Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz und die Republik Litauen arbeiten seit vielen Jahren gut und eng zusammen. Vor allem die wissenschaftlichen Partnerschaften unserer Hochschulen auch über das Erasmus-Programm mit fast allen Universitäten in Litauen sind intensiv. Deshalb freue ich mich, mit dem neuen Botschafter der Republik Litauen, Darius Semaška, ins Gespräch zu kommen. Wir können vor allem im Bereich der Digitalisierung von den Erfahrungen der Litauer profitieren.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa und für Digitalisierung, Staatssekretärin Heike Raab, in Berlin betont.

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„Internet, soziale Netzwerke, Digital Tools, Online-Volunteering, auch das Ehrenamt wird digital. Wir wollen in Rheinland-Pfalz Vereine, Verbände, Initiativen oder Kommunen dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung für ehrenamtliches Engagement zu nutzen. Deshalb habe ich den Ideenwettbewerb ‚Ehrenamt 4.0‘ ins Leben gerufen, mit dem die Landesregierung Projekte, die digital oder mit digitaler Unterstützung realisiert werden, auszeichnet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie freue sich auf viele Bewerbungen, von denen die zehn besten Projektideen mit jeweils 1.000 Euro prämiert werden.

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Mit einem gemeinsamen Brief werben Integrationsministerin Anne Spiegel, Europastaatssekretärin Heike Raab und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vincente, für die Teilnahme an der Europawahl. Mit dem Brief möchte die Landesregierung den in Rheinland-Pfalz lebenden EU-Bürgerinnen und -Bürgern relevante Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments an die Hand geben.

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Als konstruktiv bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr heutiges Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Zentrales Thema war der Schienenverkehr im Mittelrheintal. Der Verkehrsminister sicherte zu, dass die lang angekündigte Machbarkeitsstudie bis zum Sommer in Auftrag gegeben werde. Als Umsetzungszeitraum sei ein Zeithorizont von mindestens einem Jahr zu erwarten. „Ich bewerte dies als positives Signal. In dem Gespräch habe ich den Minister weiterhin darum gebeten, dass bei der Beurteilung neben der Wirtschaftlichkeit auch Faktoren wie Lärmbelastung und Sicherheitsaspekte eine stärkere Berücksichtigung finden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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„Es sind gerade die lokalen Nachrichten über Ereignisse im direkten persönlichen Um¬feld, die in Zeiten einer immer unübersichtlicher werdenden Welt an Bedeutung gewin¬nen. Diesen Bedarf kann kaum ein Anbieter so gut erfüllen wie die lokalen Zeitungen. Mit ihrem Know-how und ihrer Berichterstattung leisten sie einen maß-geblichen Beitrag zur gesellschaftlichen Partizipation und zur Medienvielfalt.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim Kongress der Deutschen Lokalzei-tungen in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin unterstrichen.

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„Menschen alevitischen Glaubens haben einen festen Platz in unserer Gesellschaft. Das bringen wir in Rheinland-Pfalz mit einem Vertrag klar und deutlich zum Aus-druck. Er soll das alevitische Leben und die Religionsfreiheit aller bei uns lebenden Menschen stärken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 30-jährigen Jubilä-um der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.

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„Rheinland-Pfalz ist das Bildungsland. Die Weichen dafür wurden bereits mit dem Kita-Gesetz 1991 gestellt. Seit 10 Jahren ist bei uns Bildung von der Kita bis zur Hochschule gebührenfrei. Und nirgendwo sonst spielt die Herkunft eine geringere Rolle für den Bildungserfolg als in unserem Bundesland. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz schreiben wir diese Erfolgsgeschichte heute weiter: Wir schaffen mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf und garantieren verbindliche Qualitätsstandards für unsere Kitas in ganz Rheinland-Pfalz. Damit das gelingen kann, entlasten wir Erzieherinnen und Erzieher.

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Der 16. landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Ma-lu Dreyer am 25. August 2019 in Bad Hönningen statt. Er ist die zentrale Veranstal-tung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen und wird gemeinsam von der Staatskanzlei, der Stadt Bad Hönningen und dem SWR veranstaltet.

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„Europa braucht junge Menschen, die Ideen für ihre Zukunft entwickeln und diese mit anderen jungen Menschen teilen. Dazu will die Landesregierung mit der Verlei-hung des Europapreises einen Anstoß geben. Ich freue mich sehr, dass sich beim diesjährigen Wettbewerb Kinder, Schülerinnen und Schüler und Studierende so en-gagiert und kreativ damit beschäftigt haben, wie wichtig die kommende Europawahl für unsere Zukunft ist“, sagte Europastaatssekretärin Heike Raab bei der Verleihung des Europapreises des Landes Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei.

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