Aktuelle Nachrichten

Pfälzer Wald

Zum Zwischenbericht zur Umsetzung der Walderklärung aus dem Juni erklären Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Höfken: „Noch nie zuvor war das Ausmaß von Borkenkäferschäden so groß wie in den Jahren 2018 und 2019. Und noch nie zuvor sind seit Beginn der Erhebungen zum Waldzustandsbericht so viele Bäume aufgrund von Trockenheit und Schädlingsbefall abgestorben wie in diesem Jahr. Darauf hat die Landesregierung bereits im Juni mit einer Walderklärung reagiert. Bis heute konnten 2.200 Fördermittelanträge von Waldbesitzenden mit einem Gesamtvolumen von rund 4,5 Millionen Euro bewilligt werden.“

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Das Friedenslicht wird angezündet

Nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise hat das Friedenslicht aus Betlehem die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Kinder und Jugendliche verschiedener Pfadfinderverbände brachten Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute eine Flamme, die nun im Eingang der Regierungszentrale leuchtet.

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Laienmusikwettbewerb

„Es ist wirklich beeindruckend, welche Vielzahl an musikalischen Talenten wir in Rheinland-Pfalz haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Empfang für die rheinland-pfälzischen Siegerinnen und Sieger der Laienmusikwettbewerbe im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz. „Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr zuhören und gratulieren darf.“

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Befragung im Landtag

Zum ersten Mal in einem Landesparlament hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Fragen der Abgeordneten gestellt. In ihrem Eingangsstatement erklärte sie, dass Rheinland-Pfalz zum Gewinner der digitalen Transformation werden solle. Der 9. Dezember 2019 war ein wichtiger Tag für Rheinland-Pfalz.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatssekretärin Heike Raab auf der Gamescom 2019

Als erstes Unternehmen aus Rheinland-Pfalz wird Binary Impact aus Niederelbert, Verbandsgemeinde Montabaur, aus der anlaufenden Computerspielförderung des Bundes unterstützt, bereits in der zweiten Förderrunde. Im Namen der Landesregierung gratulieren Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Staatssekretärin Heike Raab zur Förderung in Höhe von 200.000 Euro.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Betriebsversammlung der Stabilus GmbH in Koblenz

Bei der Betriebsversammlung der Stabilus GmbH in Koblenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung einer starken Arbeitnehmervertretung hervorgehoben. „Der wirtschaftliche Erfolg von Stabilus besteht auch dank einer stabilen Sozialpartnerschaft. Ich werte dies als Vertrauen in den Standort Rheinland-Pfalz. Denn hier wird ein sozialpartnerschaftliches Miteinander von Betriebsräten, Gewerkschaften und Unternehmensleitungen großgeschrieben“, erklärte die Ministerpräsidentin.

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Opel-Werk

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing begrüßen die Genehmigung der EU-Kommission für die Förderung einer Batteriezellfertigung in Kaiserslautern sehr. Die Europäische Kommission hat Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten im Volumen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Kaiserslautern wird eine wichtige Rolle in der europäischen Batterie-Allianz spielen. Dort kann jetzt ein großes Batterie-Werk entstehen.

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Sven Teuber, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Wolfram Leibe mit Rainer und Brigitte Lehnart (v.l.n.r.) bei der Überreichung der Freiherr-vom-Stein-Plakette

„Unser Land, unsere Gesellschaft braucht Menschen wie Sie. Ihr Einsatz ist eine tragende Säule demokratischer Kultur“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Überreichung der Freiherr-vom-Stein-Plakette an den verdienten Kommunalpolitiker Rainer Lehnart im Trierer Rathaus. Im Namen der Landesregierung gratulierte die Ministerpräsidentin dem Trierer zu der Auszeichnung. Die Plakette wird alle drei Jahre an Persönlichkeiten in Rheinland-Pfalz verliehen, die sich im besonderen Maße und über lange Zeiträume ehrenamtlich in der kommunalen Selbstverwaltung engagieren.

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Europa-Bevollmächtigte Heike Raab und  Jean Rottner, Präsident der Région GrandEst

„Grenzüberschreitende Zusammenarbeit schafft für die Menschen konkrete Verbesserungen. So arbeiten wir gerade im Rahmen des neu eingerichteten Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit an konkreten Pilotprojekten wie zum Beispiel einer Prüfung der gegenseitigen Anerkennung von Umweltplaketten für Autos in der deutsch-französischen Grenzregion", hob Staatssekretärin Heike Raab hervor.

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