Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute den portugiesischen Botschafter José Caetano da Costa Pereira zu dessen Antrittsbesuch in Mainz begrüßt. Bei dem Gespräch in der Staatskanzlei wurden Wege und Chancen der Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Portugal erörtert.

"In den Beziehungen zu Portugal können wir eine gute Bilanz aufweisen", sagte...

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Ministerpräsident Kurt Beck ist am Freitag in Mainz mit Vertretern der mittelständischen Personenschifffahrt zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen. Anlass des Gespräches war das Auslaufen der bestehenden Umsatzsteuerermäßigung für die Fahrgastschifffahrt zum Ende dieses Jahres. Im Zuge der geplanten Neugestaltung der Mehrwertsteuersätze würde...

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„Es ist höchste Zeit für eine Finanzmarkttransaktionssteuer“, erklärte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl heute im Rahmen einer Landtagsdebatte zu diesem Thema. Die Steuer solle möglichst international oder auf europäischer Ebene eingeführt werden. „Über eine Finanzmarkttransaktionssteuer würde endlich auch der Bankensektor einen...

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Elfriede Jelinek polarisiert, sie will polarisieren und setzt damit immer wieder Impulse von gesellschaftspolitischer Relevanz. In einem Brief gratulierte Ministerpräsident Kurt Beck der Schriftstellerin, die am 20. Oktober 1946 im österreichischen Mürzzuschlag geboren wurde, zu ihrem 65. Geburtstag.

"Es hat mich stets beeindruckt, mit welch...

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Bei seiner Herbstsitzung hat der Vorstand der Stiftung "Rheinland-Pfalz für Kultur" über die Förderung von weiteren 16 Projekten mit einer Gesamtsumme von 546.000 Euro entschieden. Dies teilten der Vorstandsvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, und Kulturministerin Doris Ahnen nach dem Termin in der Staatskanzlei mit. "Die Kulturstiftung kann...

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„Steuervereinfachung und gezielte Erleichterungen der Bürgerinnen und Bürger müssen keine Gegensätze sein“, sagte Finanzminister Carsten Kühl heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Landtag.  „Da die Bundesregierung auf dem Gebiet des Steuerrechts nicht mehr handlungsfähig ist, mussten die Länder selbst das Heft in die Hand nehmen“, so Kühl....

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Mit seinen Eifel-Krimis hat er die Grundlage dafür gelegt, dass die Eifel heute ein Zentrum der Kriminalliteratur ist: Jacques Berndorf. In einem Brief gratuliert Ministerpräsident Kurt Beck dem Autoren, der am 22. Oktober 1936 in Duisburg als Michael Preute geboren wurde, zu dessen 75. Geburtstag.

Der Ministerpräsident schreibt: "Mit Ihren Büchern...

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"Das ungarische Mediengesetz und die Staatsferne aus europäischer Sicht" war das Thema des 12. Brüsseler Mediengesprächs am 18. Oktober 2011 in der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz. Eingeladen hatten die Landesvertretung und das Mainzer Medieninstitut. Im Kern ging es bei dem Austausch um die international kritisierten Regelungen des...

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Potsdam/Mainz - Die Vorsitzenden der Verkehrs- und Bauministerkonferenzen, Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger und der rheinland-pfälzische Bauminister Carsten Kühl, haben die Bundesregierung aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auch nach 2013 in den Ländern ausreichend Mittel in den Gemeinden zur Verfügung stehen, um die...

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