Aktuelle Nachrichten

Rheinland-Pfalz feiert drei Tage lang sein Landesfest. Dabei darf das Ehrenamt nicht fehlen. Fast die Hälfte aller Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sind ehrenamtlich aktiv – dazu gehört natürlich auch die engagierte Jugend. „Ich finde das Engagement der jungen Menschen großartig. Es zeigt, dass sie – entgegen landläufiger Vorurteile – sehr aktiv und politisch sind. Sie interessieren sich nicht nur für sich selbst, sondern setzen sich engagiert für ihre und die Zukunft kommender Generationen ein“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim #Jugendtalk.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit dem schweizerischen Botschafter Paul R. Seger.

„Rheinland-Pfalz und die Schweiz verbindet eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Wir arbeiten seit vielen Jahren sowohl bilateral als auch im Verbund mit anderen Partnern gut zusammen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des schweizerischen Botschafters, Paul R. Seger. An dem Termin nahm auch der schweizerische Generalkonsul Urs Hammer teil.

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Die beiden Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und Heike Raab bei der Übergabe der Sitzungs-Glocke

Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung in einer europapolitisch wichtigen und spannenden Zeit: Das Europäische Parlament wird sich in der zweiten Jahreshälfte konstituieren, auch die EU-Kommission wird neu gebildet. Die deutschen Länder möchten beiden gleich zu Beginn der Wahlperiode ihre Anliegen auf den Weg geben und auf neue Ideen frühzeitig reagieren.

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Symbolbild: 5G-Mobilfunk

„Wir freuen uns über die Entscheidung, dass Kaiserlautern eine der 5G-Modellregionen in Deutschland wird. Damit fließt ein hoher Millionen-Betrag für den Ausbau des hochleistungsfähigen mobilen Internets in die Region. Ich habe mich hierfür ebenso wie Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing beim zuständigen Bundeswirtschaftsminister eingesetzt."

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz zur neuen Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

„Wir stehen an der Seite derer, die in den Kommunen Verantwortung übernehmen. Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Bürgermeister und Bürgermeisterinnen oder Gemeinderäte bedroht werden. Unser Staat ist wehrhaft“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz heute in Mainz. Zur verstärkten Aufdeckung und Bekämpfung von rechtsextremer Hetze im Internet wird das Innenministerium beim Verfassungsschutz eine Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ einrichten.

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„Wir brauchen mehr Frauen in der Wirtschaft, die bereit sind, Führungsverantwortung zu übernehmen und auch als Unternehmerinnen ein Risiko einzugehen. Ich kann sie nur ermutigen, die Chancen der Digitalisierung viel stärker für sich zu nutzen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Veranstaltung zum 20jährigen Bestehen des „mainzer unternehmerinnen treff“ (mut) betont.

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Der rheinland-pfälzische Ministerrat bei seiner Klausur am 21. und 22. Juni.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat kam am 21. und 22. Juni zu seiner jährlichen Klausur im rheinhessischen Köngernheim zusammen. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Wir blicken auf drei Jahre erfolgreiche, gemeinsame Arbeit zurück, in denen wir effektiv und vertrauensvoll die Zukunftsaufgaben angepackt haben.

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Werner Schreiner

„Wir freuen uns, dass die Versammlung der Region Grand Est bei ihrer Sitzung in Metz vom 20.06.19 dem Vertrag mit Rheinland-Pfalz, seinen Zweckverbänden und den übrigen Partnern zur Einführung grenzüberschreitender Schienenverkehrsangebote zugestimmt hat. Nun sind weitere Weichen für einen vernetzten ÖPNV ab 2024 gestellt“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

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Opel-Werk

„Lothar Sorger hat einen großen Beitrag zur positiven Entwicklung von Opel in Rheinland-Pfalz, zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen geleistet“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verabschiedung des Betriebsratsvorsitzenden in Kaiserslauten, an der auch Opel-Werksleiter Peter Winterheimer sowie Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister von Kaiserslautern, teilnahmen.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch des Bienenlehrgartens Gundheim

Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Von-Dalberg-Grundschule aus Dittelsheim-Heßloch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Einladung des Heimatvereins Gundheim den ortsansässigen Bienenlehrgarten besucht. „Es ist von großer Bedeutung, Kindern einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur zu vermitteln. Ich finde es großartig, dass es dafür außerschulische Lernorte wie den Bienenlehrgarten gibt. Die Bedeutung der Bienen für Natur und Landwirtschaft ist immens“, betonte die Ministerpräsidentin.

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