Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Videokonferenz

„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Pressekonferenz

Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.

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Pressekonferenz zur Vorstellung der „Innenstadt-Impulse“

Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-Up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und haben damit mehr Spielraum, als bei der klassischen Städtebauförderung.

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Gemeinsames Gedenken im Rahmen einer Gesprächsrunde

„In Hanau wurden vor einem Jahr neun junge Menschen aus ihrem Leben gerissen, weil der Attentäter sie in seinem rassistischen Weltbild als Ausländer und Fremde brandmarkte. Die grausamen Morde haben unermessliches Leid über ihre Familien gebracht. Wir wollen heute deutlich machen, dass wir die Ermordeten nicht vergessen. Die Botschaft dieses Jahrestages ist ganz klar. Dieses Attentat ist ein Angriff auf unsere offene und freie Gesellschaft, den wir so nicht hinnehmen. Wir finden uns in Rheinland-Pfalz mit Hass und Hetze nicht ab“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Publikumspreis Fotografie für das Porträt des Virologen und Direktors des Instituts für Virologie an der Charité, Professor Dr. Christian Drosten

In diesem Jahr beschreitet die Rückblende 2020 digitale Wege. Den Auftakt bildete die Online-Preisverleihung am 27. Januar. Seither ist die Ausstellung digital auf rueckblende.rlp.de im Showroom zu sehen. In den vergangenen drei Wochen konnte hier das Publikum für die Favoritinnen und Favoriten in den Kategorien „Fotografie“ und „Karikatur“ abstimmen – mit großer Resonanz. Nun stehen mit dem Fotografen Gordon Welters und dem Karikaturisten Tobias Hacker alias Gymmick die Publikumspreisträger fest.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Videokonferenz

„Die Corona-Pandemie belastet alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Auch der Ausbildungsmarkt bleibt von den Folgen der Pandemie nicht verschont“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Sitzung des Ovalen Tisches. Der Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz sei jedoch besser durch das erste Corona-Jahr gekommen als im Bundesdurchschnitt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer verleiht in diesem Jahr einen „heile, heile Gänsje-Orden“ an die Fastnachter im Land. „Die Fastnacht hat schon viele schlimme Zeiten überdauert und sie wird auch Corona überstehen. Ich wünsche uns allen, dass ‚bald alles wieder gut ist‘ und wir wieder alle Fastnacht im Saal und auf der Straße so feiern können, wie wir es kennen und lieben – zusammen", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres traditionellen Fastnachtsempfangs, der mit neuem Format als Livestream stattfand.

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Impfungen mit AstraZeneca starten

„Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann 10 Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und zuverlässig unser System mit Impfzentren, mobilen Teams und Krankenhäusern ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Besuch des Impfzentrums Mayen-Koblenz in Polch.

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Dietmar Muscheid, DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Dr. Gerhard F. Braun, LVU Präsident Rheinland-Pfalz

„Helfen Sie mit, strengen wir uns gemeinsam an, verhalten wir uns auch in den kommenden Wochen rücksichtsvoll. Dann können wir Schritt für Schritt raus aus dem Lockdown. Es kommt auf jede und jeden an.“ Mit diesem gemeinsamen Aufruf wenden sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) und der Bezirk Rheinland-Pfalz-Saarland des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) an die Menschen in Rheinland-Pfalz.

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Blick in den Plenarsaal des Bundesrates

Bei der 1000. Sitzung des Bundesrates forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bundesregierung auf, angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des verlängerten Lockdowns die finanziell schwächeren Bevölkerungsschichten besonders zu unterstützen. Rheinland-Pfalz brachte eine entsprechende Bundesratsinitiative ins Plenum ein.

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