Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken haben der Großregion zur Auszeichnung für ihre herausragende BNE-Bildungsinitiative gratuliert. Deren Netzwerk “Bildung für nachhaltige Entwicklung“ wurde heute in Bonn vom Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie der Deutschen UNESCO Kommission prämiert.

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„Welten verbinden – Zusammenhalt stärken“ – unter diesem Motto hat der Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ in diesem Jahr herausragende Projekte prämiert, die einen besonderen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten. Die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Inge Degen, hat die drei Preisträger aus Rheinland-Pfalz, Alter Ego und Digitale Dörfer aus Kaiserslautern sowie das Upcycling-Zentrum Neunkirchen, in der Staatskanzlei empfangen.

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„Es macht mich stolz, dass es unzählige Menschen in unserem Land gibt, die Verantwortung für unsere Gesellschaft und unser Gemeinwesen übernehmen. Alle Ordensträgerinnen und -träger arbeiten gemeinsam daran, den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz zu stärken und sind maßgeblich daran beteiligt, dass unser Land so lebens- und liebenswert ist und bleibt. Das beeindruckt und berührt mich und dafür danke ich Ihnen heute“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Landesverdienstordens in der Staatskanzlei. Er wird seit 1982 vergeben, um außergewöhnliches Engagement und hohe Verdienste Einzelner für das Gemeinwohl zu ehren und ist die höchste Form der Anerkennung, die seitens des Landes ausgesprochen wird.

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Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung der Bundes-netzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion, die heute im Beirat der Bundesnetzagentur intensiv diskutiert wur-de. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unternehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neu-einsteigern offen. Die Versteigerung wird im Frühjahr 2019 stattfinden.

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Ihre „Im Land Daheim-Tour“ 2018 setzte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in den Landkreisen Birkenfeld und Kusel fort. Es ist die vierte von sechs Regionenreisen, bei denen die Ministerpräsidentin Orte in verschiedenen Regionen von Rheinland-Pfalz besucht, an denen Lebensqualität und Zusammenhalt des ländlichen Raumes anschaulich werden. „Rund drei Viertel der Einwohner und Einwohnerinnen von Rheinland-Pfalz leben außerhalb der kreisfreien Städte. Politik in Rheinland-Pfalz ist deshalb immer auch Politik für den ländlichen Raum“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit seinen starken Regionen werde Rheinland-Pfalz auch in Zukunft ein starkes und lebenswertes Land bleiben. „Mit meiner im Land Daheim-Tour möchte ich auch herausragende Projekte, Orte und Initiativen in der Öffentlichkeit bekannter machen“, so die Ministerpräsidentin.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist heute in Berlin mit dem Heinrich-Albertz-Friedenspreis des Bundesverbands der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ausgezeichnet worden. Sie sieht die Auszeichnung als Aufruf, nicht nachzulassen im Einsatz für eine solidarische Gesellschaft. „Die große Herausforderung unserer Zeit liegt darin, den Pluralismus und die Vielfalt zu bewahren. Wir müssen die Freiheit des Einzel-nen ermöglichen und gleichzeitig den Zusammenhalt und die Solidarität innerhalb der Gesellschaft erhalten“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Preisverleihung. AWO-Präsident Wilhelm Schmidt erklärte: „Mit der diesjährigen Wahl der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigt die AWO ihre Verdienste um die Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements in unserer Gesellschaft und ihren unermüdlichen Einsatz für Menschenwürde, Demokratie und unseren Sozialstaat.“

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„Ich freue mich sehr, dass zum 1. Januar 2019 die Beiträge zur Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten getragen werden. Das ist fair und entlastet die Versicherten um rund 7 Milliarden Euro“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat. „Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung war eine wesentliche Forderung der Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen. Dafür habe ich mich persönlich starkgemacht“, so die Ministerpräsidentin. Die Arbeitgeber würden zukünftig wieder gleichermaßen in die finanzielle Verantwortung für das Gesundheitswesen einbezogen. Bereits vor knapp drei Jahren habe die rheinland-pfälzische Landesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative die Bundesregierung dazu aufgefordert.

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„Dürfen wir alles machen, was machbar ist? Welche Regeln müssen wir Algorithmen geben, damit sie keine Diskriminierungen zur Folge haben? Aus meiner Sicht ist es von großer gesellschaftlicher Relevanz, ethische Fragen in Verbindung mit der Digitalisierung zu diskutieren. Umso mehr freue ich mich, dass wir mit Miriam Meckel für dieses Thema heute eine kompetente Fachfrau zu Gast in der Staatskanzlei haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Frauenwerkstatt in Mainz.

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