Ministerrat mit BASF: Innovationsvorreiter für eine starke nachhaltige Wirtschaft

Mehr Strom aus erneuerbaren Energien, neue Strategien im Klimaschutz, eine leistungsfähige Infrastruktur sowie die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt – bei der gemeinsamen Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrats mit dem Vorstand der BASF wurden zentrale Zukunftsthemen besprochen, die das Land und seinen größten Arbeitgeber betreffen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Dr. Martin Brudermüller, der Vorstandsvorsitzende der BASF, betonten, wie wichtig beiden Seiten der jährliche Dialog ist.

„Der Weg zur Klimaneutralität ist für BASF und Landesregierung gleichermaßen entscheidend. Der zügige Ausbau und die Verfügbarkeit von erneuerbaren Energien sind von großer wirtschaftlicher Bedeutung und sichern die Arbeitsplätze der Zukunft. Die BASF wird hier zum Vorreiter. Das ist für Rheinland-Pfalz ein entscheidender Schritt zu mehr Klimaschutz“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und BASF-Vorstandsvorsitzender Dr. Martin Brudermüller. Dreyer wie Brudermüller bekräftigen, dass eine grundlegende Reform des Abgaben- und Umlagesystems für Energie auf Bundesebene notwendig sei, um Unternehmen die ökologische Modernisierung und den Umstieg auf erneuerbare Energien zu erleichtern.

„Wir haben uns als Landesregierung im Klimaschutz viel vorgenommen und wollen, dass Rheinland-Pfalz ein starker Industriestandort bleibt und unsere Industrie zum Vorreiter bei den Technologien der neuen Zeit wird“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Um das Klimaabkommen von Paris mit Leben zu füllen, wollen wir die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz so gestalten, dass die Klimaneutralität in unserem Bundesland möglichst früh erreicht wird. Dazu benötigen wir auch die Innovationskraft unserer Unternehmen. Ich bin froh, dass die BASF ökonomischen Erfolg, nachhaltige Produktion und eine starke Sozialpartnerschaft verknüpft. Das Land will gute Rahmenbedingungen schaffen, damit Nachhaltigkeit den Unternehmen in Rheinland-Pfalz Märkte der Zukunft eröffnen kann“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

BASF-Vorstandsvorsitzender Dr. Martin Brudermüller ging auf ökonomische Perspektiven ein. „Der Klimawandel ist unsere größte Herausforderung. BASF geht voran bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Chemie. Doch ohne ausreichende Mengen an Strom aus erneuerbaren Quellen zu wettbewerbsfähigen Preisen an unserem Standort Ludwigshafen kann dies nicht gelingen. Hier müssen wir viel zügiger vorankommen. Schließlich geht es darum, die industrielle Basis und damit den Wohlstand in unserem Land zu sichern. Wir sind froh, dass wir die rheinland-pfälzische Landesregierung hierbei an unserer Seite haben“, betonte Brudermüller.

„Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, wollen wir als Landesregierung möglichst konkret werden“, erklärte Klimaschutzministerin Anne Spiegel. „Wir werden Treibhausgasemissionsziele für die einzelnen Sektoren festlegen“, so Spiegel weiter. „Wichtige Industriezweige und -partner wie BASF mit hohem Energiebedarf haben hierbei besondere Bedürfnisse, die wir berücksichtigen. Die Landesregierung unterstützt die BASF bei ihrem ehrgeizigen Fahrplan zur Klimaneutralität, wozu unter anderem die Herstellung von klimaneutralem Wasserstoff gehört. Hierzu entwickelt und koordiniert das Klimaschutzministerium zusammen mit mehreren Ministerien und mit unterschiedlichen Akteuren – neben Vertretern von Industrie und Gewerbe insbesondere auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen – die Roadmap Wasserstoff. Diese soll eine Strategie vorgeben, um den Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft in Rheinland-Pfalz voranzutreiben.“

Breiten Raum bei dem Gespräch nahmen auch Verkehrs- und Infrastrukturthemen ein. Dass die Vertiefung der Fahrrinne des Rheins zwischen Mainz und St. Goar von der Landesregierung weiter unterstützt wird, um die Schiffbarkeit auch bei Niedrigwasser zu sichern, begrüßte Dr. Melanie Maas-Brunner, Mitglied des Vorstands der BASF und Standortleiterin Ludwigshafen. „Eine leistungsfähige Logistik ist entscheidend für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz und sämtliche Wertschöpfungsketten. Initiativen wie die Abladeoptimierung im Mittelrheintal müssen daher konsequent vorangetrieben werden“, so Maas-Brunner.

BASF und Landesregierung waren sich einig, dass die Bundesregierung die Abladeoptimierung für die Binnenschiffe am Mittelrhein sehr viel zügiger umsetzen muss. Dazu erklärte Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt: „Die Planungen seitens des Bundes für die Abladeoptimierung laufen viel zu schleppend. Das ist angesichts der Bedeutung der Güterschifffahrt auf dem Rhein fatal. Zudem erhöhen die Folgen des Klimawandels mit extremeren Niedrigwasserereignissen den Handlungsdruck. Hier muss der Bund seiner Verantwortung gerecht werden.“

Daniela Schmitt rückte zudem die Nutzung neuer Technologien in den Fokus. „Nur mit einer leistungsfähigen, innovationsfreudigen und international wettbewerbsfähigen Industrie werden wir die Herausforderungen der Transformation erfolgreich meistern. Neue Produkte und Verfahren sind der Schlüssel, um Wertschöpfung und Beschäftigung in Rheinland-Pfalz auch künftig auf hohem Niveau sichern zu können“, sagte die Wirtschaftsministerin. Die BASF habe zukunftsweisende Projekte mit denen sie unter Nutzung neuer Technologien ihren Beitrag zur Transformation in der Wirtschaft leiste: „Ob neue digitale Anwendungen auf dem Werksgelände oder die Erzeugung von Wasserstoff in der Chemieindustrie – die Projekte zeigen, in Rheinland-Pfalz wird Zukunft gemacht“, betonte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.