„Die Initiative ‚Ich bin dabei!‘ ist ein Erfolgsprojekt und eine echte Herzensangelegenheit für mich. Es ist großartig zu sehen, wie viele Menschen sich hier mittlerweile engagieren und wie begeistert sie bei der Sache sind. Die Initiative ist ein großer Gewinn für das Ehrenamt in unserem Land.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Landestreffen der fünften Staffel der Initiative „Ich bin dabei!“, zu dem sie die Bürgermeister, die Beigeordneten, die Moderationsteams und die Projektgruppenmitglieder der teilnehmenden Kommunen in die Staatskanzlei eingeladen hatte.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die große Bedeutung der Zeitungen für die Regionen betont. Nach einer Studie des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) informierten sich mehr als 60 Prozent der Befragten regelmäßig über eine regionale Tageszeitung. „Deshalb ist für mich als auch aus Vorsitzende der Rundfunkkommission die Sicherung einer vielfältigen Medienlandschaft nicht nur bundesweit, sondern auch auf Länder- und regionaler Ebene sehr wichtig. Es sind gerade die lokalen Nachrichten, die Informationen über Vorgänge im direkten persönlichen Umfeld verbreiten, die in Zeiten einer immer unübersichtlicher erscheinenden Welt für den Einzelnen an Bedeutung gewinnen.

Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab hat die Botschafterin der Republik Bulgarien, Elena Shekerletova, zu ihrem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. An dem Termin nahm auch der bulgarische Konsul Stefan Dimitrov teil.

„Mit dem Abschluss der zweiten Online-Beteiligung haben wir ein ganz wichtiges Zwischenziel erreicht und biegen nun auf die Zielgerade ein. Auch diesmal werden uns die Hinweise von Unternehmen, Verbänden, Bürgerinnen und Bürgern wieder einen ganzen Schritt weiterbringen. Jetzt beginnen wir zügig mit der Auswertung, um im Herbst dann Entscheidungen zu treffen. Ziel ist es, noch in diesem Jahr über den fertigen Staatsvertrag zu entscheiden, erläuterte Medienstaatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

„Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet voran. Ich freue mich, dass wir auch im Landkreis Bad Dürkheim die Breitbandinfrastruktur fit machen für die Anforderungen unserer modernen, digitalen Welt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Übergabe des Fördermittelbescheides an Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. Mit rund 20 Millionen Euro unterstütze die Landesregierung das Breitbandinfrastrukturprojekt im Landkreis Bad Dürkheim, das sei die bisher höchste Fördersumme für ein solches Projekt.

„Der endgültige Abriss des Kühlturms des früheren Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich steht für das Ende der gefährlichen Atomenergie in Rheinland-Pfalz. Es war die erste SPD-geführte Landesregierung mit der damaligen Umweltministerin Klaudia Martini, die mit allem Einsatz gegen das von der CDU-geführten Vorgängerregierung genehmigte AKW gekämpft hat. Diesem Einsatz und dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, der Kommunen und von Umweltverbänden haben wir zu verdanken, dass dieser gefährliche Schandfleck nun auch sichtbar verschwindet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des kontrollierten Kollaps des Kühlturms des ehemaligen Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich bei einem vor Ort Termin.

„Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“, das war in diesem Jahr das Motto der viertägigen Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Am letzten Tag ihrer Reise zog die Ministerpräsidentin eine überaus positive Bilanz:

Unter dem Titel „Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Sommerreise in der Eifel und in Trier fortgesetzt. Im Mittelpunkt ihrer viertägigen Reise durch die Regionen des Landes stehen innovative Projekte und Einrichtungen, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen in den Bereichen der Gesundheit und Pflege bieten.

Der zweite Tag ihrer Sommerreise unter dem Motto „Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach Mainz und Rheinhessen. Im Mittelpunkt ihrer viertägigen Reise durch die Regionen des Landes stehen innovative Projekte und Einrichtungen, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen in den Bereichen der Gesundheit und Pflege bieten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen seiner traditionellen Informations- und Begegnungsreise mit den Missionschefs des Diplomatischen Korps und der in Deutschland vertretenen internationalen Organisationen am 18. September 2019 Rheinland-Pfalz. Das Programm führt die rund 150-köpfige Delegation in den Hunsrück und an die Mosel.