Die fünfte Etappe ihrer „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ins nördliche Rheinland-Pfalz. Im Landkreis Rhein-Lahn informierte sie sich über verschiedene ehrenamtliche Projekte, die die Folgen der Corona-Pandemie abmildern helfen. „Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten eine große Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft erlebt.

„Direkt nach Pfingsten, am Dienstag, den 2. Juni 2020, wird endlich der grenzüberschreitende Zugverkehr zwischen Neustadt – Landau – Winden und Wissembourg und zwischen Wörth und Lauterbourg wieder aufgenommen“, so Werner Schreiner, der Beauftragte der Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Da noch immer Reisebeschränkungen gelten, müssen die Fahrgäste jedoch in der aktuellen Übergangszeit noch die entsprechenden Ausweispapiere und Genehmigungen für den Fall von Kontrollen mit sich führen.

Der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, kritisiert eine bundesweite deutliche Zunahme antisemitischer Straftaten im vergangenen Jahr. Dies gehe aus den heute vorgestellten bundesweiten Fallzahlen für die politisch motivierte Kriminalität 2019 hervor.

„Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an Neuinfektionen im Land sehr niedrig sei. „In den vergangenen sieben Tagen haben sich landesweit insgesamt nur etwa 100 Menschen neu angesteckt. Bei den Infizierten in sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern liegen wir aktuell bei drei – weit unter der kritischen Marke von 50. Viele Landkreise und kreisfreie Städte verzeichnen sogar schon zwei Wochen oder noch länger gar keine Neuinfektionen mehr“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die im Runden Tisch Mobilfunk versammelten Unternehmen tragen durch hohe Investitionen in ihre Netze zum Ausbau bei. Im Zuge der im Jahr 2019 begonnenen Zusammenarbeit haben sie den Zubau von rund 1.500 Standorten bis Ende 2021 zugesagt. Allein im Zeitraum zwischen Juni 2019 und Dezember 2019 wurden entsprechend des Mobilfunk-Monitorings bereits 566 LTE-Standorte realisiert.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing im Anschluss an eine Videokonferenz des Runden Tischs Mobilfunk mitgeteilt.

Die Zivilgesellschaft leistet wichtige und unentbehrliche Beiträge zur Bewältigung der Pandemie, sie ist zugleich selbst in starkem Maße von den Auswirkungen der Krise betroffen. Deshalb sind staatliche Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen erforderlich. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie „Lokal kreativ, digital herausgefordert, finanziell unter Druck. Die Lage des freiwilligen Engagements in der ersten Phase der Corona-Krise“.

„Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen können wir nun sorgfältig und mit Bedacht einen weiteren Schritt hin zu mehr Öffnungen wagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies jedoch darauf hin, dass hierzu weiterhin Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten seien. „Jetzt können wir schrittweise einen veränderten Alltag aufnehmen. Einen Alltag, bei dem es darum geht, das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und wirtschaftliche Leben wiederaufzunehmen“, erklärte die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Frauen müssen überall hin können, auch ins Weltall. In fast 60 Jahren Raumfahrt, die ja bezeichnenderweise bemannt heißt, war bisher keine deutsche Astronautin im All. Ich freue mich ganz besonders, dass ich mit Dr. Insa Thiele-Eich und Claudia Kessler zwei Frauen zu Gast habe, die alles dafür tun, damit sich das endlich ändert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Frauenwerkstatt, die aufgrund der Corona-Pandemie digital in einem Videoformat stattfand.

Bei seiner zweiten Sitzung hat der Rat zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transformationsrat) Eckpunktepapiere zu den Themen Qualifizierung, Bildung, Ausbildung & Hochschule mit dem Schwerpunkt Digitalisierung diskutiert.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert der Trägerin der Carl-Zuckmayer-Medaille Doris Dörrie zu ihrem 65. Geburtstag am 26. Mai. „Ihre Filme, Drehbücher und Erzählungen bringen uns zum Lachen, Weinen und Nachdenken. Als Filmemacherin, Regisseurin und Schriftstellerin hat sie sich als eine der ersten Frauen durchgesetzt und damit anderen Mut gemacht“, so die Ministerpräsidentin.