Gemeinsam für Freiheit, Demokratie und Einheit

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnert zum 9. Oktober an die Montagsdemonstrationen in der DDR. Am 9. Oktober 1989 waren in Leipzig mehrere zehntausend Demonstranten auf die Straßen gegangen. Es waren die ersten Massenproteste der friedlichen Revolution, die schließlich in freien Wahlen und der Deutschen Einheit mündeten.

„Die Deutsche Einheit ist ein großes Glück in der deutschen Geschichte. Die Menschen, die vor 29 Jahren in Leipzig und anderen Städten auf die Straßen gingen, haben wichtige Werte vermittelt. Sie haben für Freiheit, Demokratie und die Einheit demonstriert – friedlich, ohne Gewalt und ohne andere auszuschließen. Die Einheit verdanken wir ihnen“, so die Ministerpräsidentin.

Die gegenwärtigen Demonstrationen in Teilen der Republik würden gänzlich andere Ziele verfolgen. „Teile der Gesellschaft, die heute den Satz ‚Wir sind das Volk‘ der damaligen Demonstranten und Demonstrantinnen skandieren, vertreten eben diese Werte nicht. Sie tragen bewusst zur Spaltung bei, schüren Ängste und grenzen einzelne Gruppen aus. Das hat mit den Montagsdemonstrationen nichts zu tun“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wichtig sei es, mit allen Bürgern und Bürgerinnen im Dialog zu bleiben und auch kritische Stimmen zu hören. Bereits beim Tag der Deutschen Einheit vor einem Jahr in Mainz warb Ministerpräsidentin Malu Dreyer, damals Präsidentin des Bundesrats, für eine neue Diskussionskultur. „Deutschland braucht den konstruktiven Streit, der Probleme wirklich erkennt, benennt und fair löst. Es ist an der Zeit, aus gewohnten Mustern herauszutreten“, so die Ministerpräsidentin. Zu oft prallten die immer gleichen Positionen unversöhnlich aufeinander. Klicks würden wichtiger als Argumente, Erregung werde zum Maß des Erfolgs, statt um einen  Fortschritt in der Sache zu streiten. „Wir haben die besten Chancen, eine gute Zukunft zu gestalten, wenn wir das, was uns gemeinsam angeht, miteinander und nicht gegeneinander aushandeln.“

Diesen Zusammenhalt der Gesellschaft stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch in den Vordergrund ihrer Bundesratspräsidentschaft. „Zusammen sind wir Deutschland“ war das von ihr gewählte Motto. „Das gilt für den Zusammenhalt, und das gilt für die Einheit von Ost und West“, so die Ministerpräsidentin.