Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Weichen stellen für Innovationen und Standortsicherung

"Die deutsche Chemie-Industrie ist eine Schlüsselbranche für Deutschland. Sie spielt eine zentrale Rolle bei vielen Produkten, die hier hergestellt werden: Lebenswichtige Medikamente, Güter des täglichen Bedarfs und auch für High-Tech Produkte, Energie-Anlagen, Batterie-Speicher oder Halbleiter", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem gemeinsamen Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Spitzenvertretern und –vertreterinnen der chemischen Industrie, zu dem sie in die Mainzer Staatskanzlei eingeladen hatte. Thema des Gesprächs waren die Innovationsfelder der chemischen Industrie in Zeiten der Transformation.

„Hinzu kommt, dass die Chemie-Industrie bei der Transformation unserer Industrie hin zur Klimaneutralität eine ganz wichtige Bedeutung hat. Sie trägt als Innovationstreiber dazu bei, dass wir unsere Klimaziele erreichen. Gerade angesichts der vielfältigen Herausforderungen - etwa die im Zuge des russischen Überfalls auf die Ukraine stark gestiegenen Energiepreise - steht für mich fest: Wir brauchen auch in Zukunft integrierte industrielle Wertschöpfungsketten in Deutschland. Der chemischen Industrie in Deutschland und in Rheinland-Pfalz kommt dabei eine ganz wichtige Rolle zu“, so der Bundeskanzler.

„Wir müssen heute die Weichen für die kommenden Jahre stellen, um Innovationen der chemischen Industrie zu ermöglichen und zu fördern, damit Deutschland weiterhin ein starker Chemiestandort bleibt. Die chemische Industrie ist eine Schlüsselindustrie für Deutschland und Rheinland-Pfalz ist einer der stärksten Chemie-Standorte Deutschlands. Wir haben uns heute darüber ausgetauscht, dass wir dafür gemeinsame Lösungsansätze und neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Politik und Industrie entwickeln werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die Unternehmen der chemischen Industrie stehen vor dem Hintergrund von Energiekrise und der Transformation vor besonderen Herausforderungen, aber sie haben auch ein enormes Innovationspotential. Chemieinnovationen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Dekarbonisierung, zum Beispiel bei der Erzeugung von grünem Wasserstoff, bei Batteriematerialien, Recyclingprozessen. Die chemische Industrie ist nicht nur eine Branche, die sich selbst in der Transformation befindet, sondern zugleich eine Schlüsselindustrie für das Gelingen der Transformation insgesamt“, so die Ministerpräsidentin.

Sie betonte: „Das heutige Gespräch hat gezeigt, dass die chemische Industrie hier eine besondere Vorreiterrolle einnehmen kann. Die Geschäftsführungen und Beschäftigten der chemischen Industrie und ihre Zuliefererbetriebe können sich auf die Unterstützung der Landesregierung verlassen.“ Sie verwies dabei auf den Transformationsrat der Landesregierung, in dem in Rheinland-Pfalz bereits gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft über die anstehenden Transformationsprozesse beraten werde. Die Bundesregierung hat im letzten Jahr mit der Allianz für Transformation ein neues Dialogformat geschaffen, um zentrale Themen zur Gestaltung der Transformation mit Akteuren aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft zu bearbeiten. Das deutsche Innovationssystem wird dabei ein zentrales Thema darstellen.

Im Gespräch wurden auch die jeweiligen Szenarien und konkreten Strategien für die chemische Industrie in Rheinland-Pfalz erörtert. Neben der Vorsitzenden der Chemieverbände Rheinland-Pfalz, Dr. Sabine Nikolaus, die auch Landesleiterin Deutschland bei der Boehringer Ingelheim Deutschland GmbH ist, und dem Vorsitzenden der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, nahmen an der Gesprächsrunde neben anderen auch Dr. Melanie Maas-Brunner, Vorstandsmitglied bei der BASF SE und Sebastian Schäfer, Geschäftsführer der W. R. Grace & Co teil.

„Ohne die Chemie geht in der deutschen Industrie wenig, sie steht am Anfang nahezu aller Produktionsketten“, sagte der IGBCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis. „Damit ist sie mit Blick auf die Transformation Treiberin und Getriebene zugleich. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir gemeinsam darüber reden, welche Zukunftsfelder die chemische Industrie in Deutschland besetzen kann und welche Rahmenbedingungen, Technologien und Infrastruktur es dafür braucht“, so Vassiliadis. „Die Beschäftigten in der Branche fordern einen großen Wurf, der klimagerechte Modernisierung ihrer Standorte mit Zukunftssicherung ihrer Arbeitsplätze verbindet.“  

„Die chemische Industrie ist die Schlüsselindustrie für Innovation und Wachstum in Deutschland. Derzeit befindet sie sich in einer sehr herausfordernden Situation – hohe Energie- und Rohstoffpreise bedeuten dauerhafte Wettbewerbsnachteile für Deutschland und erhöhen die akute Gefahr, dass Produktionen und Investitionen ins Ausland verlagert werden. Dies zu verhindern ist gemeinsame Aufgabe der Industrie und der Politik. Daher begrüßen wir die Initiative von Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsidentin Dreyer für eine Chemie-Innovationsagenda sehr“, sagte Dr. Sabine Nikolaus.

Für Rheinland-Pfalz hat die chemische Industrie mit rund 70.000 Menschen, die in diesem Bereich bei zahlreichen Weltmarkführern beschäftigt sind, große Bedeutung. Die Branche hat einen Anteil von 28 Prozent an der gesamten rheinland-pfälzischen Industrieproduktion. Als energieintensive Branche ist sie besonders von den steigenden Energiepreisen und der Notwendigkeit einer ökologischen Transformation angesichts des fortschreitenden Klimawandels betroffen. Ein hoher Erdgas-Bedarf besteht für die Erzeugung von Strom- und Prozesswärme sowie als Rohstoff für Produktionsprozesse. Weitere Transformationsprozesse sind bedingt durch den demographischen Wandel und die Digitalisierung.

Fotos vom Termin:
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