Gelebtes Europa

„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist der Ort des gelebten Europas, hier erfahren die Menschen hautnah die Chancen und Erfolge des geeinten Europas“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des heutigen informellen Gipfels der Großregion im luxemburgischen Schengen.

„Dabei ist für mich Schengen von besonderer Bedeutung, das Symbol für das offene und freizügige Europa, für das alle Repräsentantinnen und Repräsentanten der Großregion stehen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin zeigte sich besonders darüber erfreut, dass nun, im Zuge der Gebietsreform in Frankreich, auch das Département Ardennen künftig beobachtendes Mitglied des Gipfels sein werde. Das Département Meuse, das seit vielen Jahren einen Beobachterstatus hat, wird ab Januar des kommenden Jahres Vollmitglied der Großregion. Dies, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer, werde der Großregion neue Chancen eröffnen, wie zum Beispiel in der Zusammenarbeit im Tourismus.

Das Treffen der Exekutiven der Großregion fand auf Einladung des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel und der Ministerin für die Großregion, Corinne Cahen, in Schengen statt, das am heutigen Tag Etappenort der vierten Etappe der diesjährigen Tour de France war.

Gemeinsam mit dem luxemburgischen Premierminister Bettel unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Anspruch der Vertreterinnen und Vertreter der Großregion, die Großregion als grenzüberschreitende Modellregion zukünftig stärker im europäischen Integrationsprozess zu positionieren.

Die Zusammenarbeit in der Großregion habe in den letzten Jahren enorm an Dynamik gewonnen. Das gemeinsame Haus der Großregion und das gemeinsame Gipfelsekretariat führten zu schnelleren Abstimmungsprozessen und erhöhten die Identität der Region, so die Ministerpräsidentin. Ausdruck dessen sei nicht zuletzt die Tatsache, dass zum ersten Mal für das Interreg V A-Programm der Großregion im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bereits jetzt mehr Förderanträge eingereicht worden seien als finanzielle Mittel zur Verfügung stünden und dass bereits jetzt fast die kompletten Mittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausgeschöpft seien. In der Vergangenheit sei es aufgrund der komplizierten Abstimmungsprozesse nie gelungen, ausreichend Anträge zu stellen, um die Mittel abzurufen.

Die Mitglieder des Gipfels informierten sich im Rahmen ihres Treffens auch über die Möglichkeiten, die der Einsatz eines neuen Rechtsinstrumentes der Großregion eröffnen könnte. Mit Hilfe eines solchen Rechtsinstruments wäre zum Beispiel der Bau oder die Sanierung einer grenzüberschreitenden Straße vereinfacht möglich, weil damit nur das Baurecht einer Partnerregion räumlich und zeitlich begrenzt zur Anwendung gelangen könnte. Malu Dreyer: „Ein solches Instrument könnte die auf europäischer Ebene bereits vorhandenen Instrumente für grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf pragmatische Art und Weise ergänzen, wie zum Beispiel die Interreg-Programme im finanziellen Bereich und den Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) auf institutioneller Ebene.“