Gemeinsam gute Ideen umsetzen

Beim 44. Plenum der Oberrheinkonferenz in Annweiler hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer für das Modell der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit geworben. „Wir haben die Zukunft Europas in den Händen, wenn wir aktiv sind und so wie hier am Oberrhein gemeinsam gute Ideen umsetzen“, sagte die Ministerpräsidentin zu Beginn der Sitzung, bei der die Bilanz der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft 2018 und Themen wie Mobilität, Landwirtschaft und Katastrophenhilfe auf der Tagesordnung standen.

Europa vollziehe sich nicht nur durch gemeinsame Verträge, sondern müsse durch persönliche Begegnungen gelebt und durch konkrete Projekte gestaltet werden. Genau das mache die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein so erfolgreich. Hier sei Europa gelebter Alltag.

„Für das tägliche Leben spielt die Mobilität eine große Rolle, was sich zum Beispiel an der außergewöhnlich guten Annahme der Straßenbahn von Straßburg nach Kehl gezeigt hat“, so die Ministerpräsidentin. Rheinland-Pfalz werde deshalb unermüdlich daran weiterarbeiten, den Ausbau grenzüberschreitender Tarifangebote im Öffentlichen Personennahverkehr und die Verbesserung der grenzüberschreitenden Kundeninformationen voranzutreiben. Im Fokus stehen durchgetaktete Direktverbindungen aus der Pfalz nach Straßburg, die Reaktivierung der Strecken Colmar – Freiburg und Rastatt – Haguenau – Saarbrücken sowie der Ausbau der S-Bahn Basel. Alle Partner bemühten sich für die Projekte bei der EU um Fördermittel. Als weiteres wichtiges Thema nannte sie den Ausbau grenzüberschreitender Berufsbildungsangebote wie das Projekt „Erfolg ohne Grenzen“, die eine stärkere berufliche Mobilität von jungen Menschen ermöglichten.

„Für Rheinland-Pfalz war es eine Ehre, dass wir im Rahmen unserer Präsidentschaft bereits zum zweiten Mal einen Beitrag zum Ausbau der Kooperation leisten durften“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie dankte Werner Schreiner, ihrem Beauftragten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, der sich als Präsident auch für Themen wie Kultur, Sport oder Jugendangebote sehr engagiert habe.

„Wir haben in diesem Jahr viele Veranstaltungen organisiert, Projekte initiiert oder vorangetrieben, um den Menschen den Mehrwert von Europa zu vermitteln“, so Werner Schreiner. Neben der finanziellen Fortführung des Gemeinsamen Sekretariats und des Jugendfonds, dem Ausbau der grenzüberschreitenden statistischen Raumbeobachtung und der Neuaufstellung der Zusammenarbeit der Sportverbände nannte er die neuen Möglichkeiten für trinationale Schülerbegegnungsprojekte, die in diesem Jahr auf den Weg gebracht wurden.

„Wichtig ist auch die Öffentlichkeitsarbeit. Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, was die Oberrheinkonferenz tut und für sie erreicht“, so Schreiner. Das Gebiet der Oberrheinkonferenz umfasse auf einer Fläche von 21.000 Quadratkilometern rund sechs Millionen Menschen in der Südpfalz, Baden, dem Elsass und der Nordwestschweiz, die zwei Sprachen und viele Dialekte sprechen. „Wir haben deshalb eine kleine Alltagshilfe mit hohem praktischen Nutzen erstellt, nämlich einen trinationalen Sprachenführer ‚Sprechen Sie Oberrhein‘. Mit diesem Kommunikationsleitfaden ist es noch leichter, sich zu verständigen und mit Humor die verschiedenen Sprachen und Kulturen am Oberrhein zu entdecken“, sagte der Beauftragte der Ministerpräsidentin.

Der Oberrhein sei ein Beispiel, wie erfolgreiche Zusammenarbeit nicht nur in der EU, sondern auch mit einem Nicht-EU-Mitglied gelingen kann. „Im nächsten Jahr steht die Oberrheinkonferenz erneut unter Schweizer Vorsitz. Wir unterstützen weiterhin sehr gerne und wünschen viel Erfolg“, sagte Werner Schreiner. Für die Schweizer Präsidentschaft wählte Elisabeth Ackermann, Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt, das Motto „Gemeinsam die Gegenwart und Zukunft gestalten“. Sie wird ihren Fokus auf die Schwerpunkte Wirtschaft, Mobilität, Raumordnung, Kultur und Jugend legen und betonte: „Für die zukünftige Gestaltung unseres gemeinsamen Arbeits- und Lebensraumes am Oberrhein müssen wir die Anliegen und Bedürfnisse der nächsten Generation kennen und berücksichtigen.“