Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Partnerinnen und Partner des Corona-Bündnisses zu einer vierten Gesprächsrunde nach Mainz eingeladen. „Das Coronabündnis als Zusammenschluss von Organisationen, Verbänden, Gewerkschaften und Kirchen ist ein wertvolles Gremium. Mir ist wichtig, die Partnerinnen und Partner des Bündnisses aktiv in die Corona-Politik einzubinden, um so frühzeitig eine breite gesellschaftliche Akzeptanz der Maßnahmen sicherzustellen.

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Staatssekretärin Heike Raab

„Ich freue mich sehr, dass das Netzwerk der rheinland-pfälzischen Europaschulen mit dem heutigen Tag offiziell um weitere 17 Schulen angewachsen ist“, so die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Europa, Heike Raab, bei der Zertifizierungsfeier für die Jahrgänge 2020 und 2021 im Evangelischen Gymnasium Bad Marienberg.

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Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsminister Clemens Hoch und Bildungsministerin Stefanie Hubig.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagfrüh in Kraft treten. „Ich habe mich lange dafür eingesetzt, dass wir nicht mehr nur die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßstab für unser Handeln im Kampf gegen das Virus zugrunde legen. Wir begrüßen daher, dass die Inzidenzschwellen von 35 und 50, die bislang den Staat zum Ergreifen von Maßnahmen verpflichtet haben, aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz gestrichen werden. Stattdessen werden in Rheinland-Pfalz künftig die Faktoren Hospitalisierungsinzidenz und Intensivbettenauslastung wesentliche Maßstäbe für weitergehende Schutzmaßnahmen sein“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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„In diesem Jahr feiert die Johannes Gutenberg-Universität das 75. Jubiläum ihrer Wiedereröffnung im Jahr 1946. Das damalige Leitwort ‚Ut omnes unum sint – Dass alle eins seien‘ gilt bis heute. Die Universität Mainz ist ein Ort des wissenschaftlichen Dialogs und einer lebendigen akademischen Gemeinschaft. Durch diese herausragende Arbeit der Mitarbeitenden und Forschenden ist die Johannes Gutenberg-Universität heute eine national wie international anerkannte forschungsstarke Institution. Dazu möchte ich Ihnen sehr herzlich gratulieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim akademischen Festakt der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Fast sieben Wochen nach ihrem ersten gemeinsamen Besuch haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsidentin Malu Dreyer einen eigenen Eindruck vom Fortschritt der Aufräum- und Aufbauarbeiten gemacht. Unmittelbar nach der Flut hat das Land Soforthilfen in dreistelliger Millionenhöhe ausgezahlt und die Bundesregierung hat zusammen mit der Ländergemeinschaft einen Aufbaufonds von 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

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Brückenpreis Logo

„Bürgerschaftliches Engagement ist der Kitt unserer Gesellschaft. Dies hat nicht zuletzt der unermüdliche Einsatz vieler Bürger und Bürgerinnen in den von der Flutkatastrophe heimgesuchten Kommunen unseres Landes eindrucksvoll gezeigt“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz unterstrich.

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Dieter Burgard, Beauftragter der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz.

„In den jüdischen Gemeinden, an Gedenkstätten und Museen haben viele Ehrenamtliche ein vielfältiges und abwechslungsreiches Programm für den Europäischen Tag der Jüdischen Kultur 2021 vorbereitet, dazu zählen Ausstellungen, Konzerte, Synagogen- und Friedhofsbesuche, Filmvorführungen und Vorträge“, wie der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, heute in Mainz unterstrich.

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Batteriezellproduktion in Kaiserslautern

Heute haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und die Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, am Opel-Standort Kaiserslautern einen Zuwendungsbescheid für eine große Batteriezellfabrik übergeben, die dort entstehen soll. Der Zuwendungsbescheid des Bundeswirtschaftsministeriums hat ein Volumen von insgesamt 437 Millionen Euro (konkret 436,8 Millionen Euro) und wird erteilt für das Batterievorhaben „Automotive Cell Company – ACC“ des gleichnamigen Joint Ventures des internationalen Automobilkonzerns Stellantis, der Opel Automobile GmbH und dem französischen Batteriehersteller Saft.

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Staatsakt zum Gedenken der Opfer der Flutkatastrophe

Rheinland-Pfalz hat mit einem Staatsakt der Opfer der verheerenden Flutkatastrophe gedacht, die den nördlichen Teil des Landes vor gut sechs Wochen heimgesucht hat. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprachen den Angehörigen der Opfer ihre tiefe Anteilnahme aus und sagten zu, dass die Region nicht vergessen werde, auch wenn die mediale Aufmerksamkeit irgendwann nachlasse. Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärte, die „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 30 Milliarden Euro sei eine Garantie dafür, dass die Menschen der betroffenen Region langfristig unterstützt würden.

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