Pressemitteilungen

Vor dem Hintergrund der andauernden Angriffe auf Israel und der antiisraelischen Demonstrationen sowie Angriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einem Schreiben an die Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz gewandt.  Sie erlebe die Angriffe seit Tagen mit großer Bestürzung und Sorge, heißt es in...

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„Ich freue mich, dass der dritte Ökumenische Kirchentag (ÖKT) trotz der Pandemie stattfindet“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Natürlich ist es unglaublich schade, dass die lang geplante Begegnung in Frankfurt jetzt nur digital und dezentral möglich ist. Aber auch wenn sich in den kommenden Tagen nicht tausende Menschen in der fröhlichen...

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„Der Bau der neuen Therme ist ein bedeutendes Infrastrukturprojekt, von dem Bad Dürkheim und die gesamte Region profitieren werden. Damit investiert die Stadt mit Hilfe des Landes nicht nur in den Gesundheitsstandort, sondern stärkt langfristig den lokalen und regionalen Tourismus.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim symbolischen ersten Spatenstich in Bad Dürkheim.

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„Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Keine einzige Kommune überschreitet mehr...

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Anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zu Erleichterungen und Ausnahmen von COVID-19-Schutzmaßnahmen für vollständig geimpfte und genesene Personen erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Geimpfte und genesene Personen tragen nach aktuellem Forschungsstand nicht mehr zur Ausbreitung des Corona-Virus bei. Es ist daher folgerichtig, dass für sie die Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden. Ich begrüße, dass es der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat gemeinsam gelungen ist, bundeseinheitliche Regelungen schnell und konzertiert in dieser Woche zu beschließen.“ In Rheinland-Pfalz gelten vergleichbare Regelungen bereits seit dem 24. April.

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„Am 9 Mai feiern wir den Europatag und damit 70 Jahre europäische Erfolgsgeschichte. Wir können stolz sein auf die Errungenschaften der Europäischen Union und ihr starkes Fundament aus gemeinsamen Werten und dem Streben nach Frieden, Freiheit Wohlstand und Solidarität. Ohne Robert Schuman, der mit seiner Rede am 9. Mai 1950 den Grundstein für den Einigungsprozess legte, wäre Europa nicht, was es heute ist. Die Pandemie mit zeitweise geschlossenen Grenzen hat uns klargemacht, wie sehr wir in Europa schon zusammengewachsen sind. Der Europatag ist ein Tag, an dem wir uns ins Gedächtnis rufen können, wie wertvoll das Erreichte ist – nicht nur für die Grenzregionen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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„Die Corona-Infektionszahlen gehen stabil zurück, die Zahl der Geimpften steigt an und immer mehr Aktivtäten sind jetzt auch wieder im Freien möglich. Das schafft uns neue Öffnungsmöglichkeiten. Uns ist daher wichtig, einen ‚Perspektivplan Rheinland-Pfalz‘ vorzulegen, der aufzeigt, wie wir vorsichtig, aber bestimmt aus dem Lockdown kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Corona-Kabinett.

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Ehrenamtsförderung wird in Rheinland-Pfalz künftig auch digital großgeschrieben. Das neue Projekt „Digital in die Zukunft“ startet mit der ersten Online-Fortbildung, die ab sofort jeden Donnerstagabend zu einem anderen aktuellen Thema stattfindet. „Mit unserem neuen Schwerpunkt wollen wir das Ehrenamt in Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Digitalisierung wirksam und praxisnah unterstützen. Wir bieten Fortbildungen zu Themen an, die vielen Engagierten unter den Nägeln brennen. Neben Austausch- und Vernetzungsmöglichkeiten gibt es außerdem einen Werkzeugkasten mit digitalen Tools für die Vereinsarbeit. Ich freue mich sehr, dass es nun losgeht und lade alle Vereine, Projekte oder Initiativen herzlich ein, das neue Angebot zu nutzen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Projektstart.

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Am internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai sind Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Medienstaatssekretärin Heike Raab besorgt und bestürzt, denn Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber Journalistinnen und Journalisten nehmen leider zu und schränken die Pressefreiheit ein „Auch nach dem aktuellen Bericht von Reporter ohne Grenzen wir die Situation in Deutschland nur noch als zufriedenstellend beurteilt. Insbesondere Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten ist für mich ein eindeutiges Warnsignal. Wir werden nicht tatenlos zuschauen, wenn Journalisten zum Beispiel bei Demonstrationen an ihrer Arbeit gehindert oder sogar angegriffen werden“, so die Ministerpräsidentin. Laut dem Bericht wurden im Jahr 2020 in Deutschland 65 gewalttätige Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten gezählt. Die Zahl der Übergriffe hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht.

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Die Musikstipendiaten 2021 der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. stehen fest. Zum 24. Mal vergibt die ZIRP an musikalische Nachwuchstalente Stipendien in einer Gesamthöhe von 12.000 Euro. Für Professor Alexander Hülshoff, Künstlerischer Leiter der Stiftung Villa Musica und Vorsitzender der Jury ist dies ein wichtiges Zeichen der Hoffnung für junge Musikerinnen und Musiker: „Die Kultur und die Musik brauchen das Signal, dass sie wesentlicher Bestandteil des Lebens sind und unverzichtbar. Ohne die Förderung junger Talente fehlt uns später der Nachwuchs.“ Die Umstände eines Musikstudiums in der Pandemie seien nun schon im dritten Semester schwierig. „Die Förderung über ein Stipendium ermutigt Studierende, an ihren Plänen festzuhalten.“

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