Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Wir müssen heute die Weichen für den Weg aus der Krise stellen. Das bedeutet, Investitionen in die Digitalisierung, den Wandel in unserer Arbeitswelt zu gestalten, die Beschäftigten in der Transformation zu schützen und mehr Geschwindigkeit beim Klimaschutz, mit kraftvollen Investitionen in die Erneuerbaren Energien oder in Ressourceneffizienz. Ich möchte, dass es auch in Zukunft Autos, LKW, Maschinen und Medizintechnik gibt, die in Deutschland entwickelt werden. Die Zukunft der Industrie ist keine utopische Vision, das sehen wir auch hier bei der Hahn Group."

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Pressekonferenz Planungen für 75 Jahre Rheinland-Pfalz

Mit dem großen Landesfest in Mainz und vielen kleineren Veranstaltungen im ganzen Land will Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr seinen 75. Geburtstag feiern. Auch wenn im Moment unter Corona an fröhlich feiernde Menschen, fetzige Musik und ausgelassene Stimmung kaum zu denken ist, ist sich das Land sicher, dass dafür im kommenden Jahr wieder Raum sein wird. Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte heute gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering und dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling die Planungen für das Landesjubiläum vor.

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Die Flaggen von Deutschland und Frankreich

„Rheinland-Pfalz hat sich auf die Einstufung unserer französischen Nachbarregion Moselle als Virusvarianten Gebiet vorbereitet. Seit dem starken Anstieg der Infektionszahlen in unserer französischen Nachbarregion Grand EST, insbesondere im Departement Moselle, sind wir seit Wochen im intensiven Austausch mit den französischen Nachbarn, der Bundesregierung, der französischen Regierung und den angrenzenden Landkreisen und kreisfreien Städten. Jeder weiß, was zu tun ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Das Biotechnologieunternehmen AESKU.GROUP in Wendelsheim stellt Antigen-Schnelltests her und gehört zu den ersten, die einen Antrag auf Sonderzulassung für einen Selbsttest gestellt haben.

„AHA-regeln, Testen und Impfen sind der Schlüssel dafür, wieder mehr Normalität leben zu können und hoffentlich bald das Virus zu besiegen. Als Ministerpräsidentin bin ich sehr stolz darauf, dass viele rheinland-pfälzische Unternehmen mit ihren innovativen Produkten einen herausragenden Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch bei AESKU.DIAGNOSTICS, einem Unternehmen von AESKU.GROUP, im rheinhessischen Wendelsheim.

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16. Corona-Bekämpfungsverordnung

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 16. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen und damit vorsichtige Öffnungen auf den Weg gebracht. Wie bereits angekündigt gelten ab dem 1. März folgende neue Regelungen:

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Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz

„Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten einen unverzichtbaren Beitrag dafür, unser Land lebenswert zu erhalten. Sie sichern nicht nur die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln, sondern sind auch ein wichtiger Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig kommt der Landwirtschaft eine entscheidende Rolle beim Umwelt- und Klimaschutz zu. Deshalb unterstützt die Landesregierung die Landwirte und Landwirtinnen bei der Steigerung der biologischen Vielfalt und dem Insektenschutz“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch mit Vertretern der Landwirtschaft.

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ZUG Zukunft Gesundheitsnetzwerke Rheinland-Pfalz

„Rheinland-Pfalz gestaltet die Gesundheitsversorgung der Zukunft. Wir setzen auf zeitgemäße Strukturen, um den Menschen in allen Teilen des Landes auch in Zukunft den Zugang zu bestmöglicher Medizin und Pflege zu sichern. Dazu gehört, die Vorteile der Digitalisierung sinnvoll einzusetzen und dem medizinischen Fortschritt und dem Wandel der Gesundheitsberufe Rechnung zu tragen“, begrüßten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Ergebnisse des Projektes „ZUG – Zukunft Gesundheitsnetzwerke Rheinland-Pfalz“ für die Modellregionen Saarburg und Kirn.

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Staatssekretärin Heike Raab

Am Mittwoch in der 85. Europaministerkonferenz der Länder, die im Videoformat stattfand, befassten sich die Ministerinnen und Minister mit der grenzüberschreitenden Pandemiebekämpfung an den elf deutschen Außengrenzen, dem Aufbau- und Resilienzplan für eine strategische europäische Souveränität. Hinter diesem komplexen Begriff verbirgt sich die Debatte um die Handlungsfähigkeit Europas in einem globalen, geopolitischen Kontext.

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