Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz

Aufgaben des Ministeriums:

Das Ministerium für  Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz (MSAGD) ist - wie der Name bereits verdeutlicht - für eine Vielzahl von Themenfeldern zuständig.

Soziales

Schwerpunktthemen der Abteilung Soziales sind die Sozialhilfe nach dem SGB XII, zu der besonders die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, die Hilfe zur Pflege und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehören sowie die Themenfelder Armutsbekämpfung und Schuldnerberatung. Auch der Aufgabenbereich der Suchtprävention bzw. Suchtkrankenhilfe nimmt eine besondere Stellung ein. Der Drogenbeauftragte ist hier angesiedelt. Ein weiterer sozialpolitischer Schwerpunkt liegt auf der an der Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung orientierten Politik für Menschen mit Behinderungen. Hier kommt der Eingliederung in das Erwerbsleben eine ebenso wichtige Rolle zu, wie der Gestaltung barrierefreier Lebenswelten und der Schaffung regionaler und ambulanter Versorgungsstrukturen.

Gesundheit

Die Abteilung Gesundheit bearbeitet gemeinsam mit nachgeordneten Behörden ein breites Spektrum gesundheitspolitisch relevanter Themen. Im Mittelpunkt steht die Sicherung der gesundheitlichen Versorgung. Hierzu zählen die Krankenhausfinanzierung und Krankenhausplanung, mit denen das Ministerium einen Beitrag zu einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen Krankenhausstruktur leistet. Weitere Themenschwerpunkte sind die Gesundheitsförderung sowie die Prävention. Hier soll mit entsprechenden Maßnahmen und Projekten, z.B. dem besonderen Engagement zur Bekämpfung von Brustkrebs,  bereits das Entstehen von Krankheiten sowie Folgekrankheiten vermieden werden. Der Aufgabenbereich wird vervollständigt durch die Gesundheitsökonomie, die Gesundheitsberichterstattung, die psychiatrische Versorgung inklusive Maßregelvollzug, den öffentlichen Gesundheitsdienst, das Arznei- und Apothekenwesen sowie den Katastrophenschutz im Gesundheitswesen.

Sozialversicherungen  

Diese Abteilung beschäftigt sich u.a. mit den grundsätzlichen Rechtsfragen des Gesundheitsrechts in Rheinland-Pfalz und fachbegleitend der Änderung von gesundheitsrechtlichen Vorschriften auf Bundes- und Landesebene soweit die Sozialversicherungsabteilung betroffen ist. Der Auf- und Ausbau der Telematik (elektronische Patientenakte und Gesundheitskarte) ist hier Bestandteil der Konzepte zur Sicherung einer qualitätsorientierten und wirtschaftlichen Gesundheitsversorgung sowie der Gesundheitswirtschaft in Rheinland-Pfalz. Das MSAGD übt darüber hinaus die Rechtsaufsicht über die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen aus. Dies sind vor allem die Kassenärztliche- und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, die landesunmittelbaren gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen sowie die Kammern der Heilberufe im Land. Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, sowie dieQualitätssicherung der Aus-, Fort- und Weiterbildung in den Akademischen Heilberufen bilden ebenso wie die Grundsatzfragen und die Gesamtkonzeption der Alterssicherung einen weiteren Arbeitsschwerpunkt.