter Förderbereiche) und des Weinmarketings. In den Zuständigkeitsbereich fallen darüber hinaus die produktionstechnischen und umweltrelevanten Aspekte der Landwirtschaft im pflanzlichen Bereich und des Gartenbaus. Dazu zählen insbesondere der Schutz der natürlichen Ressourcen und der Pflanzenschutz, Agrartechnik, Agrarforschung und Agrarmeteorologie. Das Ministerium ist ferner im dualen System zuständig für die Aus- und Weiterbildung sowie Beratung in den so genannten „Grünen Berufen“, für das Versuchswesen, für Ernährungsberatung und Ernährungsbildung, für Landjugend und Landfrauen. Die Aufgabenbereiche Landesgartenschauen und Agrarmarketing runden das Spektrum ab.

Landentwicklung, Agrarpolitik und Markt

Das Ministerium ist oberste Flurbereinigungsbehörde des Landes. Zur Landentwicklung zählen alle Instrumente der integrierten ländlichen Entwicklung, so z.B. die ländliche Bodenordnung. Ziel der Entwicklung ländlicher Räume ist es, ländliche Räume als eigenständige und vielfältig ausgeformte Lebens- und Wirtschaftsräume (z.B. Weinkulturlandschaften) zu erhalten und zu entwickeln.
Darüber hinaus ist das Ministerium zuständige oberste Behörde für die Agrar- und Agrar-marktpolitik und deren Mitgestaltung und Umsetzung im Lande; insbesondere Flächen- und Betriebsprämien, die einzelbetriebliche Investitionsförderung, die Ausgleichszulage und das Förderprogramm Agrar-Umwelt-Landschaft.

Die Agrarpolitik umfasst die Koordinierung der allgemeinen nationalen und europäischen Agrarpolitik, die Zusammenarbeit mit den berufsständischen Verbänden und der Landwirtschaftskammer RP, die Agrarministerkonferenz sowie die Ministerrats-, Landtags-, Bundesrats- und Bundestagsangelegenheiten für diesen Bereich.
Für die Agrarmärkte Milch, Vieh und Fleisch, Eier und Geflügel, Zucker, Getreide, Tabak und einige mehr werden grundsätzliche Regelungen erstellt und koordiniert, ebenso für die Belange des ökologischen Landbaus. Die Agrarpolitik wird im Übrigen weitestgehend von der EU geprägt.

Landeszentrale für Umweltaufklärung Rheinland-Pfalz

Die LZU ist beim Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten angesiedelt und unmittelbar der Ministerin zugeordnet. Das "umdenken" in ihrem Logo ist Programm. Inhaltlich steht die Arbeit der LZU von ihren Anfängen vor über 20 Jahren bis heute für Vorfeld- und Überzeugungsarbeit. Mit ihrer Arbeit will sie deutlich machen, dass es heute vor allem um unsere Lebens-, Wirtschafts- und Konsumweisen geht, wenn wir das Wort "zukunftsfähig" und "nachhaltig" mit Inhalt füllen wollen. Umweltkommunikation ist zur Nachhaltigkeits-Kommunikation geworden. Bildung für eine nachhaltige Entwicklung (BNE) steht für die LZU daher im Zentrum ihrer Arbeit.

Prägende Elemente der LZU-Arbeit sind Information, Dialog, Kooperationen, Vernetzung mit verschiedensten Akteuren sowie deren Unterstützung und Förderung. Aktuelle Produkte sind etwa: Tagungsreihen zur nachhaltigen Regionalentwicklung, systematische Verankerung einer BNE in Kindertagesstätten, www.nachhaltig-predigen.de in Kooperation mit  Bistümern und Landeskirchen, Multimediaangebote - insb. für Schulen - wie die Themenparke Ernährung, Heimat und Nachhaltigkeit sowie Materialien, Tagungen und Veranstaltungen zur kritischen Reflexion des Wachstumsaxioms. Aktuelle Publikation: "Naturschutz gegen Rechtsextremismus  - eine Argumentationshilfe".