Aktuelle Nachrichten

Heike Raab

Den Förderbescheid über eine halbe Million Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ für die laufende Sanierung der historischen Zeller Altstadt konnte Staatssekretärin Heike Raab am Dienstag an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl Heinz Simon, und Stadtbürgermeister Hans-Peter Döpgen überreichen. Damit hat das Land seit dem Jahr 2015 fast 1,4 Millionen Euro für die Sanierung des Altstadtkerns in der Stadt Zell bereitgestellt.

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Bundeswehr

„Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihren Dienst, den Sie auch in der Weihnachtszeit und über den Jahreswechsel hinweg für uns alle leisten. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien friedvolle Feiertage und vor allem, dass Sie Ihre Lieben nach Ihrer Rückkehr bald wieder in die Arme schließen können.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Grußbotschaft das Engagement der Soldatinnen, Soldaten und weiteren Angehörigen der Bundeswehr, die sich derzeit in Auslandseinsätzen befinden.

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Staatssekretärin Heike Raab

„Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ heißt das Bund-Länder-Programm, das im nächsten Jahr der Stadt Cochem zugutekommen wird. Staatssekretärin Heike Raab übergab am Dienstag einen Förderbescheid des Landes in Höhe von 300.000 Euro an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Cochem, Wolfgang Lambertz, und Stadtbürgermeister Walter Schmitz. Mit der Summe soll vor allem das Beleuchtungskonzept für die historische Altstadt umgesetzt werden, „wir wollen den Marktplatz und das nähere Umfeld in Szene setzen“, so Heike Raab.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Wir mobilisieren in Rheinland-Pfalz alle Kräfte in der Landesregierung, um die Bevölkerung so gut wie möglich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. Wir stellen sicher, dass Infektionen schnell erkannt und Erkrankte gut behandelt werden können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung verstärke massiv die Testungen zum Schutz der Risikogruppen in Alten und Pflegeeinrichtungen, sei startbereit für die Impfungen und habe das Konzept zur Sicherstellung der Notfallversorgung und der stationären Versorgung der Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz weiter verstärkt. „Wir sind auch über die Weihnachtfeiertage und den Jahreswechsel in erhöhter Alarmbereitschaft, um jederzeit agieren zu können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Telefongespräch

„Die USA und Rheinland-Pfalz verbindet seit Jahrzehnten eine enge Partnerschaft. Für viele Amerikaner ist unser schönes Bundesland zur zweiten Heimat geworden. Deshalb haben wir nach den jüngsten politischen Entwicklungen in den USA durchaus die Hoffnung, dass der Abzug eines Teils der Truppen vermieden werden kann.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem vorweihnachtlichen Telefonat mit General Jeffrey L. Harrigian erklärt. Der US-General ist Kommandeur der US-Luftwaffe in Europa und Afrika; sowie Kommandeur des NATO-Luftwaffenkommandos mit Sitz auf der Air Base Ramstein.

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Das gemeinnützige Engagement von Freifunk-Initiativen fördert den freien Zugang zum Netz und somit die Teilhabe aller Menschen an der Digitalisierung

„Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen ist eine wichtige Stärkung des digitalen Ehrenamts in Deutschland. Sie trägt zum weiteren Ausbau öffentlicher, nicht-kommerzieller WLAN-Netze bei. Das gemeinnützige Engagement von Freifunk-Initiativen für eine digitale Gesellschaft fördert den freien Zugang zum Netz und somit die Teilhabe aller Menschen an der Digitalisierung“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der abschließenden Abstimmung zur Änderung des Jahressteuergesetzes heute im Bundesrat.

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Malu Dreyer direkt. Aktuelles von der Ministerpräsidentin. Ein Podcast der Landesregierung Rheinland-Pfalz.

In Zeiten, in denen wir mit Abstand zusammenhalten müssen, wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrem Podcast-Format „Malu Dreyer direkt. Aktuelles von der Ministerpräsidentin“ Direkt an die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen. Die Ministerpräsidentin nutzt das Format in einer Zeit, in der direkte Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürger sehr eingeschränkt sind. Der Podcast der Pressestelle der Staatskanzlei bietet so auf digitalem Weg die Möglichkeit, die Menschen in Rheinland-Pfalz auch aus der Ferne und in all ihren Lebenssituationen zu erreichen. In der fünften Episode geht es um Weihnachten in Zeiten von Corona, den deutschlandweiten Shutdown und um das, was der Ministerpräsidentin mit Blick auf das neue Jahr Hoffnung macht.

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Özlem Türeci und Ugur Sahin

„Ugur Sahin und Özlem Türeci schenken den Menschen weltweit Hoffnung, dass wir das Corona-Virus bald besiegen und zu einem normaleren Leben zurückkehren können. Ich freue mich, dass die BioNTech-Gründer sehr verdient von der renommierten Londoner Wirtschaftszeitung Financial Times als Menschen des Jahres ausgezeichnet wurden. Zu dieser besonderen Ehre gratuliere ich sehr herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Landtagssitzung in der Rheingoldhalle

„Rheinland-Pfalz hält zusammen. Das haben die vergangenen Wochen und Monate deutlich gezeigt. Die Menschen in unserem Land können auf gegenseitige Unterstützung zählen und sich auf das Mitgefühl und die Solidarität der anderen verlassen. Das macht mich sehr zuversichtlich, dass wir auch alle künftigen Herausforderungen zusammen gut meistern werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Debatte zum Haushalt im rheinland-pfälzischen Landtag.

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