Aktuelle Nachrichten

Landesverdienstorden RLP

„Demokratie braucht Vorbilder, die Grenzen überwinden; sie braucht Möglichmacher und Zusammenführer. Alle, die heute geehrt werden, sind solche Vorbilder und ihre Geschichten bewegen uns alle. Denn sie verkörpern den Geist, der unsere Gesellschaft stärkt und der das Lebensgefühl in Rheinland-Pfalz ausmacht“, eröffnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die 38. Verleihung des Landesverdienstordens an 14 Bürgerinnen und Bürger.

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ConCon19

„Unsere offene Demokratie, Freiheit und Teilhabe leben von unserer vielfältigen und freien Medienlandschaft. Wenn Qualitätsjournalismus dieser wichtigen Rolle für Demokratie und Gesellschaft gerecht werden will, muss er durch zeitgemäße Formate relevant bleiben und die Menschen in jeder Generation über alle Kanäle erreichen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der ersten Content Convention in Mainz vor über 300 Besucherinnen und Besuchern im Gutenberg Digital Hub in Mainz.

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„Unsere Kirchen haben eine starke Stellung für unsere Demokratie. In Rheinland-Pfalz sind sie in vielerlei Hinsicht wichtige Partner der Landesregierung“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim traditionellen St. Martinsempfang der katholischen Bischöfe in Mainz. Die Ministerpräsidentin dankte allen, die Aufgaben wahrnehmen in den Kitas, Schulen und Krankenhäusern, aber auch den Verbänden, Akademien und Universitäten für ihre Bildungsarbeit sowie den vielen hauptamtlich und ehrenamtlich Engagierten für ihre Dienste am Menschen.

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Verkehrsfreigabe Hochmoselübergang

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing haben den Hochmoselübergang als ein Beispiel für herausragende Ingenieurskunst „made in Rheinland-Pfalz“ gewürdigt. Der Bau der transeuropäischen Verkehrsachse sei das Ergebnis eines generationenübergreifenden, intensiven Planungs- und Abstimmungsprozesses gewesen. „Die engagierten Brücken- und Straßenbauer in Rheinland-Pfalz haben dieses Mammutprojekt in hervorragender Zusammenarbeit gestemmt."

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CdS Clemens Hoch beim 5. Gründerinnen-Lunch

„Bei Unternehmensgründungen sind Frauen, auch in Zeiten der Digitalisierung, noch immer unterrepräsentiert – ein Zustand, den es zu ändern gilt“, betonte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, beim 5. Gründerinnen-Lunch im Gutenberg Digital Hub in Mainz. In Vertretung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing der Staatssekretär gut 40 Gründerinnen und gründungsinteressierte Frauen zum Netzwerktreffen.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergibt Mainzer OB Michael Ebling Brot und Salz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen haben in bewährter Tradition mit Brot und Salz die neuen Nachbarn im Stadthaus „Große Bleiche“ begrüßt. „Es ist schön, dass das Mainzer Rad näher an das Regierungsviertel gerückt ist. Wir freuen uns auf eine gute Nachbarschaft und wünschen Oberbürgermeister Michael Ebling und seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen ein gutes Einleben in ihrem Übergangsquartier“, so die Ministerpräsidentin.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim Betriebs- und Personalräteforum in der Opel-Arena.

„Rheinland-Pfalz ist das Land der starken Sozialpartnerschaft. Geschäftsführungen, Arbeitnehmervertretungen, Gewerkschaften und Landesregierung ziehen gemeinsam an einem Strang, um unser Land voranzubringen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Betriebs- und Personalräteforum. Rund 800 Betriebs- und Personalräte waren in die Opel-Arena nach Mainz gekommen, um über die Zukunft der Tarifbindung zu diskutieren und sich mit der Ministerpräsidentin auszutauschen.

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Staatssekretaerin Heike Raab

Mit dem Medienstaatsvertrag, den die Länder bis Dezember finalisieren, wird die AVMD-Richtlinie bis September 2020 umgesetzt. Damit erhalten neue Regelungen beim Jugendschutz, im Werberecht und für die Filmwirtschaft Rechtskraft. Es geht beim Medienstaatsvertrag auch um Vorschriften für meinungsrelevante 'Gatekeeper' wie zum Beispiel Smart Speaker, Suchmaschinen, Smart-TVs und Kabelnetzbetreiber“, sagte die Medienstaatssekretärin Heike Raab beim 20. Brüsseler Mediengespräch in der Vertretung des Landes.

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Staatssekretaerin Heike Raab

„Das Potenzial, das digitale Innovationen, Künstliche Intelligenz und auch Serious Games für die Sicherstellung der künftigen Gesundheitsversorgung auf dem Land und in der Stadt bieten, ist enorm. Die Landesregierung hat dieses Potenzial erkannt, nutzt und fördert es“, so Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen eines Gespräches mit dem Deutschen Roten Kreuz Rheinland-Pfalz und Vertretern der Hochschule Trier (Umweltcampus Birkenfeld).

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Ministerrat trifft LIGA

Das Kabinett traf sich heute zum gemeinsamen Ministerrat mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz: „Am Umgang mit den Schwachen zeigt sich die Stärke einer Gesellschaft. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und gesellschaftliche Teilhabe sind wichtige Eckpfeiler unserer Politik. Mit der LIGA haben wir einen vertrauensvollen und konstruktiven Partner an unserer Seite, der gleichzeitig ein starker Anwalt der Interessen der Menschen ist. Darüber hinaus nehmen wir wahr, dass unsere Demokratie und das friedliche Zusammenleben durch Hass und Hetze bedroht sind. Ich bin sehr dankbar, dass wir auch hier Hand in Hand mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz an diesen Herausforderungen arbeiten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.  

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