Aktuelle Nachrichten

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch.

„Europa braucht Teamgeist und Mehrsprachigkeit! Nur so können die Menschen über Grenzen hinweg Vertrauen aufbauen und gemeinsam Herausforderungen wie den Klimawandel und den Umweltschutz angehen. Teamgeist und Mehrsprachigkeit fördert auch der Wettbewerb ´Mathematik ohne Grenzen Junior´, dessen Sieger ich heute auszeichnen darf. Nahezu 3.500 Schülerinnen und Schüler aus Rheinhessen haben teilgenommen.

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Gegen das vergessen | Mainz | 09.05.2019

„Die Portraits von Luigi Toscano sind eindringlich. Sie erzählen Geschichten, die die Brücke schlagen zwischen theoretischem Wissen und persönlichem Erleben, sie lassen uns mitfühlen und begreifen. Die Ausstellung leistet damit einen einprägsamen Beitrag zu einer für uns Nachgeborene so notwendigen Erinnerungskultur.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Ausstellung GEGEN DAS VERGESSEN heute in Mainz.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Generalkonsul der Volksrepublik China, Sun Congbin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing den neuen Generalkonsul der Volksrepublik China, Sun Congbin, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. Die Ministerpräsidentin betonte bei dem Gespräch die guten und partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Volksrepublik China: „China ist für Rheinland-Pfalz der bedeutendste asiatische Handelspartner und für viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Markt.

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Jens Beutel

Mit Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des ehemaligen Mainzer Oberbürgermeisters Jens Beutel reagiert. „Ich bin sehr erschüttert und denke in diesen schweren Stunden besonders an seine Frau Gudrun, seine Kinder und Enkel. Sein Wirken in der Kommunalpolitik und seine Verdienste um unsere Landeshauptstadt sind unvergessen“, so die Ministerpräsidentin.

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Automobilindustrie

Die Automobilindustrie ist in Rheinland-Pfalz die zweitwichtigste Branche bezogen auf Umsatz und Beschäftigung. Die EU-Klimaschutzziele, die Energiewende in Deutschland und die digitale Umwälzung in den Betrieben sind Herausforderungen für den Fahrzeugstandort Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat daher in diesem Jahr den regelmäßigen, intensiven Austausch gestartet: Landesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände erörtern die Chancen und Potenziale, aber auch die Risiken in der Automobilbranche.

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Pressekonferenz Rheinland-Pfalz-Tag Annweiler 2019

„In 50 Tagen ist es soweit. Vom 28. bis 30. Juni sind wir als Land mit unseren Partnern und vielen Mitwirkenden zu Gast in Annweiler und feiern den Rheinland-Pfalz-Tag. Wir rechnen mit rund 120.000 Gästen, die an den drei Veranstaltungstagen eine bunte Mischung aus Information, Unterhaltung, Kultur und ganz viel Pfälzer Lebensfreude erwartet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Breitband-Ausbau

„Wir wollen die Digitalisierung weiter in die rheinland-pfälzischen Regionen tragen. Wo bereits Leuchttürme der Digitalisierung sind, wollen wir Orte der Vernetzung schaffen und Städte und Kommunen miteinander verbinden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des Digitalisierungs- und Demografiekabinetts.

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ADAC

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bedeutung des ADAC als wichtigen Partner für mehr Verkehrssicherheit hervorgehoben. Bei einem Empfang des ADAC Mittelrhein e.V. anlässlich der Hauptversammlung des ADAC am Nürburgring betonte die Ministerpräsidentin: „Seit mehr als 100 Jahren leistet der Club in der Verkehrserziehung, beim Rettungsdienst und in der Verkehrssicherheit hervorragende Arbeit und ist damit ein wichtiger Partner der Landesregierung. Denn Verkehrssicherheit geht uns alle an.“

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Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales

„Es gibt keine Alternative zu Europa, wenn wir weiterhin in Frieden, Freiheit und Demokratie leben wollen. Gerade bei jungen Menschen müssen wir das Bewusstsein für die Erfolge der EU und dass sie verloren gehen könnten, stärken. Ich freue mich deshalb sehr, dass sich so viele Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren und vor allem viele Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Europawoche in Rheinland-Pfalz engagieren.

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Krankenkassenkarten

„Die einsetzenden Zentralisierungsprozesse durch die beabsichtigte bundesweite Öffnung der Krankenkassen drohen eine funktionierende Versorgung der Versicherten vor Ort erheblich einzuschränken. Dies stellt einen nicht akzeptablen Eingriff in die Gesundheitspolitik dar. Die Pläne gehen vor allem zu Lasten älterer und chronisch kranker Menschen. Dies lehnen wir ab“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

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