Aktuelle Nachrichten

Preisverleihung des Jugend-Engagement-Wettbewerbs 2023

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in diesem Jahr zum neunten Mal die Preise des Jugend-Engagement-Wettbewerbs verliehen. „Ich bin sehr beeindruckt vom Ideenreichtum unserer Jugendlichen und von der Bandbreite der 29 ausgezeichneten Projekte. Sie zeigen auf vielfältige Weise, dass man mit Kreativität, Mut und Unterstützung wirklich etwas bewegen kann“, lobte Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Engagement der Preisträgerinnen und Preisträger im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Rheinland-Pfalz ist das Land, in dem wir Tradition mit Fortschritt und Innovation verbinden. Ihr Familienbetrieb, der seit 2020 zertifiziert klimaneutral ist, ist dabei ein sehr gutes Beispiel für nachhaltiges Wirtschaften in unserem Land“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich eines Besuchs der Fachingen Heil- und Mineralbrunnen GmbH in Birlenbach.

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Staatssekretärin Heike Raab

Die Rundfunkkommission der Länder hat einen Rat für die zukünftige Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Medien eingesetzt und acht Expertinnen und Experten berufen. Das interdisziplinär zusammengesetzte Beratungsgremium der Rundfunkkommission soll bis zum Herbst Empfehlungen für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine Nutzung und Akzeptanz erarbeiten.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeichnet Journalistin Golineh Atai mit dem Frauenpreis aus

„Golineh Atai steht für einen Journalismus, der mutig berichtet und scharf analysiert, ohne sich selbst in den Vordergrund zu stellen. Sie nutzt ihr großartiges Talent, um Frauen in ihrem Kampf für Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Freiheit zu unterstützen. Wir ehren sie heute für ihre klare demokratische Haltung als Journalistin und für ihren Einsatz für Frauen und ihre Rechte.

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Ex-Innenminister Heinz Schwarz mit 94 Jahren gestorben

Mit großer Betroffenheit hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des Staatsministers a.D. Heinz Schwarz reagiert. „Heinz Schwarz war Politiker aus tiefer Überzeugung. Als rheinischer Katholik, der den Zweiten Weltkrieg miterlebte, ging es ihm um eine bessere Zukunft für unser Land, in der Menschen Brücken für eine feste Demokratie bauen“, sagte die Ministerpräsidentin.

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„Das Vereinigte Königreich ist auch nach dem Brexit ein wichtiger Partner für Rheinland-Pfalz. Mit Schottland haben wir im März 2021 eine Absichtserklärung zum Ausbau der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Bildung, Kultur, Wissenschaft und Forschung unterzeichnet. Im April werde ich mit einer Delegation nach Schottland reisen, dabei geht es insbesondere um das Thema Biotechnologie “, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Freitag anlässlich des Antrittsbesuchs der britischen Botschafterin Jill Gallard. Das Treffen fand in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin statt.

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Bundesrat

„Dieser brutale Krieg, gerade mal 15 Autostunden von uns entfernt, richtet sich gegen alles, was unsere Demokratie ausmacht: Frieden, Freiheit und Menschenwürde. Präsident Putin darf sein Ziel nicht erreichen, den ukrainischen Staat einzuverleiben. Dieser Angriff auf das zweitgrößte Land Europas ist auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung. Die Ukraine muss daher auch eine europäische Beitrittsperspektive erhalten.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich einer Debatte zum Jahrestag des russischen Angriffs am Freitag im Bundesrat.

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Die Folgen der Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion haben unermessliches Leid hervorgerufen. Mehr als 50.000 Menschen haben ihr Leben verloren und über hunderttausend wurden dabei verletzt. Die Erdbeben haben auch zu einem unfassbaren Ausmaß an Zerstörung geführt. Allein in der Türkei sind 15 Millionen Menschen betroffen. Eine Region, so groß wie Österreich, ist massiv betroffen.

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