„Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen ist eine wichtige Stärkung des digitalen Ehrenamts in Deutschland. Sie trägt zum weiteren Ausbau öffentlicher, nicht-kommerzieller WLAN-Netze bei. Das gemeinnützige Engagement von Freifunk-Initiativen für eine digitale Gesellschaft fördert den freien Zugang zum Netz und somit die Teilhabe aller Menschen an der Digitalisierung“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der abschließenden Abstimmung zur Änderung des Jahressteuergesetzes heute im Bundesrat.

In Zeiten, in denen wir mit Abstand zusammenhalten müssen, wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrem Podcast-Format „Malu Dreyer direkt. Aktuelles von der Ministerpräsidentin“ Direkt an die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen. Die Ministerpräsidentin nutzt das Format in einer Zeit, in der direkte Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürger sehr eingeschränkt sind. Der Podcast der Pressestelle der Staatskanzlei bietet so auf digitalem Weg die Möglichkeit, die Menschen in Rheinland-Pfalz auch aus der Ferne und in all ihren Lebenssituationen zu erreichen. In der fünften Episode geht es um Weihnachten in Zeiten von Corona, den deutschlandweiten Shutdown und um das, was der Ministerpräsidentin mit Blick auf das neue Jahr Hoffnung macht.

„Ugur Sahin und Özlem Türeci schenken den Menschen weltweit Hoffnung, dass wir das Corona-Virus bald besiegen und zu einem normaleren Leben zurückkehren können. Ich freue mich, dass die BioNTech-Gründer sehr verdient von der renommierten Londoner Wirtschaftszeitung Financial Times als Menschen des Jahres ausgezeichnet wurden. Zu dieser besonderen Ehre gratuliere ich sehr herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Rheinland-Pfalz hält zusammen. Das haben die vergangenen Wochen und Monate deutlich gezeigt. Die Menschen in unserem Land können auf gegenseitige Unterstützung zählen und sich auf das Mitgefühl und die Solidarität der anderen verlassen. Das macht mich sehr zuversichtlich, dass wir auch alle künftigen Herausforderungen zusammen gut meistern werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Debatte zum Haushalt im rheinland-pfälzischen Landtag.

In seiner heutigen Sitzung hat sich der Ministerrat mit den aufgrund des Rückzuges von Staatsministerin Ulrike Höfken und Staatssekretär Dr. Thomas Griese zum 31. Dezember 2020 erforderlichen Personalentscheidungen befasst. Die Ministerpräsidentin bedankte sich bei Staatsministerin Höfken und Staatssekretär Dr. Griese für ihren Dienst für Rheinland-Pfalz und die Bürgerinnen und Bürger.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in einer Regierungserklärung das Parlament informiert. Sie wendete sich dabei auch direkt an die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Die Landesregierung unterstütze diejenigen, die in der schwierigen Phase des Shutdowns besonders belastet sind: Diejenigen, die Türen für Besucher und Publikum schließen müssen, genauso wie Eltern, Kinder und Jugendliche, denen Fernunterricht vieles abverlange.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Armin Mueller-Stahl zum 90. Geburtstag am 17. Dezember 2020. „Der herausragende Schauspieler ist in vielerlei Hinsicht ein wahres Multitalent. Als einer der wenigen deutschen Weltstars hat er in der DDR, in der Bundesrepublik und in Hollywood gleich drei große Schauspielkarrieren durchlaufen. Er ist aber auch ein begnadeter Schriftsteller, Maler und Musiker mit einer beispiellosen Kreativität“, so die Ministerpräsidentin.

Zur Umsetzung der gestern in der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossenen Maßnahmen, wird Rheinland-Pfalz die 14. Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen.

„Die Technische Universität Kaiserslautern (TUK) hat bei der Auswahl ihrer Leitungspersonen eine gute Wahl getroffen“, so Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Feier des Amtswechsels im Präsidentenamt der Universität vertrat.

In einer Sonder-Videoschalte der Rundfunkkommission haben sich die Länder auf das weitere Vorgehen zum Rundfunkbeitrag verständigt. Dabei betonten alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die gemeinsame Verantwortung der Ländergemeinschaft für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ungeachtet des anstehenden Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht sollen die Arbeiten zur Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fortgesetzt werden.