Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält Regierungserklärung im Landtag

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat knapp sieben Wochen nach der verheerenden Flutkatastrophe im Landtag in ihrer Regierungserklärung den aktuellen Sachstand dargelegt und ausgeführt, wie die Landesregierung gemeinsam mit den Menschen vor Ort und den Kommunen die nächsten Schritte des Wieder- und Neuaufbaus angehen werden. „Ich weiß mich mit Ihnen einig, wir alle wollen den Menschen in den Katastrophengebieten eine gute Zukunft ermöglichen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Abgeordneten.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Engagierten des ASB

„Der Landesweite Ehrenamtstag liegt mir sehr am Herzen. Er ist ein Dank an alle, die sich das ganze Jahr über für das Gemeinwohl engagieren. Und das sind mit mehr als 1,7 Millionen Engagierten sehr viele Menschen in Rheinland-Pfalz. Dass unser Land zusammensteht, zeigt die enorme Hilfsbereitschaft in der verheerenden Flutkatastrophe, die den Norden von Rheinland-Pfalz heimgesucht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des Landesweiten Ehrenamtstages in Bad Kreuznach.

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Staatssekretärin Heike Raab

„Ohne ausreichenden Impfstoff gibt es keinen nachhaltigen Ausweg aus der Pandemie. Deshalb hat sich die rheinland-pfälzische Landesregierung gegenüber dem Bund dafür eingesetzt, dass ein Teil der für dieses Jahr geplanten deutschen Spenden von Impfdosen insbesondere auch an unser Partnerland Ruanda geht“, betonte Staatssekretärin Heike Raab anlässlich der morgigen „Compact with Africa“-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Staatssekretärin Heike Raab und der slowenische Botschafter, Franc But

„Europa steht vor großen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können“, waren sich der slowenische Botschafter, Franc But, und die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz, Heike Raab, einig. Dies betrifft insbesondere den Klimawandel und die Corona-Pandemie. Raab dankte Botschafter But für seine Anteilnahme gegenüber den Opfern und Geschädigten der Hochwasser-Katastrophe im Land. Die große Solidarität innerhalb Europas werde wahrgenommen und sehr geschätzt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Deutschen Bundestag

„Die Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021 hat Rheinland-Pfalz ins Mark getroffen. Viele Menschen haben durch die reißenden Wassermassen ihr Leben verloren, wurden verletzt, haben ihr Zuhause, ihre Existenz verloren. Mit dem heutigen Tag setzen Bund und Länder ein starkes Signal an alle Betroffenen, dass wir an ihrer Seite bleiben.“ Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in der Sondersitzung des Deutschen Bundestags anlässlich der ersten Beratung des Gesetzentwurfes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“.

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Hoher Dom zu Aachen

Sechs Wochen nach dem verheerenden Hochwasser in Rheinland-Pfalz und dem benachbarten Nordrhein-Westfalen finden in beiden Ländern Gedenkveranstaltungen statt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am Samstag, 28. August 2021, an dem Ökumenischen Gedenkgottesdienst für die Opfer der Flutkatastrophe im Hohen Dom zu Aachen teilnehmen.

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100 Tage neue Ampelregierung

„In den ersten 100 Tagen ihrer neuen Amtszeit hat die Ampelregierung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP erste Projekte des Zukunftsvertrags zügig umgesetzt. Diese Zeit stand aber auch im Zeichen der Pandemie und der verheerenden Flutkatastrophe, deren Bewältigung unser Land noch lange in hohem Maße fordern wird. Unsere Gedanken und unsere Anteilnahme gelten vor allem den Opfern, ihren Angehörigen und all den Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Sie brauchen unsere Solidarität. Am 1. September werden wir mit einem Staatsakt der Opfer der Flutkatastrophe gedenken und den Helfern danken. Oberste Priorität hat nach der akuten Krisenbewältigung der Aufbau der zerstörten Region."

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Staatssekretärin Heike Raab und der neue japanische Generalkonsul Shinichi Asazuma

„Unsere Beziehungen zu Japan sind eng und gut. Mit der Präfektur Iwate sind wir seit mehr als zwei Jahrzehnten zudem freundschaftlich verbunden. Deshalb freue ich mich sehr, den neuen japanischen Generalkonsul Shinichi Asazuma heute persönlich kennenzulernen, gleiches gilt auch für Vizekonsulin Mariko Yano. 2021 feiern Deutschland und Japan das 160-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Das werden wir gemeinsam im November mit einem Japan-Abend in Mainz würdigen. Bedanken möchte ich mich auch für die Anteilnahme Japans und die Spendenankündigung der Regierung von Iwate zur Hochwasserkatastrophe an der Ahr“, hat Staatssekretärin Heike Raab heute betont.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zum achten Mal den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. „Mit dem Wettbewerb möchten wir Jugendlichen und jungen Erwachsenen ermöglichen, eigene Projektideen in die Tat umzusetzen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Je 500 Euro können die Bewerberinnen und Bewerber für die Realisierung erhalten.

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Deutsch-polnische Freundschaft lebt durch das Engagement der Menschen

„Die Finissage der Ausstellung über den großen Fürsprecher der deutsch-polnischen Freundschaft Władisław Bartoszewski in Mainz ist ein idealer Moment, um Menschen zu ehren, die sich für die Völkerverständigung einsetzen. Deshalb freue ich mich sehr, dass Marschall Andrzej Buła aus Oppeln nach Mainz gekommen ist, um das Ehrenzeichen ´Für Verdienste an der Woiwodschaft Oppeln´ zu verleihen. Seit Mitte der 90er Jahre sind die Woiwodschaft Oppeln und Rheinland-Pfalz offiziell partnerschaftlich verbunden, auch das ist ein guter Anlass, Menschen auszuzeichnen, die ihre Freizeit und ihre Kraft der deutsch-polnischen Freundschaft schenken.“

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