Öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht eine breite Akzeptanz

In einem konstruktiven Gespräch gestern in Berlin haben Regierungschefinnen und -chefs der Länder sowie die Intendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio die besondere Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der dualen Medienlandschaft als einen wichtigen Baustein in der demokratischen Gesellschaft betont.

„Angesichts der rasanten digitalen Entwicklungen ist es wichtig, dass sich die Anstalten in ihrer Struktur und in ihren Angeboten konvergenter aufstellen“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Mediennutzung verändere sich stetig, dies erfordere Anpassung. Angesichts der Marktdurchdringung der US-amerikanischen Suchmaschinen und Plattformen sei eine gemeinsame öffentlich-rechtliche Plattformstrategie dringend notwendig.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk brauche in der gesellschaftlichen Diskussion eine breite Akzeptanz. Dies gelte nicht nur für seine programmlichen Angebote, sondern auch im Besonderen für den Beitrag. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erneuerten ihre Erwartung, dass die Anstalten Reformen zügig umsetzen und weitere Einsparungen erbringen. Mit Blick auf die aktuelle Bedarfsanmeldung betonten sie, dass unabhängig davon, ob man sich auf eine Neuordnung der Finanzierung verständige oder im bisherigen KEF-Verfahren bleibe,  eine maßvolle und moderate Beitragsanpassung der Grundpfeiler für alle weiteren Überlegungen sei.