Wir stehen an Ihrer Seite und werden alles
Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz
in unserer Macht stehende tun zu helfen,
Leid zu mindern und alles wieder aufzubauen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Ministerinnen Katrin Eder und Daniela Schmitt: Gemeinsam haben wir beim Wiederaufbau viel erreicht, Tatkraft und Engagement machen Mut
Sechs Monate nach dem Hochwasser besuchten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Klimaschutzministerin Katrin Eder die Gemeinde Schuld im Ahrtal. Die Gemeinde wurde von der Flut sehr schwer getroffen, Häuser wurden von den Wassermassen teilweise vollständig weggespült, insgesamt rund 50 Prozent der Gebäude sind betroffen. „Sechs Monate nach der Flutkatastrophe wurde viel erreicht. Die Menschen in der Region und tausende Helferinnen und Helfer haben dafür bis an die Grenzen der Belastbarkeit gearbeitet und die Verwaltungen in den Kommunen, im Landkreis und der Landesregierung haben keinen Tag geruht. Schritt für Schritt werden wir weitermachen. Wir wissen, es ist noch ein schwieriger Weg. Ich bin aber überzeugt, dass wir gemeinsam das Ahrtal wiederaufbauen“, erklärte die Ministerpräsidentin.
© dpa; Staatskanzlei RLP/Sell
Informationen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Hochwasserkatastrophengebiet
Sie möchten den Opfern der Flutkatastrophe helfen? Hier finden Sie wichtige Informationen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Hochwasserkatastrophengebiet zu den Themen Versicherungsschutz, Freistellungsmöglichkeiten und Hilfsangeboten.
Online-Plattform für Hilfsangebote
Durch die Hochwasserkatastrophe sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existentielle Not geraten. Den Betroffenen fehlt es an allem – von Gebrauchsgegenständen bis zur Kinderbetreuung. Über die neue Online-Plattform der Landesregierung kommt das, was vor Ort gebraucht wird, an der richtigen Stelle an:
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Vereinfachter Spendennachweis
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Nach den im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen ergangenen Erlassen des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz können Zuwendungen, die bis zum 31. Dezember 2021 auf das Sonderkonto unter dem Kennwort "Katastrophenhilfe Hochwasser" o. ä. eingezahlt wurden, vereinfacht nachgewiesen werden. Eine formelle Zuwendungsbestätigung, wie sie im Regelfall beim steuerlichen Spendenabzug verlangt wird, ist nicht erforderlich. Es reicht aus - unabhängig von der Höhe des gespendeten Betrags, wenn Steuerpflichtige bei Einreichung ihrer Steuererklärung lediglich den Einzahlungsbeleg oder die Buchungsbestätigung des Kreditinstituts als Spendennachweis vorhalten.
Hinweise und steuerliche Informationen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe finden Sie beim Landesamt für Steuern:
https://www.lfst-rlp.de/service/flutkatastrophe-rheinland-pfalz
Land nimmt Gasversorgungsanlage für 1.100 Haushalte in Betrieb
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1.100 Haushalte in Bad Neuenahr-Ahrweiler können auf Betreiben des Landes ab heute wieder mit Gas versorgt werden. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat hierfür eine mobile Gasversorgungsanlage in Bad Neuenahr-Ahrweiler errichtet, die nun in Betrieb geht. Die mobile Anlage dient der Wärmeversorgung zahlreicher Haushalte im bevorstehenden Winter, während die Energienetze Mittelrhein (enm) unabhängig davon an der Wiederherstellung der regulären Gashochdruckleitungen arbeiten. Das Versorgungsnetz in Bad Neuenahr-Ahrweiler war durch die verheerende Flutkatastrophe im Ahrtal vor rund drei Monaten zerstört worden.
Drei Monate nach der Flutkatastrophe/Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt: Wiederaufbau macht große Fortschritte, wird uns aber noch lange beschäftigen
© Staatskanzlei RLP/ Schäfer
„Vor drei Monaten hat die Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz ins Mark getroffen. Die Zerstörungen und das Leid der betroffenen Menschen vor allem im Ahrtal sind unvorstellbar groß und haben eine Dimension, die es in der Geschichte unseres Landes so noch nie gab. Beispiellos sind der Zusammenhalt und die Hilfsbereitschaft bei der Bewältigung. Unser Land ist stark und wird den Wiederaufbau schaffen, das hat für die Landesregierung oberste Priorität“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellvertretende Ministerpräsidentin Anne Spiegel: Wir vergessen die Menschen im Ahrtal nicht
© Staatskanzlei RLP / Stephan Dinges
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe besucht, um ihnen Mut zuzusprechen und sich über den Wiederaufbau im Ahrtal zu informieren. Begleitet wurde der Bundespräsident unter anderem von der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Klimaschutzministerin Anne Spiegel, aber auch von Innenminister Roger Lewentz und dem Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises Ahrweiler, Horst Gies.
2. Zukunftskonferenz informiert über nächste Schritte
Am Donnerstag informieren Landesregierung und weitere zuständige Behörden über die nächsten Schritte des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe. Die Konferenz in Grafschaft können Sie ab 18 Uhr im Livestream mitverfolgen. Wichtige Informationen zur Wiederaufbauhilfe und Antworten auf die häufigsten Fragen finden Sie auf www.wiederaufbau.rlp.de.
Dreyer/Lewentz/Ahnen/Schmitt: Ministerrat beschließt weitere Schritte zur Umsetzung der „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021“
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Wenige Tage nach den Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat für ein Aufbauhilfegesetz 2021 sowie der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den betroffenen Ländern durch die Chefs der Staatskanzleien hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung weitere Schritte zur Umsetzung der Aufbauhilfe beschlossen.
Zweite Zukunftskonferenz: Land mit Kommunen im engen Austausch
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Nach der ersten Zukunftskonferenz vom 7. September sollen bei einer weiteren Ahrtalkonferenz die nächsten konkreten Schritte für den Wiederaufbau im Ahrtal abgestimmt werden. Dazu lädt die Landesregierung gemeinsam mit dem Landkreis Ahrweiler für den 30. September am Abend nach Grafschaft-Ringen ein.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wiederaufbau braucht beschleunigte Verfahren
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sondersitzung dem Aufbauhilfegesetz zugestimmt. Der durch das Gesetz geschaffene Fonds in Höhe von 30 Milliarden Euro ist eine wichtige Voraussetzung für den nachhaltigen und hochwasserkompatiblen Wiederaufbau in den von der verheerenden Flutkatastrophe zerstörten Regionen.
Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsidentin Dreyer gedenken der Opfer der Flutkatastrophe und danken den Helferinnen und Helfern
© c)dpa
Rheinland-Pfalz hat mit einem Staatsakt der Opfer der verheerenden Flutkatastrophe gedacht, die den nördlichen Teil des Landes vor gut sechs Wochen heimgesucht hat. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprachen den Angehörigen der Opfer ihre tiefe Anteilnahme aus und sagten zu, dass die Region nicht vergessen werde, auch wenn die mediale Aufmerksamkeit irgendwann nachlasse. Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärte, die „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 30 Milliarden Euro sei eine Garantie dafür, dass die Menschen der betroffenen Region langfristig unterstützt würden.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir tun alles für eine gute Zukunft in den Flutgebieten
© Landtag RLP
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat knapp sieben Wochen nach der verheerenden Flutkatastrophe im Landtag in ihrer Regierungserklärung den aktuellen Sachstand dargelegt und ausgeführt, wie die Landesregierung gemeinsam mit den Menschen vor Ort und den Kommunen die nächsten Schritte des Wieder- und Neuaufbaus angehen werden. „Ich weiß mich mit Ihnen einig, wir alle wollen den Menschen in den Katastrophengebieten eine gute Zukunft ermöglichen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Abgeordneten.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wiederaufbau ist gemeinsame Verantwortung
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„Die Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021 hat Rheinland-Pfalz ins Mark getroffen. Viele Menschen haben durch die reißenden Wassermassen ihr Leben verloren, wurden verletzt, haben ihr Zuhause, ihre Existenz verloren. Mit dem heutigen Tag setzen Bund und Länder ein starkes Signal an alle Betroffenen, dass wir an ihrer Seite bleiben.“ Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in der Sondersitzung des Deutschen Bundestags anlässlich der ersten Beratung des Gesetzentwurfes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir rücken zusammen im Leid
Sechs Wochen nach dem verheerenden Hochwasser in Rheinland-Pfalz und dem benachbarten Nordrhein-Westfalen finden in beiden Ländern Gedenkveranstaltungen statt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am Samstag, 28. August 2021, an dem Ökumenischen Gedenkgottesdienst für die Opfer der Flutkatastrophe im Hohen Dom zu Aachen teilnehmen.
Malu Dreyer/Anne Spiegel/Daniela Schmitt: Wir gehen den Wiederaufbau der Flutregion entschlossen an und gestalten kraftvoll die Zukunft unseres Landes
© Staatskanzlei RLP / Jülich
„In den ersten 100 Tagen ihrer neuen Amtszeit hat die Ampelregierung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP erste Projekte des Zukunftsvertrags zügig umgesetzt. Diese Zeit stand aber auch im Zeichen der Pandemie und der verheerenden Flutkatastrophe, deren Bewältigung unser Land noch lange in hohem Maße fordern wird. Unsere Gedanken und unsere Anteilnahme gelten vor allem den Opfern, ihren Angehörigen und all den Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Sie brauchen unsere Solidarität. Am 1. September werden wir mit einem Staatsakt der Opfer der Flutkatastrophe gedenken und den Helfern danken. Oberste Priorität hat nach der akuten Krisenbewältigung der Aufbau der zerstörten Region."
Rheinland-Pfalz gedenkt mit Staatsakt Opfern der Flutkatastrophe
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Rheinland-Pfalz wird am 1. September 2021 um 17.00 Uhr am Nürburgring der Opfer der verheerenden Flutkatastrophe gedenken. Zu dem geplanten Staatsakt lädt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte, Geschädigte, Hilfskräfte sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 250 betroffenen Orte ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Kommen bereits zugesagt.
Dreyer/Lewentz: Land stockt Hochwasser-Soforthilfen auf
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Die Landesregierung hat die Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände bei der ersten Instandsetzung kommunaler Infrastruktur, Räumung und Reinigung aufgrund der Hochwasserkatastrophe um bis zu 40 Millionen Euro aufgestockt. Der Ministerrat hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Wirtschaft in der Katastrophenregion braucht eine Perspektive
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Die Hochwasserkatastrophe hat auch die Unternehmen in der Region hart getroffen, Gebäude und Maschinen wurden beschädigt oder teilweise sogar ganz zerstört. Von dem Ausmaß der Schäden haben sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsstaatsekretärin Petra Dick-Walther bei einem Besuch der Wershofen GmbH in Bad Neuenahr-Ahrweiler ein Bild gemacht.
30 Milliarden Euro für Nationalen Wiederaufbaufonds für Hochwassergebiete
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Große Hilfe für Flutregionen in Rheinland-Pfalz: Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Norden von Rheinland-Pfalz haben Bund und Länder über die Einrichtung eines Wiederaufbaufonds beraten. Darüber hinaus sind Entscheidungen zum weiteren Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie getroffen worden.
Land organisiert Wiederaufbauorganisation und benennt Vor-Ort-Beauftragten
Die Landesregierung hat eine Wiederaufbauorganisation eingerichtet, um die kommunale Infrastruktur im von der Hochwasserkatastrophe heftig getroffenen Ahrtal zielführend und effektiv voranzutreiben.
Die Wiederaufbauorganisation wird unter Leitung von Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß arbeiten. Zudem gehören der Wiederaufbauorganisation die neu geschaffene Abteilung „Wiederaufbau 2021“ im Innenministerium, die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz und der Vor-Ort-Beauftragte der Landesregierung an. Für die Aufgabe des Vor-Ort-Beauftragten wurde der ehemalige Landrat und Innenstaatssekretär a.D. Günter Kern vom Ministerrat berufen.
Schneller Wiederaufbau erfordert Bundesgesetz noch in der Sommerpause
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„Es ist richtig und wichtig, dass wir den nationalen Aufbaufonds über ein Bundesgesetz schnell auf den Weg bringen. Wir brauchen schnell Klarheit darüber, wie das Geld bei den Betroffenen in den Katastrophen-Gebieten verlässlich ankommt. Ich begrüße die Pläne, möglichst noch im August in einer Sondersitzung des Bundestags zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jeder Tag zähle.
Weitere steuerliche Erleichterungen für Spenden und Spendenaktionen
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Die Hochwasser-Katastrophe hat Rheinland-Pfalz erschüttert. Ein erstes Paket an steuerlichen Hilfsmaßnahmen, um unbillige Härten zu vermeiden und den Geschädigten unbürokratisch entgegenzukommen, konnte bereits auf den Weg gebracht werden. Das Ausmaß der Schäden der Katastrophe in den betroffenen Gebieten wird allerdings erst nach und nach in seiner ganzen Tragweite sichtbar. Zudem ist bei der Bevölkerung aus der Region, aber auch bundesweit, eine überwältigende Hilfs- und Spendenbereitschaft festzustellen. „Diesen Einsatz der Bürgerinnen und Bürger und die gelebte Solidarität wollen wir mit weiteren steuerlichen Maßnahmen unterstützen. Durch zusätzliche Verwaltungsvereinfachungen und Nachweiserleichterungen flankieren wir steuerlich insbesondere die Spendenbereitschaft aus dem privaten und unternehmerischen Bereich“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz.
Dreyer, Lewentz & Ahnen: Wir helfen den Betroffenen schnell und konkret
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„Wir helfen den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe gemeinsam sehr schnell und konkret. Wir stehen als Land an ihrer Seite und unterstützen als rheinland-pfälzische Familie gemeinsam“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Finanzministerin Doris Ahnen. Dazu habe der Ministerrat heute wichtige Weichen gestellt und eine Stabstelle Wiederaufbau beschlossen.
Malu Dreyer: Landesregierung steht langfristig an der Seite der Betroffenen
„Die Folgen der Flutkatastrophe entlang der Ahr, Kyll, Prüm und ihren Zuflüssen werden uns noch sehr lange beschäftigen. Ich versichere allen Betroffenen, Gemeinden, Landkreisen sowie Unternehmen, dass die Landesregierung weiter fest an ihrer Seite stehen wird.
Ministerpräsidentin Dreyer: Einsätze werden weiter optimiert
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich beeindruckt von der enormen Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität mit den Opfern des Hochwassers an der Ahr. Dies habe dazu geführt, dass auch erste Erfolge sichtbar seien. Das Katastrophenmanagement stellt die Versorgung mit Hilfsgütern sicher. Schritt für Schritt machen die Hilfskräfte von Feuerwehr, THW und Bundeswehr abgeschnittene Ortschaften wieder erreichbar. Damit auch dort Aufräumen und Reparieren stattfinden kann. Die Versorgung mit Strom und Wasser sind dabei vordringlich“, sagte die Ministerpräsidentin.
Mehr Informationen in der Pressemitteilung.
Mit Bundeskanzlerin in der Eifel: Gemeinsam helfen wir den Hochwasseropfern
© Bundesregierung Bergmann
Ministerpräsidentin Malu Dreyer war gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vom Hochwasser besonders getroffenen Gebieten in Rheinland-Pfalz. Nachdem bereits Vizekanzler Olaf Scholz vor Ort war, sei dies ein wichtiges Signal der Solidarität mit den Hochwasseropfern und den betroffenen Regionen.
„Das Leid ist unfassbar. Wir trauern um die Toten. Unsere tiefe Anteilnahme gilt denen, die einen geliebten Menschen verloren haben. Es ist wichtig, dass sie wissen, dass Bund und Land hinter ihnen stehen“, sagte die Ministerpräsidentin.
Alle Kräfte stehen im Land stehen zusammen – Spendenkonto und Unterstützung
Zerstörung nach der Hochwasserkatastrophe © dpa
„Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Aus der Bevölkerung erreichten die Landesregierung überwältigende Unterstützungsangebote, sodass ein Spendenkonto eingerichtet wurde.
Hier gibt es weitere Informationen zum Spendenkonto und der Unterstützung durch die Landesregierung.