40 Jahre Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda im Kontext deutscher Entwicklungspolitik

Rheinland-Pfalz und Ruanda feiern in diesem Jahr ihr 40-jähriges Partnerschaftsjubiläum. Seit 1982 ist eine deutschlandweit einzigartige Graswurzelpartnerschaft entstanden: 180 rheinland-pfälzische Schulen pflegen eine aktive Partnerschaft mit ruandischen Schulen, 40 rheinland-pfälzische Kommunen verbindet eine Partnerschaft mit dem ostafrikanischen Land, ebenso gibt es zwölf Partnerschaften zwischen Pfarreien und Diözesen. Hinzu kommt das Engagement von mehr als 50 Vereinen, Stiftungen und Institutionen sowie zahlreichen Einzelpersonen.

Diese tiefe Freundschaft wird bereits über Generationen hinweg gelebt. Auf dieser Basis begegnen die Länder neuen Herausforderungen wie der Pandemie, dem Klimawandel und den Folgen des Ukraine-Krieges.

Im Rahmen eines Parlamentarischen Abends in der Vertretung des Landes in Berlin diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, S. E. Präsident Paul Kagame, Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze und Dr. Sierk Poetting, Chief Operating Officer der BioNTech SE, die Weiterentwicklung der Partnerschaft insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit und Nachhaltigkeit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärte: „Die langjährige gute Zusammenarbeit auf Augenhöhe ermöglicht uns die Weiterentwicklung der Partnerschaft mit Blick auf aktuelle globale Herausforderungen. Die Impfgerechtigkeit ist uns dabei ein besonders wichtiges Anliegen. Wir haben es weltweit mit einem Virus zu tun und nur, wenn wir weltweit Schutzimpfungen ermöglichen, können wir die Pandemie überwinden.“ Daher habe Rheinland-Pfalz die Bemühungen Ruandas um Impfstoffspenden auf Bundesebene unterstützt. „Eine Impfstoff-Produktion in und für Afrika ist die richtige und nachhaltige Antwort und stärkt das Vertrauen der Menschen vor Ort in Impfstoffe. Sie schafft zudem Knowhow-Transfer und damit nachhaltige Entwicklungschancen“, so die Ministerpräsidentin.

Der Präsident Ruandas, Paul Kagame, der der Veranstaltung live zugeschaltet war, sagte: „28 Jahre nach dem Völkermord ist die Mentalität der Menschen in Ruanda heute grundsätzlich eine andere. Für jedes Land, egal ob es sich dabei um ein entwickeltes oder weniger entwickeltes Land handelt, ist alles – Politik, Sicherheit, Stabilität, Regierungsführung – immer unfertig. Das trifft ohne Ausnahme auf jedes Land zu. Aber die Menschen in Ruanda haben ohne zu zögern unmittelbar die Lehren aus unserer eigenen Situation gezogen oder auch Lösungen aufgrund der Stärke unserer Partnerschaften mit anderen Nationen entwickelt. Wir möchten daher unser Schicksal selbst in die Hand nehmen, indem wir mit Anderen, zum Beispiel mit befreundeten Ländern wie Deutschland, wie Rheinland-Pfalz, Partnerschaften eingehen, um Institutionen auf Weltklasseniveau aufzubauen sowie eine gesunde und hochqualifizierte Bevölkerung. In die Zukunft gerichtet sollte dies der Geist sein, der unsere Partnerschaft leitet und verankert.“

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze: „Ruanda hat in den vergangenen Jahren große entwicklungspolitische Fortschritte erreicht – bei Digitalisierung, Klimaschutz oder beim Ausbau sozialer und kultureller Rechte. Die Corona-Pandemie hat uns gelehrt, wie wichtig es ist, bei der Lösung globaler Fragen noch stärker zusammenzuarbeiten. Für die Gesundheitsversorgung bedeutet dies: Eine global gerecht verteilte Impfstoffproduktion ist ein wesentlicher Baustein im Kampf gegen diese Pandemie, aber auch gegen künftige Pandemien und andere Krankheiten. Deutschland und Ruanda arbeiten hier hervorragend zusammen.“

Zum Engagement des Unternehmens in Ruanda erläuterte Dr. Sierk Poetting, COO BioNTech: „Unser Anliegen ist es, einen Beitrag zum Fortführen der erfolgreichen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda zu leisten. Wir danken Ruanda, das als eines unserer Partnerländer in enger Zusammenarbeit den nachhaltigen Aufbau eines afrikanischen Produktionsnetzwerks für mRNA-basierte Impfstoffe unterstützen möchte. Wir arbeiten gemeinsam am Aufbau einer unabhängigen Impfstoffproduktion, um dem zukünftigen nationalen, regionalen und kontinentalen Bedarf an unterschiedlichen mRNA Impfstoffen zu begegnen, sobald diese zugelassen sind.“

Seit Beginn der Graswurzelpartnerschaft unterstützt Rheinland-Pfalz Projekte im Partnerland Ruanda, die sich nach den Bedürfnissen der Menschen vor Ort gestalten. Ruandische Partner schlagen die ihnen am wichtigsten erscheinenden Projekte vor, die dann durch das rheinland-pfälzische Koordinationsbüro in Kigali geprüft werden. So wird privates Engagement durch den Staat gefördert. Seit 1982 wurden insgesamt mehr als 2.000 Projekte mit Landeszuschüssen in einem Gesamtvolumen von ca. 70 Millionen Euro gefördert. Die Partnerschaft hielt auch schweren Zeiten stand: Nach dem Genozid 1994 hat Rheinland-Pfalz mit Nothilfe und beim Wiederaufbau unterstützt.