"Bund an Umrüstkosten beteiligen“

Nach dem Ende der Versteigerung der neuen Mobilfunkfrequenzen hat sich Ministerpräsident Kurt Beck grundsätzlich zufrieden über das Ergebnis geäußert: "Dass der Bund bei der Versteigerung trotz der krisenhaften Wirtschaftslage Einnahmen von 4,4 Milliarden Euro erzielen konnte, zeigt, welches Potenzial im Mobilfunk steckt."

Jetzt sei es Aufgabe der Telekommunikationsbranche, möglichst schnell die digitale Dividende für die Bürger nutzbar zu machen und das Versprechen wahr zu machen, die ländlichen Räume zügig mit schnellen Internetverbindungen zu erschließen.

Der Ministerpräsident erinnerte daran, dass es die Länder gewesen seien, die den Weg für die Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen freigemacht hätten. Er erwarte vom Bund, dass dieser nun seine Milliardeneinnahmen nutze, um sich an den Umrüstkosten zu beteiligen, die als Konsequenz der Freigabe der neuen Frequenzen anfielen.

Die Frequenzen im Bereich von 790 bis 862 Megahertz können nach Ansicht technischer Experten den digitalen terrestrischen Fernsehempfang (DVB-T) beeinträchtigen und drahtlose Mikrofonanlagen, wie sie beispielsweise im Theater eingesetzt werden, stören. Allein das Mainzer Staatstheater schätzt die Kosten der Umrüstung auf über 100.000 Euro. "Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung sich ihrer Verantwortung bewusst ist und die Betroffenen mit den technischen Problemen, die aus der Vergabe der neuen Frequenzen entstehen können, nicht alleine lässt“, sagte Beck am Freitag.