„Alles, was im Schulalltag gebraucht wird, gibt es in Rheinland-Pfalz in Zukunft unter dem digitalen Dach des Schulcampus RLP. Er bringt Lehrern und Lehrerinnen, den Schülern und Schülerinnen sowie ihren Eltern große Vorteile und Chancen. Ich freue mich sehr, dass das Projekt nach der Pilotphase nun in die Fläche gehen kann. Das bringt die Digitalisierung in der Bildung mit einem riesigen Schritt weiter voran“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der neuen Plattform.

„Ich habe mich seit vielen Wochen dafür eingesetzt, den Familien im Land, der Wirtschaft, Kultur und Veranstaltungsbranche eine Perspektive zu geben. Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe. Durch ein breites Testkonzept werden Infektionen schneller entdeckt und weitere Ansteckungen schneller verhindert. Das macht eine neue Risikobewertung nicht nur möglich, sondern notwendig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einer Video-Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel.

Das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte hat heute der rheinhessischen Firma AESKU.DIAGNOSTICS eine Sonderzulassung nach §11 Absatz 1 Medizinproduktegesetz (MPG) von Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests) zum Nachweis von SARS-CoV-2 erteilt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte sich am Samstag selbst bei einem Besuch des Biotechnologieunternehmens ein Bild von der Anwendung dieser Selbsttests gemacht.

Anlässlich der heutigen Ankündigung des ZDF-Intendanten, nach Ende seiner Amtszeit im März 2022 nicht zur Wiederwahl anzutreten, betont Ministerpräsidentin Malu Dreyer den bedeutenden Beitrag von Thomas Bellut für die positive Entwicklung des ZDF in den letzten Jahren.

Die Bundesregierung hat das französische Département Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Seit heute gelten damit verschärfte Einreiseregelungen für Menschen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise im Département Moselle aufgehalten haben. Durch eine kurzfristige Änderung der rheinland-pfälzischen Corona-Verordnung wird es hinsichtlich der Quarantänepflicht bei Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet Ausnahmen für Grenzpendler und Grenzgänger geben.

„Wir müssen heute die Weichen für den Weg aus der Krise stellen. Das bedeutet, Investitionen in die Digitalisierung, den Wandel in unserer Arbeitswelt zu gestalten, die Beschäftigten in der Transformation zu schützen und mehr Geschwindigkeit beim Klimaschutz, mit kraftvollen Investitionen in die Erneuerbaren Energien oder in Ressourceneffizienz. Ich möchte, dass es auch in Zukunft Autos, LKW, Maschinen und Medizintechnik gibt, die in Deutschland entwickelt werden. Die Zukunft der Industrie ist keine utopische Vision, das sehen wir auch hier bei der Hahn Group."

Mit dem großen Landesfest in Mainz und vielen kleineren Veranstaltungen im ganzen Land will Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr seinen 75. Geburtstag feiern. Auch wenn im Moment unter Corona an fröhlich feiernde Menschen, fetzige Musik und ausgelassene Stimmung kaum zu denken ist, ist sich das Land sicher, dass dafür im kommenden Jahr wieder Raum sein wird. Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte heute gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering und dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling die Planungen für das Landesjubiläum vor.

„Rheinland-Pfalz hat sich auf die Einstufung unserer französischen Nachbarregion Moselle als Virusvarianten Gebiet vorbereitet. Seit dem starken Anstieg der Infektionszahlen in unserer französischen Nachbarregion Grand EST, insbesondere im Departement Moselle, sind wir seit Wochen im intensiven Austausch mit den französischen Nachbarn, der Bundesregierung, der französischen Regierung und den angrenzenden Landkreisen und kreisfreien Städten. Jeder weiß, was zu tun ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„AHA-regeln, Testen und Impfen sind der Schlüssel dafür, wieder mehr Normalität leben zu können und hoffentlich bald das Virus zu besiegen. Als Ministerpräsidentin bin ich sehr stolz darauf, dass viele rheinland-pfälzische Unternehmen mit ihren innovativen Produkten einen herausragenden Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch bei AESKU.DIAGNOSTICS, einem Unternehmen von AESKU.GROUP, im rheinhessischen Wendelsheim.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 16. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen und damit vorsichtige Öffnungen auf den Weg gebracht. Wie bereits angekündigt gelten ab dem 1. März folgende neue Regelungen: