Zum guten Leben in der Stadt und auf dem Land gehört heute auch das „digitale gute Leben“. Um bei diesem wichtigen Thema die richtigen Impulse setzen zu können, hat die Landesregierung erstmals ein Digitalisierungskabinett einberufen. Denn Digitalisierung betrifft Kommunen, Arbeitswelt, Mobilität, Gesundheitsversorgung und Kommunikation auf allen Ebenen. Grundlage einer guten digitalen Entwicklung in der Stadt und auf dem Land ist dabei zweifellos eine gute digitale Infrastruktur. Rheinland-Pfalz investiert deshalb stark in eine flächendeckende Mobilfunkversorgung und baut Breitband im ganzen Land aus. Mit der Gigabit-Strategie setzt das Land auf Glasfaser statt Kupfer.

• 2011 lag die Versorgungsquote von 50 Megabit pro Sekunde bei 27 Prozent, heute bei einer Abdeckung von 92,9 Prozent der Haushalte. 
• 49,2 Prozent der Haushalte können bereits auf Gigabit-Bandbreiten von 1.000 Megabit pro Sekunde zugreifen.

Für eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung wurde die medizinische Versorgung auf dem Land und in den Städten verbessert. Dazu zählen Programmen wie die Landarztoffensive, Landarztquote, zusätzliche und regionalisierte Medizinstudienplätze, regionale Versorgungszentren und Ärztegenossenschaften. Ein besonderes Markenzeichen unseres Landes ist zudem die GemeindeschwesterPlus, die als präventiver Hausbesuch gerade jetzt auch ein wichtiges Mittel gegen Vereinsamung ist. Die Krankenhausfinanzierungsmittel wurde um mindestens 15 Millionen Euro jährlich erhöht. Die Potenziale der Digitalisierung konnten zudem auch für die  medizinische Versorgung genutzt werden: "Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz" bedeutet, dass ein Arzthelfer zum Patienten kommt und die Ärztin oder der Arzt für die Diagnose und Behandlung zugeschaltet wird.

Gute und gebührenfreie Bildung von Beginn an ist die Leitlinie in Rheinland-Pfalz und beginnt bereits in der Kita. Deswegen hat die Landesregierung eines der modernsten Kita-Gesetze verabschiedet, das sieben Stunden Betreuungsanspruch inklusive eines warmen Mittagessens schafft, die Qualitätsstandards modernisiert und einen besseren Personalschlüssel und Investitionen in Personal ermöglicht.  Trotz trotz sinkender Schülerzahlen wurden mehr als 6.000 Lehrer und Lehrerinnen eingestellt. Und als eines der wenigen Bundesländer können in Rheinland-Pfalz alle Stellen mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften besetzt werden.

• Jeder fünfte Euro des gesamten Landeshaushalts wird für Bildung ausgegeben. Das sind 5,5 Milliarden Euro.
• Rheinland-Pfalz hat die kleinsten Grundschulklassen Deutschlands und die beste Unterrichtsversorgung in der Geschichte des Landes.
• Die Landesmittel für digitale Bildung im Bildungshaushalt wurden fast vervierfacht.
• Einrichtung von Informatik-Profilschulen.

Rheinland-Pfalz ist schon heute ein Vorreiter in der Erforschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz. In den vergangenen Jahren hat sich auch in diesem Bereich viel getan: mit der KI-Allianz, mit Projekt- und Forschungsförderungen, der Einrichtung einer KI-Academy, der Ernennung von KI-Botschaftern sowie KI-Lotsen. Zudem richtet das Land neue KI-Professuren ein und treibt die Gründung von KI-Labs und KI-Forschungskollegs voran.

Dass in Rheinland-Pfalz herausragende Forschungsleistungen entstehen, ist seit dem Durchbruch von BioNTech weltweit in aller Munde. Die Grundlagen für diesen Erfolg liegen im Können der Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen und der Förderung biomedizinischer Spitzenforschung der Mainzer Universität. Ein weiterer Beleg für die Exzellenz der hiesigen Forschung und Forschungsförderung ist die Tatsache, dass in dieser Legislaturperiode fünf außeruniversitäre Institute den Ritterschlag erhalten haben, Mitglied der Bund-Länder-Forschungsgemeinschaften von Leibniz, Helmholtz, Fraunhofer zu werden.

• Umsetzung einer Hochschulstrukturreform, um Hochschullandschaft langfristig im internationalen Wettkampf gut aufzustellen und neue Potentiale zu entfalten.
• Planungssicherheit für alle Hochschulen im Land  und gute Arbeitsbedingungen: dauerhaft 140 Millionen Euro für Studium und Lehre, damit 779 Stellen entfristet werden können.

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land, die Zahl der Straftaten liegt auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren und die Aufklärungsquote hat mit rund 65 Prozent einen Höchststand erreicht. Zudem hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren massiv in Ausbildung und Ausstattung investiert und damit die Polizei auch für neue Herausforderungen wie Cyberkriminalität gut aufgestellt. Dank der bisherigen Einstellungszahlen werden bis Ende 2024 rund 10.000 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein.

Die vorausschauende Finanzpolitik des "Investieren und Konsolidieren" hat in Rheinland-Pfalz Freiräume für massive Investitionen und Modernisierungen geschaffen. Bereits 2018 konnten mit einem strukturellen Überschuss von 361 Millionen Euro die Vorgaben der Schuldenbremse zwei Jahre früher als vorgeschrieben erreicht werden. Diese verantwortungsvolle Haushaltspolitik hat auch ermöglicht, die fiskalischen Herausforderungen der Corona-Krise zu bewältigen.

• Steigerung der Anzahl geförderter Wohneinheiten von 1650 im Jahr 2015 auf 3008 (2018) und 2560 (2019). 
• Verlängerung der Mietpreisbremse und Kappungsgrenze.
• Mit zwei Nachtragshaushalten wurden reagiert, um die Corona-Pandemie einzudämmen. 

Rheinland-Pfalz ist in den vergangenen Jahren innovativer, digitaler und damit zukunftsfähiger geworden. Mit dem wiedererweckten Infrastrukturministerium wurde die Möglichkeit genutzt, Wirtschaftspolitik ganzheitlich zu denken und zu gestalten. Die Fachkräfte-Sicherung, die Möglichkeiten der Digitalisierung, umfassende Mobilität, lebenswerte ländliche Räume, die Positionierung des Wirtschaftsstandorts im In- und Ausland – bei diesen Themen hat sich viel bewegt:

• Investitionen von 600 Millionen Euro in Landes-, zwei Milliarden Euro in Bundesstraßen und 29 Millionen Euro in Radwege.  
• Mit dem Meisterbonus großer Schritt zur Gleichstellung von beruflicher und akademischer Bildung vollzogen.
• Unterstützung von Landwirten bei Smart Farming.
• Wirtschaftsförderung von 1500 Unternehmen pro Jahr.
• 187 neue Stellen für den Landesbetrieb Mobilität geschaffen.
• Mehr als 500 Millionen Euro pro Jahr für den Öffentlichen Personennahverkehr.
• Ausweitung des RLP-Takts auf neu gestaltete Buslinien.
• Mit der neuen Marke GOLD erhält Rheinland-Pfalz eine zeitgemäße Präsentation im In- und Ausland.

Rheinland-Pfalz hat seit 2016 große Schritte Richtung Klimaneutralität gemacht. Im vergangenen Jahr wurde so viel Energie aus Wind und Sonne ins Stromnetz eingespeist wie nie zuvor.

• Mehr als jede zweite Kilowattstunde Strom wird in Rheinland-Pfalz mittlerweile aus Erneuerbaren Energien erzeugt.
• Mit der ‚Aktion Grün‘ wurden bislang rund 100 Naturschutzprojekte initiiert und insgesamt etwa neun Millionen Euro investiert.

Eine integrationspolitische Erfolgsgeschichte sind in Rheinland-Pfalz die landesgeförderten Sprachkurse: Für das laufende Jahr stehen dafür rund 2,6 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld, wie die große Nachfrage nach den Landeskursen "Sprachziel: Deutsch" zeigt.

• Für die Jugendarbeit und die Umsetzung der Jugendstrategie "JES!" werden in der laufenden Wahlperiode 2,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt und damit die jährliche Förderung auf rund 12 Millionen Euro angehoben.
• Seit 2016 wurde die Unterstützung für Frauenhäuser und Projekte bis heute auf rund 2,25 Millionen Euro ausgeweitet.
• Mobile Angebote der "Jugendarbeit im ländlichen Raum" haben 17.700 junge Menschen erreicht.