Nachdem seit März die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz neun Monate in Folge gesunken ist, haben die Arbeitsagenturen im Land im Dezember eine leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit registriert. Danach waren im Dezember 2021 in Rheinland-Pfalz 98.458 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 862 mehr als im November, aber 17.387 weniger als im Dezember 2020.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache den Ärzten und Pflegenden gedankt, die selbst an den Feiertagen alles geben, um Schwerkranke zu retten. „Mein Dank gilt ebenso der Bundeswehr, den Impfteams, Teststellen und den Hilfsorganisationen, die unermüdlich im Einsatz sind“, so die Ministerpräsidentin. Sie sagte auch denen danke, die sich impfen lassen.

Nach Gesprächen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Präsidenten des Bundes Deutscher Karneval (BDK) Klaus-Ludwig Fess und des Gesundheitsministers Clemens Hoch mit dem Präsidenten der Rheinischen Karnevals Korporationen (RKK) Hans Mayer zur aktuellen Situation der Fastnachtsvereine in der Corona-Pandemie herrschte große Einigkeit: „Wir alle haben uns auf eine unbeschwerte Kampagne 2021/2022 gefreut, doch die aktuelle Lage lässt das leider nicht zu“, erklärten sie einmütig.

„Nach aktueller Expertenmeinung und mit Blick auf betroffene Nachbarländer müssen wir uns mit dem Aufkommen der neuen Virusvariante Omikron auf sehr schnell ansteigende Infektionszahlen einstellen. Erste Erkenntnisse zeigen, dass Omikron den Impfschutz unterlaufen kann. Einen wirksamen Schutz gegen schwere Krankheitsverläufe bietet vor allem eine Boosterimpfung. Selbst eine Zweifachimpfung reduziert die Gefahr schwer zu erkranken um 70 Prozent“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach den Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die Landesregierung verlängert das Soforthilfeprogramm „Schutzschild für Vereine in Not“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute mitteilte. „Vereine sind ein wichtiger Bestandteil unserer Zivilgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für ein lebendiges Gemeinwesen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt."

„Der Ausbau des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs kommt mit großen Schritten voran. Ich freue mich sehr, dass die Region Grand Est am vergangenen Freitag den Vergabeunterlagen zugestimmt hat und nun in Kürze die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt erfolgt. Damit kann die europaweite Ausschreibung für den Betrieb der grenzüberschreitenden Strecken starten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den Beschlüssen aus der jüngsten Sitzung der Regionalversammlung der Region Grand Est in Metz.

"Natürlich dürfen auch Ungeimpfte Weihnachten feiern! Wichtig dabei ist, die Kontaktbeschränkungen zu beachten“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie reagierte damit auf eine aus dem Zusammenhang geschnittene Aussage, dass Personen, die nicht gegen Corona geimpft seien, nicht Weihnachten feiern dürften. Ein in den sozialen Netzwerken verbreitetes Kurzvideo einer Pressekonferenz sorgte für Aufregung und Verwirrung in den sozialen Netzwerken.

Mit dem Brückenpreis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Rheinland-Pfalz“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Engagement von sieben ehrenamtlichen Initiativen gewürdigt. „Diese Auszeichnung liegt mir besonders am Herzen. Sie stellt die Menschen in den Vordergrund, die mit ihrem Engagement Brücken bauen und zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beitragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Preisverleihung in der Staatskanzlei.

„Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der Landesregierung ist es sehr wichtig, sich regelmäßig mit dem Corona-Expertenteam auszutauschen und diese wissenschaftliche Expertise in ihre Entscheidungen einzubeziehen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch nach einer Videokonferenz mit dem Gremium, dem Mediziner, Virologen und weitere Wissenschaftler angehören.

Zu Beginn ihrer Haushaltsrede wies Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die aktuelle Corona-Lage im Land hin und wandte sich erneut mit einem dringenden Impfappell an die Ungeimpften. Vorsicht sei weiterhin insbesondere aufgrund der neuen Omikron-Variante geboten. Sie hob die enorme Belastung der Intensivpflegerinnen und –pfleger hervor und begrüßte die erneute steuerfreie Einmalzahlung als Anerkennung für deren Leistung. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, dass das Land weiter massiv in den Ausbau der Impfkampagne investiere. Bei den Booster-Impfungen habe das Land in dieser Woche die Eine-Million-Marke geknackt.