„Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten einen unverzichtbaren Beitrag dafür, unser Land lebenswert zu erhalten. Sie sichern nicht nur die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln, sondern sind auch ein wichtiger Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig kommt der Landwirtschaft eine entscheidende Rolle beim Umwelt- und Klimaschutz zu. Deshalb unterstützt die Landesregierung die Landwirte und Landwirtinnen bei der Steigerung der biologischen Vielfalt und dem Insektenschutz“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch mit Vertretern der Landwirtschaft.

„Rheinland-Pfalz gestaltet die Gesundheitsversorgung der Zukunft. Wir setzen auf zeitgemäße Strukturen, um den Menschen in allen Teilen des Landes auch in Zukunft den Zugang zu bestmöglicher Medizin und Pflege zu sichern. Dazu gehört, die Vorteile der Digitalisierung sinnvoll einzusetzen und dem medizinischen Fortschritt und dem Wandel der Gesundheitsberufe Rechnung zu tragen“, begrüßten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Ergebnisse des Projektes „ZUG – Zukunft Gesundheitsnetzwerke Rheinland-Pfalz“ für die Modellregionen Saarburg und Kirn.

„Das auf rheinland-pfälzische Initiative entstandene Memorandum of Understanding der Großregion ist ein wichtiger Baustein bei der grenzüberschreitenden Eindämmung der Corona-Pandemie“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verabschiedung der Grundsatzvereinbarung durch die Exekutiven des Gipfels der Großregion.

Am Mittwoch in der 85. Europaministerkonferenz der Länder, die im Videoformat stattfand, befassten sich die Ministerinnen und Minister mit der grenzüberschreitenden Pandemiebekämpfung an den elf deutschen Außengrenzen, dem Aufbau- und Resilienzplan für eine strategische europäische Souveränität. Hinter diesem komplexen Begriff verbirgt sich die Debatte um die Handlungsfähigkeit Europas in einem globalen, geopolitischen Kontext.

Bei einem digitalen Antrittsbesuch haben die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab und die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Griechenland, die Eindämmung des Corona-Virus sowie den Fortschritt der Impfungen gesprochen.

„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich.

Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.

Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-Up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und haben damit mehr Spielraum, als bei der klassischen Städtebauförderung.

„In Hanau wurden vor einem Jahr neun junge Menschen aus ihrem Leben gerissen, weil der Attentäter sie in seinem rassistischen Weltbild als Ausländer und Fremde brandmarkte. Die grausamen Morde haben unermessliches Leid über ihre Familien gebracht. Wir wollen heute deutlich machen, dass wir die Ermordeten nicht vergessen. Die Botschaft dieses Jahrestages ist ganz klar. Dieses Attentat ist ein Angriff auf unsere offene und freie Gesellschaft, den wir so nicht hinnehmen. Wir finden uns in Rheinland-Pfalz mit Hass und Hetze nicht ab“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

In diesem Jahr beschreitet die Rückblende 2020 digitale Wege. Den Auftakt bildete die Online-Preisverleihung am 27. Januar. Seither ist die Ausstellung digital auf rueckblende.rlp.de im Showroom zu sehen. In den vergangenen drei Wochen konnte hier das Publikum für die Favoritinnen und Favoriten in den Kategorien „Fotografie“ und „Karikatur“ abstimmen – mit großer Resonanz. Nun stehen mit dem Fotografen Gordon Welters und dem Karikaturisten Tobias Hacker alias Gymmick die Publikumspreisträger fest.