Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mit Zusammenhalt und Zuversicht ins neue Jahr

„Der Zusammenhalt der Menschen hier in Rheinland-Pfalz ist stark, wir können aufeinander zählen. Das gibt mir große Zuversicht, dass wir auch immense Herausforderungen wie die Bekämpfung der Corona-Pandemie und den Wiederaufbau des Ahrtals mit vereinten Kräften schaffen werden.“ Dies betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem digitalen Neujahrsempfang.

Neben dem Rückblick stand auch der Ausblick in das neue Jahr im Mittelpunkt, denn 2022 stehen gleich mehrere Jubiläen an. So feiert das Land Rheinland-Pfalz zum Beispiel seinen 75. Geburtstag. Die Ministerpräsidentin würdigte hierbei Rheinland-Pfalz als „Land des starken Zusammenhalts im Herzen Europas“, das seit seinem Bestehen viele Herausforderungen gemeistert habe. Besonders freue sie sich im Zuge der Feierlichkeiten auf den Rheinland-Pfalz-Tag, der vom 20. bis 22. Mai 2022 in Mainz stattfinden wird.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrich, dass das Jahr 2021 die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen gestellt habe: „Es war mit der schrecklichen Flutkatastrophe im Ahrtal sowie der fortdauernden Bekämpfung der Corona-Pandemie gewiss eines der schwersten Jahre der deutschen Nachkriegsgeschichte für unser Land, das auch im Leben vieler Menschen tiefe Spuren hinterlässt. Es war ein Jahr, das uns auf vielerlei Weise in Erinnerung bleiben wird“, so die Ministerpräsidentin.

Trotzdem gebe es auch in solch schwierigen Zeiten Zeichen der Hoffnung. „Wir haben beispielsweise mit der Inbetriebnahme der Ahrtalbahn und der Wiederherstellung der Wärmeversorgung von Bad Neuenahr-Ahrweiler wichtige Meilensteine beim Wiederaufbau im Ahrtal erreicht, die Schritt für Schritt mehr Normalität bringen“, so die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung sei für den Wiederaufbau weiterhin eng mit Fachleuten, mit den Kommunen und den Menschen vor Ort im Gespräch.

Von dem aktuellen Stand der Aufbauarbeiten berichteten Meike und Dörte Näkel vom renommierten Weingut Meyer-Näkel aus Dernau. Die beiden Schwestern hatten noch in der Flutnacht beschlossen, in der Region zu bleiben und das von der Flut schwer getroffene gemeinsame Weingut wiederaufzubauen. Weiterhin war die Sängerin Alexandra Tschida aus Ahrweiler zu Gast, die mit ihrer Familie weiter in ihrem im Untergeschoss zerstörten Haus lebt und dort Gesangsunterricht gibt. Die Ministerpräsidentin würdigte in diesem Zusammenhang die große Solidarität aus dem In- und Ausland, die die Menschen in der betroffenen Region erfahren haben. „Die Helfer und Helferinnen kommen teils seit Monaten in das Ahrtal, um mit Schaufeln, Werkzeugen oder einfach einem offenen Ohr Hilfe zu leisten, wo diese am dringendsten benötigt wird. Von Herzen möchte ich allen Helfern und Helferinnen Danke sagen!“

Das zweite zentrale Thema in 2021 war die andauernde Corona-Pandemie. „Seit fast zwei Jahren fordert uns die Pandemie. Noch immer sind Einschränkungen in unserem sozialen, gesellschaftlichen und beruflichen Leben notwendig, um die Verbreitung des hochinfektiösen Virus zu verhindern.“ Die aktuelle Corona-Lage sei weiterhin ernst: „Wir tun in Rheinland-Pfalz alles dafür, um die erneute Welle zu brechen und einen Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Mit Blick auf die neu gewählte rheinland-pfälzische Ampelkoalition betonte die Ministerpräsidentin: „Gemeinsam setzen wir fort, woran die Regierungskoalition schon seit Jahren mit Nachdruck und Engagement arbeitet. Denn die Politik der kommenden Jahre wird darüber entscheiden, ob wir auch in Zukunft in einem liebenswerten Rheinland-Pfalz leben werden. Wir wollen aus dem Umbruch einen Aufbruch machen und stehen für eine Politik der Nachhaltigkeit, die Ökologie, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit zusammendenkt.“ Ein wichtiger Schwerpunkt der Regierung liege dabei weiterhin auf der Bildung: „Mehr als ein Viertel unseres Haushalts fließt in unsere Kitas, Schulen und Hochschulen. Wir haben das modernste Kita-Gesetz in Deutschland geschaffen und unsere Hochschullandschaft zukunftsfest gemacht.“

Darüber hinaus sei auch die Weiterentwicklung des Industriestandortes ein zentrales Anliegen der Landesregierung. „Rheinland-Pfalz ist ein bedeutender Industriestandort, wichtige Schlüssel zur Überwindung der Pandemie kommen aus unserem Land. Wir machen Industriepolitik mit Zukunft. So ist es uns gelungen, eine große Batteriezellfabrik nach Kaiserslautern zu holen. Um den Strukturwandel nachhaltig erfolgreich im Sinne der Menschen zu meistern, formulieren wir unsere Ziele noch ehrgeiziger und machen noch mehr Tempo.“

In diesem Jahr besteht seit nunmehr 40 Jahren die Partnerschaft mit dem afrikanischen Land Ruanda. Diese Partnerschaft ist laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein mittlerweile international anerkanntes Modell einer bürgernahen, dezentralen und effizienten Entwicklungszusammenarbeit. Von den kulturellen Highlights im Jubiläumsjahr berichteten Dr. Heike Otto, Generaldirektorin der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz sowie Laurent Vieille, Leiter des Haus Burgund in Mainz. Die Partnerschaft mit der Region Burgund-Franche-Comté feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Jubiläum.

Am Neujahrsempfang, der aufgrund der Corona-Pandemie zum zweiten Mal in Folge digital stattfand, waren Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik, aus dem diplomatischen und konsularischen Corps, aus dem sozialen Bereich und Verbänden, Glaubensgemeinschaften, der Kultur oder dem Sport zugeschaltet. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gersi Gega, Leiter der Geschäftsentwicklung bei ZDF Digital. Die musikalische Begleitung erfolgte durch den LandesJugendChor Rheinland-Pfalz und das „Jazz-Ensemble Willkür“, Musikstipendiaten der ZIRP in Zusammenarbeit mit der Landesstiftung Villa Musica.