Dreyer/Wissing/Spiegel: Fünf erfolgreiche Jahre Fortschritt für Rheinland-Pfalz

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat alle in den letzten Monaten in Atem gehalten und das soziale Leben, aber auch das Wirtschaftsleben und die Politik in hohem Maße gefordert. Trotz aller Herausforderungen haben wir das Land gut durch die Pandemie geführt. Wir haben Milliarden Euro aufgewendet, um das Gesundheitssystem zu stärken, die Wirtschaft zu unterstützen, unsere Schulen noch schneller zu digitalisieren und Kulturschaffenden und Vereinen mit Stipendien und Hilfsprogrammen durch die Pandemie zu helfen."

"Ganz aktuell setzen wir alle Kraft darein, so schnell wie möglich so viele Menschen wie möglich zu impfen. Nicht zuletzt der große Ansturm auf unsere Helferplattform zeigt einmal mehr: Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer halten zusammen und helfen sich gegenseitig, um gemeinsam durch diese schwere Zeit zu kommen. Wenn wir auf die vergangenen fünf Jahre Ampel-Koalition schauen, können wir voller Stolz sagen: Wir haben in den vergangenen fünf Regierungsjahren das Land sozial, wirtschaftlich erfolgreich und ökologisch nachhaltig gestaltet. Rheinland-Pfalz ist erfolgreich, lebenswert und solidarisch. Unser Land ist fit für die Zukunft.“ Das betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Volker Wissing und Umwelt- und Familienministerin Anne Spiegel anlässlich ihrer Vorstellung der Regierungsbilanz 2016 bis 2021, der ersten Ampel-Landesregierung in Rheinland-Pfalz.

Die Regierungsspitzen resümierten: „Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gilt umso mehr die Leitidee, mit der wir 2016 gemeinsam angetreten sind: ‚Wir sind für alle da!‘. Als Ampel-Koalition denken wir Rheinland-Pfalz zusammen und gestalten das Land so, dass mehr Zusammenhalt, mehr Zukunft, mehr Fortschritt entsteht. Das war 2016 unser Versprechen und das haben wir eingelöst. Diese Landesregierung hat viel vorangebracht. Sie hat das Leben der Menschen in unserem Land ganz konkret verbessert. Mit guten Schulen, Kitas und Hochschulen, mit sozialer Gerechtigkeit und einem lebendigen Ehrenamt, mit mehr Power beim Umwelt- und Klimaschutz, mit dem Einsatz für eine starke Wirtschaft, mit einem handlungsfähigen Staat, der innere Sicherheit garantiert. Rheinland-Pfalz ist dank der Ampel-Koalition ein Erfolgsland mit bester Zukunft.“

Fortschritt bedeutet gutes Leben in der Stadt und auf dem Land

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erläuterte: „Ob in der Stadt oder auf dem Land – wir haben unser Augenmerk darauf gelegt, dass die Menschen überall in Rheinland-Pfalz gut leben können. Wir investieren viel in die zukunftsfeste Entwicklung von Stadt und Land. Dabei setzen wir auf Bewährtes wie Dorferneuerung, Städtebauförderung oder Investitionsstock. Wir haben die Dorfladenberatung ‚M.Punkt RLP‘, die Förderung von Kreisentwicklungskonzepten oder den ‚Zukunfts-Check Dorf‘ ausgeweitet und unterstützen damit eine gute regionale Entwicklung. Mit dem Modellvorhaben ‚Stadtdörfern‘ haben wir auch ein Entwicklungsinstrument für eigenständige Ortsteile von Städten geschaffen, die bisher weder von der Dorferneuerung noch von der Städtebauförderung profitieren konnten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Fortschritt bedeutet Digitalisierung an jeder Milchkanne

Gutes Leben in der Stadt und auf dem Land beinhalte heute aber auch immer das „digitale gute Leben“. Um bei diesem wichtigen Thema die richtigen Impulse setzen zu können, habe die Landesregierung erstmals ein Digitalisierungskabinett einberufen. Denn viele Bereiche seien davon betroffen: Kommunen, Arbeitswelt, Mobilität, Gesundheitsversorgung und Kommunikation auf allen Ebenen. Grundlage einer guten digitalen Entwicklung in der Stadt und auf dem Land sei dabei zweifellos eine gute digitale Infrastruktur. „Wir investieren deshalb stark in eine flächendeckende Mobilfunkversorgung, haben Breitband landesweit ausgebaut. Mit der Gigabit-Strategie setzen wir auf Glasfaser statt Kupfer. Noch 2011 lag die Versorgungsquote von 50 Megabit pro Sekunde bei gerade einmal 27 Prozent. Heute liegt Rheinland-Pfalz bei einer Abdeckung von 92,9 Prozent der Haushalte. Zudem können bereits heute 49,2 Prozent der Haushalte auf Gigabit-Bandbreiten von 1.000 Megabit pro Sekunde zugreifen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Fortschritt bedeutet gute Gesundheitsvorsorge

„Für eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung haben wir die medizinische Versorgung auf dem Land und in den Städten verbessert: Mit Programmen wie: Landarztoffensive, Landarztquote, zusätzlichen und regionalisierten Medizinstudienplätzen, regionalen Versorgungszentren und Ärztegenossenschaften. Ein besonderes Markenzeichen unseres Landes ist die GemeindeschwesterPlus, die als präventiver Hausbesuch gerade jetzt auch ein wichtiges Mittel gegen Vereinsamung ist. Die Krankenhausfinanzierungsmittel haben wir um mindestens 15 Millionen Euro jährlich erhöht. Digitalisierung haben wir auch in der medizinischen Versorgung genutzt: ‚Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz‘ bedeutet, dass ein Arzthelfer zum Patienten kommt und die Ärztin oder der Arzt für die Diagnose und Behandlung zugeschaltet wird“ so die Ministerpräsidentin weiter.

Fortschritt bedeutet beste Bildung

Gute und gebührenfreie Bildung von Beginn an sei Leitlinie in Rheinland-Pfalz und sie beginne bereits in der Kita. Deswegen habe die Landesregierung eines der modernsten Kita-Gesetze verabschiedet, das sieben Stunden Betreuungsanspruch inklusive eines warmen Mittagessens schaffe, die Qualitätsstandards modernisiere und einen besseren Personalschlüssel und Investitionen in Personal ermögliche.  „Wir haben mehr als 6.000 Lehrerund Lehrerinnen eingestellt, trotz sinkender Schülerzahlen. Als eines der wenigen Bundesländer können wir alle Stellen mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften besetzen.  Damit sorgen wir für eine gute Unterrichtsqualität. Wir haben die kleinsten Grundschulklassen Deutschlands und die beste Unterrichtsversorgung in der Geschichte unseres Landes. Um unsere Kinder auf Berufe vorzubereiten, die wir heute vielleicht noch gar nicht kennen, haben wir früh auf digitale Bildung gesetzt:  Wir haben die Landesmittel für digitale Bildung im Bildungshaushalt fast vervierfacht. Wir haben Informatik-Profilschulen eingerichtet, ‚Medienkompetenz macht Schule‘, neue Fortbildungsformate, Plattformen für den Austausch von Materialien und eine nachhaltige Stärkung der digitalen Infrastruktur geschaffen. Mit einer neuen Vereinbarung stellen wir die IT-Wartung und Administration gemeinsam mit dem Schulträger sicher. Die neue Anforderung des Fernunterrichts durch Corona baut auf diesen Programmen auf und beschleunigt sie. Das wird auch in Zeiten des Präsenzunterrichts erhalten bleiben“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Fortschritt bedeutet Wissenschaft stärken

„Rheinland-Pfalz ist schon heute ein Vorreiter in der Erforschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz. Wir haben eine KI-Allianz initiiert, mit Projekt- und Forschungsförderungen, der Einrichtung einer KI-Academy, der Ernennung von KI-Botschaftern sowie KI-Lotsen. Das Land richtet neue KI-Professuren ein und treibt die Gründung von KI-Labs und KI-Forschungskollegs voran. Dass bei uns herausragende Forschungsleistungen entstehen, ist seit dem Durchbruch von BioNTech weltweit in aller Munde. Die Grundlagen für diesen Erfolg liegen im Können der Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen und der Förderung biomedizinischer Spitzenforschung der Mainzer Universität. Ein weiterer Beleg für die Exzellenz der hiesigen Forschung und Forschungsförderung ist die Tatsache, dass in dieser Legislaturperiode fünf außeruniversitäre Institute den Ritterschlag erhalten haben, Mitglied der Bund-Länder-Forschungsgemeinschaften von Leibniz, Helmholtz Fraunhofer zu werden*.

Wir haben eine Hochschulstrukturreform umgesetzt, um unsere Hochschullandschaft langfristig im internationalen Wettkampf gut aufzustellen und neue Potentiale zu entfalten. Gleichzeitig haben wir für alle Hochschulen im Land Planungssicherheit und gute Arbeitsbedingungen gesichert und stellen dauerhaft 140 Millionen Euro für Studium und Lehre zur Verfügung. Damit können 779 Stellen entfristet werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Fortschritt bedeutet innere Sicherheit auf der Straße und im Netz 

Rheinland-Pfalz sei ein sicheres Land, die Zahl der Straftaten liege auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren und die Aufklärungsquote habe mit rund 65 Prozent einen Höchststand erreicht. „Wir haben in den letzten Jahren massiv in Ausbildung und Ausstattung investiert und unsere Polizei auch für neue Herausforderungen wir Cyberkriminalität gut aufgestellt. Dank der bisherigen Einstellungszahlen werden wir bis Ende 2024 über rund 10.000 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten verfügen“, bilanzierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Fortschritt bedeutet zuverlässige Haushaltspolitik

„Unsere vorausschauende Finanzpolitik des ‚Investieren und Konsolidieren‘ hat uns Freiräume für massive Investitionen und Modernisierungen geschaffen. Bereits 2018 konnten mit einem strukturellen Überschuss von 361 Millionen Euro die Vorgaben der Schuldenbremse zwei Jahre früher als vorgeschrieben erreicht werden. Diese verantwortungsvolle Haushaltspolitik hat uns auch ermöglicht, die fiskalischen Herausforderungen der Corona-Krise zu bewältigen“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Fortschritt bedeutet, Wirtschaftspolitik ganzheitlich denken

Der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing sagte, „Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren innovativer, digitaler und damit zukunftsfähiger geworden.“

Wissing führte aus: „Mit dem wiedererweckten Infrastrukturministerium haben wir die Möglichkeit genutzt, Wirtschaftspolitik ganzheitlich zu denken und zu gestalten. Die Fachkräfte-Sicherung, die Möglichkeiten der Digitalisierung, umfassende Mobilität, lebenswerte ländliche Räume, die Positionierung des Wirtschaftsstandorts im In- und Ausland – diese entscheidenden Fragen unserer Zeit habe ich im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau aufgegriffen.“

„Wir haben die Wirtschaftsförderung angepasst, um innovative Gründungen mit digitalen Geschäftsmodellen zu ermöglichen und haben Wagniskapital für ein Wachstum in späteren Jahren zur Verfügung gestellt. Landwirte erhalten Unterstützung bei Investitionen in Smart-Farming.

Ebenso haben wir Stellen beim LBM aufgebaut und die Investitionen in Mobilität erhöht. Nur so war es möglich, in dieser Legislaturperiode 600 Millionen Euro in Landes-, zwei Milliarden Euro in Bundesstraßen und 29 Millionen Euro in Radwege zu investieren. Wir haben ebenso einen besseren ÖPNV als vor fünf Jahren. Mit unseren Bus-Konzepten haben wir den Rheinland-Pfalz-Takt von der Schiene auf die Straße gebracht. Investiert haben wir ebenso in Köpfe: Wir haben die Programme zur beruflichen Bildung gestärkt und mit dem Meisterbonus einen großen Schritt zur Gleichstellung von beruflicher und akademischer Bildung gemacht“, sagte Wissing und zog das Resümee: „Wir haben in Innovation und Fortschritt investiert sowie die bestmöglichen Rahmenbedingungen für individuelle Entwicklungen geschaffen – damit wir den Wohlstand unseres Landes für die nachfolgenden Generationen sichern können.“

Fortschritt bedeutet E- statt Papier- Akte in der Justiz

„Unsere Justiz ist personell gestärkt worden und über 1.000 Beschäftigte arbeiten hier schon digital – das ist deutschlandweit ein Spitzenplatz“, sagte Wissing.

Fortschritt bedeutet Klima schützen

Umwelt- und Familienministerin Anne Spiegel ergänzte: „Rheinland-Pfalz hat seit 2016 große Schritte Richtung Klimaneutralität gemacht. Im vergangenen Jahr wurde so viel Energie aus Wind und Sonne ins Stromnetz eingespeist wie nie zuvor. Mehr als jede zweite Kilowattstunde Strom wird in Rheinland-Pfalz mittlerweile aus Erneuerbaren Energien erzeugt. Die Bewahrung der Lebensgrundlagen war von Anfang an ein Kernanliegen dieser Landesregierung. Mit der ‚Aktion Grün‘ haben wir bislang rund 100 Naturschutzprojekte initiiert und insgesamt etwa neun Millionen Euro investiert. Die Vielfalt der Projekte der ‚Aktion Grün‘ spiegelt auch das Thema biologische Vielfalt in allen seinen Facetten wider: Von der Wiederansiedlung des Moorfroschs über den Erhalt von Streuobstwiesen bis hin zur Anlage von Schulgärten.

Fortschritt bedeutet Jugend fördern

„Eine integrationspolitische Erfolgsgeschichte sind unsere landesgeförderten Sprachkurse: Für das laufende Jahr stehen dafür rund 2,6 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld, wie die große Nachfrage nach unseren Landeskursen ‚Sprachziel: Deutsch‘ zeigt. Für die Jugendarbeit und die Umsetzung der Jugendstrategie ‚JES!‘ haben wir in der laufenden Wahlperiode 2,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt und damit die jährliche Förderung auf rund 12 Millionen Euro angehoben. Das ermöglicht unter anderem mobile Jugendarbeit im ländlichen Raum, Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche und eine bessere Unterstützung der Jugendzentren und der Bildungsarbeit der Jugendverbände“, so Anne Spiegel.

„Die Zusammenarbeit in der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz war und ist geprägt durch eine sehr enge und sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit. Trotz dreier unterschiedlicher Partnerinnen und Partner haben wir immer gute Kompromisse zum Wohle des Landes und der Bürgerinnen und Bürger erzielt. Auch wenn gerade das letzte Jahr durch enorme Herausforderungen geprägt war, können wir sagen: Es waren fünf erfolgreiche Jahre für Rheinland-Pfalz“, erklärten Dreyer, Wissing und Spiegel abschließend.

Hier sehen Sie einen kleinen Rückblick auf die Arbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz in den vergangenen fünf Jahren.

* (Institut für Verbundwerkstoffe (IVW) in Kaiserslautern, das Leibniz-Institut für Resilienzforschung (LIR), das Fraunhofer-Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme (IMM),das Helmholtz-Institut HI-TRON in Mainz und das Digital Bibliography & Library Project (dblp) in Trier)