Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf gaben heute den Startschuss für die neue Online-Plattform „Kulturschaufenster-rlp.de“. Die neue Kultur- und Kunstplattform gibt Kulturschaffenden des Landes Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, ihre künstlerische Arbeit und ihre Person der Öffentlichkeit zu präsentieren. Im Zentrum des Projekts stehen die Arbeitsergebnisse der über 2.750 Projektstipendien, die im Rahmen des Landesprogramms „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ seit Mai 2020 vergeben wurden.

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„Die Corona-Pandemie können wir nur alle gemeinsam lösen", so die Ministerpräsidentin

„Die Corona-Pandemie können wir nur alle gemeinsam lösen. Es war mir deshalb besonders wichtig, mich heute mit den Verantwortlichen vor Ort auszutauschen und auch im Namen der Landesregierung „Danke“ für den unermüdlichen Einsatz zu sagen. Insbesondere beim Schutz der Alten- und Pflegeheime arbeiten wir eng zusammen und unterstützen mit der Aktion „Helfende Hände“ zusammen mit der Bundeswehr und Hilfsorganisationen."

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Heike Raab

Die Corona-Pandemie und Maßnahmen zur Eindämmung waren Themen eines Austauschs der Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, mit dem belgischen Botschafter Geer Muylle. „Das gemeinsame Ziel von Rheinland-Pfalz und seinen Nachbarn ist, das Infektionsgeschehen zu senken, Grenzen offen zu halten und den vertrauensvollen Austausch beizubehalten“, so die Bevollmächtigte.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Austausch mit Bund und Ländern

„Wir haben gemeinsam viel erreicht, dafür haben die Menschen in Rheinland-Pfalz meinen größten Dank. Unsere 7-Tagesinzidenz liegt Stand 10. Februar bei 55,3. Das ist der niedrigste Wert aller Bundesländer. Vor allem unsere ehemaligen Hot-Spots haben sich sehr gut entwickelt. Und dennoch: Wir haben eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen. Die Warnungen der Wissenschaftler müssen wir ernst nehmen, dass die Mutationen jetzt schon 20 Prozent der Infektionszahlen betragen könnten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit schwarzem Blazer und ernstem Gesicht

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, betonten anlässlich der 1000. Sitzung des Bundesrates die demokratische Bedeutung des Verfassungsorgans. „Der Bundesrat ist vor allem die Stimme der Bürger und Bürgerinnen aus den Regionen in Berlin“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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KI-basierte Anwendungen

Künstliche Intelligenz (KI) bringt die mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen voran. Über ihre Einsatzmöglichkeiten diskutierte am Dienstag das KI-Board der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz unter Leitung von Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales. „Der Mittelstand prägt die rheinland-pfälzische Wirtschaft. Er ist daher auch der Motor für Innovationen am Standort Rheinland-Pfalz.“

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Staatssekretärin Heike Raab

„A Valentine´s moment“ lautet der Titel des Online-Konzertes von Thomas Schwab und Band, das am 14. Februar von der Mosel gestreamt werden wird. Staatssekretärin Heike Raab überreichte heute dem Musiker und Komponisten einen Förderbescheid in Höhe von 25.000 Euro, den das Event aus dem Programm „Lichtblicke“ des Kultusministeriums erhält, das die Kulturbranche während der Pandemie unterstützen soll.

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US-Stützpunkt Spangdahlem

„Wir begrüßen die Entscheidung der neuen US-amerikanischen Regierung unter Präsident Joe Biden, den ursprünglich geplanten Truppenabzug aus Deutschland im Detail zu überprüfen und zunächst zu stoppen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verlautbarung von General Tod Wolters, Oberkommandierender der amerikanischen Streitkräfte in Europa, durch die klar wurde, dass die ursprünglichen Truppenabzugspläne gründlich überprüft werden.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Pressekonferenz

„Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

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Revitalisierung des Hauptbahnhofs in Zweibrücken

Anlässlich der Revitalisierung des Hauptbahnhofs in Zweibrücken hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung der Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Reisenden aus der Region insbesondere im Hinblick auf den geplanten Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar zwischen Homburg und Zweibrücken betont.

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