Aktuelle Nachrichten

„Die Digitalisierung kann Gleichberechtigung fördern und Zusammenhalt stärken. Diese Chancen gilt es zu nutzen. Denn eines ist ganz wichtig: Digitalisierung muss den Menschen dienen. Und zwar allen Menschen. Aus technischer Innovation soll gesamtgesellschaftlicher Fortschritt für alle entstehen“, begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bürgerinnen und Bürger beim 3. Digitalforum Rheinland-Pfalz zum Thema „Digitaler (Un-)Gleichheit!?“. Die Veranstaltung findet dieses Jahr in einem „hybriden Format“ statt.

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„Die vielfältigen Angebote und Veranstaltungen zum Europäischen Tag der jüdischen Kultur bieten am Sonntag, 6. September, auch in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, in der Begegnung mit Menschen jüdischen Glaubens Unkenntnis und Vorurteile abzubauen. In diesen Zeiten, in denen der Antisemitismus sich ausbreitet, ist dies dringender denn je.“ Das hat der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, erklärt.

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Zum 30. Tag der Deutschen Einheit präsentiert sich Rheinland-Pfalz vom 5. September bis zum 4. Oktober 2020 bei der „EinheitsEXPO 30 Jahre - 30 Tage - 30 x Deutschland“ in Potsdam. Die Bundesländer und die Verfassungsorgane stellen sich in einer weiträumigen Ausstellung mit Installationen innerhalb der Potsdamer Stadtkulisse dar. Rheinland-Pfalz erlaubt einen Blick auf die Vielfalt unseres Landes in einem Glaskubus in der Hegelstraße unter dem Motto: „Die Welt steht Kopf. In Rheinland-Pfalz stellen wir sie wieder auf die Füße!“

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„Wir wollen Klimaschutz, Biodiversitätsschutz und den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter vorantreiben. Und das alles in sozialer Verantwortung für die Schwächeren in unserer Gesellschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Veranstaltung „Großes beginnt im Kleinen. Wie wir alle auch morgen noch ein gutes Leben haben können“. Hierzu hatte die Außenstelle von Engagement Global zusammen mit der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz nach Mainz eingeladen.

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Das Netzwerken der Frauen ist ein wesentlicher Teil des Gründerinnenlunch. Ein Thema der Gespräche von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit den Teilnehmerinnen ist die aktuelle Situation rund um das Coronavirus.

„Die Gründerszene in Rheinland-Pfalz ist lebendig, jung und schnell. Sie zu unterstützen ist mir ein persönliches Anliegen. Dabei gilt es insbesondere Gründerinnen bei der Vernetzung zu helfen. Dazu trägt auch der Gründerinnenlunch bei. Frauen können sich hier austauschen, voneinander lernen und sich gegenseitig unterstützen“, hob Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrem Grußwort beim Gründerinnenlunch in der ehemaligen Abteikirche St. Maximin in Trier hervor.

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Staatssekretaerin Heike Raab

„Ich freue mich sehr, dass nach einer durch den Lockdown verursachten Pause die besten politischen Fotos und Karikaturen des letzten Jahres nun in Koblenz wieder zu sehen sind. Die Rückblende, der deutsche Preis für politische Fotografie und Karikatur, macht hier sogar zweifach Station: Zum einen zeigt die SGD Nord vom 7. bis 24. September die Bilder der aktuellen Rückblende 2019 und zum anderen startet das Haus der Fotografie im Kulturzentrum Festung Ehrenbreitstein heute mit einer Ausstellung der besten Fotos aus den letzten beiden Jahrzehnten. 20 Jahre Berliner Republik heißt die Schau, die den ganzen Winter bis zum 21. Februar zu sehen sein wird.“ Das betonte Staatssekretärin Heike Raab, die Jury-Vorsitzende der Rückblende.

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„Im Land Daheim-Tour“ - Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt

Die siebte Etappe ihrer „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in den Südosten von Rheinland-Pfalz. Im Rhein-Pfalz-Kreis und in Speyer informierte sie sich über verschiedene ehrenamtliche Projekte und tauschte sich mit Engagierten aus. „Mehr als 48 Prozent der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sind ehrenamtlich aktiv, darauf bin ich als Ministerpräsidentin sehr stolz. Auch hier in der Pfalz gibt es viele Bürger und Bürgerinnen, die ihre Zeit und Tatkraft für ein gutes Miteinander investieren und ihre Heimat weiterentwickeln. Das ist ein riesiger Pluspunkt“, betonte die Ministerpräsidentin.

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„Mit dem Ehrenamtstag wollen wir, über die sonstige vielfältige Unterstützung durch das Land hinaus, dem Ehrenamt Anerkennung zollen. Daher ist es mir ein Herzensanliegen, auch in diesen außergewöhnlichen Zeiten einen Ehrenamtstag – diesmal in etwas anderer Form – zu veranstalten. Mit dem neuen Konzept für den diesjährigen Landesweiten Ehrenamtstag haben wir ein innovatives und modernes Format gefunden, damit sich die Vereine und ehrenamtliche Organisationen entsprechend präsentieren können. So können wir das Ehrenamt auch in diesem Jahr feiern“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Vorstellung des neuen Formats des Landesweiten Ehrenamtstages.

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Heute hat der Ministerrat den Regierungsentwurf des Landeshaushaltes für das Jahr 2021 beschlossen. „Die Corona-Pandemie hat unser Land in den vergangenen Monaten vor große Herausforderungen gestellt. Mit zwei Nachtragshaushalten haben wir schnell auf die Krise reagiert, um die Pandemie einzudämmen, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die rheinland-pfälzische Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu erhalten. Nun gilt es, mit dem Haushalt 2021 verlässlich zu bleiben und gezielte Impulse für die Zukunft zu setzen. Wir schaffen jetzt Stabilität in den wichtigen Aufgabenbereichen – beim Land und bei den Kommunen sowie im Hinblick auf Investitionen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken.

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