Aktuelle Nachrichten

„Wenn ich auf das neue Jahr schaue, dann sehe ich die Herausforderungen. Aber ich sehe als soziale Optimistin vor allem auch die Kraft, die unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten entfaltet hat. Ich finde es wichtig, dass wir den vor uns liegenden großen Aufgaben mit Zuversicht begegnen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Neujahrsempfang in der Staatskanzlei in Mainz. Rund 350 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, aus dem diplomatischen und konsularischen Corps, aus Gesundheit und Justiz, aus dem sozialen Bereich und Verbänden, Glaubensgemeinschaften, aus Medien und Kultur oder dem Sport waren ihrer Einladung gefolgt, gemeinsam das neue Jahr zu begrüßen.

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Nachdem die Landeshauptstadt Mainz 2022 Ausrichter des Rheinland-Pfalz-Tages war, wird das diesjährige Landesfest vom 16. bis 18. Juni 2023 in Bad Ems stattfinden. Im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergab der Mainzer Bürgermeister Günter Beck in der Staatskanzlei den Staffelstab an den Stadtbürgermeister von Bad Ems, Oliver Krügel, sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser.

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„Ich bin zutiefst schockiert, dass erneut zwei junge Menschen im Iran hingerichtet wurden, weil sie für Menschrechte und ein Leben in Freiheit aufgestanden sind. Trotz des anhaltenden Drucks und der Proteste aus aller Welt schreckt die iranische Regierung nicht davor zurück, weitere Hinrichtungen zu vollziehen, um die Menschen von weiteren Protesten, Demonstrationen und Kundgebungen abzuhalten. Der Mut und die Entschlossenheit der Bürger und Bürgerinnen im Iran wird sich mit dieser rohen Gewalt nicht brechen lassen. ‚Zan, Zendegi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit‘ bleibt der Aufruf, hinter dem sich die Menschen im Iran versammeln. Ich rufe die iranische Regierung dazu auf, unrechtmäßige Urteile aufzuheben und die Gewalt und die Hinrichtungen einzustellen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte im vergangenen Jahr 909 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern, die 100 Jahre und älter wurden. Zudem erhielten 6.374 Ehepaare, die mindestens 60 Jahre verheiratet waren, ein Glückwunschschreiben der Ministerpräsidentin. „Es ist ein großes Geschenk, dass die Lebenserwartung steigt und die Menschen gleichzeitig länger aktiv bleiben. Ich freue mich sehr, dass ich so vielen Alters- und Ehejubilaren zu ihrem besonderen Tag gratulieren konnte“, so die Ministerpräsidentin.

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Emeritierter Papst Benedikt XVI

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Nachricht vom Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. mit großer Anteilnahme aufgenommen: „Nach einem sehr langen und erfüllten Leben ist der Diener im Weinberg des Herrn, wie sich Papst Benedikt XVI. nach seiner Wahl selbst bezeichnete, heimgegangen. Allen, die um ihn trauern, spreche ich mein Mitgefühl aus.“

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Mit den 2023 in Kraft tretenden Entlastungsregelungen soll insbesondere jenen geholfen werden, die Hilfe aktuell am meisten benötigen, und dies sind Menschen mit wenig Geld sowie Familien und Kinder“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz. Die Ministerpräsidentin betonte, dass Familien derzeit besonderen Belastungen ausgesetzt seien. Daher schaffe man mit den Entlastungen finanzielle Spielräume für Familien und trage dazu bei, die Lebensumstände und Chancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern, so die Ministerpräsidentin.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Neujahrsansprache 2023 im SWR vor einem Hintergrund mit Feuerwerk.

„Gemeinsam können wir viel bewegen. Für uns und andere. Auf dieses gemeinsame Tun kommt es im neuen Jahr an, damit wir alle Chancen nutzen, die unser Land für eine gute Zukunft hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Neujahrsansprache. Ein bemerkenswert großer Teil der Menschen im Land engagiere sich für die Gesellschaft. „Auf diese rheinland-pfälzische Kraft der Vielen bin ich als Ministerpräsidentin besonders stolz“, unterstrich sie.

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„Mit Bedauern habe ich von der Ankündigung des Präsidenten der Region Grand Est, Jean Rottner, erfahren, zum Jahresende von seinem Amt als Präsident der Region Grand Est zurückzutreten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit Jean Rottner verliere Rheinland-Pfalz einen stets verlässlichen und kompetenten Partner in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Die Region Grand Est und Rheinland-Pfalz sind langjährige Partner in den Kooperationsräumen am Oberrhein und in der Großregion und arbeiten auch eng im Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Kontext des Aachener Vertrags zusammen. Mit Jean Rottner geht nun leider ein guter Freund von Rheinland-Pfalz von Bord“, sagte die Ministerpräsidentin.

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„Wir stehen gemeinsam an der Seite der Männer und Frauen, die im Iran für Menschenrechte und ein Leben in Freiheit auf die Straße gehen und ich bin sicher: der Fortschritt wird sich nicht aufhalten lassen. Mit der öffentlich vollstreckten Exekution von zwei junge Demonstranten wurde eine neue Stufe der Eskalation und Gewalt erreicht. Unsere Antwort darauf ist unsere ungebrochene Solidarität. Wir fordern ein Ende der schweren Menschenrechtsverletzungen und die Aufhebung aller Todesurteile“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Kundgebung „First Aid Iran“ vor dem Landtag in Mainz.

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