Ministerpräsidentin Malu Dreyer ruft am Wochenende per Zeitungsanzeige die Menschen in Rheinland-Pfalz dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Nachfolgend finden Sie den Text der Anzeige.

Digitale Teilhabe ist auch im Ehrenamt eine Zukunftsaufgabe. Um die Vereine auf ihrem Weg in die Digitalisierung zu unterstützen, hat die Landesregierung ein neues Projekt mit Online-Fortbildungen und digitalen Vernetzungsmöglichkeiten gestartet. „Welche Chancen die Digitalisierung bietet und wie überlebenswichtig sie ist, das haben wir alle besonders in den vergangenen Monaten der Pandemie erlebt.

„Wir alle erinnern uns noch gut, als wir vor zehn Jahren erschüttert die Bilder aus Japan und das Leid der Menschen durch das Beben, den Tsunami und die Reaktorkatastrophe sahen. In Gedanken sind wir deshalb heute bei unseren japanischen Freunden und Freundinnen und gedenken mit ihnen der vielen Opfer, Angehörigen und Leidtragenden dieser Dreifachkatastrophe in Fukushima vom 11. März 2011“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des zehnten Jahrestages des Unglücks an der ostjapanischen Küste.

Die Amokfahrt in Trier im Dezember 2020 gab Auskunft darüber, dass Opferhilfe eines der zentralen, rechtspolitischen Themen unserer Zeit ist. Schnelle und effektive Hilfe für Menschen, die Opfer eines Terroranschlages oder einer anderen Katastrophe geworden sind, ist eine vorrangige Aufgabe der Gesellschaft und das selbstverständliche Einlösen einer humanitären Verpflichtung gegenüber in Not geratenen Mitmenschen.

„Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal besonders deutlich gemacht, welche Bedeutung digitale Anwendungen heute besitzen. Leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind grundlegend für digitales Arbeiten und digitale Bildung sowie Homeoffice bei der Pandemiebekämpfung und der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die zahlreichen Anwendungen, die bereits bestanden oder kurzfristig entwickelt und eingesetzt wurden, zeigen, welche Chancen digitale Innovationen in Zukunft bereithalten.

„Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Digitalen Einreiseanmeldung für Grenzgänger wäre ein wichtiges Signal zur Aufrechterhaltung des Alltagslebens in der Grenzregion und eine spürbare Alltagserleichterung für die Bürgerinnen und Bürger aus dem Département Moselle auf ihrem täglichen Weg zum Arbeits- oder Ausbildungsplatz über die Grenze hinweg. Ich hoffe, dass wir gemeinsam mit dem Bund zu einer guten Lösung kommen werden.“

„In einer digitalen Mediengesellschaft müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr sein, als nur Fernseh- und Radiosender. Was wir brauchen, ist Content mit öffentlich-rechtlichem Profil, der Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung klug miteinander verbindet und eine bessere Vernetzung der Angebote. Was wir dagegen nicht brauchen, sind starre gesetzliche Festlegungen bis hin zu den Namen der einzelnen Programme. Ich begrüße daher sehr die Überlegungen von Professor Karola Wille für eine Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Auftrags“, kommentierte Medienstaatssekretärin Heike Raab die heutigen Vorschläge der MDR-Intendantin.

Als erste Kommentatorin bei Europa- und Weltmeisterschaften im Männerfußball musste Sportreporterin Claudia Neumann Häme und Hetze im Netz ertragen. Sie ist sehr sportlich damit umgegangen und mit ihrer Souveränität zum Vorbild geworden. Für ihre besondere Rolle als Mutmacherin für andere Frauen hat ihr Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Internationalen Frauentag den Marie Juchacz-Frauenpreis 2021 verliehen.

Auch im Umwelt- und Klimaschutz gehen vom internationalen Spezialglashersteller Schott AG wichtige Innovationen aus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundesumweltministerin Svenja Schulze besuchten das Hauptwerk in Mainz und tauschten sich mit dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Frank Heinricht über die Zero-Carbon-Strategie des Technologiekonzerns aus.

Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: "Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die Voraussetzungen für die 3. Öffnungsstufe des Perspektivplans, der in der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch beschlossen wurde. Das haben wir gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Es verschafft uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für unterschiedliche Bereiche in Wirtschaft, Sport und Kultur zu eröffnen.“