Zusammenhalt in Europa wichtiger denn je

Anlässlich der 84. Sitzung der Europaministerkonferenz am 9. und 10. September 2020 im saarländischen Perl fand in hybrider Form ein intensiver Austausch mit den Präsidentinnen und Präsidenten der französischen Regionen statt. Im Fokus stand die regionale Zusammenarbeit zu europäischen Themen wie die Bewältigung der Covid-19-Pandemie, der Wiederaufbaufond und der Europäische Stabilitätsmechanismus.

„Die Gespräche mit unseren französischen Freunden haben unser ohnehin enges Verhältnis zueinander noch einmal weiter gestärkt. Deutschland und Frankreich stehen in diesen herausfordernden Zeiten einander bei und engagieren sich gemeinsam in der Europäischen Union für eine stärkere regionale Zusammenarbeit und Regionalförderung. Rheinland-Pfalz und die Région Grand Est stehen seit Monaten in einem kontinuierlichen Austausch zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Neben den bisherigen Gremien wird nun ein gemeinsames Sekretariat in Kehl die Arbeit organisatorisch unterstützen. Das ist ein großer Fortschritt “, erklärte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte für Europa. Per Video war auch die rheinland-pfälzische Partnerregion Burgund zugeschaltet, die in Dijon und Mainz seit Jahren auch vor Ort mit ihren Häusern im Alltag präsent ist. Die Partnerschaft wird durch viele Städtepartnerschaften und kulturelle Projekte mit Leben erfüllt.

Neben der Zusammenarbeit mit Frankreich beschäftigte sich die Europaministerkonferenz auch mit der Partnerschaft zu Polen, die auf einem langjährigen Prozess der Aussöhnung und Annäherung beruht und heute sehr vielfältig ist. „Rheinland-Pfalz verbindet seit nunmehr fast 25 Jahren eine tiefe Freundschaft mit der Woiwodschaft Oppeln. Zur Bewältigung der Pandemie konnten wir bei der Beschaffung von Beatmungsgeräten vermitteln und Kontakte zwischen Krankenhäusern herstellen. In unserer Partnerschaft ist es aber auch möglich Themen zu diskutieren wie Vielfalt, Toleranz und Antidiskriminierung“, so Heike Raab. Die Mitglieder der Europaministerkonferenz unterstützen in einem Beschluss die vom Europäischen Rat am 20. Juli 2020 erzielte Verständigung, die Auszahlung von EU-Geldern künftig auch an die Beachtung der Rechtsstaatlichkeitsgrundsätze zu koppeln.

Die Europaministerkonferenz sprach sehr lange über die Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. „Griechenland braucht jetzt unsere Hilfe und gesamteuropäische Solidarität. Zunächst geht es darum, den fast 13.000 betroffenen Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen. Dazu gehört eine humanitäre Soforthilfe vor Ort. Alle EU-Mitgliedstaaten sind aufgerufen, die Geflüchteten aufzunehmen und unter menschenwürdigen Bedingungen unterzubringen. Die Tragödie von Moria macht deutlich, wie wichtig eine Einigung der Mitgliedstaaten im Europäischen Rat zu einer gemeinsamen Migrationspolitik gewesen wäre und weiterhin bleibt“, erklärt Staatssekretärin Heike Raab.

Auch informierte sich die Europaministerkonferenz über den aktuellen Stand der verschiedenen Ansätze zur Schaffung einer europäischen digitalen Plattform. „The European Collection“ etwa ist ein Projekt von ARTE, das im Oktober 2020 anlässlich des 30-jährigen Bestehens von ARTE an den Start gehen soll. Es sieht die Untertitelung von Programmen in vier Sprachen vor.

Interessant war auch der Austausch mit dem Präsidenten des Gerichtshofs der EU, Prof. Dr. Koen Lenaerts, und zu europäischen Initiativen im Bereich der künstlichen Intelligenz. „KI ist eine Schlüsseltechnologie, die wichtige Lösungen für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beisteuern kann. Um auf EU-Ebene weiter voranzukommen, müssen in den KI-Regionen, wie etwa Kaiserslautern, vorhandene Kompetenzen und Akteure weiter miteinander vernetzt werden“, so Heike Raab.