Ministerpräsidentin Dreyer: Rheinland-Pfalz weiter auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

„Der Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Das gemeinsame Ziel von Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Landesregierung ist die Gigabit-Gesellschaft. Bis zum Jahr 2025 wollen wir die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz schaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz mit Vertreterinnen und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Digital-Verbänden und Kammern sowie kommunalen Spitzenverbänden.

Ziel sei es, privatwirtschaftliche Investitionen zu fördern und Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern ein bestmögliches Angebot an digitaler Infrastruktur zu sichern. „Wir investieren weiter in den Breitbandausbau: Bis 2020 stellen wir insgesamt 124,7 Millionen Euro bereit. Zudem schaffen wir die Voraussetzungen für den Gigabit-Ausbau. Hierfür werden in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro bereitgestellt“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Der heute erstmalig vorliegende Statusbericht des Netzbündnisses zeige eine hohe Ausbaudynamik, dank der gemeinschaftlichen Anstrengungen der Ausbau-unternehmen und der öffentlichen Hand, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mitte 2018 haben bereits 81 Prozent der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger schnelles Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde.“ Die Bevölkerung in ländlichen Regionen erhalte schneller Zugang zu hohen Bandbreiten als andere Länder im Bundesvergleich. Seit der Gründung des Netzbündnisses seien allein privatwirtschaftlich 2.376 Kilometer Glasfasertrassen in Rheinland-Pfalz verbaut und 120 Millionen Euro investiert worden. „Aktuell werden in 22 Landkreisen 24 Breitbandinfrastrukturprojekte mit öffentlichen Fördermitteln umgesetzt, bei zehn rollen bereits die Bagger, bei vieren steht der Ausbau unmittelbar bevor“, fasst Innenstaatssekretär Randolf Stich den erfreulichen Stand zusammen. Er hob in diesem Zusammenhang auch das Engagement von Wirtschaft und Verbänden hervor, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag leisteten, um die Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft auszubauen. Für diese Projekte seien, so die Ministerpräsidentin, 291 Millionen Euro an Investitionskosten veranschlagt, an denen sich das Land mit rund 100 Millionen Euro allein zur Unterstützung der Kommunen beteilige und auch den Ausbau von Schulen mit Glasfaser unterstütze.

„Öffentliche WLAN-Hotspots sind eine weitere Grundvoraussetzung für eine digitale Infrastruktur“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit dem Programm WiFi4rlp werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode mindestens 1.000 freie Hotspots in 1.000 Kommunen errichten.“ Aktuell seien bereits rund 250 Förderbescheide erlassen worden und 52 Hotspots in Betrieb. Private Hotspots ergänzten das Angebot, so dass insgesamt 4.770 WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stünden.

Bei der Gründung im Jahr 2017 hatten die Bündnispartner in einer gemeinsamen Vereinbarung ihren Willen festgehalten, im Rahmen eines Netzbündnisses den Breitbandausbau hin zu Glasfaser weiter voranzubringen. Das Land solle dazu weiter optimale Rahmenbedingungen schaffen. Es hatte bereits 2013 einen „Runden Tisch Breitband“ ins Leben gerufen und den Ausbau in Regionalclustern auf Landkreisebene vereinbart. „Die Digitalisierung von Rheinland-Pfalz ist ein Kraftakt, der nur gemeinsam in enger Abstimmung mit Unternehmen, Verbänden und den Kommunen gelingen kann“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Partner im Netzbündnis Rheinland-Pfalz:

Telekommunikationsunternehmen: Deutsche Glasfaser, Deutsche Telekom AG, EWR AG, EWR Netz GmbH, inexio Informationstechnologie und Telekommunikation GmbH, innogy TelNet GmbH (ehem. RWE), Kevag Telekom, Pfalzkom, Telefonica/O2, 1&1 Versatel, Vodafone/Kabeldeutschland 

Verbände: BITKOM, BREKO Einkaufsgemeinschaft, BUGLAS Bundesverband Glasfaseranschluss, Handwerkskammer Rheinland-Pfalz, IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, VATM, Verband Kommunaler Unternehmen 

Kommunale Spitzenverbände: Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz