Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir schaffen die Grundlagen für die Bandbreiten der Zukunft

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim heutigen Treffen den rheinland-pfälzischen Landräten und Oberbürgermeistern die Studie „Weichen stellen für die Anforderungen von morgen – Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s“ vorgestellt. Außerdem erhielten alle kommunalen Repräsentanten eine Netzdetailplanung für ihre jeweilige Region.

„Mit den Netzdetailplanungen für die Landkreise stellt die Landesregierung den Kommunen eine konkrete Grundlage für den weiteren Breitbandausbau zur Verfügung, die Ausgangspunkt für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die Strategieentwicklung sowie deren Umsetzung darstellt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Hiermit liege erstmals eine detaillierte und tiefenscharfe Roadmap für jede Kommune, jede Verbandsgemeinde und jeden Landkreis vor. Darauf könnten alle am Breitbandausbau Beteiligten aufbauen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Schnelles Internet, überall in Rheinland-Pfalz, sichert den Wirtschaftsstandort, stärkt die Kommunen und trägt zur Lebensqualität bei. Modernes Leben erfordert immer höhere Bandbreiten beim Netzausbau. In Rheinland-Pfalz existieren bereits gute Voraussetzungen für den Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation, sogenannten NGA-Netzen, und die Nachfrage nach ultraschnellen Datenverbindungen wird weiter steigen – deshalb schaffen wir bereits heute die Grundlagen für die Bandbreiten der Zukunft.“ Die Landesregierung hatte den TÜV Rheinland beauftragt, die erforderlichen Rahmenbedingungen für den Aufbau eines Breitbandnetzes der nächsten Generation zu untersuchen und zu bewerten. Das Land Rheinland-Pfalz ist damit das erste Land, das in einer Studie vollumfänglich den Netzinfrastrukturwechsel hin zu Glasfasernetzen in dieser Detailtiefe mit all seinen Facetten untersucht.

Die Ministerpräsidentin betonte, dass die Landesregierung ihr Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit 50 Mbit/s bis 2018 erreichen werde. In den letzten vier Jahren habe sich die Versorgung mit Bandbreiten von 50 Mbit/s um 27,1 Prozent auf heute 65,9 Prozent verbessert. Für 56,6 Prozent der Haushalte seien potentiell sogar schon Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s möglich. Die bisherigen Fördermaßnahmen der öffentlichen Hand hätten diese positive Entwicklung maßgeblich beschleunigt. Herzstück der Studie seien Netzdetailplanungen für das gesamte Land.

Für Rheinland-Pfalz bedeute der Schritt eines Netzinfrastrukturwechsels hin zu Glasfasernetzen aber auch hohe Investitionskosten, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Schon jetzt würden neue Gewerbegebiete nur mit Glasfasernetzen erschlossen. Bestehende Netze würden in den kommenden Jahren stufenweise gemeinsam mit der kommunalen Familie und den Telekommunikationsunternehmen durch die neuen Systeme ersetzt, so die Ministerpräsidentin.