Aktuelle Nachrichten

Bischof Georg Bätzing

„Bischof Bätzing ist als Person und als Bischof tief in Rheinland-Pfalz verwurzelt. Im Bistum Limburg, zu dem viele rheinland-pfälzische Gemeinden im Norden des Landes zählen, hat er in kurzer Zeit das Vertrauen der Gläubigen gewonnen und genießt hohes Ansehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 60. Geburtstages von Bischof Dr. Georg Bätzing.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig bei einem Besuch der Anne Frank Realschule Plus in Mainz

„Jeder Tag in der Schule ist für Kinder und Jugendliche ein wichtiger Tag. Damit der Schulbetrieb im Wechselunterricht weiterhin sicher gelingen kann, bieten wir allen Schülern und Schülerinnen und dem Schulpersonal ab sofort zwei kostenlose Selbsttests pro Woche an. Neben den bewährten Hygienekonzepten ist unsere ausgeweitete Teststrategie im Schulalltag ein ganz wichtiger Schritt in Richtung Normalität“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Besuch der Anne Frank Realschule Plus in Mainz.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Es ist Frühling, die Osterglocken sprießen, der warme Sonnenschein tut einfach nur gut. Wie sehr hätten wir uns gewünscht, Ostern, Ramadan oder Pessach unbeschwert mit unseren Familien und Freunden zu feiern. Doch die dritte Welle der Corona-Pandemie lässt das nicht zu. Verschiedene Virusmutationen, die noch viel ansteckender sind als das Ursprungsvirus, treiben die Zahl der Neuinfektionen in die Höhe“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Fernsehansprache.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit schwarzem Blazer und ernstem Gesicht

Die Coronainfektionen steigen wieder stark an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. „Es geht um Menschenleben. Daher ist es dringend notwendig, die Schutzmaßnahmen, die der Perspektivplan vorsieht, auch konsequent einzuhalten. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 konsequent die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Die Kommunen haben ausreichend Zeit, Konzepte einzureichen

„Ich freue mich über das große Interesse im Land und die ersten Bewerbungen. Wir sehen zwar, dass die Infektionszahlen aktuell weiter stark steigen. Es bleibt dennoch wichtig, Alternativen zum Lockdown zu entwickeln. Auch wenn interessierte Kommunen aktuell oberhalb der 7-Tagesinzidenz von 50 liegen, können sie schon jetzt an ihren Konzepten arbeiten und ihre Ideen einreichen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der eigenen Region biete sich die Chance, ihre Infektionszahlen konstant niedrig zu halten oder wieder niedrig zu bekommen und gleichzeitig Wege zurück in die Normalität zu entwickeln. Aktuell liegen der Entwicklungsagentur des Landes drei Bewerbungen vor.

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Der Rheinland-Pfalz-Tag 2021 in Boppard kann leider nicht stattfinden

„In den vergangenen Monaten hat die Mittelrhein-Stadt Boppard gemeinsam mit ihren Partnern und dem Land intensiv daran gearbeitet, ein Veranstaltungskonzept für die Ausrichtung des Landesfestes 2021 zu entwickeln, das die Auswirkungen der anhaltenden Corona-Pandemie berücksichtigt. Stadt, Land und viele engagierte Partner haben sich den besonderen Herausforderungen einer Veranstaltung unter den für uns alle schwierigen Bedingungen gestellt und ein neues, besonderes, mehrstufiges und kontaktarmes Konzept erarbeitet. Schweren Herzens und doch aus voller Überzeugung und Verantwortung für die Gesundheit, aber auch die wirtschaftlichen Belange des Landes und der Kommune, unserer Partner und Dienstleister, werden wir auch das Corona-konforme Konzept des Rheinland-Pfalz-Tages 2021 in Boppard nicht umsetzen können“, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

In Rheinland-Pfalz können sich alle Menschen regelmäßig und kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Dazu gibt es landesweit über 1000 Teststellen. In diesem Video zeigt Ministerpräsidentin Malu Dreyer, wie unkompliziert und schnell ein Test abläuft.

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Die Landesregierung baut Corona-Tests weiter aus und setzt dabei auf drei Säulen

„Anlassbezogene Tests vor dem Einkaufen, einem Besuch der Außengastronomie oder auch von Verwandten sind genauso wichtig, wie das systematische Testen am Arbeitsplatz oder in der Schule, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen. Regelmäßige Testungen helfen, Erkrankte zu erkennen, bevor sie Krankheitssymptome haben und andere unbemerkt anstecken können. Testen ist auch der Schlüssel, wenn es darum geht, mit kreativen Lösungen verantwortliche Öffnungsschritte zu ermöglichen“, so Regierungssprecherin Andrea Bähner.

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Die Bundesregierung hat Frankreich mit Wirkung vom kommenden Sonntag an als Hochinzidenzgebiet eingestuft

„Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten.

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Blick in den Plenarsaal des Bundesrates

„Wir können unsere Kinder und Jugendlichen nur schützen, wenn die entsprechenden Gesetze auf der Höhe der Zeit sind. Das betrifft vor allem den Schutz bei der Nutzung elektronischer Medien, wenn sich junge Menschen im digitalen Zeitalter in den sozialen Medien, zum Beispiel bei Chats, bewegen. Hier wollen die Länder mit der Bundesregierung in einen konstruktiven Dialog eintreten, um einen effektiven und konvergenten Jugendmedienschutz zu erreichen und diesen mit den Anforderungen der Medienregulierung zu verzahnen.“

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