Ministerium der Justiz organisiert religiöse Betreuung muslimischer Gefangener neu

Das rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz wird die religiöse Betreuung muslimischer Gefangener zukünftig neu organisieren. Es hat hierzu ein entsprechendes Konzept erarbeitet und einen ersten Religionsbetreuer gewinnen können. 

Aktuell gibt es ca. 500 Gefangene muslimischen Glaubens in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen. Dies entspricht etwa 15 % aller Gefangenen. 

„Um dem gesetzlichen Auftrag und dem zunehmenden Bedürfnis der muslimischen Gefangenen nach einer religiösen Betreuung gerecht zu werden, etablieren wir eine systematische religiöse Betreuung im rheinland-pfälzischen Justizvollzug. Wir streben an, mit diesem Angebot muslimische Gefangene unabhängig von Nationalität oder Glaubensrichtung zu erreichen“, betonte Justizminister Herbert Mertin. „Es soll ein Zugang zu neutralen Vertrauenspersonen ermöglicht werden, die den Bedürfnissen der muslimischen Gefangenen einerseits aber auch den Belangen des Justizvollzuges andererseits entsprechen“, so der Minister weiter. 

Die Angebote finden grundsätzlich in deutscher Sprache statt. Die religiösen Betreuungspersonen sollen eine akademische theologische Ausbildung und möglichst eine Qualifikation im Bereich der Seelsorge vorweisen können und über ein vertieftes Verständnis für unterschiedliche kulturelle Kontexte verfügen. Die religiösen Betreuungspersonen werden aus Haushaltsmitteln bezahlt und durchlaufen ein mehrstufiges Auswahlverfahren, in dem auch ihre Zuverlässigkeit im Hinblick auf demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze überprüft wird. 

Im Sinne einer kurzfristig realisierbaren Übergangslösung werden zunächst Honorarkräfte eingesetzt, wie dies auch in anderen Bundesländern bereits erfolgreich praktiziert wird. Eine erste Honorarkraft hat am 1. Dezember 2017 ihre Tätigkeit zunächst in der Justizvollzugsanstalt Diez aufgenommen. Es ist nach Auswertung der dort gemachten Erfahrungen vorgesehen, die Tätigkeit sukzessive auf andere Anstalten auszuweiten. Es wird angestrebt, die Betreuung langfristig durch festangestellte Landesbedienstete abzudecken. 

Das vollständige Konzept kann hier abgerufen werden