Pressemitteilungen

„Arno Geiger gehört mit Fug und Recht in den exzellenten Kreis derer, die für ihr lite-rarisches Schaffen mit dem Joseph-Breitbach-Preis ausgezeichnet worden sind.“ Das hat Medien-Staatssekretärin Heike Raab heute bei der Verleihung des Preises in Koblenz betont. „Warum hat Erzählen manchmal etwas Heilsames?

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„Indien ist als größte Demokratie der Welt und als bedeutende Volkswirtschaft für ein exportorientiertes Land wie Rheinland-Pfalz ein wichtiger Partner.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Antrittsbesuch der indischen Botschafterin Mukta Dutta Tomar in der Staatskanzlei erklärt. Rheinland-Pfalz unterhalte seit vielen Jahren enge wirtschaftliche Beziehungen zu Indien. Gleichzeitig sei Deutschland Indiens wichtigster Handelspartner innerhalb der Europäischen Union.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird mit einer Delegation vom 29. September bis zum 4. Oktober nach Ruanda reisen. Das Motto der Reise ist „Voneinander lernen“. Das Programm zeigt an konkreten Beispielen die enge Verbindung zwischen Rheinland-Pfalz und dem prosperierenden afrikanischen Partnerland. Die Graswurzelpartnerschaft mit Ruanda ist einzigartig in ganz Deutschland. Seit 1982 flossen aus Rheinland-Pfalz 65 Millionen Euro, die unzählige Entwicklungsprojekte ermöglicht haben und ganz wesentlich zur positiven Entwicklung des Landes beitragen.

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„Betriebs- und Personalräte tragen ganz wesentlich dazu bei, dass gute Arbeitsbedingungen auch in Zeiten der Digitalisierung gesichert werden können. Dafür brauchen wir eine funktionierende Sozialpartnerschaft und eine starke betriebliche Mitbestimmung.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte in der Staatskanzlei betont.

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In einer gemeinsamen Sitzung haben der Ministerrat und der Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Rheinland-Pfalz über Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik im Land beraten. „Wir sehen unsere gemeinsame Aufgabe darin, genau hinzuschauen und passgenaue Instrumente zu entwickeln. Wir wollen für eine leistungsfähige Wirtschaft, gute Arbeitsbedingungen und angemessenen Arbeitsschutz sorgen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken.

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„Unter dem Dach der Großregion haben sich die Grenzregionen rund um Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich gut entwickelt. Unsere Großregion ist längst ein Modell für ein lebendiges Europa. Das ist der Grund, warum wir sie heute den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der EU und anderer internationaler Organisationen in Luxemburg gerne vorstellen. Ich danke Botschafter Dr. Heinrich Kreft, dass wir dies in den Räumen der Residenz des deutschen Botschafters organisieren konnten“, sagte die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute in Luxemburg.

 

 

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„Wie bei allen großen Veränderungen stellt sich auch beim Strukturwandel in der Automobilindustrie die Frage, wie wir ihn gestalten, damit die Menschen von ihm profitieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem Zukunftskongress der Robert Bosch GmbH in Homburg, der unter dem Titel „Wir gestalten Zukunft: innovativ und solidarisch“ stand.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem früheren Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, zu seinem 60. Geburtstag am 25. September. „Martin Stadelmaier hat sich über Parteigrenzen hinweg vor allem als ausgewiesener Medienfachmann über viele Jahre verdient gemacht“, sagte die Mi-nisterpräsidentin. „Er hat mit seinem jahrelangen Wirken als Chef der Staatskanzlei wichtige Entscheidungen in der Medienlandschaft unseres Landes, aber auch bun-desweit und auf europäischer Ebene vorangetrieben.“

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Die Länder haben auf Initiative von Rheinland-Pfalz zum Entwurf des Familienentlastungsgesetzes gefordert, dass sich der Bund dauerhaft auch über 2022 hinaus an den entstehenden Kosten zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung von jährlich mindestens 2 Milliarden. Euro beteiligt. Bei den demnächst anstehenden Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes müsse die Verstetigung der Finanzierung mit Bundesmitteln sichergestellt werden. Die im Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kita-Betreuung (Gute-Kita-Gesetz) vorgesehenen qualitativen Verbesserungen wären andernfalls nicht auf Dauer gewährleistet.

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