Pressemitteilungen

Mit Blick auf den großen Erfolg der Bundesgartenschau (BUGA) 2011 in Koblenz hat Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung der Gartenschauen für eine positive Entwicklung in den ausrichtenden Städten hervorgehoben: "Weil ein großer Teil der Anlagen auf Dauer erhalten bleibt, wirkt eine Gartenschau weit über den Tag hinaus. Wir können mit Sicherheit...

Weiterlesen

Die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Bremen haben heute in der Bundeshauptstadt einen gemeinsamen Vorschlag zur Vereinfachung des Steuerrechts vorgestellt. „Das Steuervereinfachungsgesetz, das gerade erst Bundestag und Bundesrat passiert hat, war ein wichtiger erster Schritt. Das Thema Steuervereinfachung ist und bleibt eine...

Weiterlesen

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute dem Vorsitzenden des Verbandes Deutscher Sinti und Roma (Landesverband Rheinland-Pfalz), Jacques Delfeld, zu dessen 60. Geburtstag gratuliert und ihm dabei für sein großes Engagement gedankt.

Der Ministerpräsident betonte, dass sich Jacques Delfeld an der Spitze seines Verbandes mit außergewöhnlicher Intensität...

Weiterlesen

Der Termin für den Rheinland-Pfalz-Tag 2013 steht fest. Das große Landesfest wird an dem Wochenende vom 21. bis 23. Juni 2013 in Pirmasens stattfinden. Das gaben Ministerpräsident Kurt Beck und Oberbürgermeister Bernhard Matheis heute bekannt.

Dass der 30. Rheinland-Pfalz-Tag in Pirmasens stattfinden wird, hatte der Ministerrat auf Vorschlag von...

Weiterlesen

„Bund, Länder und Kommunen sind verpflichtet, gemeinsam verlässliche und zukunftssichere Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Städte und Gemeinden herzustellen und damit auch die wirtschaftliche Entwicklung in den Ländern zu fördern“, sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl, der zugleich Vorsitzender der Bauministerkonferenz...

Weiterlesen

Staatsministerin Margit Conrad, die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und in Europa, vertritt heute zum ersten Mal Rheinland-Pfalz im Ausschuss der Regionen (AdR). Conrad versprach: "Ich werde diese neue Aufgabe engagiert angehen, meine langjährigen politischen Erfahrungen einbringen und meine Kraft für die rheinland-pfälzischen Interessen...

Weiterlesen

Unter dem MottoExperimentelle Geister“  bietet das Finanzministerium seinen Beschäftigten in der zweiten Herbstferienwoche eine Ferienbetreuung für Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren an. Das Projekt steht auch Kindern von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Steuer- und Bauverwaltung offen. Passend zum Motto probieren die Kinder Geheimtinte...

Weiterlesen

Die Mitglieder des Trägervereins der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) haben das BASF-Vorstandsmitglied Margret Suckale als Vorsitzende im Amt bestätigt. Stellvertretender Vorsitzender der ZIRP bleibt Ministerpräsident Kurt Beck.

Die wiedergewählte Vorsitzende kündigte an, dass sich die ZIRP auch weiterhin mit den Innovationstreibern in...

Weiterlesen

Rheinland-Pfalz ist auf einem guten Weg, die Schuldenbremse bis 2020 einzuhalten. Dies bestätigt nun auch die aktuelle Studie „Konsolidierungs-Check“ des IW Köln. Demnach hat das Land bis 2013 einen überdurchschnittlichen Konsolidierungsbeitrag geleistet. Finanzminister Carsten Kühl weist darauf hin, dass die Studie die schwierige finanzielle...

Weiterlesen

Die Bauministerkonferenz der Länder hat bei ihrem Treffen im Koblenzer Schloss ihre Kritik an den geplanten Kürzungen des Bundes im Haushalt 2012 bekräftigt. „Die Wohnungspolitik sei ein zentraler Bereich für die Bewältigung der Herausforderungen des demografischen Wandels“, so der Vorsitzende der Bauministerkonferenz, der rheinland-pfälzische...

Weiterlesen