Freundschaft zu Frankreich

Zum Auftakt ihrer Bundesratspräsidentschaft ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu politischen Gesprächen in die französische Hauptstadt gereist.

Dort traf sie zunächst den französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault. Anschließend stand ein Gespräch mit dem Präsidenten des Senats, Gérard Larcher, sowie weiteren Senatorinnen und Senatoren auf dem Programm. Dabei war auch die französische Vorsitzende der Freundschaftsgruppen von Senat und Bundesrat, Catherine Troendlé.

Dabei betonte der französische Außenminister Ayrault, wie wichtig es ist, gemeinsam Europa einen neuen Aufschwung zu geben. Gerade jetzt nach dem Brexit. „Die Menschen in Europa wollen wissen, wo es hingeht. Sie wollen Orientierung“, so die Ministerpräsidentin. Sie übermittelte die Besorgnis von Rheinland-Pfalz bezüglich des Pannenmeilers Cattenom. Außenminister Ayrault erläuterte, dass Frankreich die Atomkraft von 75 auf 50 Prozent reduzieren werde, Fessenheim solle abgeschaltet werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer appellierte an Frankreich, Cattenom zu berücksichtigen, wenn Meiler abgeschaltet werden. Sie warb auch dafür, dass Rheinland-Pfalz bei der Suche nach einem Atomendlager im Südwesten von Lothringen am Genehmigungsverfahren beteiligt wird.

Im Anschluss betonte der Präsident des französischen Senats Gérard Larcher zusammen mit Bundesratspräsidentin Malu Dreyer, wie wichtig es ist, die deutsch-französische Freundschaft zu pflegen. Beide wollen sich außerdem für das „Weimarer Dreieck“ engagieren, das die Achse zwischen Deutschland, Frankreich und Polen pflegt.

„Als Bundesratspräsidentin ist es mir ein besonderes Anliegen, für Europa zu werben und deutlich zu machen, welche Vorteile es bietet. Dabei werde ich insbesondere auch das Gespräch mit jungen Leuten suchen“, betonte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer. Ihre Reise nach Frankreich direkt zu Beginn ihrer Amtszeit solle die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft für eine erfolgreiche europäische Politik unterstreichen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer steht seit dem 1. November für ein Jahr an der Spitze des Bundesrates. Morgen wird sie ihre Antrittsrede halten und erstmals eine Sitzung leiten.

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