Medienstaatssekretärin Heike Raab: Freie Medien stärken die Demokratie in Europa

Bei der Konferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa, der Public Service Media for Democracy Conference in Vilnius/Litauen, die gemeinsam vom Europarat, der Europäischen Rundfunkunion in Zusammenarbeit mit dem Litauischen Nationalen Radio und Fernsehen ausgerichtet wurde, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Staatssekretärin Heike Raab: „Medien haben in der Demokratie eine so große Bedeutung, deshalb sind die Sicherung von Vielfalt und Pluralismus ebenso wichtig wie verlässliche Nachrichten und vertrauenswürdige Information.“

„Zentral ist dabei, dass wir einen öffentlich-rechtlichen Mediendienst haben, der allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe an der Informationsgesellschaft ermöglicht“, ergänzte Staatssekretärin Heike Raab. Als Gesetzgeber müssen wir auch Rahmenbedingungen mit Blick auf veränderte Mediennutzung durch Digitalisierung schaffen. Denn auch zukünftig sollen auch alle öffentlich-rechtlichen Inhalte auch alle Nutzerinnen und Nutzer empfangen“, ergänzte Heike Raab. „Deshalb werden wir in Deutschland den öffentlich-rechtlichen Medien, mehr Flexibilität geben. Es wird künftig möglich sein, lineare Angebote vollständig auf Plattformen oder in Mediatheken zu verlagern.“

Die Medienstaatssekretärin, die die Rundfunkkommission der Länder koordiniert, unterstrich in der Diskussion auch die Wichtigkeit der freien und unabhängigen Berichterstattung und Arbeit der Journalistinnen und Journalisten und die Vorzüge des deutschen Mediensystems. „Dass die Medienfreiheit verteidigt und geschützt werden muss, darin sind wir uns alle einig, denn sie ist grundlegend für die Demokratie in Europa. Unser deutsches Mediensystem ist Vorreiter. Eine so gut funktionierende Medienordnung muss deshalb weiter erhalten und gestärkt werden“, fügte die Staatssekretärin zur Diskussion rund um den European Media Freedom Act an.

Staatssekretärin Heike Raab tauschte sich am Rande der Konferenz zudem mit Vygintas Gasparavičius, dem stellvertretenden Minister für EU-Angelegenheiten und Medienpolitik über aktuelle Medienthemen aus. 

Hintergrund:

Im Panel „How to ensure a renewed commitment for Public Service Media and a better protection of freedom of expression: the way forward“ diskutierte Staatssekretärin Heike Raab mit Renate Nikolay (Kabinettschefin der Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission Věra Jourová), Jean-Paul Philippot (Intendant RTBF (Radio-télévision belge de la Communauté française)), Timo Huovinen (Leiter der journalistischen Standards und Ethik; Ombudsmann des Senders YLE, Finnland), Monika Garbaciauskaite-Budriene (Intendantin des Senders LRT; Litauen), Patrick Große (Head of Content von ENTR der Deutsche Welle) und Urška Umek, (Leiterin der Medienabteilung des Europarates).

Informationen und Programm zur Medienkonferenz: www.coe.int/PSM4democracy