„Die Loreley ist ein weltbekannter Sehnsuchtsort und deswegen ist der Loreleyfelsen für die Welterbe Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal von ganz besonderer Bedeutung. Er ist ein Alleinstellungsmerkmal dieser Region. Mein großer Dank gilt den Mitwirkenden des Projekts, die dafür gesorgt haben, dass das Loreley-Plateau, dieses Märchen aus uralten Zeiten, als ein Wahrzeichen des Mittelrheins in neuem Glanz erstrahlen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung des Kultur- und Landschaftsparks Loreley-Plateau.

„Qualitätsjournalismus ist wichtig für unsere Demokratie: unabhängig davon, wer ihn betreibt, ob öffentlich-rechtliche Anstalten, Zeitungsverleger oder andere Private. Die mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erzielte Einigung zwischen Rundfunkanstalten und Presseverlagen ist von diesem Gedanken getragen und bekommt nun mit der Einrichtung einer gemeinsamen Schlichtungsstelle auch ein ganz konkretes Gesicht.“, erklärte die Staatssekretärin für Medien und Digitales Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

„Die Republik Korea ist ein Vorreiter bei der Digitalisierung. Zu Beginn des Monats hat Korea als erstes Land weltweit ein flächendeckendes 5G-Netz in Betrieb genommen. Auch für uns in Rheinland-Pfalz wird das 5G-Netz neue Chancen eröffnen, etwa bei der Digitalisierung und Vernetzung unserer Städte und ländlichen Regionen“, so die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, beim Antrittsbesuch des Generalkonsuls der Republik Korea, Dooyoung Lee, in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

„Internet, soziale Netzwerke, Digital Tools, Online-Volunteering, auch das Ehrenamt wird digital. Wir wollen in Rheinland-Pfalz Vereine, Verbände, Initiativen oder Kommunen dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung für ehrenamtliches Engagement zu nutzen. Deshalb habe ich den Ideenwettbewerb ‚Ehrenamt 4.0‘ ins Leben gerufen, mit dem die Landesregierung Projekte, die digital oder mit digitaler Unterstützung realisiert werden, auszeichnet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Rheinland-Pfalz und die Republik Litauen arbeiten seit vielen Jahren gut und eng zusammen. Vor allem die wissenschaftlichen Partnerschaften unserer Hochschulen auch über das Erasmus-Programm mit fast allen Universitäten in Litauen sind intensiv. Deshalb freue ich mich, mit dem neuen Botschafter der Republik Litauen, Darius Semaška, ins Gespräch zu kommen. Wir können vor allem im Bereich der Digitalisierung von den Erfahrungen der Litauer profitieren.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa und für Digitalisierung, Staatssekretärin Heike Raab, in Berlin betont.

Der Ministerrat hat heute einen Gesetzentwurf des Ministeriums der Finanzen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Grundsatz gebilligt. „Unser Ziel ist es, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut wohnen können und dass das Wohnen bezahlbar ist. Wohnen ist eine der wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit. Insbesondere in den Ballungsgebieten sind die Wohnungsmärkte angespannt und bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Vor diesem Hintergrund kommt neben dem Neubau der Sicherstellung von bereits bestehendem Wohnraum eine hohe Bedeutung zu. Denn wenn Wohnraum zweckentfremdet wird, wird dem Wohnungsmarkt dringend benötigter Wohnraum entzogen“, erklärte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen.

Mit einem gemeinsamen Brief werben Integrationsministerin Anne Spiegel, Europastaatssekretärin Heike Raab und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vincente, für die Teilnahme an der Europawahl. Mit dem Brief möchte die Landesregierung den in Rheinland-Pfalz lebenden EU-Bürgerinnen und -Bürgern relevante Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments an die Hand geben.

Als konstruktiv bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr heutiges Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Zentrales Thema war der Schienenverkehr im Mittelrheintal. Der Verkehrsminister sicherte zu, dass die lang angekündigte Machbarkeitsstudie bis zum Sommer in Auftrag gegeben werde. Als Umsetzungszeitraum sei ein Zeithorizont von mindestens einem Jahr zu erwarten.

Die betriebliche Mitbestimmung und die Arbeit der Betriebsräte im Unternehmen gewinnen mit der Digitalisierung an Bedeutung. Die digitale Transformation ist für viele Unternehmen eine große Veränderung: von einzelnen Prozessen bis zu Geschäftsmodellen, von der Rolle der Führungskräfte bis zu dem Gewinn an Entscheidungsfreiheit für den Mitarbeiter und die Mitarbeiterin.

„Es sind gerade die lokalen Nachrichten über Ereignisse im direkten persönlichen Um­feld, die in Zeiten einer immer unübersichtlicher werdenden Welt an Bedeutung gewin­nen. Diesen Bedarf kann kaum ein Anbieter so gut erfüllen wie die lokalen Zeitungen. Mit ihrem Know-how und ihrer Berichterstattung leisten sie einen maßgeblichen Beitrag zur gesellschaftlichen Partizipation und zur Medienvielfalt.“