Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Katrastrophengebiet.

Nach der ersten Zukunftskonferenz vom 7. September sollen bei einer weiteren Ahrtalkonferenz die nächsten konkreten Schritte für den Wiederaufbau im Ahrtal abgestimmt werden. Dazu lädt die Landesregierung gemeinsam mit dem Landkreis Ahrweiler für den 30. September am Abend nach Grafschaft-Ringen ein.

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„Wir schaffen Strukturen, die uns in die Lage versetzen, auf die Herausforderungen der Transformation frühzeitig die richtigen Antworten zu finden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Sitzung des Transformationsrates. Hier standen Aufgaben, Strukturen, Dienstleistungen sowie eine gute Verzahnung und Vernetzung der neu geschaffenen Transformationsagentur sowie der Innovations- und Energieagentur im Mittelpunkt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit schwarzem Blazer und ernstem Gesicht

Mit einer Kinder- und Jugendbefragung in Schulen erprobt die Stadt Trier als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die kriminalpräventive Arbeitsmethode ‚Communities that Care‘ (CTC) im Rahmen eines Modellprojektes. „Ziel ist es dabei, jungen Menschen ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen und die allgemeine Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu steigern“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und der Stadt Trier.

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„Menschen, die sich aus ihrem christlichen Glauben heraus für Gerechtigkeit, gegen Antisemitismus und für weltweite Solidarität einsetzen, sind unverzichtbar für eine Gesellschaft, die menschlich und erfolgreich zugleich sein will“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) am Samstag (11. September) in Worms.

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Buchenwald im Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klimaschutzministerin Anne Spiegel haben sich beim 5. Trierer Waldforum für eine zukunftsorientierte Waldpolitik ausgesprochen. „Der Wald ist ein entscheidender Faktor für den Klimaschutz und leidet gleichzeitig gravierend unter der Klimakrise. Daher müssen wir aktiven Klimaschutz und wirksamen Waldschutz gemeinsam denken“, erklärten die Ministerpräsidentin und die Klimaschutzministerin.

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Das Landesuntersuchungsamt (LUA) wird seine tägliche landesweite Corona-Berichterstattung ab Sonntag, 12.09.2021, an die Regelungen der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz anpassen. Die tägliche Meldung des LUA enthält künftig eine zusätzliche Übersicht mit den für die Festlegung der neuen Warnstufen maßgeblichen drei Leitindikatoren für alle Landkreise und kreisfreien Städte.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Partnerinnen und Partner des Corona-Bündnisses zu einer vierten Gesprächsrunde nach Mainz eingeladen. „Das Coronabündnis als Zusammenschluss von Organisationen, Verbänden, Gewerkschaften und Kirchen ist ein wertvolles Gremium. Mir ist wichtig, die Partnerinnen und Partner des Bündnisses aktiv in die Corona-Politik einzubinden, um so frühzeitig eine breite gesellschaftliche Akzeptanz der Maßnahmen sicherzustellen.

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Staatssekretärin Heike Raab

„Ich freue mich sehr, dass das Netzwerk der rheinland-pfälzischen Europaschulen mit dem heutigen Tag offiziell um weitere 17 Schulen angewachsen ist“, so die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Europa, Heike Raab, bei der Zertifizierungsfeier für die Jahrgänge 2020 und 2021 im Evangelischen Gymnasium Bad Marienberg.

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Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsminister Clemens Hoch und Bildungsministerin Stefanie Hubig.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagfrüh in Kraft treten. „Ich habe mich lange dafür eingesetzt, dass wir nicht mehr nur die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßstab für unser Handeln im Kampf gegen das Virus zugrunde legen. Wir begrüßen daher, dass die Inzidenzschwellen von 35 und 50, die bislang den Staat zum Ergreifen von Maßnahmen verpflichtet haben, aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz gestrichen werden. Stattdessen werden in Rheinland-Pfalz künftig die Faktoren Hospitalisierungsinzidenz und Intensivbettenauslastung wesentliche Maßstäbe für weitergehende Schutzmaßnahmen sein“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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