Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte Olaf Scholz zu seiner Wahl zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. „Ich schätze Olaf Scholz als Menschen und zugewandten Politiker, dessen Ziel es ist, das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser zu machen. Er hört den Menschen zu, geht mit ihnen in den Dialog und hat eine ganz klare Vorstellung davon, wie er dieses Land gestalten will.“

„Rheinland-Pfalz ist mit seiner starken, international wettbewerbsfähigen Industrie und seinen erfolgreichen und in der Region verankerten kleinen und mittelständischen Unternehmen, Global-Playern und Hidden Champions robust und krisenfest aufgestellt. Unsere Unternehmen stehen für ein Bruttoinlandsprodukt von weit über 140 Milliarden Euro und sind für über zwei Millionen Erwerbstätige ein attraktiver Arbeitgeber und zukunftsfördernder Ausbilder“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim LVU-Abend in Mainz.

Aufgrund ihres bevorstehenden Wechsels als Familienministerin nach Berlin endet heute die Amtszeit von Klimaschutzministerin Anne Spiegel. Ihre Amtsgeschäfte werden vorübergehend auf Familienministerin Katharina Binz übertragen. Sie wird für den Zeitraum von ca. einer Woche das Familien- und das Klimaschutzressort in Personalunion führen. In der nächsten Woche wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer Klimaschutzstaatssekretärin Katrin Eder zur neuen Klimaschutzministerin ernennen und sie als solche zur Bestätigung dem Landtag vorschlagen.

Wir tun in Rheinland-Pfalz alles dafür, um die vierte Welle zu brechen und einen Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Die Situation ist nicht so dramatisch wie in den besonders betroffenen Bundesländern, aber auch wir sehen regional unterschiedlich hohe Infektionszahlen und eine hohe Belastung in unseren Krankenhäusern. Deshalb hat die Landesregierung die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zuletzt deutlich verschärft und damit alle Möglichkeiten ergriffen, die das Infektionsschutzgesetz hergibt.

„Es ist eine gute Nachricht, dass das rheinland-pfälzische Handwerk die Wirtschaftslage trotz Corona-Pandemie im Herbst wieder positiver einschätzt. Gleichwohl wissen wir, wie hart einige Berufsstände getroffen sind. Das mittelständisch strukturierte Handwerk ist eine zentrale Säule unserer Wirtschaft.

„Mit dem Traumahilfezentrum geht heute ein bundesweit einmaliges Projekt an den Start, das die psychische Gesundheit der Menschen im Ahrtal in den Vordergrund stellt. Mein großer Dank gilt der Dr. von Ehrenwall’schen Klinik, die in Kooperation mit der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie dieses wichtige Angebot in kürzester Zeit auf den Weg gebracht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung in den Räumen des Studienhauses St. Lambert in Grafschaft-Lantershofen.

„Rheinland-Pfalz ist ein bedeutender Industriestandort. Daher ist der Koalitionsvertrag ein sehr gutes Fundament für die Transformation in unserem Land. Er verbindet die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft mit ambitioniertem Klimaschutz und sozialer Sicherheit im Wandel“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der digitalen Sitzung des Transformationsrates.

„Die Flutkatastrophe vom 14. Juli war eine schreckliche Tragödie mit einem Ausmaß an Zerstörungen, die es so noch nicht in Rheinland-Pfalz gab. Es wird noch lange dauern, bis die seelischen Wunden verheilt sind und die Menschen einen normalen Alltag leben können. Aber es gibt bereits große Fortschritte beim Aufbau der Infrastruktur, die schrittweise mehr Normalität möglich machen. Ich bin sehr froh darüber, wie gut alle Beteiligten kooperieren und sich mit Nachdruck gemeinsam für den Wiederaufbau eines lebenswerten Ahrtals einsetzen.“

Mit Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Horst Eckel reagiert. Der ehemalige Fußballspieler starb im Alter von 89 Jahren. „Horst Eckel war Fußballspieler mit Leib und Seele und gehörte zweifelsohne zu den herausragendsten Fußballern unseres Landes. Als deutscher Nationalspieler führte er seine Mannschaft 1954 zum unvergesslichen ‚Wunder von Bern’. Seine Natürlichkeit und Teambereitschaft machten ihn zum Vorbild einer ganzen Nation. Mit seiner außerordentlichen Spielfreude und Einsatzbereitschaft begeisterte er Massen. Zu Recht lässt sich sagen, dass Horst Eckel im nachkriegsversehrten Deutschland Hoffnung und Zuversicht verkörperte. Die sportlichen Erfolge seiner Mannschaft verhalfen unserem Land nach schweren Zeiten wieder zu internationalem Ansehen“, so die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte, dass Bund und Länder in ihrer heutigen Konferenz einheitliche Beschlüsse zu Großveranstaltungen und Einzelhandel gefasst haben. „Die Pandemie trifft ganz Deutschland hart. In vielen Regionen geraten Krankenhäuser an die Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Infektionszahlen sinken und unser gesamtes Gesundheitssystem entlastet wird. Die heutigen Beschlüsse stellen eine wichtige Ergänzung zu unserer Landesverordnung dar, die wir am Dienstag im Kabinett beschlossen haben“, sagte die Ministerpräsidentin nach der heutigen Bund-Länder-Schalte. Große Hoffnung setze sie in den neuen Bund-Länder-Krisenstab im Bundeskanzleramt, der bei der Impfstofflieferung und ‑verteilung unterstützen solle. „Ich hatte heute vor der Ministerpräsidentenkonferenz einen ‚Runden Tisch Impfen‘ in der Staatskanzlei, dabei hat sich ganz klar gezeigt, dass wir sehr schnell, agil und auch unkonventionell Schutzimpfungen ermöglichen müssen, und dafür brauchen wir eine verlässliche Impfstofflieferung.“