„Das Personal in den Krankenhäusern leistet seit Monaten Außergewöhnliches. Es ist uns sehr wichtig, dass wir deshalb die schützen, die andere schützen und sich für uns einsetzen. Es sind die Menschen, die uns alle beim täglichen Kampf gegen die Pandemie unterstützen und die Folgen des Virus durch die Zunahme von Patienten und Patientinnen direkt zu spüren bekommen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler zum Auftakt der Impfungen im Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin.

„Heute ist ein besonderer Tag, ein Tag der Hoffnung, der uns sehr lange in Erinnerung bleiben wird! Mit dem Beginn der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland und hier bei uns in Rheinland-Pfalz sind wir einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung nach vorne gekommen. Das ist ein großer Lichtblick. Damit können wir dem Coronavirus die Stirn bieten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Start der Impfungen in Rheinland-Pfalz.

„Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffes ist angekommen. Die weiteren Vorbereitungen laufen planmäßig, so dass wir morgen die ersten Impfungen in Rheinland-Pfalz durchführen können. Wie werden auch an den Feiertagen durchimpfen, um so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, schützen zu Können. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat über die Anträge der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des Deutschlandradios auf Erlass einstweiliger Anordnungen entschieden.

Den Förderbescheid über eine halbe Million Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ für die laufende Sanierung der historischen Zeller Altstadt konnte Staatssekretärin Heike Raab am Dienstag an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl Heinz Simon, und Stadtbürgermeister Hans-Peter Döpgen überreichen. Damit hat das Land seit dem Jahr 2015 fast 1,4 Millionen Euro für die Sanierung des Altstadtkerns in der Stadt Zell bereitgestellt.

„Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihren Dienst, den Sie auch in der Weihnachtszeit und über den Jahreswechsel hinweg für uns alle leisten. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien friedvolle Feiertage und vor allem, dass Sie Ihre Lieben nach Ihrer Rückkehr bald wieder in die Arme schließen können.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Grußbotschaft das Engagement der Soldatinnen, Soldaten und weiteren Angehörigen der Bundeswehr, die sich derzeit in Auslandseinsätzen befinden.

„Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ heißt das Bund-Länder-Programm, das im nächsten Jahr der Stadt Cochem zugutekommen wird. Staatssekretärin Heike Raab übergab am Dienstag einen Förderbescheid des Landes in Höhe von 300.000 Euro an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Cochem, Wolfgang Lambertz, und Stadtbürgermeister Walter Schmitz. Mit der Summe soll vor allem das Beleuchtungskonzept für die historische Altstadt umgesetzt werden, „wir wollen den Marktplatz und das nähere Umfeld in Szene setzen“, so Heike Raab.

„Wir mobilisieren in Rheinland-Pfalz alle Kräfte in der Landesregierung, um die Bevölkerung so gut wie möglich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. Wir stellen sicher, dass Infektionen schnell erkannt und Erkrankte gut behandelt werden können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung verstärke massiv die Testungen zum Schutz der Risikogruppen in Alten und Pflegeeinrichtungen, sei startbereit für die Impfungen und habe das Konzept zur Sicherstellung der Notfallversorgung und der stationären Versorgung der Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz weiter verstärkt. „Wir sind auch über die Weihnachtfeiertage und den Jahreswechsel in erhöhter Alarmbereitschaft, um jederzeit agieren zu können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Die USA und Rheinland-Pfalz verbindet seit Jahrzehnten eine enge Partnerschaft. Für viele Amerikaner ist unser schönes Bundesland zur zweiten Heimat geworden. Deshalb haben wir nach den jüngsten politischen Entwicklungen in den USA durchaus die Hoffnung, dass der Abzug eines Teils der Truppen vermieden werden kann.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem vorweihnachtlichen Telefonat mit General Jeffrey L. Harrigian erklärt. Der US-General ist Kommandeur der US-Luftwaffe in Europa und Afrika; sowie Kommandeur des NATO-Luftwaffenkommandos mit Sitz auf der Air Base Ramstein.