Memorandum zwischen Landesregierung und Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz: Appell an Solidarität der Gemeinschaft

Bei ihrem dritten Treffen haben sich die Partnerinnen und Partner des Corona-Bündnisses auf ein Memorandum zur Fortführung ihrer weiteren Zusammenarbeit verständigt. „Mit dem Memorandum unterstreichen wir, dass wir alle Menschen brauchen, um die Pandemie zu bekämpfen und dass wir auch die Stimmen und Erfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft hören müssen, um zu Maßnahmen zu kommen, die in der Bevölkerung akzeptiert werden. Wo Einzelne nachlässig werden, gefährden sie Viele", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

"Wir erleben, dass die Infektionszahlen wieder stark steigen. Landesregierung und Bündnispartner appellieren daher an die Bürgerinnen und Bürger, Kontakte zu reduzieren und die AHA-Regeln einzuhalten, damit wir unsere Schulen und Kitas nicht wieder schließen müssen und das wirtschaftliche Leben aufrechterhalten können. Dem Corona-Bündnis kommt dabei eine wichtige Rolle zu, um die Gesellschaft auch in dieser schwierigen Situation zusammenzuhalten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Das Memorandum ist ein starkes Signal der Partner des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz auch innerhalb der eigenen Institutionen, Verbände und Organisationen engagiert dafür einzutreten, dass wir nur gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen den Herausforderungen der Pandemie erfolgreich begegnen können“, so die Ministerpräsidentin.

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing wies auf die Bedeutung einer starken Wirtschaft für einen handlungsfähigen Sozialstaat hin. „Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen wirtschaftlichen Lage, die sich nicht nur auf die Unternehmen, sondern auch volkswirtschaftlich auswirkt. Es ist wichtig, dass wir unsere Wirtschaft unterstützen und die Unternehmen in die Lage versetzen, auch weiterhin zu investieren. Es sind die Unternehmen, die Lösungen hervorbringen, die Arbeitsplätze bieten und die in die Ausbildung unserer jungen Menschen investieren. Stärken wir unsere Unternehmen, stärken wir unsere Volkswirtschaft“, sagte Wissing.

„Wir werden unsere Betriebe auch weiterhin eng begleiten, sodass wir resilienter aus der Krise herauskommen“, sagte der Minister und wies auf zukünftige Programme hin, mit denen das Land in eine zukunftsfähige Wirtschaft investiere. „Mit dem Digibooster wollen wir gezielt KMU auf dem Weg zur Digitalisierung und mit einem weiteren Landesprogramm bei der Implementierung von Innovationen unterstützen.“ Es sei gerade jetzt wichtig, in Innovationen zu investieren.

„Wir müssen gerade in dieser schwierigen Krisensituation die konjunkturelle Entwicklung unterstützen. Das tun wir mit Investitionen in grüne Zukunftstechnologien. Diese schützen nicht nur unser Klima, sondern generieren Wertschöpfung und schaffen Arbeitsplätze im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz. Wir investieren so viel in den Klimaschutz und in den Ausbau der Erneuerbaren Energien wie nie zuvor: Alleine für 2021 sind mehr als 29 Millionen Euro eingeplant, zusätzlich kommen die Klimaschutz-Mittel aus dem Nachtragshaushalt hinzu. Mit diesen Geldern wollen wir die ökologische Transformation mitgestalten: Wir investieren in grünen Wasserstoff und bauen unsere erfolgreiche Solar-Offensive aus. Neben dem erfolgreichen Solar-Speicher-Programm entwickeln wir ein landesweites Online-Solarkataster, fördern künftig auch Solarcarports, Balkonsteckmodule, Wallboxen oder Agro-PV-Vorhaben“, sagte Umwelt- und Energieministerin Ulrike Höfken.

Das dritte Treffen des Corona-Bündnisses musste aufgrund der aktuellen Situation in Mainz im Videoformat stattfinden. Neben der Unterzeichnung des Memorandums gab es drei moderierte Themenblöcke, die sich mit Solidarität und Demokratieverständnis, dem Voranbringen von Zunftsthemen und mit Wirtschaft und Energiewende befassten. In dem Corona-Bündnis sind Verbände, Organisationen und Institutionen aus allen relevanten gesellschaftlichen Bereichen vertreten. Die Ministerpräsidentin hatte es im April ins Leben gerufen, um in einem breiten Konsens Zukunftsthemen zu bestimmen und die Effekte aller Maßnahmen nicht nur kurz-, sondern auch mittel- und langfristig im Blick zu behalten. Hier nimmt das Corona-Bündnis als Querschnitt der Gesellschaft und Multiplikator einen hohen Stellenwert bei der Landesregierung ein.

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